FDP-Politiker Schäffler zu Camerons Vorstoß: „Statt des Europas der Einfalt brauchen wir ein Europa der Vielfalt“

Stellungnahme aus dem aktuellen Newsletter des EU-kritischen FDP-Parlamentariers Frank Schäffler:

David Cameron hat seine erwartete Europa-Rede gehalten. Dem folgte eine zweite Rede beim Gipfel in Davos. Beide Reden müssen im Zusammenhang gesehen und gelesen werden.  0000001313_3

Es geht um die Positionierung des Vereinigten Königreichs in der Europäischen Union und die Gestalt einer zukünftigen Europäischen Union. Die unterschiedliche Auffassung Großbritanniens von dieser Gestalt lässt sich auf einen einfachen Punkt konkretisieren:

Für Premier Cameron ist die EU ein Mittel zum Zweck, während sie für die maßgeblichen Festlandpolitiker zum Selbstzweck geworden ist.

So wird hierzulande beispielsweise romantisch überhöhend, vielleicht sogar geschichtsvergessend, von Europa als „Schicksalsgemeinschaft“ gesprochen. Oder  –  ein anderes Beispiel  –  es wird betont, dass die europäische Einigung den mit Abstand fortschrittlichsten Ansatz für Regierungsstrukturen bildet. Die Regelungsmacht der EU-Institutionen steht im Vordergrund, nicht Prosperität und Freiheit der Bürger.

Für die Briten ist der Zweck der EU ein anderer. Es geht bei Cameron ganz und gar nicht romantisch zu, sondern nüchtern um die Sicherung des Wohlstands als Grundlage für unsere offene Gesellschaft. Dies unterfüttert er mit einer tragfähigen Theorie, wie dieser Wohlstand zustande kommt, nämlich durch Wettbewerbsfähigkeit, Flexibilität und Diversität, Wiederbelebung der Subsidiarität durch Rückfluss von Kompetenzen an die Mitgliedsstaaten, demokratische Rechenschaftspflichtigkeit und schließlich Fairness zwischen den Staaten innerhalb und außerhalb der Eurozone.

Diese Prinzipien überlappen sehr stark mit den Prinzipien, an die wir Liberale glauben. Daher ist es ein Fehler, Cameron zu unterstellen, es ginge ihm um ein besseres Geschäft und den puren Vorteil für Großbritannien. Man sollte nicht in Unkenntnis übersehen, dass Nationalismus und Dezentralismus kategorisch verschiedene Konzepte sind.

Ich teile die Ansicht von Cameron, dass eine Trendumkehr nötig ist. Statt europäischem Zentralismus brauchen wir einen Wiederaufbau der Europäischen Union von unten, von den Bürgern her. Die Mittel sind Dezentralität und Subsidiarität. Dies nutzt nicht nur Großbritannien, sondern allen Bürgern in den Mitgliedsstaaten der EU.

Während unser Bundesfinanzminister eine „wachsende Bürokratisierung“ der EU als „Preis, den wir für diese Entwicklung bezahlen“ billigend in Kauf nimmt, betont Cameron die Gefahren und Probleme exzessiver Regulierung. Mehr vom gleichen werde keinen Vorteil bringen, sondern die ökonomische Misere befördern. Er hat Recht.

Die himmelschreiende Ungerechtigkeit von annähernd 60 Prozent Jugendarbeitslosigkeit in Spanien und die erschreckend schnell wachsenden Zahlen in fast allen lateineuropäischen Ländern können wir nur mit Flexibilität im Arbeitsrecht beseitigen, nicht mit der europaweit bevorzugten festeren Strangulierung der Arbeitsmärkte. Regulierung, Bürokratisierung und Entdemokratisierung entfernen die Bürger weiter von der EU. Darin sehe ich wie Premierminister Cameron drohende Gefahren für den Status der EU als Friedens- und Wohlstandsprojekt.

Das Cameronsche Rezept liegt auf dem Tisch und ist uns als wirksam wohlbekannt. Wenn sich Cameron nicht durchsetzt, werden die festlandeuropäischen Entscheider an ihrem Kurs festhalten. Im Zentrum ihres Bemühens steht der seit Gründung der Eurozone zweite (in meinen Augen untaugliche) Versuch, die Euro-Finanzmärkte zu integrieren. Diesem übergeordneten Interesse werden die von Cameron angeführten Prinzipien der Dezentralität untergeordnet.

Die fortgesetzte (Re-)Integration der Eurozone wird den Konflikt mit den Briten um eine akzeptable Gestalt der Europäischen Union weiter befeuern. Denn die elitengetriebene zunehmende Unifizierung, Zentralisierung und Standardisierung der Eurozone strahlt negativ auf die Nicht-Euro-EU aus. Es besteht die begründete Aussicht, dass das Vereinigte Königreich diese Entwicklung nicht mittragen wird.

