Freiheitlicher Rechtsstaat in der Coronakrise

Von Dr. Axel Bernd Kunze

Die Coronapolitik, die uns jetzt schon länger in Atem hält, greift tief in die Strukturen der bürgerlichen Gesellschaft ein. Betroffen sind der Mittelstand, Familienbetriebe, der Kulturbetrieb, der Amateursport, die

Bildungsinstitutionen, die Foren gesellschaftlicher Debatte, die Lebendigkeit des öffentlichen Raumes, das Vereinsleben …

Zum gegenwärtigen Zeitpunkt ist auch noch ungewiss, in welchem Maße es im kommenden Wintersemester wieder möglich sein wird, universitäres Leben in Präsenzform zu erfahren. Es werden politische Narben bleiben. Die Politik verliert an ohnehin schon fragilem Vertrauen, wenn sie den Eindruck erweckt, sie hätte die Macht, durch obrigkeitsstaatlichen Aktionismus  alle Gefährdungen auszuschließen. Auf Dauer werden sich verordnete Freiheitsbeschränkungen nicht als ihr Gegenteil verkaufen lassen. 

Doch die Debatte verschärft sich weiter: Das zunehmend lauter werdende Trommeln für eine ethisch nicht zu rechtfertigende, weder mit einem christlichen noch humanistischen Menschenbild zu vereinbarende Impfplicht (und dies leider auch von Politikern in erster Front, die sich eigentlich zum burschenschaftlichen Freiheitsideal bekennen sollten) ist nur ein Beispiel, wie rasant das Freiheitsbewusstsein in unserem Land schwindet – und viele scheinen ist nicht zu merken.

Dabei sollten die Erfahrungen der vergangenen Monate ein neues Gefühl für den Wert der Freiheit wecken, und eben nicht die Phantasie neuer Freiheitseinschränkungen beflügeln. Allemal Gründe genug, sich einmal mehr sozialethisch Gedanken über die Freiheit zu machen.

An der Wiege des modernen Rechts- und Verfassungsstaates steht der Wille zur Freiheit. Die Idee der Burschenschaft wurde geboren aus der Sehnsucht nach dem größeren Vaterland, dem einen Deutschland, und seiner inneren Freiheit.

Der moderne Verfassungsstaat strebt als Ideal die Freisetzung des Einzelnen an, garantiert als den hierfür notwendigen rechtlichen Rahmen Gleichheit und gewährleistet als Fundament soziale Sicherheit auch über existentielle Notlagen hinweg.

Freiheit aber ist niemals allein ein Recht, sondern ein politisch-pädagogischer Anspruch. Wer geistig erschlafft, sich der Trägheit, der Gleichgültigkeit, der Bequemlichkeit oder einschläfernder Sicherheit hingibt, wird über kurz oder lang auch freiheitsunmündig.

Im Prinzip der Freiheit findet die Aufgabe des Staates, den staatslegitimierenden Zusammenhalt und die innere Bindung des Staatsvolkes zu formen und zu festigen, ihre Grenze:

„Der freiheitliche Staat baut auf Werte und Gebundenheiten, welche die Freiheitsberechtigten entwickeln und an ihn herantragen. […] Die Freiheit des Bürgers ist dem Staat vorgegeben, das Freiheitsrecht wahrt eine staatsfreie Sphäre des Berechtigten, schirmt diese gegen ein Eindringen der öffentlichen Gewalt ab und stellt jeden Staatseingriff unter Rechtfertigungszwang“ – so der ehemalige Bundesverfassungsrichter Paul Kirchhof. In dieser Perspektive ist der Staat zunächst einmal gehalten, sich zurückzunehmen und den Entfaltungsraum seiner Bürger nicht zu beschränken.

Zwar ist der Staat zugleich zur Freiheitsvorsorge aufgerufen: Als Sozial- oder Kulturstaat hat er eine Verpflichtung zur Daseinsvorsorge, zur Hilfe bei existentieller Not oder auch zum Schutz derjenigen, die aus eigener Kraft (noch) nicht voll freiheitsfähig sind.

