München: Ausstellung mit Gemälden von Max Mannheimer ab 6.9.2012

Vernissage: Donnerstag, 6. September, 17 Uhr

Der Bundesverband der Sudetendeutschen Landsmannschaft veranstaltet eine Ausstellung mit Bildern von Max Mannheimer im  Sudetendeutschen Haus in München.

Der jüdische Künstler Mannheimer ist Sudetendeutscher und Überlebender des Holocaust  – und vor allem ein großer Menschenfreund, der sich seit Jahrzehnten für Völkerverständigung einsetzt.   

Max Mannheimer wurde 1920 in Neutitschein in Nordmähren geboren. Er ist als Zeitzeuge durch seine umfangreiche Vortragstätigkeit in Schulen und weiteren Institutionen bekannt. „Spätes Tagebuch“ lautet eines seiner Bücher (siehe Foto).

„Mit seinen Schriften öffnet er Herzen und mit seiner Menschlichkeit läßt er keinen Platz für Böswilligkeit“, heißt es in der Einladung des Sudetendeutschen Bundesverbands.

Für seine Verdienste um eine gerechte Völkerordnung in Mitteleuropa hat ihn die Sudetendeutsche Landsmannschaft mit dem Europäischen Karlspreis ausgezeichnet.

Die Sudetendeutsche Stiftung lädt alle Interessenten  für den 6. September zur Vernissage mit dem Künstler Max Mannheimer herzlich ein.

Ausstellungsdauer:
6. bis 28. September 2012
Öffnungszeiten:
Mo bis Fr 9 bis 19 Uhr
Feiertags geschlossen

Neben der Vernissage vom 6.9. und der allgemeinen Ausstellung gibt es zwei spezielle Termine:

20. September 2012: „Der weiße Rabe“, Dokumentarfilm über Max Mannheimer von Carolin Otto, 16 Uhr

27. September 2012: Gegenwart trifft Vergangenheit – Zeitzeugengespräch mit Max Mannheimer, 16  Uhr
 
Veranstaltungsort: Kulturforum im Sudetendeutschen Haus
Hochstraße 8   –   81669 München
S-Bahn Rosenheimer Platz
 
Für Rückfragen wenden Sie sich bitte an:
Sudetendeutsche Landsmannschaft eV.
Hochstraße 8    –    81669 München
Telefon: 089 – 48000354
schuster@sudeten.de
 

Urteil über die „Pussy Riots“: Herumtrampeln auf religiösen Gefühlen muss bestraft werden

Von Dennis Riehle

Was bei aller Hysterie und Empörung um das Urteil für die sogenannte „Punk“-Band Pussy Riots kaum jemand zu sagen wagt, ist die Tatsache, dass die drei jungen Frauen eben nicht nur als Aktionskünstler provoziert haben.

Nein, sie haben sich gezielt und mutwillig einen Ort ausgesucht, an dem möglichst viele Gefühle verletzt werden können: Mit Randale und ohne jede Nachsicht schafften sie ihrem Ärger über eine durchaus zu kritisierende Politik eines umstrittenen Präsidenten und seines Systems dort Luft, wo die größte Empörung erzielt werden konnte.

Wer in einer Kathedrale mit voller Absicht die geistliche Ruhe stört und keinerlei Rücksicht auf Inventar und Gläubige nimmt, der hat es nicht nur auf politischen Protest, sondern auf das bildliche Herumtrampeln auf Empfindungen von Andersdenken abgesehen.

Abgesehen von jeglicher Gotteslästerung, der nur eine Minute dauernde „Auftritt“ wurde inszeniert und gefilmt, die weitreichendste Aufmerksamkeit und das größtmögliche Interesse sollten erzielt werden. Das Schmähen von Glaube und Bekenntnis, das ist nicht nur eine Aufruhr und öffentliches Ärgernis, sondern es ist tatsächlich eine blasphemische Demonstration von Hass und Wut auf orthodoxes Christentum.

Die Würde von Menschen, die im Gotteshaus ihren Frieden suchen und Besinnung zum Herrn finden möchten, wird mit Füßen getreten – mit einem Aufbegehren gegen Willkür und Unterdrückung durch einen Staatschef hat dies wahrlich gar nichts mehr zu tun.

