Prof. Selenz über den „größten Betrug der Wirtschaftsgeschichte“

Von Prof. Dr.-Ing. Hans-Joachim Selenz

Die FAZ kommentiert den baldigen Abgang von TUI-Chef Michael Frenzel. Unter dem Titel „TUI auf Sinnsuche“ schreibt Johannes Ritter über den Spitznamen von Frenzel: „Hans im Glück“.

In dem gleichnamigen Märchen der Gebrüder Grimm erhalte Hans als Lohn für seine Arbeit einen Klumpen Gold. Diesen tausche er so lange gegen minderwertigere Dinge ein, bis ihm nichts mehr bleibe.

Der für seine rasanten Strategieschwenks berüchtigte Frenzel habe es so ähnlich gemacht: In seinen 18 Jahren als Chef der TUI und deren Vorgängergesellschaft Preussag habe er es immer wieder geschafft, Unternehmen oder Teile davon zum denkbar ungünstigsten Zeitpunkt zu kaufen oder zu verkaufen. So habe er zum Ärger seiner Aktionäre sehr viel Kapital vernichtet.

Frenzels Spitzname resultiert aus meiner Rede zur TUI-Hauptversammlung am 18. Juni 2003. Damals sagte ich: Würde man diesen Vorgang in Form eines Märchens beschreiben wollen, käme man an Hans –  bzw. Michael – im Glück nicht vorbei.

„Hans im Glück“ und sein Nachfolger Michael

Hans im Glück hatte am Ende der Geschichte, nachdem er mit einem Klumpen Gold angefangen hatte, immerhin noch einen Stein. Sein Nachfolger Michael hat hingegen nur noch ein großes rotes Schuldenloch. In dies rote Schuldenloch hat er die Milliarden versenkt, die Sie, liebe Aktionäre, ihm anvertraut hatten.

Seit meiner HV-Rede wurde mein Ex-Kollege Frenzel diesen Spitznamen intern wie extern nie mehr los. Die ARD brachte damals bereits um 15:45 Uhr, also während der HV, die Sondermeldung: „TUI-Chef wird angegriffen“:

„Der TUI-Vorstand ist auf der Hauptversammlung am Mittwoch scharf kritisiert worden. Hans-Joachim Selenz, ein ehemaliges Vorstandsmitglied der TUI-Vorgängerin Preussag AG wirft dem Management des Reisekonzerns Vermögensvernichtung vor. Selenz bezeichnete es als „den größten Betrugsfall der deutschen Wirtschaftsgeschichte“. Der TUI-Vorstand rund um den amtierenden Vorsitzenden Michael Frenzel habe das Preussag-Vermögen von etwa sechs Milliarden Euro in einen Schuldenberg von acht Milliarden Euro verwandelt“.

Frenzel hat als Chef der Preussag/TUI AG nicht nur ein riesiges ehemaliges Staatsvermögen verbrannt, sondern zusätzlich enorme Schulden angehäuft.

Frühere Muttergesellschaft der Preussag/TUI AG war übrigens die NRW-Landesbank WestLB. Viele Vorgänge innerhalb der WestLB/Preussag/TUI-Gruppe waren ausdrücklich ungesetzlich. Sie wurden begleitet von bestochenen Wirtschaftsprüfern. Politiker – z. Tl. in unsäglichster Weise abhängig gemacht – hielten ihre Hand
darüber. An ihrer Spitze NRW-Ministerpräsident Rau.

Politische Weisungsgebundenheit der Staatsanwälte beenden

Die zuständigen Staatsanwälte wurden in den juristischen Tiefschlaf versetzt. Die WestLB hat darüber hinaus Verluste in Höhe von fast 100 Mrd. Euro angehäuft. Auch dies geschah unter dem Schutzschirm voll informierter, jedoch politisch abgeschalteter Staatsanwälte Die Verluste warten nun in einer Bad-Bank darauf, dass der Steuerzahler für sie einsteht.