In der politischen Philosophie wie der politischen Praxis wird es aber immer wieder neu darauf ankommen, Freiheit in Beziehung zu setzen zum Anspruch auf Gerechtigkeit, Gleichheit und (soziale) Sicherheit – und zwar so, dass der umfassende und unteilbare Anspruch auf Freiheit, wie er für ein freiheitliches Gemeinwesen typisch ist, nicht reduziert oder unter Wert verkauft wird.

Der Staat trägt somit eine dreifache Freiheitsverpflichtung: Er hat die Freiheit der Individuen vom Staat zu achten und gleichzeitig für die Freiheit Vorsorge zu treffen, zum einen durch die Erfüllung bestimmter Schutzpflichten, zum anderen durch Teilhabe- und Leistungsansprüche.

Das komplementäre Verhältnis von Freiheit und Gleichheit, das den liberalen Rechts- und Verfassungsstaat kennzeichnet, muss in bleibender Spannung gehalten werden und darf weder einseitig in die eine noch die andere Richtung aufgelöst werden. Andernfalls droht im Extrem entweder ein unfreiheitlicher, egalitaristischer Umverteilungsstaat oder eine rein besitzindividualistische Gesellschaft, in der eine Politik des sozialen Ausgleichs von vornherein aufgegeben ist und soziale Folgeprobleme allenfalls als Sicherheits- und Machtfragen diskutiert werden.

Die Balance zwischen negativen und positiven Freiheitsrechten zu wahren, bedarf es einer Kultur des Maßes und eines robusten Toleranzgebotes. Der öffentliche Raum darf nicht durch partikulare Weltanschauungen, einen ideologischen Diskursgebrauch, Superlativtatbestände, Maximalforderungen ohne den notwendigen Willen zum Kompromiss oder verdeckte Zensurmaßnahmen einseitig besetzt werden. 

Gendersprache ist nur ein Beispiel, bei dem das Mäßigungsgebot im öffentlichen Raum gegenwärtig gefährdet ist. Gendersprache führt zu einem permanenten Bekenntniszwang und macht unfrei. Sie besetzt den öffentlichen und zunehmend auch kirchlichen Raum mit einer radikalkonstruktivistischen Weltanschauung, politisiert und moralisiert den alltäglichen Sprachgebrauch, zerstört Schönheit und Differenzierungs­fähigkeit unserer Sprache

Eine „erwachsene Freiheit“ (wie es vor Jahren einmal in der „Zeit“ hieß), eingebettet in eine umfassende akademische Kultur, die produktiv sein will und sich nicht falscher Sicherheit hingibt, zu verteidigen, bleibt ein zentrales Element einer bürgerlichen Gesellschaft – auch und gerade post coronam.

Lassen wir das letzte Wort heute unserem National- und Freiheitsdichter Schiller: „Du weißt, wie wohl einem bei Menschen ist, denen die Freiheit des anderen heilig ist.“

Wir danken dem Autor Dr. Kunze für seine freundliche Abdruckgenehmigung.
Den vollständigen Artikel lesen Sie auf seinem Blog: https://bildung-und-ethik.com/2021/07/25/schlaglicht-bedrohte-freiheit-oder-die-politischen-narben-einer-pandemie/


Fürstin Gloria kritisiert „Traditionis Custodes“

Fürstin Gloria von Thurn und Taxis äußert Kritik gegenüber der katholischen Wochenzeit „Die Tagespost“ an „Traditionis custodes“. Diese zitiert die Fürstin wie folgt: „Offensichtlich geht von der ,Alten Messe‘ doch eine größere Wirkung aus, wenn sie so stark aus den eigenen Reihen bekämpft wird. … Wer an nichts mehr glaubt, für den dürfte die ,Alte Messe‘ schlicht ein anachronistisches Ärgernis sein.“

Die kirchentreue Bewegung „Maria 1.0“ ist ebenfalls irritiert über das jüngste Gesetzeswerk von Papst Franziskus.

Deren Vorsitzende, Clara Steinbrecher, zeigte in der katholischen Wochenzeitung „Die Tagespost“ ihr Unverständnis darüber, dass „der Pontifex einschränkend und negativ auf den ,usus antiquor‘ reagiert, obwohl der weitgehend korrekt gefeiert wird und immer stärker Zulauf, insbesondere auch von jungen Menschen, erfährt“. Liturgiemissbräuche fänden viel eher im „Novus ordo“ statt. Doch werde dies von den zuständigen Stellen toleriert. Das führe dazu, dass Gläubige die Messen im alten Ordo feiern.

