Gaza/Westjordanland: Palästinenser-Führung tritt Menschenrechte mit Füßen

Ein neuer Bericht der „Unabhängigen Palästinensischen Kommission für Menschenrechte“ (ICHR) macht deutlich, wie sehr die Bevölkerung in Westjordanland und Gazastreifen unterdrückt wird. IGFM_Scharia

Demnach sind die Palästinenser-Regierung in Ramallah und die Hamas in Gaza für Folter, Unterdrückung und Angriffe auf die Meinungsfreiheit verantwortlich.

In dem Bericht ist dokumentiert, dass allein im Januar zehn arabische Bewohner der Palästinensergebiete in Folge von „Anarchie, Gesetzlosigkeit und Waffenmissbrauch“ zu Tode kamen.

Im selben Monat wurden laut ICHR-Bericht 56 Beschwerden wegen Folter und Misshandlungen in Gefängnissen eingereicht. 36 Fälle passierten im Gazastreifen, 19 Vorfälle gab es im von der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) kontrollierten Judäa und Samaria.

Zudem spricht der Bericht von 85 Beschwerden wegen rechtswidriger Festnahmen oder der illegalen Beschlagnahme von Geld, beispielsweise durch Erpressung von Häftlingen in palästinensischen Gefängnissen.

Hohe Summen für freigelassene Terroristen

Einerseits weise der Haushalt der Abbas-Regierung hohe Schulden aus, andererseits wende die PA hohe Summen auf, um von Israel freigelassene Terroristen zu „entschädigen“.

In dem Bericht werden auch besonders schwere Fälle von Polizei-Kriminalität genannt. Demnach ging die Palästinenser-Polizei am 12. Januar nördlich von Ramallah mit exzessiver Gewalt gegen eine Demonstration von Jugendlichen vor. Diese wurden laut Bericht mit Knüppeln und Blendgranaten attackiert. Mehr als 60 Demonstranten erlitten nach Angaben der Menschenrechtsgruppe Kopf- und Beinverletzungen.

In einem anderen Fall hätten PA-Polizisten am 28. Januar das Feuer mit scharfer Munition auf Steinewerfer in Ramallah eröffnet, obwohl laut ICHR-Bericht keine Bedrohungslage bestanden hatte. Vier Personen seien verletzt worden.

Auch „Amnesty International“ hat mehrfach die Situation in den Palästinensergebieten kritisiert und von willkürlichen Verhaftungen, Folter, Gewalt gegen Frauen und außergerichtliche Hinrichtungen berichtet.

Der aktuelle Bericht über die Menschenrechtsverletzungen in den Palästinensergebieten ist besonders brisant, nachdem vor kurzem der Vorschlag publik wurde, jüdische Siedler könnten im neuen Staat Palästina unter palästinensischer Souveränität leben.

Quelle: http://www.israelheute.com

Foto: IGFM


Gaza: Hamas hat Milliarden-Euro-Spritze der EU größtenteils veruntreut

Die EU bezahlt das Gehalt für Beschäftigte im öffentlichen Dienst in Gaza, die offensichtlich überhaupt nicht arbeiten.  

Der Skandal wurde am gestrigen Mittwoch bekannt, nachdem Rechnungsprüfer die Verwendung von rund einer Milliarde Euro an Hilfsgeldern für Palästinenser genau unter die Lupe genommen hatten.  40323-90x80

Nach Angaben des Prüfers Hans Gustav Wessberg ergaben Stichproben, daß vier von zehn angeblich im öffentlichen Dienst Gazas Beschäftigten überhaupt keiner Arbeit nachgehen. In einem Fall habe sich herausgestellt, dass von 125 Angestellten 90 nur auf dem Papier beschäftigt werden.

Die Prüfer haben nun empfohlen, dass die Europäische Union ihre Zuwendungen an die Gaza-Palästinenser stoppt und das Geld stattdessen der Regierung von Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas in Ramallah zur Verfügung stellt.

Die Europäische Union übernimmt ein Fünftel der Gehaltszahlungen im öffentlichen Dienst der Palästinenser, sowohl im Gazastreifen als auch im sog. Westjordanland (Judäa und Samaria). Seit 1994 sind nach offiziellen Angaben 5,6 Milliarden Euro aus Europa an die Palästinenser geflossen.

Die Palästinensische Autonomiebehörde war zuletzt in die Kritik geraten, als bekannt wurde, dass sie von Israel freigelassenen Terroristen ein hohes Monatsgehalt als „Haftentschädigung“ bezahlt.