Wie jeder andere Oppositionelle hätten auch die „Pussy Riots“ den Weg über ordentliche Protestmärsche oder gemeinsame Versammlungen nehmen können. Stattdessen wurde diese perverse und anstößige Art der Verunglimpfung zur alleinigen Eigenprofilierung gewählt, die im Respekt vor der Religionsfreiheit zweifelsohne zu Konsequenzen führen musste.

Auch ich sehe das Strafmaß von zwei Jahren im Gefangenenlager für übermütig und unverhältnismäßig. Doch die Begründung des Gerichts, die von vielen „Mainstream“-Medien als  „mittelalterlich“ abgetan wurde, hatte genau das erfasst, was die vielen Sympathisanten und Künstler in aller Welt, die den Damen ihre Solidarität aussprachen, blindlinks ausblendeten: Anarchie gegenüber Religion und Kirche kann und darf es nicht geben.

Der Einsatz für die Menschen- und Grundrechte ist lobenswert, doch einem Missbrauch dessen für bloßen Kampf gegen Sitten, Tradition, Kultur und Werte muss Einhalt geboten werden. Daran würde sich auch manche Justiz in unseren Landen ein Beispiel nehmen können…

Foto: Dr. Bernd F. Pelz

Dennis Riehle, evangelischer Prädikant
Martin-Schleyer-Str. 27
78465 Konstanz
www.dennis-riehle-blog.de
 
PS:
Der Name der Punkband „Pussy Riots“ heißt in einer  – noch dazu dezenten  –  Übersetzung: „Vagina-Randale“
Hier eine Kostprobe aus derem „Gesang“:
„Göttlicher Dreck, Dreck, Dreck“
„Mutter Gottes, werde Feministin, Feministin, Feministin“
„In die Schule kommt der Pfarrer – geh zum Unterricht, bring ihm Geld“
„Um den Heiligsten nicht zu betrüben, müssen Frauen gebären und lieben“Inzwischen gab es Solidaritäts-STÖR-AKTIONEN im Kölner Dom: http://de.gloria.tv/?media=323378

 

Hamburg: Staatsvertrag öffnet Parallelgesellschaft die Tür und ebnet den Weg zum Verfassungsbruch

Von Dennis Riehle

Angekündigt war der Schritt schon lange, nun ist er offenkundig nahezu vor dem Abschluss: Das Land Hamburg hat mit islamischen Verbänden eine Übereinkunft unterzeichnet, die den Muslimen weitreichende neue Rechte beschert.

Der Regierende Bürgermeister Scholz sprach von einer Epoche, die längst überfällig sei und wertete den Vertrag als großen Beitrag für Toleranz und Integration.

Was das „Abendblatt“ als „Eine Frage der Gleichberechtigung“ (http://www.abendblatt.de/hamburg/article2370326/Eine-Frage-der-Gleichberechtigung.html) bezeichnet, ist ein fataler Dammbruch im deutschen Verständnis von Integration.

Moschee-Bonn-3Nach dem unterschriebenen Entwurf, der nun noch von der Bürgerschaft abgesegnet werden muss, werden künftig nicht nur erhebliche Vorteile im Arbeitsrecht geschaffen  –  faktisch wird der Islam dem Christentum gleichgestellt und erhält darüber hinaus noch Befugnisse, die über das hinausgehen, was selbst Kirchen in der Bundesrepublik an Ansprüchen stellen können.

Es bleibt nicht dabei, dass fortan Arbeitnehmer an muslimischen Feiertagen auf die Gewährung von Urlaub hoffen können  –  auch der islamische Religionsunterricht an Schulen erhält vollkommene Ebenerdigkeit und könnte sogar gemeinsam mit dem protestantischen abgehalten werden.

Während muslimische Schüler aufgrund religiöser Gefühle vom Schwimmunterricht befreit werden sollen, wird evangelischen wohl bald der muslimische aufgedrängt.

Selten wurde eine Minderheit in Deutschland derart aufgewertet und hofiert.

Auf Druck von Lobbyismus und der zunehmenden Angst der Kirchen, Deutschland an die Konfessionslosen abgeben zu müssen, ist eine Übereinkunft zustande gekommen, die an Ungleichgewicht nur so strotzt.

Mit dem Staatsvertrag werden Parallelgesellschaften in unserem Staat zementiert. Statt die Bemühung um Integration zu fördern, wird unterschiedlichsten Gruppen immer häufiger ein Klima geschaffen, das keinerlei Anreiz bietet, sich in kulturelle und geschichtliche Fundamente und Wurzeln eines Landes einzufinden.