Schaut man über den Kanal  –  der sich, wie Cameron ausführt, nicht trocken legen lässt  –  so sind sich dort Eliten und Regierte in diesem Punkt einig. Das angekündigte britische Referendum über den Verbleib in der EU wird entsprechend ausfallen.

Das Königreich Großbritannien wird dann den Status der Schweiz, von Liechtenstein oder Norwegen haben; vielleicht wird auch die EFTA als Freihandelszone neu erblühen. Damit würde für Deutschland ein wichtiges Korrektiv in den Gremien der EU fehlen. Nur zu oft waren die Briten der Bad Cop in den Verhandlungen über die Weiterentwicklung der EU.

Jüngst konnte sich Deutschland darauf verlassen, dass eine ungebührliche Ausweitung des Budgets der Kommission am Veto der Briten scheitern würde. Deutschland konnte sich einigermaßen zurücklehnen und in seiner Rolle als integrationsstiftendes und integrationstreibendes Mitglied gefallen, während es von der haushalterischen Wächtervernunft der Briten als Trittbrettfahrer profitierte.

Deutschland wird diese Rolle bei einem Ausfall der Briten wegen diplomatischer Schwierigkeiten nur schwer selbst spielen können. Eine Achsenverschiebung der EU in Richtung der lateineuropäischen Staaten ist daher vorgezeichnet. Die Gestaltung der Eurozone wird sich dann nicht mehr nach Kerneuropa richten, sondern nach den Interessen ihres Randes.

Ich finde es bedenklich nicht nur für Deutschland, sondern für alle Mitgliedstaaten der Union, dass der Zentralismus ein race to the bottom auslösen wird.

Die Zentralbank wird italienisch, unsere Politik griechisch, die Immobilienmärkte spanisch, die Banken irisch und die Arbeitsmärkte französisch.

Besser wäre es, Camerons Wunsch entsprechend, den Wettbewerb der Regionen und Staaten wieder anzufachen. Statt des Europas der Einfalt brauchen wir das Europa der Vielfalt: in ihm sollen tausend Blumen blühen.

HINWEIS: Hier kann man MdB Schäfflers Newsletter abonnieren: http://frank-schaeffler.us2.list-manage1.com/subscribe?u=6fdd2c14557965c62a84fb671&id=85a451227a

Kontakt:
Frank Schäffler, MdB
Mitglied im Finanzausschuss
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: 030/227-74074

Christenverfolgung in Nordkorea, Eritrea und Mexiko

In mehreren Ländern Asiens, Afrikas und Lateinamerikas sind Christen in letzter Zeit wegen ihres Glaubens ermordet, verhaftet oder drangsaliert worden:

Im kommunistischen Nordkorea wurden ein Christ erschossen, als er die Grenze nach China überqueren wollte, um dort an einer Bibelschule zu studieren. Ein anderer war von einer solchen Schulung heimgekehrt; er wurde verhaftet und in ein Arbeitslager gesteckt. Dort sei er zu Tode gefoltert worden, berichtet der US-amerikanische Zweig des Hilfswerks Open Doors.

Nordkorea ist weltweit „Spitzenreiter“ bei der Christenverfolgung. Nach Schätzungen sitzen 50.000 bis 70.000 Christen in Arbeitslagern. Ihren Glauben könnten die etwa 200.000 bis 400.000 Christen unter den 24 Millionen Einwohnern nur heimlich leben, weil sie als Staatsfeinde angesehen werden.

Mexiko: Evangelikale drangsaliert, weil sie heidnische Riten ablehnten

Wegen ihres Glaubens drangsaliert werden auch Evangelikale in Mexiko. Im Dorf Pahuatlan (Bundesstaat Hidalgo) wurden 250 Protestanten, darunter 150 Kinder, in ihren Häusern eingeschlossen und von Wasser und Lebensmitteln abgeschnitten. Der Grund: Sie verweigerten die Mitwirkung an heidnischen Zeremonien bei Dorffesten. Sie sollten gezwungen werden, ihrem „neuen Glauben“ abzuschwören.

Das Dorf wurde zudem hermetisch abgeriegelt, damit keine Hilfe von außen zu den Evangelikalen gelangen sollte. Dies gelang jedoch nicht völlig; Christen aus anderen Orten konnten nach einiger Zeit zu Hilfe eilen. Wie jetzt bekannt wurde, ereignete sich der Vorfall vor rund einem Monat, berichtete das US-Missionswerk Latin American Indian Mission (LAIM).

