Frankurt: Linke Blockupy-Randalierer gegen die EZB tagen im Haus des DGB

Von Felizitas Küble

Am 18. März wird in der Bankenmetropole Frankfurt am Main die Eröffnung der EZB (Europäischen Zentralbank) gefeiert. “Kapitalismus-Gegner” bzw. ultralinke bis linksextreme Gruppierungen haben bereits ihren “Protest” dazu angekündigt. Es wird diesbezüglich mit rund zehntausend Teilnehmern gerechnet.  Plakat_oben

Bei aller Kritik, die auch in unserem CHRISTLICHEN FORUM gegenüber der EZB und z.B. ihrer Kredit- und Griechenland-Politik geäußert wurde, haben wir mit linksradikalen Umtrieben gewiß überhaupt nichts am Hut.

Schon jetzt muß befürchtet werden, daß es wieder zu Angriffen gegen Polizeibeamte kommt.

In der FAZ (Frankfurter Allgemeine Zeitung) heißt es hierzu: “Die Polizei rechnet mit gewalttätigen Ausschreitungen in Frankfurt bei der Blockupy-Demonstration zur Eröffnung der EZB am 18. März.”Plakat_unten

Polizeipräsident Gerhard Bereswill erklärte am gestrigen Mittwoch in Frankfurt, ein Großteil der Protestler werde vermutlich friedlich bleiben, aber  – so die FAZ -  “angesichts der Beteiligung miteinander vernetzter und gewaltorientierter Bündnisse werde es mit hoher Wahrscheinlichkeit auch zu gewalttätigen Ausschreitungen kommen.”

Diese Plakate, die unverhohlen zu Randalen aufrufen (mindestens zur “Gewalt gegen Sachen”: man beachte die Sprüh-Farbkleckse!), findet man auch in anderen Großstädten, zB. in Mainz. (Wir haben das Poster aus technischen Gründen in zwei Teilen abgedruckt.)

Interessanterweise tagen die Aktivisten am Vorabend ihrer geplanten Proteste im Haus des DGB (Deutscher Gewerkschaftsbund)  siehe linker unterer Teil des Plakates (“Letzte Informationen….”).

Das läßt tief blicken hinsichtlich der ultralinken “Bündnispolitik” des DGB.

Foto: Jörg Murawski

 


Prof. Bernd Lucke ist Vizepräsident im Untersuchungsausschuss zum Steuerskandal

Der AfD-Vorsitzende Prof. Dr. Bernd Lucke (siehe Foto) ist im Europaparlament zum ersten stellv. Vorsitzenden des Sonderausschusses Steuervermeidung gewählt worden.  AFD_EU_Abgeordnete - Kopie

Das 45-köpfige Gremium soll EU-weit Steuervergünstigungen für Großunternehmen untersuchen, wie sie im Herbst als langjährige Praxis Luxemburgs bekannt geworden sind. Die AfD wird mit Dr. Bernd Lucke darauf hinwirken, dass Steuern in dem Land gezahlt werden, in dem Unternehmen wirtschaftlich aktiv sind.

„Steuertricks multinationaler Konzerne und undurchsichtige Besteuerungen durch EU-Mitgliedsstaaten müssen unterbunden werden“, sagte Lucke:

„Auch der jetzige Kommissionspräsident Juncker steht unter dem Verdacht, während seiner Regierungstätigkeit in Luxemburg solche Praktiken entscheidend mitverantwortet zu haben. Deshalb können wir die Untersuchung solcher Praktiken nicht der Kommission überlassen.

Es ist gut, dass das Parlament sich hier sein Recht zur Kontrolle der EU-Kommission erkämpft hat. Wir können keine Steueroasen dulden, denn allein in Deutschland werden die durch Steuerdeals entstandenen Mindereinnahmen auf  Milliardenbeträge geschätzt.“


Berlin: Linksextreme bekennen sich zu einer Serie von Brandanschlägen an Autos

Eine linksextreme Gruppe hat sich zur jüngsten Brandanschlagsserie in Berlin bekannt. In der Nacht zu Montag hatten gleichzeitig in den Bezirken Neukölln und Pankow Autos der Wachfirma Sicherheit Nord gebrannt. 039_36A - Kopie

Im nun veröffentlichten Bekennervideo zeigen die Täter, wie eines der Fahrzeuge angezündet wird. Dazu schreiben sie, warum sie das tun: „Infrastruktur von Bullen und deren Helfern sabotieren!!!“

Danach werden Fotos von den Löscharbeiten gezeigt. Am Ende kündigen die Brandstifter weitere Anschläge an: „Wir sehen uns am 18. März in FFM – EZB Eröffnung zum Desaster machen“.

