14 Gründe für eine Rücktrittsforderung an die Bundeskanzlerin

Von Dipl.-Chem. Dr. Hans Penner

Im Widerspruch zu ihrem Amtseid betreibt Frau Dr. Angela Merkel eine Energie- und Europapolitik, die Deutschland großen Schaden zufügt und zu Desindustrialisierung, Arbeitslosigkeit und Verarmung führen wird.

Aus folgenden Gründen ist der Rücktritt von Frau Dr. Angela Merkel von ihrem Amt als Bundeskanzler zu fordern:

1. Auflösung der Bundesrepublik Deutschland
Frau Merkel betreibt die Auflösung der Bundesrepublik Deutschland als souveränen Rechtsstaat. Deutschland soll in einen europäischen Bundesstaat integriert werden, der aller Voraussicht nach eine sozialistische Fiskal-Diktatur sein wird. Diese Bestrebungen widersprechen Artikel 20 des Grundgesetzes. Das Grundgesetz erlaubt den Bürgern Widerstand gegen diese Politik.
2. Vernachlässigung der Bankenaufsicht
Durch Vernachlässigung der Bankenaufsicht unter der Regierung von Frau Merkel hat sich in Deutschland der Schwerpunkt der Bankentätigkeit auf das Investmentbanking verlagert. Als Ergebnis betreiben Banken riskante Geschäfte, deren Verluste der Steuerzahler tragen muß.
3. ESM-Vertrag
Auf Betreiben von Frau Merkel soll in Luxemburg eine unzutreffend als „Europäischer Stabilitätsmechanismus“ (ESM) bezeichnete internationale Finanzbehörde geschaffen werden. Laut ESM-Vertrag soll diese ESM-Bank volle Immunität genießen. Beaufsichtigungen oder Kontrollen der ESM-Bank sind untersagt. Die Mitarbeiter der ESM-Bank sind zum Stillschweigen verpflichtet.
4. Schulden-Union
Unter Mißachtung der europäischen Gesetze betreibt Frau Merkel die Umgestaltung der EU in eine Schuldenunion. Die ESM-Bank dient ausschließlich dem Zweck, die Gläubiger maroder Banken zufriedenzustellen.
5. Preisgabe der Haushaltssouveränität
Die Finanzierung der ESM-Bank bedeutet die Preisgabe der Haushaltssouveränität des Bundestages. Der Bundestag kann zwar das deutsche Mitglied des Gouverneursrates der ESM-Bank beeinflussen, nicht aber die Entscheidungen des Gouverneursrates.
6. Anstieg der Staatsverschuldung
Unter der Regierung von Frau Merkel stieg die Staatsverschuldung von 1,5 auf 2,1 Billionen Euro. Auf Betreiben von Frau Merkel verpflichtet sich Deutschland, der ESM-Bank einen Betrag von 190 Milliarden Euro zur Verfügung zu stellen. Da Deutschland dieses Geld nicht hat, kann dieser Betrag nur durch eine höhere
Neuverschuldung aufgebracht werden. Darüber hinaus kann der Gouverneursrat das Grundkapital des ESM und damit den Beitrag Deutschlands jederzeit nach Belieben erhöhen.
7. Torpedierung der Sozialen Marktwirtschaft
Frau Merkel torpediert die Soziale Marktwirtschaft durch zwangswirtschaftliche Verordnung unwirtschaftlicher Stromerzeugungsmethoden.
8. Vernichtung der Kerntechnik
Ohne rationale Begründung vernichtet Frau Merkel die hochentwickelte, sichere deutsche Kerntechnik und zwingt zum Import von unverzichtbarem Nuklearstrom. Die Eigentümer der Kernkraftwerke werden gesetzwidrig zwangsenteignet. Die Gesamtkosten müssen vom Steuerzahler getragen werden. Deutschland verliert seine Kompetenz auf dem Gebiet der Kernenergie.
9. Propagierung der Klimakatastrophen-Hypothese
Wider besseres Wissen behauptet Frau Merkel als promovierte Physikerin, Kohlendioxid sei ein Schadstoff, obwohl dessen Klimasensitivität unter 1°C liegt. Kohlendioxid-Emissionen haben keinen schädlichen Einfluß auf das Klima, fördern aber das Pflanzenwachstum.
10. Umbau der Stromversorgung in Deutschland
Frau Merkel fordert einen extrem kostspieligen unnötigen Umbau der Stromversorgung in Deutschland, der nach gegenwärtigen Schätzungen einen Anstieg der Stromkosten auf das dreifache bewirken wird. Süddeutschland soll aus dem Wattenmeer mit Strom versorgt werden, was Stromleitungen erfordert von der
Länge München-Moskau.
11. Gefährdung der Sicherheit der Stromversorgung
Frau Merkel fördert einen exzessiven Ausbau der sogenannten „erneuerbaren“ Energieformen Photovoltaik, Windkraft und Biogas. Dadurch gefährdet sie in zunehmendem Maße die Netzstabilität und macht großräumige und langdauernde Stromausfälle immer wahrscheinlicher. Solche Stromausfälle werden nicht nur große Sach- und Vermögensschäden anrichten, sondern möglicherweise auch Tote und Verletzte fordern.
12. Belastung der Umwelt
Die von Frau Merkel geforderten und geförderten „erneuerbaren“ Energieformen Photovoltaik, Windkraft und Biogas belasten die Umwelt in Deutschland, ohne irgendeinen Einfluß auf das Weltklima auszuüben.
13. Zerstörung der Familie
Unter der Regierung von Frau Merkel wird die Familienstruktur unseres Volkes zerstört. Jede Woche werden einige tausend sozial unerwünschte ungeborene Deutsche vor ihrer Geburt getötet.
14. Islamisierung Deutschlands
Unter der Regierung von Frau Merkel werden an Universitäten islamische Lehrstühle eingerichtet, um die verfassungswidrige totalitäre Ideologie des Islam auszubreiten.