Sozialistisches Eritrea: Verhaftungswelle gegen Kirchenleiter

Zu einer neuen Verhaftungswelle gegen Christen ist es auch im ostafrikanischen Eritrea gekommen. Dabei seien mindestens zehn Kirchenleiter verhaftet worden, berichtet das Hilfswerk Open Doors. Nach seinen Schätzungen sind derzeit rund 1.000 Christen ohne Anklage oder Gerichtsverfahren in Militärlagern, unterirdischen Gefängnissen oder Schiffscontainern eingesperrt.

Das neomarxistische Regime erkennt seit 2002 nur noch die eritreisch-orthodoxe, die katholische und die lutherische Kirche sowie als Religion den Islam an. Angehörige anderer Kirchen werden als illegal betrachtet und leben ständig in der Gefahr, verhaftet zu werden.

Quelle: http://www.idea.de

 


Kritik an Prof. Schockenhoff, der Abtreibung im Fall einer Vergewaltigung „akzeptieren“ will

Das ungeborene Kind ist kein „ungerechter Angreifer“

Wie die Online-Ausgabe des  Ärzteblatts vom 23. Januar 2013 berichtet, hat der katholische Priester und Moraltheologe Eberhard Schockenhoff (zugleich Mitglied des „Nationalen Ethikrats“) zwar grundsätzlich die kirchliche Haltung zu Abtreibung und „Pille danach“ (Frühabtreibung) bekräftigt, zugleich aber für den Fall einer Vergewaltigung eine Ausnahme geltend gemacht.

Das „Ärzteblatt“ berichtet hierüber wie folgt: Embryo

Der Theologe betonte zudem die extreme Notlage der Frau nach einer Vergewaltigung. Wenn sich die Betroffene für einen Schwangerschaftsabbruch entscheide, müsse man dies akzeptieren.

„Im Grenzfall der Vergewaltigung sehe ich die Möglichkeit einer berechtigten Ausnahme, weil die Frau eine Art Notwehrrecht hat, die ihr durch Gewalt aufgezwungene Schwangerschaft zu beenden“, sagte Schockenhoff. „Die Schuld am Abbruch fällt hier auf den Vergewaltiger zurück, der dann zwei Leben auf seinem Gewissen hat.“

Was ist nun aus Sicht der katholischen Moraltheologie zu dieser Ansicht des Freiburger Ethikers zu sagen?

Es gibt zwar tatsächlich eine allgemein akzeptierte und biblisch begründete Ausnahme vom Tötungsverbot im Falle von Notwehr, die sowohl individuell wie auch gemeinschaftlich (Staat, Nation, Verteidigungskrieg) gilt.

(Notwehr liegt  –  gesetzlich betrachtet  –  laut § 32 StGB  unter folgenden Bedingungen vor:  Abs. 1: „Wer eine Tat begeht. die durch Notwehr geboten ist, handelt nicht rechtswidrig.“  –  Abs. 2: „Notwehr ist die Verteidigung, die  erforderlich ist, um einen gegenwärtigen rechtswidrigen Angriff von sich oder einem anderen abzuwenden.“

Das bedeutet bei Vergewaltigung, daß die Frau den „gegenwärtigen“ Angriff abwenden darf in einem Ausmaß, wie dies „erforderlich“ ist, etwa auch, indem sie den Täter ernsthaft verletzt, um das Vergewaltigungsverbrechen zu verhindern.)

Der springende Punkt besteht betreffs Abtreibung aber darin, daß das ungeborene Kind kein Täter und kein ungerechter Angreifer  ist; vielmehr ist das Baby im Mutterleib völlig wehrlos, schutzbedürftig und unschuldig sowieso.

Überdies bedinhaltet die Fortsetzung einer Schwangerschaft keine Gefahr für Leib und Leben der Frau (von äußerst seltenen Fällen abgesehen: in Deutschland im Verhältnis 5 zu 100.000).

Daher kann das Notwehr-Prinzip weder moraltheologisch noch rechtsphilosophisch angewandt werden.

Zudem wird mit einer Abtreibung keineswegs nur eine „Schwangerschaft“, also ein physiologischer Zustand „beendet“, sondern ein ungeborenes Kind vernichtet und sein Lebensrecht mißachtet.

Die Schuld an einer Abtreibung fällt keineswegs allein auf den Vergewaltiger zurück, zumal es tapfere Frauen gibt, die trotz innerer Bedrängnis ein heldenhaftes JA zum Leben sagen   –  und nicht etwa ihr unschuldiges Baby für das Verbrechen eines Dritten gleichsam mit dem Tod bestrafen. Oft wächst die Liebe zum Kind im Laufe der Zeit, wie die Erfahrung lehrt.