Nicht eingerechnet in diese Schadenssumme ist der 5-Mrd.-Euro-Konkurs der Babcock Borsig AG. Bei diesem Konkurs in Oberhausen verloren Zehntausende ihren Job, da viele Zulieferfirmen ebenfalls den Gang zum Konkursrichter antreten mussten. Dieser Konkurs war Folge einer ausdrücklich kriminellen Kooperation zwischen den Hauptgesellschaftern des Unternehmens – der WestLB und der Preussag/TUI AG.

Auch in diesem Fall liegt eine detaillierte Dokumentation zu Umfang und Ablauf der Betrugsvorgänge vor. Die für die Täter letztlich ausgesprochenen Strafen wurden zu allem Überfluss sogar noch von der Preussag/TUI AG übernommen. Die handelnden Organe verübten ihre ungesetzlichen Handlungen ja schließlich im Interesse der Gesellschaft….

Solange unsere Staatsanwälte – als Folge der Weisungsgebundenheit im Einzelfall – an der Leine der Politik hängen, wird sich an dieser Situation nichts ändern. Selbst schwerste Betrugsfälle enden so in Deutschland noch immer unter dem schmutzigen Polit-Justiz-Teppich.

Nicht nur der Deutsche Richterbund fordert daher vehement die sofortige Aufhebung der Weisungsgebundenheit, der Sollbruchstelle unseres Rechtssystems. Mit politisch abhängigen Staatsanwälten ist auf die Dauer kein Rechts-Staat zu machen.

Denn was macht beispielsweise Michael Frenzel, ein Hauptbeteiligter am Niedergang der Preussag/TUI AG und am Konkurs der Babcock Borsig AG in Zukunft?

Johannes Ritter schaut auch dazu nach bei den Gebrüdern Grimm: Am Ende des Märchens von „Hans im Glück“ stehe die Antwort: „Mit leichtem Herzen und frei von aller Last sprang er nun fort….“

Peine, den 3. August 2012

http://www.hans-joachim-selenz.de


Eine CDU-Politikerin und ihre „Frauenpolitik“: will sie Rot-Grün links überholen?

Von Birgit Kelle  (Leiterin von Frau 2000plus)  

Die CDU-Bundestagsabgeordnete Elisabeth Winkelmeier-Becker hat im Magazin FOCUS beklagt, die CDU habe in der aktuellen Legislativperiode nur eine magere Bilanz in der Frauenpolitik vorzuweisen. So sagt sie: „Wir müssen zu einem anderen frauenpolitischen Image kommen und dies durch politisches Handeln unterfüttern“.

Ja gerne, nur zu, kann ich da sagen. Das einzige Thema, das sie aber vorbringt, ist die in ihren Augen immer noch nicht eingeführte Frauenquote.

Mir fallen spontan viele Themen ein, mit denen sich die CDU ein eigenes, frauenpolitisches Profil erarbeiten könnte. Themen mit denen man Profil zeigen könnte, die Frauenquote ist dort nicht dabei.

Was ist mit dem Unterhaltsrecht, das Frauen, die sich um Familie kümmern, auf die Straße schickt nach einer Scheidung?
Oder was ist mit den mageren Renten, die diese Frauen zu erwarten haben?
Was ist mit der Aufwertung der Familienarbeit?
Was ist mit der wachsenden Zahl von jungen Müttern mit Burn-Out-Symptomen?
Was ist mit der Aufwertung der Mutter-Rolle?

Viele Themen liegen brach und werden von keiner Partei bedient, auch nicht von den Frauen der CDU. Wenn man also ein neues Image haben will, braucht man erstmal ein Profil.

Es reicht nicht aus, die Frauenpolitik der Linken, der Grünen und der SPD links zu überholen.

Hier die Meldung aus dem Focus zum Nachlesen:

http://www.focus.de/magazin/kurzfassungen/focus-30-2012-cdu-politikerin-beklagt-magere-bilanz-in-der-frauenpolitik_aid_785410.html


Ulkige Verse: Reim dich oder ich lach nicht!