Dr. Hans Penners Internet-Dokumentationen: http://www.fachinfo.eu


Alexander Kissler über den „schrillen Unfug“ der Punkband Pussy Riot

Dr. Alexander Kissler äußert sich am heutigen Dienstag im Internet-Kulturmagazin „The European“ zur Debatte über die russische Frauen-Punkband.

Der bekannte FOCUS-Redakteur kritisiert das „unangemessen hohe Strafmaß“ und die mangelnde Gewaltenteilung in Rußland. Zugleich erinnert der Publizist aber daran, daß dieser Fall kein Anlaß für eine Solidarisierung mit der blasphemischen Störergruppe ist:

„Gar zu lässig aber haben die Solidarischen beiseite gewischt, dass beispielsweise auch in der Bundesrepublik Deutschland gemäß Paragraph 167 Strafgesetzbuch mit „Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft“ wird, wer an einem „Ort, der dem Gottesdienst (…) gewidmet ist, beschimpfenden Unfug verübt“.

Und eben das haben die drei Frauen getan: Sie stürmten den Altarraum der Christ-Erlöser-Kathedrale, nahe der Ikonostase, hinter der sich das Allerheiligste jeder orthodoxen Kirche befindet, und trieben lauten, schrillen und eben beschimpfenden Unfug – aus Sicht des Hausherrn und der Gläubigen allemal.

Sie skandierten, je nach Übersetzung, „Scheiße, Scheiße, Scheiße des Herrn“ beziehungsweise „Scheiße, Scheiße, Gottesscheiße“. Sie mögen damit Putin gemeint haben oder Patriarch Kyrill, der zudem als „Hund“ oder „Arschloch“ apostrophiert wurde. Auf jeden Fall begingen sie Hausfriedensbruch und lästerten an kultischer Stätte.

Vergleichbar wären Schimpfwörter wider einen Mufti oder einen muslimischen Staatspräsidenten in einer Moschee, vielleicht in Istanbul, oder wider einen Oberrabbiner oder jüdischen Ministerpräsidenten in einer Synagoge. Dürften solche Frondeure auch mit mutiger Solidarität in der nichtmuslimischen, nichtjüdischen Welt rechnen?“

Quelle und vollständiger Artikel hier: http://www.theeuropean.de/alexander-kissler/12039-pussy-riot-und-die-empoerung


Nürnberg: Umstrittener Moschee-Bau wird von evangelischer Landeskirche in Bayern befürwortet

Der geplante Bau einer Moschee im Nürnberger Stadtteil Hasenbuck erregt die Gemüter. Jetzt hat sich der Islam-Beauftragte der evangelischen Landeskirche, Rainer Oechslen, für das Projekt ausgesprochen.

Nach heftigen Diskussionen hatte die Stadt Nürnberg dem Bau im Juni zugestimmt. Anwohner am Hasenbuck stören sich jedoch besonders am geplanten Minarett der Moschee. Das Landgericht Ansbach wird sich deshalb demnächst mit dem Fall beschäftigen.

Der Islam-Beauftragte der evangelisch-lutherischen Kirche in Bayern, Rainer Oechslen, forderte jetzt zu mehr religiöser „Toleranz“ auf: „Ein Minarett kennzeichnet ein Gebäude als Moschee. Ich sehe gar nicht ein, warum das verboten werden sollte“, so Oechslen.

[Hinweis CF: Selbst der Koran fordert für eine Moschee kein Minarett. Außerdem sollte „Toleranz“ keine Einbahnstraße sein.]