Die linksextreme Szene macht seit Monaten mobil für Demonstrationen am Tag der Eröffnung des Neubaus der Europäischen Zentralbank in Frankfurt am Main.

In einem zusätzlichen Bekennerschreiben, das auf der Netzseite Indymedia-linksunten veröffentlocht wurde, rufen die Täter zu Solidarität mit inhaftierten spanischen Anarchisten auf. Wörtlich heißt es:

„Wir haben 2 Autos der Firma ‘Sicherheit Nord’ durch Feuer wertlos für die Wachhunde des Systems gemacht. Wir versprechen mit diesem Angriff den von den Schweinen Gejagdten und Eingesperrten unsere Aufmerksamkeit und Unterstützung.“

In Berlin hat es seit Jahresbeginn mehr als 50 Brandstiftungen an Fahrzeugen gegeben. 

Quelle: http://www.jungefreiheit.de


Imame sollen in deutscher Sprache predigen

Am heutigen Mittwoch verabschiedet Österreich ein Islamgesetz, das u. a. Anforderungen an die Ausbildungen von Imamen und die Finanzierung von Moscheegemeinden vorsieht.

Dazu erklärt der kirchen- und religionspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Franz Josef Jung:

“Anliegen und Zielrichtung des österreichischen Gesetzes, den Islam durch einen festgesetzten Rahmen mehr in die freiheitliche Gesellschaft einzubinden, sind grundsätzlich richtig, auch wenn ein entsprechendes Gesetz in Deutschland nicht erforderlich ist.  159481-3x2-teaser296

Wenn muslimische Gemeinden unabhängig sind und sich selbständig aufstellen, trägt dies vor allem dazu bei, dass Muslime sich hier zu Hause fühlen und ihren eigenen Weg inmitten unserer Gesellschaft finden können.

Doch ähnlich wie in Österreich müssen wir uns auch in Deutschland fragen, ob es auf Dauer gut ist, wenn Imame aus dem Ausland finanziert und von dort entsandt werden.

Die Bundesregierung hat aber bereits auf diese Frage reagiert: Sie finanziert vier Lehrstühle für islamische Theologie in Deutschland, an denen junge Imame, Männer und Frauen, in deutscher Sprache ausgebildet werden.

Es handelt sich um Studenten, die in Deutschland aufgewachsen sind, hier ihren kulturellen Hintergrund haben und es verstehen, die religiösen Grundsätze mit unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung in Einklang zu bringen. Sie stehen für einen aufgeklärten Islam in ihrer deutschen Heimat. Nun gilt es, dass die muslimischen Gemeinden dieses Angebot annehmen.

Das Predigen auf Deutsch sollte Alltag in jeder Moschee werden. Es trägt nicht nur zur Vertrauensbildung in der Mehrheitsgesellschaft bei, die Moscheen selbst haben ein Interesse daran, da die dritte Generation in Deutschland lebender Muslime die ursprüngliche Gebetssprache häufig nicht mehr richtig spricht.

Die CSU/CSU-Bundestagsfraktion steht daher an der Seite der Muslime, die ihre Religion in Einklang mit allen Errungenschaften unserer freiheitlichen Gesellschaft leben möchten.”


“Die Löwen kommen”: Slowakischer Politiker warnt vor Entchristlichung des Westens

Rezension von Thomas Zimmermanns

Buch-Daten: Vladimír Palko, Die Löwen kommen, fe-Medienverlag, Kislegg, 1. Aufl. 2014, 504 S., 12,80 €, ISBN 978-3-86357-072-9

Der Autor Vladimír Palko, Jahrgang 1957, ist slowakischer Katholik und seit dem Ende der kommunistiscdieloewenkommenhen Herrschaft im Jahr 1989 parteipolitisch tätig. Eine Zeitlang bekleidete er das Amt des slowakischen Innenministers. Seit 2008 ist er Vorsitzender der christlich-konservativen Partei KDS in der Slowakei.