Quelle und vollständiger Text hier: https://www.kathnews.de/kritische-stimmen-zu-traditionis-custodes


USA: Richterin stoppt Abtreibungsverbot

Eine US-Bezirksrichterin, die einst von Präsident Obama ernannte wurde, hat am vergangenen Dienstag vorläufig das Inkrafttreten eines Gesetzes verhindert, das Abtreibungen in US-Bundesstaat Arkansas fast vollständig verboten hätte.

GERECHTIGKEIT für die UNGEBORENEN

Der im März von Arkansans Gouverneur Asa Hutchinson unterzeichnete „Unborn Chil Protection Act“ erlaubt vorgeburtliche Kindstötungen nur noch, um das Leben der Mutter zu retten.

Verstöße gegen das Gesetz können mit Haftstrafen bis zu zehn Jahren und Geldstrafen von bis zu 100.000 US-Dollar (rund 84.000 Euro) geahndet werden.

Bezirksrichterin Kristine G. Baker begründete ihre Entscheidung damit, dass das Abtreibungsverbot ihrer Meinung nach „verfassungswidrig“ sei. Amanda Priest, Sprecherin von Generalstaatsanwältin Leslie Rutledge, sagte der „New York Times“, Rutledge sei über die Entscheidung „enttäuscht“ und prüfe nun, was der „nächste angemessene Schritt“ sei.

Quelle: ALFA-Newsletter aktuell


Ein HERR, ein Glaube, eine Taufe, ein GOTT

Heutige liturgische Sonntagslesung der kath. Kirche: Eph 4,1-6.

Ich, der ich um des HERRN willen im Gefängnis bin, ermahne euch, ein Leben zu führen, das des Rufes würdig ist, der an euch erging.

Seid demütig, friedfertig und geduldig, ertragt einander in Liebe, und bemüht euch, die Einheit des Geistes zu wahren durch den Frieden, der euch zusammenhält.

Ein Leib und ein Geist, wie euch durch eure Berufung auch eine gemeinsame Hoffnung gegeben ist; ein HERR, ein Glaube, eine Taufe, ein Gott und Vater aller, der über allem und durch alles und in allem ist.

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Am Sonntag: Weltgebetstag für Großeltern

Der erste Weltgebetstag für Großeltern und Senioren, den die katholische Kirche diesen Sonntag begeht, steht unter dem Motto: Ich bin immer bei dir (#IamWithYouAlways).

Dementsprechend endet das Video-Gebet zum Welttag mit den Worten: „In der Gewissheit, dass Du jeden Tag bei mir bist, sogar bis zum Ende der Welt. Amen.“

Papst Franziskus hatte den neuen katholischen Welttag Ende Januar nach seinem Angelus-Gebet angekündigt. Er soll „Großeltern und älteren Menschen“ gewidmet sein und jedes Jahr am vierten Sonntag im Juli begangen werden.

Die Initiative ist Teil des von Papst Franziskus für 2021 ausgerufenen Jahres der Familie. Anlässlich des Welttags der Großeltern hat der Papst zudem eine Botschaft herausgegeben.

In Rom wird der erste Welttag für ältere Menschen am Sonntagvormittag mit einer Messe im Petersdom gefeiert. Wie der Vatikan mitteilte, werden dazu rund 2000 Gläubige aus dem Bistum Rom erwartet,  darunter auch viele Großeltern mit ihren Enkelkindern. Ebenso sind in der Altenpastoral tätige Verbände eingeladen. Mit dabei sind demnach auch Menschen, die nach mehr als einem Jahr Isolation zum ersten Mal die Wohnstrukturen, in denen sie leben, verlassen werden.

Der Vatikan lädt alle ein, den Weltgroßeltern-Tag zu feiern, indem sie ihre Omas und Opas oder einsame ältere Menschen in ihrer Gemeinde besuchen. 

Weitere Informationen und Materialien zum Welttag der Großeltern und Senioren hat das vatikanische Dikasterium für Laien, Familie und Leben in mehreren Sprachen zusammengestellt. 