Natürlich heißt der Spruch anders:  „Reim Dich  –  oder ich freß dich!“Edith-Breburda-Fotos

Gemeint sind damit jene Gedichte, denen man (holper-stolper) anhört, daß der Reim unbedingt in die Verse hineingezwängt wurde.

Das ist die Crux der Gedichte,
sagt Johann Gottlieb Fichte.

Bei unseren Ulksprüchen läuft das aber anders: wie geschmiert!

Hier der ultimative Beweis:

Das ABC ist äußerst wichtig,
im Telefonbuch steht es richtig.
 
„MICH BEISST ein Floh,   
avatar92
Frau Lehrerin!“
Die sprich: „Mein Kind, ach nein,
Du bist ja doch so reinlich sonst,
das muß ein Irrtum sein.“
Nach einer Weile meldet sich
dieselbe kleine Maus:
„Schon wieder beißt ein Irrtum mich!“
ruft sie entrüstet aus!
 
ZWEI KNABEN stiegen  
auf den Baum,
um ein paar Äpfel sich zu klaun.
Am Gipfel oben war dann klar, 
daß es ne  Fahnenstange war! IMG_2281 - Kopie (2)
 
 
ES WAR einmal ein Mann,
der hatte einen Schwamm.
Der Schwamm war ihm zu naß,
da ging er auf die Gaß.
 
Die Gaß war ihm zu kalt,
da ging er in den Wald.
Der Wald war ihm zu grün,
da ging er nach Berlin.
 
Berlin war ihm zu groß,
da kauft er eine Hos.
Die Hos wurd ihm zu klein,
da ging er wieder heim.
 

WAS KEINER WEISS:  Der Völkerapostel Paulus war schon in Amerika,  bevor es entdeckt wurde. Unsere Leserin Sarah  B. fand auf ihrer USA-Reise zahlreiche Tonscherben, auf denen folgende Aussprüche von Paulus eingebrannt  waren:

Paulus sprach zu den Apatschen,
Ihr sollt erst
nach der Predigt klatschen! 
 
Paulus zu den Irokesen:
Euch schreib ich nicht,
lernt erst mal lesen!
 
Paulus sprach zu den Komantschen:
Erst wird getauft,
dann könnt ihr plantschen! 

Gerd ist arbeitslos und tröstet sich mit einen altbekannten Verslein (Volksgut):CIMG0769

Mit Arbeit ist es so auf Erden,
sie kann sehr schnell
zum Laster werden.
Du siehst die Blumen nicht,
die duften,
Du kannst nur arbeiten
und schuften.
So gehn dahin die schönen Jahre,
dann liegst du endlich
auf der Bahre.
Und hinter dir, da lacht der Tod,
kaputt  malocht  –  Du Idiot!

Nach soviel gereimtem Unfug hat jetzt der ernste Dichter das Wort:

Mariechen stand am Meere
und seufzte lang und bang.
Es rührte sie so sehre
der Sonnenuntergang. 
 
Mariechen, sei nur munter,
es ist ein altes Stück,
da vorne geht sie unter 
und kehrt dann  hier zurück.

(Heinrich Heine)      

 

                                  


Bei 130 km/h: Opa stirbt am Steuer, die 12-jährige Enkelin lenkt den Wagen weiter

Im Auto erlitt der Großvater einen tödlichen Herzinfarkt, bei 130 km/h drückte sein Fuß immer noch aufs Gaspedal, driftete zum Straßenrand. Beherzt kletterte seine 12-Jährige Enkelin ans Steuer. Die Mutter des Mädchens glaubt an die Hilfe des Schutzengels:

Als der Kleinlaster mit fast 130 Stundenkilometern die Straße herunterraste und außer Kontrolle zu geraten drohte, wußte die zwölf Jahre alte Miranda Bowman: Sie mußte ihn stoppen.