Hauptaussage seines überaus aktuellen Buches ist die Feststellung, dass Christen nicht nur in islamischen und kommunistischen Staaten verfolgt werden, sondern dass sie seit ca. 10 – 15 Jahren auch in zahlreichen Staaten der EU, in den USA und Kanada und anderen westlichen Staaten verfolgt und diskriminiert werden, etwa deshalb, weil sie sich weigern, an Abtreibungen mitzuwirken, ihre Kinder in den staatlichen Sexualkundeunterricht zu schicken oder weil sie Homosexualität öffentlich kritisieren.

Christen, die an den Geboten und Ordnungen Gottes festhalten, würden zunehmend als Feinde des Staates und der Gesellschaft angesehen. Palko bringt hier zahlreiche z.T. schockierende Beispiele v.a. aus Staaten der EU, den USA und Kanada, die er ausführlich darstellt.

Hierauf beruht auch der Titel des Buches: „Haben Sie keine Angst, es wird nur mit einer sanften Verfolgung beginnen. Aber es wird eine Verfolgung sein. Die Löwen kommen“ (S.307). Dennoch müsse man sich nicht davor fürchten.

Er beginnt mit der Feststellung, dass der Kommunismus seit dem Zusammenbruch seiner Herrschaft in den Staaten des ehemaligen Ostblocks nicht tot ist, sondern sich im Neomarxismus fortsetzt und sich dort v. a. in Westeuropa, den USA und anderen westlichen Staaten politisch und gesellschaftlich etabliert hat und v. a. auch maßgeblichen Einfluss auf die Gesetzgebung und Politik der EU hat.40323-90x80

Im Gegensatz zum ursprünglichen Marxismus liege der Schwerpunkt des Neomarxismus nicht auf der Verstaatlichung von Produktionsmitteln und auf der Errichtung einer Diktatur der kommunistischen Partei, sondern auf der Zerstörung der Ordnungen von Ehe und Familie und der Abschaffung christlicher Normen und Ordnungen. Auch die inhaltliche Veränderung christlicher Begriffe sei für unsere Zeit typisch.  

Neomarxismus und Feminismus hätten seit den 60er Jahren zunehmend Politik, Kultur und Medien bestimmt; aufgrund dessen sei in fast allen westlichen Staaten seit Anfang der 70er Jahre die Abtreibung in den ersten Schwangerschaftsmonaten nicht mehr strafbar.

Hinzu komme seit einiger Zeit die Homosexuellenbewegung mit ihrer Zielsetzung, homosexuelle Partnerschaften ethisch anzuerkennen und rechtlich der Ehe gleichzustellen, ihr Verständnis von Sexualität in den Schulen zu lehren und christlich begründete Kritik als „homophob“ zu diffamieren und rechtlich zu untersagen. 20140501 Demo für Alle Banner WordPress

Der politische und gesellschaftliche Widerstand gegen diese Bestrebungen sei zumeist nur relativ gering gewesen. Dies hänge vor allem damit zusammen, dass ein großer Teil der sehr einflussreichen und in zahlreichen Staaten regierenden christdemokratischen und konservativen Parteien in Europa, den USA und anderen Staaten, und zwar vor allem wichtige Spitzenpolitiker, hauptsächlich aus opportunistischen Beweggründen keinen Widerstand geleistet hätten:

„Und so entwickelt sich Europa heute in eine Richtung, an deren Spitze nicht die christlichen und die konservativen Kräfte stehen. … Deshalb verändern nicht sie Europa, sondern Europa verändert sie“ (S. 236).

„Oft haben sich diese Politiker zwischen der Beibehaltung der Macht und der Beibehaltung von Prinzipien entscheiden müssen – und sie haben sich für die Beibehaltung der Macht entschieden“ (S. 238).

