Radikal-islamischer Terror in Deutschland – die verkannte Gefahr

Pressemitteilung der Partei DIE FREIHEIT:

Die Angst vor islamistischem Terror in Deutschland ist groß. Dennoch, so Philipp W. Beyer, stellv. Bundesvorsitzender der Partei DIE FREIHEIT, werde diese Gefahr offensichtlich von vielen Politikern entweder noch verkannt oder inzwischen bewusst verdrängt.

Dabei müsse nicht nur gegen radikale Islamisten, sondern gegen all jene Muslime in Deutschland, die den Terror unterstützen, dringend etwas unternommen werden. f7e56f3557

Noch wissen die Ermittlungsbehörden nicht, ob die herrenlose Tasche, die auf dem Bonner Hauptbahnhof für Bombenalarm sorgte, tatsächlich etwas mit einem geplanten Terroranschlag zu tun hat oder nicht. Dass die vorübergehend festgenommenen Verdächtigen allerdings der Islamisten-Szene zugeordnet werden mussten, sollte die Behörden hellhörig machen und unsere Politiker in Alarmstimmung versetzen.

Philipp W. Beyer spricht sich für eine effektive Bekämpfung des islamisch motivierten Terrors aus:

„In Deutschland müssen wir jederzeit mit Anschlägen gewaltbereiter Muslimen rechnen. Viele von ihnen pendeln zwischen Deutschland und dem viel zu Nahen Osten hin und her und werden von unseren Sicherheitsbehörden als hochgefährlich eingestuft. Ich kann es nicht verstehen, dass diese Gefahr von unseren Politikern der etablierten Parteien ständig  heruntergespielt wird. Allein in Deutschland gibt es mehrere hundert an Waffen ausgebildete, ehem. „Kämpfer“ der islamisch-libanesischen Hisbollah-Milliz, die als sog. Bürgerkriegsflüchtlinge bei uns aus humanitären Gründen Aufnahme gefunden haben.“

Wer glaubt, dass der Terror nur Amerika treffen kann, der irrt. Es sei nur eine Frage der Zeit, bis es in Deutschland zu einem größerem Terroranschlag radikaler Muslime komme, so Phillip W. Beyer:  

„Der Gefahr, die von Salafisten und anderen radikalen-islamischen Terrorgruppen in Deutschland ausgeht, ließe sich durch einige relativ einfache Maßnahmen stark eindämmen. Die meisten Personen des islamisch-kriminellen Umfeldes sind unseren Sicherheitsbehörden schließlich bekannt. (…)

Natürlich umfassen diese Sofortmaßnahmen an erster Stelle Einreiseverbote für bekannte ausländische Hassprediger und strikte öffentliche und nichtöffentliche Auftrittsverbote für einheimische oder bereits eingereiste ausländische Hassprediger. Derartige Auftrittsverbote müssen vor allem auch in allen Moscheen gelten. Verstöße sollten zumindest mit zeitweiligen behördlichen Moschee-Schließungsauflagen und sehr empfindlichen Geldbußen, die ins behördliche Ermessen gestellt werden sollten, geahndet werden.

Die Einreiseverbote gibt es bereits in England und Frankreich und es ist kein vernünftiger Grund ersichtlich, solche Verbote nicht auch in Deutschland und darüber hinaus EU-weit auszusprechen und durchzusetzen.

Schließlich sollte das deutsche Staatsangehörigkeitsrecht so geregelt werden, das es den Entzug der deutschen Staatsangehörigkeit und der zügigen Abschiebung für Personen aus dem islamisch-radikalen Umfeld in richterlichen Schnellverfahren zulässt. Diese Verfahren sollten etwa den kurzen niederländischen Asylverfahren vergleichbar sein, die inzwischen binnen Wochenfrist abgewickelt werden.“

Alle Sofortmaßnahmen sollten unter das Motto gestellt werden: „Keine Freiheit für die Feinde der Freiheit.“  – Demokratiefeindliche Muslime kämpfen nicht für die Religionsfreiheit in unserem freien Land, sondern für einen totalitären „Gottesstaat“ ohne Frauenrechte, ohne Minderheitenrechte und vor allem ohne bürgerliche Freiheiten und Grundrechte.“

Kontakt:
Die Freiheit – Landesverband Thüringen
07743 Jena
Tel: 0364187611251
philipp.beyer@diefreiheit.org
http://www.thueringen.diefreiheit.org


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