Mirandas Großvater Paul Parker war gerade an einem Herzinfarkt gestorben, sein Fuß drückte immer noch aufs Gaspedal. Eigentlich hatte der 63-Jährige seine Enkelin im US-Bundesstaat New Jersey nur von der Gokart-Bahn nach Hause fahren wollen. Jetzt hing sein Kopf nach links, schlug an das Fahrerfenster.

30 Sekunden lang war Miranda geschockt, rief „Opa, Opa“, immer wieder „Opa“. Dann löste sie den Sicherheitsgurt und versuchte, per Handy den Notruf zu erreichen  –  keine Verbindung.

Der Wagen beschleunigte weiter, driftete Richtung Straßenrand. Miranda kletterte unter das Steuer, drückte mit der Hand auf die Bremse. Das Tempo nahm zwar ab, aber unter Kontrolle war der Pick-up noch immer nicht…

Quelle und Fortsetzung des Artikels von Katie Zezima aus der WELT hier: http://www.welt.de/108445480


Buch-TIP: „Riss im Glück“ von Stephan Kulle

Untertitel: „Diagnose: Querschnittslähmung  – Wie ich wieder auf die Beine kam.“

Das im Fischer Taschenbuch-Verlag vor zwei Jahren erschienene Buch des Fernsehmoderators und katholischen Theologen Stephan Kulle wurde uns bereits mehrfach von Lesern empfohlen. 

Der Lebensbericht des einst Querschnittsgelähmten ist für 9,95 € durchaus erschwinglich –  und vor allem spannend und informativ.

Als junger Mann  – aufgewachsen im katholischen Eichsfeld  –  erlebte er einen unverschuldeten Unfall und war jahrelang im Rollstuhl; doch mit eisernem Willen, guter Therapie und Glaubenszuversicht kam er buchstäblich wieder auf die Beine.

Wir baten unsere  Autorin Cordula Mohr (siehe Foto: mit zwei ihrer Kinder im Krippenmuseum) um ihre Gedanken zum Kulle-Buch. 

Cordula ist dreifache Familienmutter mit einer behinderten Tochter; sie ist in der Lebensrechtsbewegung in Rheine aktiv.

Hier Cordulas Eindrücke frisch nach ihrer Lektüre von „Riss im Glück“:

„Schon der Titel des Buches passt 100 % zum Buch und zum Autor. Er war und ist ein sehr fröhlich  und positiv eingestellter Mensch, der durch einen kleinen Auffahrunfall gelähmt wird. Er hat sich seinen katholischen Glauben zutiefst bewahrt und glaubt, dass Gott ihm durch Menschen, neue Therapien und viel positive Ereignisse geholfen hat, wieder auf die Beine zu kommen. 

Tatsächlich hat er wieder laufen gelernt.Nicht zuletzt war ein ganz starker Wille da, es zu schaffen.  Er kennt sich medizinisch sehr gut aus und hilft anderen Patienten, die nicht diese Stärke haben.

Zudem schreibt er auch über jene schreckliche Zeit, wo er in Unwissenheit leben musste, ob er überhaupt gelähmt sei  – und darüber, wie andere mit dieser Diagnose umgehen. Er erwähnt den Selbstmord einer Frau, die gerade verheiratet war, deren Mann aber völlig überfordert war mit dieser Situation.

Der Autor zeigt auch auf,  dass seine eigenen Eltern damit überfordert sind. Zum Schluss jedoch lässt er seine Mutter im Glauben, das Lourdeswassser hätte ihm geholfen;  sie rieb öfters seine Beine damit ein.

Er beschönigt nichts von der Lähmung und von psychischen Belastungen für sich und andere. Aber sein frischer Schreibstil lässt einen nicht los von dem Buch. Manchmal muss man regelrecht schmunzeln über die Wortwahl des Verfassers. 