Viel eher werden Eindruck und Ansporn vermittelt, allein gefördert statt auch gefordert zu sein. Keine Herausforderung mehr zu einer Bürgergesellschaft, die allen Deutschen auferlegt ist.

Unerkannt bleibt damit aber besonders, dass mit derartigen Zugeständnissen nicht nur einer religiösen Minorität Vorschub geleistet wird. Aufgrund des politischen Anspruchs des Islam werden mit einem Vertrag wie dem Hamburger auch Macht und Kompetenz in säkularer Perspektive abgetreten  –  die der Islam in seiner Reinform nicht von der religiösen Anschauung trennen kann.

Was die Debatte um „Scharia“-Richter vorgemacht hat, mündet nun in ein verdrehtes Verständnis von „Religionsfreiheit“, das die Urväter des Grundgesetzes so wohl nicht geteilt haben dürften.

Wer Salafisten erlebt, die das Recht auf Meinungsfreiheit missbrauchen, um ihre menschenunwürdige Weltsicht eines „Gottesstaates“, in dem Richtern Steinigung und Handabhackungen ebenso erlaubt sind wie Auspeitschungen und Verstümmelung von Mann und Frau, zu verbreiten und die Demokratie mit Füßen zu treten, dem kann es nicht wohl dabei sein, pauschale Zugeständnisse zu machen.

Denn auch wenn von den Vereinigungen, die den Vertrag in Hamburg eingehen, abverlangt wird, sich zur Verfassung zu bekennen, braucht es dafür nicht lediglich eine Signatur, sondern die Überzeugung der Unterschreibenden.

Der ständig neue Vorwurf, Muslime in Deutschland zur Assimilation drängen zu wollen, wird auch jetzt wieder gegenüber denen aufkommen, die diesen Hamburger Alleingang in Kritik ziehen.

Die Argumentationskeule, dem Islam nicht die Rechte gewähren zu wollen, die christliche Kirchen im Land besitzen, schwingt als Totschlagbegründung über denen, die polemisch als Rechtspopulisten oder Hetzer, als Intolerante oder Islamkritiker abgestempelt werden.

Niemand will Muslime in Deutschland zwingen, ihre Herkunft zu leugnen oder die Vergangenheit abzustreifen. Der Islam ist als Glaube bei uns willkommen  –  als unreflektierter Anspruch auf politische und gesellschaftliche Einflussnahme, wie der Koran es den Gläubigen vorschreibt, kann er in einem freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat aber keine ungezügelten Leinen vorfinden.

Die Gefahr ist zu groß, dass aus dem Willen nach freier Religionsausübung auch der Fanatismus erwächst, der nach totalitären Strukturen strebt. Sorge und Ängste in der Bevölkerung sind nicht unbegründet, wenn eine Vielzahl von Muslimen nicht bereit ist, eine Aufklärung anzunehmen, die den Glauben als solchen von jeglichem weltlichen Machtanspruch löst.

Was das Christentum in schwierigen Zeiten durchlebt hat, ist eine Säkularisierung zur Befähigung, eben gerade diese Trennung anzuerkennen. Die Schriften des Islam sehen eine solche Abgrenzung nicht vor – und durchdringen deshalb nur die, die offenherzig sind, das befreiende Bild der Demokratie und einer vernunftorientierten Gemeinschaft ohne religiöse Blendung zu akzeptieren.

Es gibt ausreichend viele Beispiele in Deutschland, die beweisen:

Muslime sind in der Lage, sich in persönlicher Weise für ihren Glauben einzusetzen  –  und gleichzeitig Grundgesetz und Menschenwürde uneingeschränkt und im friedlichen Miteinander mit anderen zu achten. Solche Bereicherungen tragen zum Pluralismus und zur kulturellen Vielfalt in unserem Land bei  –  und sind wertvolle Elemente, die ich nicht missen will.

Der Vertrag in Hamburg ist jedoch in verschiedenster Weise ein falsches Zeichen:

Europäische Vereinbarungen und besonders das deutsche Grundgesetz basieren auf einem christlichen und humanistischen Weltbild, dem verständlicherweise aufgrund Majoritäten, historischer Bezüge und größtmöglicher Kompatibilität mit einer demokratisch-freiheitlichen Anschauung Vorrang gewährt wird.