Einen Muezzin-Ruf lehnte der Islam-Beauftragte allerdings ab; dieser solle nur innerhalb der Moschee stattfinden.

„Hier müssen Kompromisse gesucht werden, um die Anwohner zu schonen. Auch das Glockenläuten der christlichen Kirchen musste ja in Einzelfällen schon leiser gemacht werden“, betonte er.  Das geplante, 13 Meter hohe Minarett soll lediglich der Optik dienen und nicht begehbar sein.

Quelle: Franken-Fernsehen TV (dpa)


CDU-Politikerin Reiche plädiert für klaren Kurs der Union: „Unsere Zukunft liegt in der Hand der Familien!“

„Die Familie ist der Haltepunkt, der Gegenpol zur Globalisierung“

Angesichts der Debatte um eine weitere gesetzliche Besserstellung von Homo-Partnerschaften hat die CDU-Staatssekretärin im Bundesumwelt-Ministerium, Katherina Reiche (CDU), einen klaren Kurs der Union gefordert.

Der Bild-Zeitung sagte Reiche:

„Unsere Zukunft liegt in der Hand der Familien, nicht in gleichgeschlechtlichen Lebensgemeinschaften. Neben der Euro-Krise ist die demografische Entwicklung die größte Bedrohung unseres Wohlstands.“

Die Union müsse hier Profil zeigen, so die Brandenburgerin, die im Wahlkampf-Team von Edmund Stoiber (CSU) 2002 als Familienministerin angetreten war:

„Weil die Ehe von Mann und Frau für einige an Bedeutung verloren hat, dürfen wir sie als Lebensentwurf nicht grundsätzlich in Frage stellen.“

Für die dreifache Mutter steht fest: 

„Die Union muss ganz klar sagen, dass sie auf Familie, Kinder, Ehe setzt. Die Gesellschaft wird nicht von kleinen Gruppen zusammengehalten, sondern von der stabilen Mitte….Gleichgeschlechtliche Partnerschaften dürfen nicht diskriminiert werden. Nur wird keiner diskriminiert, wenn das Lebensmodell, das den Erhalt unserer Gesellschaft garantiert, besonders geschützt und gefördert wird.“

Ehe und Familie seien der Markenkern der Union, erklärt die CDU-Politikerin:

„Die Familie ist der Haltepunkt, der Gegenpol zur Globalisierung in einer rasanten Arbeitswelt. Mehr als 90 Prozent der jungen Leute streben eine stabile Familie an. Welches Signal wollen wir an sie richten? Alles egal? Nein, ich meine, das Signal muss sein: Familie ist der Ort der Werte, Überzeugungen und Normen, die unsere Gesellschaft zusammenhält. Ohne Familie mit Kindern keine Zukunft für Deutschland. Deshalb tun wir alles, Familien in ihrem täglichen Balance- und Drahtseilakt zu stützen.“

Quelle: www.fuldainfo.de

Foto: Mechthild Löhr, CDL


Medizinforschung: Migräne trifft vor allem sensible Menschen

Kopfschmerzen entstehen, weil Nerven und Gehirn überreizt sind

Weil Mediziner immer besser verstehen, was bei Kopfschmerzen im Inneren des Gehirns passiert, können sie die Qualen gezielter bekämpfen.

Wie das Nachrichtenmagazin „Focus“ berichtet, hat sich die Sicht auf diese Volkskrankheit Nr. 1 grundlegend gewandelt: Kopfschmerzen und Migräne gelten heute weitgehend als Streßerkrankung bzw als Folge seelischer Überlastung.

Dem Deutschen Kopfschmerzkonsortium zufolge leiden mehr als die Hälfte der Bundesbürger regelmäßig unter Kopfschmerzen. Viele Betroffene führen die Ursache ihrer Kopfschmerzen auf das Wetter und andere Umwelteinflüsse zurück.

Der Leiter der Kopfschmerzambulanz an der Uniklinik München-Großhadern, Andreas Straube, hält das für vergebliche Mühe. Er sagt gegenüber „Focus“: „Die einzelnen Auslöser werden überbewertet, denn Kopfschmerzen sind eine Art Stresserkrankung.“  –  In Regionen mit Föhn gebe es nicht mehr Kopfschmerzgeplagte als im Flachland oder an der See.

Kopfschmerzforscher Hans-Christoph Diener bekräftigt in „Focus“: „Als Migräneauslöser sind nur Alkohol und weibliche Hormone eindeutig durch Studien belegt.“   –  Die meisten Menschen schmerzt der Kopf, weil Nerven und Gehirn überreizt sind.