Ich würde es jedem zur Lektüre empfehlen, besonders natürlich Betroffenen. Es kann auch in anderen schwierigen Lebenssituationen hilfreich sein.“

 


Monica Scala über Christus, die Kirche und das Ritual des Exorzismus

„CHRISTUS ist gekommen, um die Werke des Teufels zu zerstören.“ (1 Joh 3,8)

Die 51-jährige Theologin Monika Scala hat sich in ihrer Doktorarbeit mit dem Exorzismus befaßt, also dem amtlichen Ritual der kirchlichen Teufelsaustreibung.

Unter dem Titel „Letzte Rettung: Exorzismus“ berichtete ZEIT-online am gestrigen Donnerstag (2.8.2012) darüber  – freilich mit ironischem „Unterton“, wie bei einer weltlichen Publikation kaum anders zu erwarten ist, handelt es sich doch um ein reichlich „zeitgeistwidriges“ Thema, das oberflächliche Zeitgenossen gerne zu Witzen und Spötteleien veranlaßt.

Im Gespräch mit der Wochenzeitung DIE ZEIT (online) hält die Theologin  und zweifache Familienmutter daran fest, daß bereits Christus Dämonenaustreibungen vorgenommen hat – und zwar nicht wenige. 

Daraufhin fragt (sich) ZEIT-online: „Der Messias, Gottes Sohn, ein Exorzist?“

Allerdings, denn sein Lieblingsjünger Johannes schreibt von IHM: „Dazu ist erschienen der Sohn Gottes, daß er die Werke des Teufels zerstöre“ (1. Joh 3, 8).

Jesu größter Sieg über Satan geschah allerdings nicht bei seinen Exorzismen, auch nicht bei der erfolgreich bestandenen Versuchung in der Wüste, sondern auf Golgotha: am Kreuz hat unser Erlöser den Widersacher und Erzfeind des Menschen besiegt, weil er uns erlöste und sein Heilswerk vollendete.

ZEIT-online schreibt sodann:

„Mehrere Wundererzählungen aus dem Neuen Testament seien nichts anderes als klassische Darstellungen exorzistischer Rituale. Als Jesus von Nazareth laut Markusevangelium in der Synagoge von Kafarnaum einen Mann traf, der »von einem unreinen Geist besessen war«, befahl Jesus: »Schweig, und verlass ihn!« Woraufhin der unreine Geist den Mann durchgerüttelt und ihn »mit lautem Geschrei« verlassen habe.

Erzählungen wie diese seien lediglich metaphorisch zu verstehen, sie sollten eine psychische Befreiung von Zwängen ausdrücken, meinen viele Theologen. Monika Scala sieht das hingegen anders: »Es ist erwiesen, dass Jesus Dämonenaustreibungen gemacht hat.« Ein Abschnitt ihrer Doktorarbeit trägt folgerichtig den Titel: Jesu Tätigkeit ist unaufhaltsamer Exorzismus.“

Was bei den Teufelsaustreibungen Christi auffällt: Er läßt sich auf keinerlei „Diskussionen“ mit den Dämonen ein, sondern befielt ihnen kurz und klar: „Schweig – und verlaß ihn!“

„Diskussionen“ mit den Dämonen sind nicht erlaubt

Auch der kirchliche Exorzismus verbietet dem vom Bischof beauftragten Priester jedes neugierige  und unnötige „Ausfragen“ beim Exorzismus. „Streitgespräche“ sind keineswegs angesagt. Der Teufel soll nicht als „Gesprächspartner“ aufgewertet werden, zumal er ohnehin der „Vater der Lüge“ ist (vgl. Joh 8,44).

Leider wurde dieses kirchliche Prinzip bei den Exorzismen im spektakulären Fall der „Anneliese Michel“ nicht beachtet. Kassetten mit den „Teufels-Debatten“ machten sogar die Runde bis ins Fernsehen hinein, wobei zudem das Seelsorgsgeheimnis verletzt wurde.