Zwar sieht die Religionsfreiheit auch vor, keine Diskriminierungen oder Benachteiligungen gegenüber anderen Glaubensrichtungen einzugehen. Die Sonderberechtigungen für Christen beruhen aber insbesondere auch auf dem Umstand einer organisierten und strukturierten Vereinigung der Gläubigen unter dem Dach der Kirchen.

Muslime in Deutschland können nur äußerst bedingt zentrale Ansprechpartner vorweisen, die sich darüber hinaus meist nur für Minderheiten artikulieren können. Dies erschwert jegliche Anerkennung als öffentliche Körperschaften und macht den Dialog kompliziert.

Statt eines Staatvertrages zum Islam hätte Hamburg gut daran getan, diejenigen Muslime zu fördern, die ihren Glauben bewahren, aber Demokratie aktiv schützen wollen.

Willkürliche Handreichungen sind Ausdruck von soziokultureller Undifferenziertheit. Es braucht den Konsens mit denen, die nicht blind sind vor den Zwängen und diktatorischen Bevormundungen ihrer Religion. Bloße Bekenntnisse reichen dazu nicht.

Wer sich zu einem Staatsbild der Freiheit und Demokratie besinnt und dieses nach Möglichkeiten mitgestaltet, kann seine Säkularisationsfähigkeit unter Beweis stellen. Für viele Muslime bedeutet dies einen Bruch mit „islamischen Pflichten“, die besagen, Andersgläubige zu missachten oder Suren über rechtsstaatliche Gesetze zu stellen.

Einzelverträge machen wahren Eingliederungswillen nutzlos und zunichte. Hamburg hat damit nicht nur seine integrationspolitische Unfähigkeit zum Ausdruck gebracht, sondern auch zivilgesellschaftliche Bestrebungen nach einem vorteilslosen und fairen Gesellschaftsmodell der Vielfältigkeiten auf unverrückbarer Basis von Grundgesetz und Menschenrechten untergraben.

Der Weg zum Verfassungsbruch ist geebnet.

Foto: Dr. Bernd F. Pelz (es zeigt die Moschee in Bonn)

Dennis Riehle
Martin-Schleyer-Str. 27
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Italien: Medjugorje-Pater Tomislav Vlašić und Stefania Caterina verbreiten esoterische Visionen

Das Phänomen Medjugorje ist wesentlich von einem Ordensgeistlichen geprägt, der schon vor Beginn der dortigen „Marienerscheinungen“ in der schwarmgeistigen Szene aktiv war: Pater Tomislav Vlašić.

Die bekannte irische Vortragsreisende und Charismatiker-Nonne Briege McKenna erzählte ihm schon vor den dortigen Ereignissen von einer Vision, die sie erlebt habe, derzufolge P. Vlašić in einer zweitürmigen Kirche (Medjugorje) sitze, wobei Wasserströme (der göttlichen Gnade) von ihm ausgehen etc.

Tatsächlich wurde der Franziskaner schon ab Sommer 1981 Pfarrer von Medjugorje und Seelenführer der „Seher“, was die angebliche Madonna ein Jahr später in einer „Erscheinung“ zu würdigen weiß: „Ihr habt Tomislav sehr viel zu verdanken, weil er euch so gut führt.“

Der dortige Bischof Zanic ist freilich anderer Ansicht als die „Gospa“: er setzt Pater Tomislav drei Jahre später als Pfarrer ab; außerdem erteilt er ihm Zelebrationsverbot. 

Die bischöflichen Verfügungen werden danach vom Vatikan bestätigt und noch verstärkt, denn der Geistliche wurde wegen sexueller Vergehen und theologisch-pastoralen Fehlverhaltens aus dem Franziskanerorden ausgeschlossen und sogar laiisiert (in den Laienstand zurückversetzt).

Es wurde ihm zudem verboten, irgendwelche Erklärungen „zu religiösen Sachverhalten, insbesondere zum „Phänomen Medjugorje“ abzugeben.“

Doch der erscheinungsbewegte Ex-Pfarrer von Medjugorje fand in Italien ein neues Betätigungsfeld und gibt ständig Erklärungen „zu religiösen Sachverhalten“ ab, wenngleich  – typisch charismatisch –  durch den Umweg über „Visionen“, die er und seine neue Weggefährtin Stefania Caterina verbreiten. Dabei werden die Ereignisse von Medjugorje mehrfach erwähnt und „bestätigt“.