Quelle und vollständiger Beitrag hier: https://www.vaticannews.va/de/papst/news/2021-07/papst-franziskus-stimmt-auf-ersten-welttag-der-grosseltern-ein.html?utm_source=newsletter&utm_medium=email&utm_campaign=NewsletterVN-DE


Traditionis custodes: Strategie des Bruchs?

Ein Kommentar zur Stellungnahme der Piusbruderschaft:

Gleich zu Anfang seines „Briefes an die Mitglieder und Freunde“ der Piusbruderschaft führt deren Generaloberer Pater Pagliarani aus: „Man kann in aller Logik feststellen, daß die Ära der Hermeneutik der Kontinuität mit ihren Zweideutigkeiten, Illusionen und ihren unerfüllbaren Anstrengungen auf drastische Weise beendet und vom Tisch gewischt worden ist.“

Was könnte man dem noch entgegensetzen, nachdem Papst Franziskus mit seinem Dekret einen so tiefgreifende Bruch in Selbstverständnis und Lehre der Kirche nach dem 2. Vatikanum ausgerufen hat, daß die Liturgie der Zeit vor DEM KONZIL und vor 1969 nach diesem „Neuen Pfingsten“ nicht mehr als „Ausdruck der Lex Orandi“ des römischen Ritus gelten könne?

Nachdem der Papst die Unbelehrbaren, die die Liturgie des hl. Gregor nicht aufgeben wollen, aus der Gemeinschaft der Pfarrkirchen verbannt und ihnen nur noch eine Gnadenfrist einräumt, um ihrer unerleuchteten Halsstarrigkeit abzuschwören, sonst

Franziskus verwirft nicht nur Benedikts Bemühungen zur Rehabilitierung der traditionellen Liturgie. Er widerspricht auch auf brutalstmögliche Weise dessen Ansatz, das Konzil der 60er Jahre des vergangenen Jahrhunderts nicht in einer „Hermeneutik des Bruches“ zu lesen (wie das von den Modernisten seit Anfang an versucht worden ist), sondern in einer „Hermeneutik von Reform und Kontinuität“.

Seit dem 16. 8. 21 sind alle Verhüllungen obsolet: Jetzt wird auf Bruch gefahren.

Quelle und Fortsetzung des Beitrags hier: http://www.summorum-pontificum.de/themen/usus-antiquior/2089-hermeneutik-der-kontinuitaet-am-ende.html

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Belarus: Lukaschenko contra Zivilgesellschaft

Das diktatorische Regime von Langzeitpräsident Lukaschenko kämpft nicht nur gegen oppositionelle Strukturen, sondern auch gezielt gegen die belarussische Zivilgesellschaft.

Am Freitag, den 23. Juli, wurden 47 Nichtregierungsorganisationen (NGO) verboten und aus dem nationalen Vereinsregister gelöscht. Darunter auch eine Organisation, die sich lediglich der Pflege der belarussischen Sprache und Kultur widmet.

Die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) warnt vor der weiteren Entwicklung hin zu einem totalitären System sowjetischer Prägung, in dem Andersdenkende und eine kritische Öffentlichkeit ausgelöscht werden sollen.

Zu den 47 Nichtregierungsorganisationen zählen das belarussische Büro der Schriftstellerorganisation PEN sowie der belarussische Journalistenverband (BAJ). Ebenso sind verschiedene soziale und karitative Organisationen betroffen.

Bereits in den letzten Wochen erfolgten Hausdurchsuchungen und Verhaftungen gegen Menschenrechtsaktivisten, Medienschaffende und weitere Organisationen, zuletzt massiv am 14. Juli.

Dieser Attacke gingen Razzien sowie eine Videokonferenz von belarussischen Medienvertretern am 13. Juli voraus, an der Vertreter von TUT.BY, Nasha Niva, European Radio for Belarus, Association of Regional Press und weitere Organisationen teilnahmen.

Erst am 13. Juli 2021 vereinbarten Russlands Präsident Putin und Belarus Präsident Lukaschenko bei einem Treffen in St. Petersburg den Ausbau der wirtschaftspolitischen und sicherheitspolitischen Zusammenarbeit. Minsk erhielt nach dem Treffen eine zweite Tranche eines Darlehens über 1 Milliarde US-Dollar aus Moskau.