Zurück zum Artikel in ZEIT-online; dort heißt es weiter: 

„Während unter Johannes Paul II. der Abwehrkampf gegen Dämonen in den Hintergrund zu geraten schien, rückte Benedikt XVI. das Thema wieder in den Fokus der katholischen Aufmerksamkeit. Im Jahr 2005 wurde in Rom an der päpstlichen Hochschule Athenaeum Regina Apostolorum ein eigener Exorzismus-Lehrgang gegründet, eine Kaderschmiede für Exorzisten aus aller Welt. Im vergangenen Jahr lud der Papst zu einer großen Exorzismuskonferenz nach Rom.“

Katholische Geistliche dürfen nicht aus eigenem Antrieb eine  Teufelsaustreibung vornehmen, vielmehr bedürfen sie dafür einer bischöflichen Genehmigung, denn diese Aufgabe erfordert starke Nerven und eine gewissen Lebens- und Glaubenserfahrung. Daher wählt der Bischof besonders bewährte und charakterstarke Geistliche für dieses Amt aus.

Zudem müssen sie besonnen und nüchtern vorgehen, denn nicht alles, was nach „besessen“ aussieht, ist dies auch wirklich. ZEIT-online hierzu:

„Die wichtigste Aufgabe beim Exorzismusdienst sei laut Scala die »Unterscheidung der Geister«: Wann ist jemand schizophren, wann aber besessen? Im ersteren Fall verständige man einen Arzt, im letzteren Fall schreite man beherzt zur Tat. Denn eines, so Scala, dürfe nicht passieren: Medizin und Theologie gegeneinander auszuspielen.(…)

Im vergangenen Jahr sorgte Andreas Masching, ein Psychiater am Wiener Spital SMZ Ost, für Aufsehen, weil er mit dem offiziellen Exorzisten der Diözese Wien, dem gebürtigen US-Amerikaner Larry Hogan, zusammenarbeitete. Dieser führt laut Medienberichten rund 50 Austreibungen im Jahr durch, auch bei Katholiken aus anderen Bundesländern.

Der »Priester im Befreiungsdienst« der Diözese St. Pölten hat bereits deutlich weniger Arbeit zu erledigen. Die Diözese Linz beschäftigt fünf Exorzisten, deren Namen streng geheim sind. Austreibungen hat es dort in den vergangenen Jahren jedoch keine mehr gegeben. Es stünden nicht einmal in jeder der neun Diözesen geprüfte Exorzisten zur Verfügung, beklagt Scala. Dabei ist das laut Kirchenrecht aber vorgeschrieben.“

Der Mißbrauch einer Sache spricht nicht gegen die Sache selbst

Der Exorzismus war freilich auch Mißverständnissen und Wildwuchs ausgesetzt, das gilt auch hinsichtlich abergläubischer oder heidnisch anmutender Auswüchse früherer Zeiten (wobei derartige Ausuferungen auch heute noch vorkommen können):

„Das Mittelalter war eine fruchtbare Zeit für ein bunt schillerndes Volksbrauchtum. »Ganze Ställe« seien dem Tier-Exorzisten vorgeführt worden. Maschinen, Landwirtschaftsgerät, sogar Waffen wurden von bösen Geistern gereinigt und der Beelzebub gebannt. Seh- und Hörbehinderte habe man zum Teufelsaustreiber geschickt, da man glaubte, ein Dämon blockiere die Sinnesnerven. Epilepsie, Alkoholismus, Hautausschläge: Wo die altbewährten Hausmittel nicht wirkten, half der Priester. Auch Nonnen sollen Teufelsaustreibungen vorgenommen haben.