Gemeinsam mit weiteren Enthusiasten bilden  sie –  eigenen Angaben zufolge  – einen „Nukleus“, also eine geistliche Zelle, die dann jeweils spontan an verschiedenen Orten entstehen soll: durch den  „Hl. Geist“ selbstverständlich, der auch direkt zu den Visionsbewegten spricht und ihnen  – allerdings reichlich esoterisch anmutende  – „Botschaften“ übermittelt, wie die Beiden in öffentlichen Stellungnahmen erklären, zB. auf ihrer Internetseite, die den bezeichnenden Titel trägt:  „Unterwegs zur neuen Schöpfung“.

Dort heißt es in einem von beiden Geistbewegten unterzeichneten Aufruf vom 14. August 2012 an die Leser gleich eingangs:

„Liebe Leser, wenn ihr diese Webseite besucht und unsere Bücher gelesen habt, werdet ihr sicher bemerkt haben, dass Gott durch uns viele Dinge offenbarte mit dem Ziel, unsere Horizonte zu erweitern. Wir sagen euch das nicht, um uns selbst in den Mittelpunkt zu stellen; denn wir halten uns für einfache Werkzeuge in den Händen Gottes.“

Nach dieser „bescheidenen“ Vorstellung wird nichts weniger als der einzigartige „Zugangsschlüssel“ zu den Geheimnissen des „Universums“ verkündet:

„Wir lieferten euch einen ZUGANGSSCHLÜSSEL, der ein einziger ist und der es uns ermöglicht, das zu verstehen, was im Universum gerade geschieht und was geschehen wird: JESUS CHRISTUS.

Jesus Christus, der Löwe aus dem Stamm Juda, der Gesandte des Vaters, wurde auf die Erde gesandt, um die gesamte Schöpfung Gott Vater unterzuordnen, indem Er sie den Gesetzen des reinen Geistes unterwirft, damit alle Geschöpfe in neue Geschöpfe umgewandelt werden mögen. Wir luden euch deshalb ein, am Werk Jesu als Priester, Propheten und Könige teilzunehmen, immer durch das Unbefleckte Herz Mariens.“

Das klingt auf den ersten Blick fromm-katholisch, ist aber in Wirklichkeit esoterisch, denn Christus ist keineswegs gekommen, um die gesamte Schöpfung „den Gesetzen des reinen Geistes zu unterwerfen“, sondern um die verlorenen Menschen von Sünde, Tod und Teufel zu erlösen.

Christi Heilswerk wird freilich klugerweise nicht direkt geleugnet, aber durch Weglassen und Neu-Interpretationen verdrängt. 

Esoterische Umdeutung des Erlösungswerkes Christi

Sodann heißt es in dem Aufruf der beiden Geisterleuchteten:

„In den vergangenen Tagen sprachen die Allerheiligste Jungfrau Maria und Jesus zu uns über die Zeiten, die uns erwarten. In der Folge vertiefte der Hl. Erzengel Raffael einige Aspekte, die Jesus und Maria angesprochen hatten. (…) Gott erwartet eine Antwort vor allem von der Menschheit der Erde, die immer langsam ist, auf die Aufrufe Gottes zu antworten, soweit, dass sie den Weg der anderen Menschheiten verlangsamt. Gott kann nicht bis in Ewigkeit auf unsere Entscheidungen warten. Es ist Zeit, sich zu entscheiden!“

Hört, hört: es gibt also mehrere „Menschheiten“, wo immer sich die „anderen“ auch befinden mögen.

Abschließend schreiben die beiden Visionäre:

„Wir legten Zeugnis ab von dem, was uns geoffenbart wurde. Wir laden euch noch einmal zu einer klaren und endgültigen Entscheidung ein, um bereit zu sein für das, was uns ab dem nächsten Jahr erwarten wird. Wir opfern uns Gott auf und beten für euch. Wir segnen euch in Christus.  – Stefania Caterina und Tomislav Vlašić.“

Außerdem präsentiert die esoterisch-charismatische Webseite eine „Botschaft der Muttergottes vom 4. August 2012″, wobei es heißt, es handle sich um denVorabend des Geburtstags der Allerheiligsten Jungfrau Maria. In Medjugorje offenbarte die Muttergottes, dass sie am 5. August geboren wurde und bestätigte wiederholt dieses Datum als Tag ihrer Geburt.“

Damit weiß es die Medjugorje-Erscheinung wieder einmal besser als die Kirche, die das Fest der Geburt Mariens am 8. September feiert (womit die Kirche sich aber nicht auf einen bestimmten historischen Geburtstermin festlegen will, ebensowenig wie etwa bei Weihnachten.)