Quelle: http://www.israelheute.com


Französische Untersuchung: Palästinenserführer Arafat nicht vergiftet

Französische Experten widersprechen dem Schweizer Ergebnis

Kriminalwissenschaftler aus Frankreich haben keine Anzeichen dafür gefunden, daß der frühere Palästinenserführer Jassir Arafat vergiftet wurde. Diese Untersuchungsergebnisse wurden jetzt bekannt, bevor die frz. Experten  sie offiziell vorstellten.

Sie kamen damit zu anderen Resultaten als eine Forschungsgruppe aus der Schweiz. Diese hatte unlängst bekannt gegeben, sie habe in Proben aus Arafats Leiche hochgiftiges Polonium entdeckt.

Arafat starb 2004 in einem französischen Militärkrankenhaus, nachdem er vier Wochen lang schwere Magen- und Verdauungsprobleme hatte.

Erst im November 2012 war seine Grabstätte geöffnet worden, ein internationales Wissenschaftlerteam hatte dem Leichnam Gewebeproben entnommen. Diese wurden in verschiedenen Labors aufwendig analysiert.

Fachleute hatten die Schweizer Ergebnisse sofort angezweifelt, weil das fragliche Polonium 210 rasch zerfällt und so viele Jahre nach Arafats Tod kaum nachweisbar sei. Die französischen Wissenschaftler haben nun eine andere Erklärung für das Vorhandensein der radioaktiven Spuren: Sie vermuten, dass radioaktives Radon-Gas in Arafats Grab damit in Zusammenhang stehen könnte, berichten heute israelische Medien.

Quelle: http://www.israelheute.com


Gaza: Proteste gegen die Schließung von Pressebüros durch die Hamas-Führung

Dutzende palästinensische Journalisten, Politiker und Würdenträger haben am Donnerstag in Ramallah gegen die Schließung von Medienbüros durch die Hamas im Gazastreifen protestiert. Sie forderten die radikal-islamische Gruppe außerdem auf, die Einfuhr der drei großen palästinensischen Zeitungen in den Gazastreifen zu erlauben.

Organisiert hatte den Protest der palästinensische Journalistenverband. Das berichtet die palästinensische Nachrichtenagentur „Ma‘an“. Die Teilnehmer brachten unter anderem auf Postern ihre Kritik an der Schließung von Medienbüros, der Festnahme von Journalisten sowie der Einschränkung der Meinungs- und Pressefreiheit durch die Hamas zum Ausdruck.

Abdul-Nasser Nadschar, Vorsitzender des Journalistenverbandes, sagte vor den Demonstranten: „Wir waren überrascht darüber, dass die Hamas ihre Angriffe gegen palästinensische Medienorganisationen fortsetzt, indem sie die Büros von ‚Ma‘an‘ und einigen anderen schließen ließ. Das ist Teil einer anhaltenden Praxis.“

Er wies darauf hin, dass seit der Machtübernahme der Hamas in Gaza im Jahr 2007 die drei größten palästinensischen Tageszeitungen im Gazastreifen verboten seien. Mehrere Radio- und Fersehstationen seien geschlossen und deren Ausrüstung konfisziert worden, so Nadschar.

Quelle: Christlicher Medienverband KEP / http://www.israelnetz.com


Arabische Studenten attackieren britischen Diplomaten Sir Vincent Fean

Der britische Generalkonsul in Jerusalem, Sir Vincent Fean, hat einen unangenehmen Empfang in der palästinensischen Universität Birzeit bei Ramallah erhalten.

Fean wollte eine Rede in der Universität halten, aber eine aufgebrachte Menge hinderte ihn daran, den Vorlesungssaal zu betreten. Nachdem der Diplomat mit dem Präsidenten der Uni gesprochen hatte, wurde er von aufgebrachten Studenten erwartet, die ihn beschimpften und ihn angegriffen hätten, wenn Sicherheitskräfte ihn nicht schnell in sein Auto gebracht hätten.

Aber auch dort war er nicht sicher, da die Randalierer auf den Wagen einschlugen und ihn auch beschädigten. Die Menge schrie „Raus aus Birzeit!“ und „Zerstört den Kopf des Kolonisten!“, während sie mit ihren Fäusten auf den Wagen des Diplomaten einhämmerten.

Die Studenten gaben an, gegen die “britische Position in der Palästinenserfrage“ zu demonstrieren sowie gegen deren Balfour-Deklaration aus dem Jahre 1917, die die Schaffung eines jüdischen Staates anstrebte.