»Wildwuchs und Aberglaube« hätten den Volksglauben durchdrungen, erklärt Scala. Doch als die Schäfchen begannen, den Satan als ebenbürtiges Gegengewicht zu Gott anzusehen, wurde es den Hirten zu viel. »Gott hat alles geschaffen, auch die Dämonen«, erklärt Scala. Um diese Lehre ein für allemal festzuschreiben, schuf das Konzil von Trient im 16. Jahrhundert gleichsam eine Art DIN-Norm für die Teufelsaustreiberei. Sie ist bis heute geltender Standard in aller Welt.“

Gott hat die Dämonen natürlich nicht als solche erschaffen, sondern als ursprüngliche Engel, die aufgrund ihres freien Willens von Gott abgefallen sind und dadurch in die Hölle stürzten, in die ewige Gottesferne. Seitdem versuchen die Teufel, auch Menschen in ihren Bann zu ziehen und damit in den immerwährenden Abgrund.

Doch Christus „ist gekommen, um die Werke des Teufels zu zerstören“, wie er selber verkündet. Am Kreuz besiegte ER den Erzfeind des Menschen.

Felizitas Küble, Leiterin des Christoferuswerks in Münster


Der ESM ist kein „Schirm“ und kein „Mechanismus“, sondern eine Bank, ein internationales Finanzinstitut

Dipl.-Chem. Dr. rer. nat. Hans Penner, Linkenheim-Hochstetten

Offener Brief an Rainer Brüderle (FDP-MdB)

Sehr geehrter Herr Brüderle,

der „Europäische Stabilitätsmechanismus“ (ESM) ist eine „internationale Finanzinstitution“ (Art 1,1 ESM-Vertrag), also weder ein „Mechanismus“ noch ein „Schirm“, wie irreführend von der Regierung behauptet.

„Der ESM… genießt… Immunität von gerichtlichen Verfahren jeder Art. Die Archive des ESM und sämtliche Unterlagen, die sich im Eigentum oder im Besitz des ESM befinden, sind unverletzlich. Die Geschäftsräume des ESM sind unverletzlich. Der ESM ist von jeglicher Zulassungs- oder Lizenzierungspflicht, die nach dem Recht eines ESM-Mitglieds für Kreditinstitute, Finanzdienstleistungsunternehmen oder sonstige der Zulassungs- oder Lizenzierungspflicht sowie der Regulierung unterliegende Unternehmen gilt, befreit.“ (Art 32 ESM-Vertrag)

„Die Mitglieder und früheren Mitglieder des Gouverneursrats und des Direktoriums sowie alle anderen Personen, die für den ESM oder in Zusammenhang damit tätig sind oder tätig waren, geben keine der beruflichen Schweigepflicht unterliegenden Informationen weiter. Auch nach Beendigung ihrer Tätigkeit dürfen sie keine der beruflichen Schweigepflicht unterliegenden Informationen weitergeben.“ (Art 34 ESM-Vertrag)

Aus diesen Artikeln geht unmißverständlich hervor, daß eine Beaufsichtigung oder Kontrolle der ESM-Bank verboten ist.

Wider besseres Wissen fordern Sie und Frau Merkel in der Öffentlichkeit eine Kontrolle der ESM-Bank, obwohl dies nicht möglich ist. Sie führen die Bürger in die Irre, indem Sie suggerieren, die ESM-Bank sei kontrollierbar.

Sie täuschen die Bürger auch durch die falsche Behauptung, der Bundestag hätte einen Einfluß auf die Kreditvergabe des Gouverneursrates. Der Bundestag kann lediglich das deutsche Mitglied beeinflussen.

Sie verschleiern ferner, daß Deutschland der ESM-Bank 190 Milliarden Euro schenken muß, einen Betrag, der erhöht werden kann. Das ist nur durch Neuverschuldung möglich.

Den meisten Abgeordneten sind diese Zusammenhänge unbekannt, weil sie den ESM-Vertrag gar nicht kennen.

Kann man angesichts dieser Täuschungsversuche der Bundesregierung noch von einem Rechtsstaat sprechen?

Ich bemühe mich um eine Verbreitung dieses Schreibens. Eine Kopie geht auch an das Bundesverfassungsgericht.

Mit besorgten Grüßen

Hans Penner