Auf die Rolle einiger wichtiger christdemokratischer und konservativer Politiker vor allem in Deutschland, Frankreich, England und den USA geht Palko in diesem Zusammenhang ausführlich ein. Des Weiteren führt er aus, dass sich auch Teile der katholischen Kirche schon seit langem an die vorherrschenden Ideologien angepasst und sich vielfach gleichzeitig auch von der katholischen Glaubenslehre und Ethik abgewandt hätten. christus

In der katholischen Kirche sämtlicher westlicher Staaten gebe es seit langem zwei im Grunde genommen unvereinbare Richtungen, nämlich diejenigen, die an der katholischen Glaubenslehre auch in den Fragen der politischen Ethik festhalten und diejenigen, die diese Lehren ablehnen oder sich mit dem Liberalismus, dem Neomarxismus und dem Feminismus zumindest arrangiert hätten.

Ein ganzes Kapitel (S. 277 – 292) widmet der Autor der unrühmlichen Rolle der Justiz v. a. in den USA, aber auch des EGMR (Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte) bei der Durchsetzung politischer Ziele des Feminismus und der Homosexuellenbewegung und der Einschränkung der Meinungsfreiheit von Christen.

In besonderer Weise geht er auf die politischen, gesellschaftlichen und kirchlichen Entwicklungen in seinem Heimatland, der Slowakei, seit dem Sturz des Kommunismus 1989 ein. In diesem Zusammenhang beschreibt er auch die zunehmende Abkehr der christdemokratischen KDH, der er ursprünglich angehörte, von christlichen Grundpositionen und ihre Öffnung gegenüber liberalen Parteien und Positionen.

Diese Entwicklung veranlasste ihn im Jahr 2008, die Partei zu verlassen und an der Gründung einer neuen Partei mitzuwirken, die an den Grundsätzen christlicher Ethik festhält und weiterhin etwa die Freigabe der Abtreibung und die rechtliche Anerkennung homosexueller Partnerschaften strikt ablehnt. Dass mit solchen Positionen in unserer Zeit auch in der Slowakei keine Wahlen und Mehrheiten mehr zu gewinnen sind, ist Palko dabei völlig bewusst. pc_pi

Im letzten Kapitel entwirft der Autor Grundzüge einer politischen und geistigen Gegenstrategie gegen die liberale Kulturrevolution. Ob es gelingen wird, die christenfeindlichen Tendenzen aufzuhalten und den Übergang der westlichen Welt in christenverfolgende Diktaturen zu verhindern, lässt er dabei offen.

Er warnt die Christen jedoch vor der Anpassung und vor der gleichgültigen Hinnahme dieser Entwicklungen und fordert zum geistigen und geistlichen Kampf auf: „Wir stehen in einer großen kulturellen Wende, die über die Kontinente hinweg stattfindet. Man darf sich nicht mit ihr abfinden und muss sich aber auch nicht vor ihr fürchten“ (S. 498).

Auch wenn dem Buch eine biblische Endzeitperspektive fehlt und manche Ereignisse und Zusammenhänge wohl anders gedeutet werden müssen, gibt dieses Buch sehr aufschlussreiche Einblicke in wichtige europaweite gesellschaftspolitische Fakten und Entwicklungen, die auch unter Christen weithin unbekannt sind.

Schon aus diesem Grund ist das Buch als Informationsquelle sehr zu empfehlen. Und die Forderung des Autors an die Christen, sich nicht anzupassen und auch nicht zu schweigen, sondern den Glauben zu bekennen und für Gottes Gebote und Ordnungen auch öffentlich einzutreten verbunden mit der Bereitschaft, dafür auch schwere Nachteile wie Rufmord, Isolation und selbst strafrechtliche Verfolgung in Kauf zu nehmen, gewinnt von Jahr zu Jahr immer größere Bedeutung.  

Auch wenn die Zeit, in der wir leben, eine „schlimme Zeit“ (2 Tim 3,1) ist, so ist sie immer noch Gnadenzeit. Das wichtigste Anliegen für die Glieder der Gemeinde Jesu muss es deshalb sein, dazu beizutragen, dass in dieser Zeit so viele Menschen wie möglich durch das Blut Jesu Christi Vergebung ihrer Sünden finden und für die Ewigkeit gerettet werden.

Unser evangelikaler Autor Thomas Zimmermanns ist Jurist und Buchautor; er lebt in Köln.