Quelle: http://www.israelheute.com


SKANDAL: Hamas-Regierung und Palästinenser-Chef Abbas verweigern die Aufnahme palästinensischer Flüchtlinge aus Syrien

Die radikal-islamische Hamas-Regierung im Gazastreifen hat die Aufnahme palästinensischer Flüchtlinge aus dem bürgerkriegsgeplagten Syrien verweigert und verweist die eigenen Landsleute “ausgerechnet” nach Israel. Foto: KOMM-MiT-Verlag

Dieser skandalöse Vorgang wird in der bundesdeutschen, meist palästinenser-orientierten und vielfach israel-feindlichen Presse größtenteils verschwiegen.

Das Hilfswerk der Vereinten Nationen für palästinensische Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRAW) bat vor zwei Wochen die Palästinenser-Regierungen im Gazastreifen und Westjordanland, ihre palästinensischen Landsleute aus Syrien aufzunehmen.

Diese waren vor radikal-islamischen syrischen Rebellen aus ihren Flüchtlingslagern geflohen, weil sie sich auf die Seite des syrischen Staatschefs Baschar el Assad gestellt haben.

Palästinenser-Chef Ismail Haniya verweigerte die Bitte mit der Behauptung, dies könne einen gefährlichen Präzedenzfall für weitere palästinensische Flüchtlinge, die in den Gazastreifen kommen wollen, darstellen.

Er erklärte, die arabischen Flüchtlinge sollten nach Israel zurückkehren. Die Regierung im Gazastreifen verfüge nicht über die nötige finanzielle Kapazität, so die Hamas  gegenüber UNRAW.

Auch Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas in Ramallah verweigerte  jegliche Aufnahme palästinensischer Flüchtlinge in Judäa und Samaria (Westjordanland).

Auf der einer Seite verlangen Palästinenserführer im Gazastreifen und Ramallah ständige Hilfe von der UNRAW für sich selbst  -  und andererseits verweigern sie eigenen Landsleuten die nötige Unterstützung und verweisen diese interessanterweise in das von ihnen doch so bekämpfte Israel  – das muß man sich auf der Zunge zergehen lassen!

Zum Vergleich:  Im finanziell ebenfalls nicht gut gestellten Libanon sind bereits 13.000 palästinensische Flüchtlinge aus Syrien aufgenommen worden.

Quelle: http://www.israelheute.com


Umfragen: Die meisten Palästinenser wollen den bewaffneten Kampf gegen Israel

Zwei neue Umfragen haben ergeben, daß die meisten Palästinenser die Gewalt gegen Israel seit dem letzten Krieg in Gaza noch mehr befürworten als früher  -  und daß sie die radikal-islamische Hamas als Regierung auch im Westjordanland wünschen (dort regiert bislang die Fatah/PLO des verstorbenen Palästinenserführers Arafat, die ebenfalls israelfeindlich, aber etwas weniger gewaltsam als die Hamas ist).

Die Studie einer Agentur aus Ramallah hat jetzt herausgefunden, daß 87,7 Prozent der palästinensischen Araber meinen,  der „bewaffnete Widerstand“, wie die Hamas ihn anwendet, sei der beste Weg zur palästinensischen Unabhängigkeit.

Eine andere Umfrage zeigte, daß die Hamas auch im Westjordanland an die Macht käme, wenn dort Wahlen stattfinden würden.

Es wird wieder deutlich, daß die meisten palästinensischen Führer ihre Bevölkerung nicht zum Frieden erziehen, sondern den Terror favorisieren.

Quelle: Webseite “Israel heute”


ISRAEL: Ministerpräsident Netanjahu verurteilt jüngste antichristliche Sprüh-Parolen

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanyahu hat sich zu den jüngsten sog.„Preisschild-Aktionen“ geäußert, die in der Nacht von Dienstag auf Mittwoch in Jerusalem und bei Ramallah verübt wurden.

Dabei wurden bereits zum zweiten Mal Hetzparolen auf Hebräisch an die Mauern des Kreuzklosters in Jerusalem gesprüht.

In einem Dorf bei Ramallah wurde ein ausgebranntes Auto gefunden, neben das „Preisschild“ gesprüht worden war.


Ministerpräsident Netanjahu   (Foto: Archiv/GPO)

Netanjahu erklärte, Aktionen dieser Art würden ihn anwidern:

„Die jüdischen Werte, nach denen wir erzogen wurden und nach denen wir unsere Kinder erziehen, stehen dieser Art von Verhalten vollkommen entgegen.  Religionsfreiheit wird in Israel für alle Religionen immer garantiert bleiben”, bekräftigte der Ministerpräsident. 

Er fügte hinzu: “Die verachtenswerten Menschen, die diese Verbrechen begangen haben, werden zur Rechenschaft gezogen werden.“

Quelle: Amt des israelischen Ministerpräsidenten sowie israelische Botschaft in Berlin


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