Diese Hinwendung zu Russland ist eine bewusste Abwendung von Europa, ein Sieg Lukaschenkos gegen die Demokratiebewegung ist laut IGFM daher wie ein Sieg des autokratischen Herrscherstils Putins über das demokratische Europa zu werten.

Weitere Infos zur Menschenrechtssituation in Belarus


Bringe GOTT als Opfer Dein Lob dar

Heutige liturgische Lesung der kath. Kirche:
Psalm 50 (49),1-2.5-6.14-15.

Gott der HERR spricht,
ER ruft der Erde zu
vom Aufgang der Sonne bis zum Untergang.

Vom Zion her, der Krone der Schönheit,
geht Gott strahlend auf.

Versammelt mir all meine Frommen,
die den Bund mit mir schlossen beim Opfer.“

Die Himmel sollen seine Gerechtigkeit künden;
Gott selbst wird Richter sein.

Bring Gott als Opfer dein Lob,
und erfülle dem Höchsten deine Gelübde!

Rufe mich an am Tag der Not;
dann rette ich dich, und du wirst mich ehren.“


Grüne am stärksten gegen „Impfverweigerung“

Das Erfurter INSA-Institut führte aktuell eine repräsentative Umfrage durch und wollte wissen: Empfinden die Befragten eine Impfverweigerung gegen Corona als falsch?

Eine absolute Mehrheit von 57 Prozent von Befragten findet es falsch, wenn man sich nicht gegen das Coronavirus impfen lässt, obwohl es möglich wäre. 26 Prozent stimmen der Aussage nicht zu. Elf Prozent wissen keine Antwort. Sechs Prozent machen keine Angabe dazu.

Mit dem Alter steigt der Anteil von 55 Prozent bei den jüngsten auf 81 Prozent bei den ältesten Befragten an, welche eine Impf-„Verweigerung“ ablehnen..

Hinsichtlich der Partei-Präferenzen sind es einzig die AfD-Wähler, welche der Aussage absolut-mehrheitlich nicht zustimmen (64 zu 36 %). Die Wähler der anderen Parteien finden es dagegen absolut-mehrheitlich falsch, wenn man sich gegen das Coronavirus nicht impfen lässt, obwohl es möglich wäre (68 bis 90 %).

Im Einzelnen: 64% der AfD-Wähler finden eine Impf-„Verweigerung“ n i c h t falsch, sodann 32% der FDP-Anhänger. Bei den CDU-Wählern sind es jeweils 22%, bei der Linkspartei 21% – und bei den Grünen deutlich am wenigsten: nur 10% haben Verständnis für Leute, die sich nicht impfen lassen wollen.

Somit erweisen sich Grüne als stärkste Meinungsfraktion zugunsten der Corona-Impfung, die derzeit in all ihren Vakzinen ausnahmslos auf gentechnischen Verfahren basiert, obwohl diese Partei sich ansonsten sehr kritisch etwa zu genmanipulierten Pflanzen (Gen-Mais etc) positioniert.

HIER geht es zum erwähnten INSA-Institut: www.insa-consulere.de


Die Klage des HERRN über untreue Hirten

Lesung aus dem Buch Jeremias 23, 1–6:

Weh den Hirten, die die Schafe meiner Weide zugrunde richten und zerstreuen – Spruch des HERRN.

Darum – so spricht der Herr, der Gott Israels, über die Hirten, die mein Volk weiden: Ihr habt meine Schafe zerstreut und sie versprengt und habt euch nicht um sie gekümmert. Jetzt kümmere ich mich bei euch um die Bosheit eurer Taten.
Ich selbst aber sammle den Rest meiner Schafe aus allen Ländern, wohin ich sie versprengt habe. Ich bringe sie zurück auf ihre Weide und sie werden fruchtbar sein und sich vermehren.
Ich werde für sie Hirten erwecken, die sie weiden, und sie werden sich nicht mehr fürchten und ängstigen und nicht mehr verloren gehen – Spruch des HERRN.
Siehe, Tage kommen, da werde ich für David einen gerechten Spross erwecken. Er wird als König herrschen und weise handeln und Recht und Gerechtigkeit üben im Land.
In seinen Tagen wird Juda gerettet werden, Israel kann in Sicherheit wohnen. Man wird ihm den Namen geben: Der HERR ist unsere Gerechtigkei
t.

Foto: Felizitas Küble