AfD: Neuer ZDF-Staatvertrag ermöglicht weiter Einflußnahme – TV-Beitrag abschaffen

Zum Änderungsentwurf für den ZDF-Staatvertrag erklärt die Sprecherin der AfD (Alternative für Deutschland), Dr. Frauke Petry (siehe Foto): AfD-Petry

“Vor einem Jahr hat das Bundesverfassungsgericht den Rundfunkstaatsvertrag des ZDF, vor allem wegen zu großer Staatsnähe, für verfassungswidrig erklärt. Bund und Länder haben nun einen neuen Entwurf vorgelegt, der im Prinzip nichts daran ändert.

Wieder haben nur die Landesregierungen entschieden, wer im Rat sitzen wird, und es ist logisch, dass man sich diejenigen aussucht, die einem genehm sind. Das bedeutet für die Zukunft, dass weiterhin die großen Parteien den Intendanten wählen und auf diesem Weg auch auf die Berichterstattung Einfluss nehmen. Ganz nach dem Motto: ‘Wes Brot ich ess, des Lied ich sing’, wird sich also an dem bisherigen und von unserem höchsten Gericht monierten zu hohen staatlichen Einfluss nichts ändern.

Das hat nichts mehr mit dem ursprünglichen Gedanken zu tun, den die Macher damals bei der Schaffung des Staatsvertrages hatten: Den Bürgern eine objektive und unabhängige Berichterstattung zu gewährleisten.”

Petry sieht dadurch die Forderung der AfD nach Abschaffung des fragwürdigen “Rundfunkbeitrags” bestätigt:

“Der Bürger wird gezwungen, für eine subjektive Berichterstattung auch noch tief in die eigene Tasche zu greifen. Zumindest ist die kaum noch überschaubare Anzahl von TV- und Radiokanälen sicher nicht nötig, um dem ursprünglichen Anspruch aus dem Staatsvertrag gerecht zu werden”, so die Parteivorsitzende.

Die AfD wird laut Petry gegen den neuen ZDF-Staatvertrag eine schriftliche Stellungnahme einreichen.


Katholischer Erzbischof Hindo kritisiert die „unheilvolle“ Syrien-Politik des Westens

Zwischen 120 und 140 Christen befinden sich in den Händen des Islamischen Staates, nachdem die Dschihadisten in der Nacht vom 22. auf den 23. Februar zahlreiche christliche Dörfer entlang des Flusses Khabur angegriffen haben.

Dies bestätigt der syrisch-katholische Bischof von Hassaké-Nisibi, Jacques Behnan Hindo. Die Geiseln stammen aus den Dörfern Tel Jazira, Tel Shamiram und Tel Gouram.  4077304320

“Die Dschihadisten”, so der Erzbischof, “haben die Dörfer am Westufer des Flusses Khabur erobert, während am Nachmittag des gestrigen 24. Februar alle Einwohner der insgesamt 22 Dörfer am linken Ufer des Flusses evakuiert wurden und über tausend christliche Familien nach Hassakè, Qamishli, Dirbesiye und Ras al-Ayn flohen. Bis gestern Abend kamen allein in Hassakè insgesamt 950 weitere Familien auf der Flucht an”.

Westliche Politik hat die Eskalation des IS begünstigt

Nach Ansicht des Erzbischofs brachten die IS-Terroristen die Offensive in der Region Khabur auf den Weg, um die Niederlagen und Verluste in Kobane und in der Hochburg Raqqa zu kompensieren.

Erzbischof Hindo ist auch der Meinung, dass die angekündigten Schritte einiger Länder nach den jüngsten militärischen Strategien des Islamischen Staates auch die Verantwortlichkeit des Westens in dem Konflikt aufzeigen, die heute den Nahen Osten erschüttern.

“Mit ihrer unheilvollen Politik”, sagte der Erzbischof, “haben vor allem Franzosen und Amerikaner und ihre regionalen Verbündeten die Eskalation der Aktionen des Islamischen Staates begünstigt. Und sie halten an ihrem Irrtum fest, indem sie groteske Strategien planen, wie die von den Medien angekündigte ‚Früjahrs-Kampagne’ zur Befreiung von Mossul.

Dabei fixieren sie sich auf irrelevante Operationen, wohingegen sie sich vielmehr eingestehen sollten, dass sie mit der Unterstützung dschihadistischer Gruppen zu diesem Chaos beigetragen haben, dass Syrien verwüstet und uns um 200 Jahre zurückgeworfen hat ”.


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