Ärzte definieren entsprechend der Symptome verschiedene Typen wie Migräne, Cluster- sowie Spannungskopfschmerzen. Dem Neurologen Hartmut Göbel zufolge hat jeder zweite Migränepatient zusätzlich auch Spannungskopfschmerzen.

Oft können selbst Ärzte die Symptome nicht eindeutig einem Krankheitsbild aus dem Lehrbuch zuordnen. Mediziner gehen heute davon aus, daß Migräne-Patienten ungewöhnlich aufmerksam und sensibel sind.

Nervenarzt Göbel erklärt hierzu im „Focus“:  „Ihr Gehirn kann nicht so gut abschalten, steht immer unter Hochspannung und wird bei Stress leicht überlastet.“  –  Diese Überempfindlichkeit können Mediziner im EEG messen.

Quelle: dts-Nachrichtenagentur


Unnötige Aufregung um einen Indienflug des Limburger Bischofs

Zusammen mit seinem Generalvikar flog Bischof Tebartz-van Elst nach Indien, um dort verschiedene soziale Projekte zu besuchen. Mit Indien ist das Bistum und besonders der Bischof eng verbunden, zB. durch indische Schwestern, die den bischöflichen Haushalt führen.

Um Geld zu sparen, wurde das Programm sehr gestrafft. Daher beschlossen die beiden Kirchenmänner  –  beide über 50, der Generalvikar bereits jenseits des normalen Renteneintrittsalters  –  sich während des neunstündige Fluges auszuruhen.

Um schlafen zu können und weil daduch niemandem Kosten entstanden, nutzten sie die Bonusmeilen des Generalvikars und buchten sich in die 1. Klasse hoch, wo die Chancen auf einen ruhigen Flug deutlich besser sind.

Über diesen Umstand gibt es nun große Aufregung, sieht man darin doch erneut den bischöflichen Hang zum Luxus und dem Verprassen des Kirchenvermögens bestätigt.

Zwar war das Kirchenvermögen vom Upgrade gar nicht betroffen, zwar hat sich der Bischof streng an die Richtlinien der Deutschen Bischofskonferenz für solche Flüge gehalten, zwar ist der Job der beiden Herren per se schon stressig, zwar ist Indien im Hochsommer klimatisch belastend, zwar kommt noch ein Jetlag hinzu, zwar hat man schon auf Kosten der beiden versucht, Geld zu sparen, aber das muss ja niemanden kümmern.

Quelle und vollständiger Artikel hier: http://demut-jetzt.blogspot.de/2012/08/luxurios-papsttreu-einfach-bose-eben.html

Stellungnahme des bischöflichen Ordinariats Limburg: http://de.gloria.tv/?media=323557


Evangelikaler Dachverband kritisiert Debatte um russische Frauen-Punkband

Kritik an der Debatte um das Urteil gegen die russische Frauen-Punkband „Pussy Riot“ haben theologisch konservative Protestanten geübt. In den Medien gehe es meist nur um das Recht auf Meinungsfreiheit.

Die Tatsache der Gotteslästerung durch die Gruppe werde jedoch übergangen, erklärte der Präsident der Internationalen Konferenz Bekennender Gemeinschaften, Pastor Ulrich Rüß (Hamburg), am 20. August gegenüber der evangelischen Nachrichtenagentur IDEA.

Drei Mitglieder der Band wurden wegen „Rowdytums aus religiösem Hass“ zu zwei Jahren Gefängnis verurteilt. Sie hatten in der russisch-orthodoxen Christ-Erlöser-Kathedrale in Moskau ein „Punkgebet“ gegen Präsident Putin und Vertreter der russisch-orthodoxen Kirche angestimmt. Die Frauen schrien „göttlicher Dreck, Dreck, Dreck“ und beschimpften Patriarch Kyrill I. als „Hund“. Die Jungfrau Maria riefen sie auf, Feministin zu werden.

Verbandschef Rüß hält zwar die Kritik an der Höhe des Strafmaßes für berechtigt. Man dürfe aber nicht übersehen, daß das sog. Punkgebet „eine Litanei von Blasphemien“ gewesen sei: „Die Mitglieder der Band haben damit ganz bewusst die religiösen Gefühle der russischen Kirche und ihrer Gläubigen verletzt.“

Pastor Rüß zufolge wird der wünschenswerte Einsatz für Menschenrechte konterkariert, wenn er zu Lasten religiöser Empfindungen gehe. Daher sollte allgemein gelten: „Blasphemie taugt nicht als Mittel des Protests.“ 

Im Blick auf die EKD fragte Rüß: „Wo war hier bei aller verständlichen Urteilsschelte die ökumenische Solidarität mit der russisch-orthodoxen Kirche?“

Quelle: evangelische Nachrichtenagentur IDEA:  http://www.idea.de