Derartige Datums-Offenbarungen sind ohnehin theologisch unnötig, aber geeignet, eine gewisse ungeistliche Neugier zu befriedigen.

Die „Botschaft“ der „Muttergottes“ vom 4. August ähnelt den Gospa-Aussagen von Medjugorje:

„Liebe Kinder, vor allem danke ich euch, dass ihr gemeinsam mit mir den Tag meiner Geburt feiern möchtet. In Wirklichkeit ist das ein Fest für euch alle, denn ich werde in jedem von euch geboren und jeder von euch wird in mir geboren, er wird für das Leben Gottes geboren. Wisst Kinder, dass meine einzige, wahre und große Freude jene ist, euch Gott darbringen zu können. Wenn ein Mensch akzeptiert, sich durch mich Gott hinzugeben, macht er mich froh; und mit Freude opfere ich euch heute dem Herrn auf, ich opfere euch wie eine Blume vor dem Thron Gottes auf.“

Es bleibt unklar, was es wohl genau bedeuten soll, daß die Gottesmutter die „lieben Kinder“ vor dem Throne Gottes „wie eine Blume“ aufopfert. Zudem wird die Madonna keineswegs „in jedem von euch geboren“; durch die Taufe wird vielmehr der dreieinige Gott in uns „geboren“: Gott nimmt gleichsam Wohnung in der erlösten Seele  –  und unser Leib wird zum „Tempel des Hl. Geistes“.

Ergibt die „Botschaft“  auch keinen vernünftigen theologischen Sinn, so klingt sie immerhin sehr erbaulich-fromm und „geheimnisvoll“, ist aber in Wirklichkeit esoterisch   –  so wie das ganze Unternehmen der beiden Visionäre mit ihrer „Nukleus“.

Felizitas Küble, Leiterin des Christoferuswerks in Münster

Beleg-Link für die Zitate: http://unterwegszurneuenschoepfung.org/2012/08/14/seid-wachsamhaltet-euch-bereit-mt-2442-44/

 


Drei angetrunkene Mädchen wurden aus dem Main gezogen und gerettet

In Aschaffenburg sind am Donnerstagmorgen drei junge Frauen aus dem Main gerettet worden. Wie die örtliche Polizei mitteilte, hatten zwei 17-jährige Jugendliche Hilferufe am Mainufer bemerkt und sofort die Polizei verständigt.

Als die Beamten am Ort des Geschehens eintrafen, hatte einer der Helfer bereits die Flußmitte erreicht und eine der Frauen ans Ufer gezogen. Die beiden anderen 15- und 18-jährigen Mädchen konnten anschließend von den Beamten gerettet werden.

Die drei jungen Frauen waren angetrunken zum Schwimmen gegangen und dann offenbar in eine mißliche Lage geraten. Alle Beteiligten blieben unverletzt.  

Quelle: Webseite Fulda-Info


Verband junger Unternehmer kritisiert „falsche Euro-Rettungspolitik“ und fordert: „Verstöße gegen EU-Recht untersuchen“

„Rechtswidrige Vergemeinschaftung von Haftung und Schulden“

Die Vorsitzende des Verbandes junger Unternehmer, Marie-Christine Ostermann, hat sich dafür ausgesprochen, die Euro-„Rettungspolitik“ auch durch den Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg überprüfen zu lassen und nicht alleine dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe zur Prüfung vorzulegen.

„Verstöße gegen EU-Recht müssen auch und vor allem vor dem EuGH verhandelt werden. Dies entspricht der Sprengkraft, die in der falsch konstruierten Rettungspolitik schlummert“, sagte Ostermann dem Handelsblatt-online – und fügte hinzu: „Die gegenwärtig laufende Prüfung in Karlsruhe droht zu stark auf die verengte Fragestellung der Parlamentsbeteiligung reduziert zu werden.“ 

Die Verbandschefin begrüßte es ausdrücklich, daß der ESM auch in Luxemburg durchleuchtet werde, nachdem die Verfassungsbeschwerde des irischen Parlamentsabgeordneten Thomas Pringle kürzlich von einem irischen Gericht an die europäischen Richter verwiesen wurde.

Damit werde „der schwere Schaden, den Europa als Rechtsgemeinschaft durch die rechtswidrige Vergemeinschaftung von Haftung und Schulden erlitten hat, nun miteinander verschränkt den Gerichten in Karlsruhe und in Luxemburg zur Entscheidung vorliegen“, sagte die Bundesvorsitzende: „Es ist höchste Zeit, dass die Frage, ob der ESM mit Europäischem Recht vereinbar ist, durch den EuGH geprüft wird.“

Die Verkündung der Karlsruher BVG-Entscheidung ist für den 12. September angesetzt und wird an den Märkten weltweit mit Spannung erwartet. Ohne einen Richterspruch aus Karlsruhe kann der Deutsche Bundestag weder den ESM noch den EU-Fiskalpakt ratifizieren.

Quelle: Fulda-Info, dts


„Freie Wähler“ schlagen Gläubigerkonferenz für Griechenland vor und kritisieren die EZB

Schwere Vorwürfe gegen Ex-Kanzler Gerhard Schröder

Die Schuldenspirale Griechenlands dreht sich unvermindert weiter. Allein in dieser Woche mußte das hochverschuldete Land fünf Milliarden Euro aufnehmen, um Altschulden zu bedienen. Weitere 20 Milliarden sind nötig, um den laufenden Staatshaushalt zu finanzieren. Gleichzeitig schrumpft die Wirtschaftsleistung Griechenlands jetzt um dramatische sieben Prozent.

Dazu erklärt der Vorsitzende der Bundesvorsitzende der FREIEN WÄHLER, Hubert Aiwanger, in einer Pressemitteilung:

„Dieses Land ist bankrott ohne Wenn und Aber. Unsere „Spitzenpolitiker“ haben nur noch das Ziel, die Stunde der Wahrheit über die Bundestagswahl 2013 hinauszuzögern, um sich selbst zu „retten“.

Dringend nötig wäre jetzt die Einberufung einer Gläubigerkonferenz mit dem Ziel eines sofortigen massiven Schuldenschnittes und einem wirtschaftlichen Neuanfang Griechenlands außerhalb der Eurozone mit einem funktionierenden Steuersystem. Die jetzige Sparpolitik führt nur zu einem völligen Zusammenbruch der griechischen Wirtschaft und katapultiert das Land auf das Niveau eines Dritte-Welt-Landes zurück.

Was mit Griechenland derzeit passiert, ist keine Hilfe, sondern Finanzkolonialismus schlimmster Art. Griechenland wird von den Schuldzinsen aufgefressen. Soviel können die Leute dort gar nicht mehr sparen oder arbeiten, um diese Forderungen zu erfüllen.“

Aiwanger schlägt als Termin für eine internationale Gläubigerkonferenz den 24. August vor, da der griechische Regierungschef Samaras an diesem Tag ohnehin in Berlin zu einem Gespräch mit Kanzlerin Merkel erwartet wird.

„Hände weg von den Sparkassen!“

Außerdem spricht sich der Bundesvorsitzende der Freien Wähler gegen den Plan der Europäischen Zentralbank (EZB) zur Bankenkontrolle aus:
„Hände weg von den Sparkassen. Es ist eine Zumutung, wenn sich die EU über die Europäische Zentralbank (EZB) in die Geschäftspolitik der Sparkassen einmischen will. Die Sparkassen sind ein Vorbild für solides Wirtschaften – im Gegensatz zur EZB. Vielmehr ist die EZB wegen des Kaufs von faulen Staatsanleihen für viele hundert Milliarden Euro selbst ein Paradebeispiel für unsolides Wirtschaften und müsste besser beaufsichtigt werden. Hier würde der Bock zum Gärtner gemacht.“

Schwere Vorwürfe richtet Aiwanger auch an Ex-Kanzler Gerhard Schröder, der vor 12 Jahren für den Beitritt Griechenlands  – damals von Sozialisten regiert  –  in die Eurozone plädierte:

„Schröders rot-grüne Regierung hat im Jahr 2000 den Beitritt Griechenlands zur Eurozone vorangetrieben, obwohl bekannt war, dass die Bilanzen Griechenlands massiv gefälscht waren. Jetzt will Schröder seinen damaligen Fehler vertuschen und fordert noch mehr Zahlungsanstrengungen Deutschlands anstatt die Rückabwicklung des gemachten Fehlers. Dass Schröder aus „Solidarität mit Griechenland“ seinen Urlaub dort verbringt, ist schön und nett, wird das Land aber nicht retten, nicht mal seinen eigenen Ruf.“

Quelle: Freie Wähler Bayern (ots)