Es ist andererseits natürlich verständlich, wenn sich eine Frau nach Vergewaltigung nicht vorstellen kann, das heranwachsende Kind aufzuziehen, weil sie ständig an jenes fürchterliche Verbrechen erinnert werden könnte.

Notlösung: Adoption statt Abtreibung!

In diesem Fall heißt die Lösung jedoch keineswegs Abtreibung, sondern Adoption, zumal zehntausende ungewollt kinderlose Ehepaare in Deutschland auf  die Chance einer Adoption warten. Falls die Frau noch unsicher ist, ob sie ihr Kind weggeben möchte oder nicht, kann sie es vorläufig in Pflege geben und später endgültig entscheiden.

Zudem wäre die Tötung ihres Babys für die schwangere Mutter eine große seelische Belastung, was den psychischen Schock der Vergewaltigung auf Dauer noch verstärken könnte.

Ergebnis: Auch im Fall von Vergewaltigung kann eine Abtreibung ethisch nicht akzeptiert werden, wenngleich es naheliegt,  an „mildernde Umstände“ für die betroffene Mutter zu denken.

Doch auch eine individuell-subjektive Schuldverringerung in Einzelfällen darf die Kirche keineswegs davon abhalten, dem Zeitgeist auf der Ebene der Prinzipien weichherzige Zugeständnisse einzuräumen.

Vielmehr hat die Kirche sich  – ob gelegen oder ungelegen  –  allein an Gott und seinen Geboten auszurichten, wozu auch das Lebensrecht aller Menschen gehört.

Felizitas Küble, Leiterin des Christoferuswerks in Münster


Rapide Zunahme psychischer Erkrankungen bei Deutschlands Arbeitnehmern

Die Arbeitnehmer in Deutschland kämpfen immer stärker mit psychischen Problemen:

Wie das Nachrichtenmagazin FOCUS unter Berufung auf Angaben der Techniker Krankenkasse (TK) berichtet, hat sich die Zahl der Fehlzeiten wegen psychischer Erkrankungen, die Zahl der Klinikaufenthalte wegen Depressionen und die Menge der verordneten Antidepressiva binnen fünf Jahren um jeweils rund 50 Prozent erhöht. Das zeigen Daten der erwerbstätigen TK-Versicherten von 2007 bis 2011.

DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach verlangte angesichts der neuen Zahlen Regeln wie eine Anti-Stress-Verordnung, mehr Mitbestimmung und Sanktionen für Arbeitgeber. „Der Psychostress am Arbeitsplatz hat ein unerträgliches Ausmaß angenommen“, sagte Buntenbach dem Nachrichtenmagazin.

Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) forderte die Unternehmen auf, gesundheitsförderliche Bedingungen zu schaffen. Er wolle vor allem kleine Betriebe mit Infos unterstützen.

Quelle: dts-Nachrichtenagentur


Der Deutschen liebstes Urlaubsziel ist Deutschland – Spanien auf dem 2. Platz

Kürzlich hat das Statistische Bundesamt einen neuen Rekord bei Übernachtungen in Deutschland gemeldet  –  und nun belegt eine neue repräsentative Umfrage von lastminute.de, daß die Deutschen ihren bisher besten Urlaub auch im eigenen Land verbracht haben – sagen 16% aller 1400 Umfrageteilnehmer.

Es folgen Spanien (12%), die USA (9%), Italien (8%), die Türkei (5%), Frankreich (5%), Österreich (4%), Kroatien (3%), Griechenland (3%) und Großbritannien (2%).  

Foto: Dr. Bernd F. Pelz

Foto: Dr. Bernd F. Pelz

Dazu Jörg Burtscheidt, Geschäftsführer von lastminute.de:

„Deutsche machen pro Jahr durchschnittlich fast 2,5 Reisen – allein in 50 Jahren kommen da über hundert zusammen in exotische Länder oder auch mal ganz nah. Die Länder, in denen Deutsche ihren bisher besten Urlaub verbracht haben, decken sich ziemlich genau mit den meistgebuchten Last Minute Reisezielen bei lastminute.de: bei Hotels und Städtereisen sind seit Jahren Berlin, München und Hamburg am gefragtesten, wo es sehr gute Angebote in der letzten Minute gibt. Bei Flügen sind die USA angesagt und bei kurzfristigen Urlaubsreisen Mallorca, Antalya und die Kanarischen Inseln.“

Natur, Entspannung und gutes Wetter

Was einen Urlaub zum besten Urlaub gemacht hat, hat lastminute.de ebenfalls herausgefunden:

Als Hauptgrund gaben die Umfrageteilnehmer die Landschaft und Natur im Reiseziel an (55%), daß sie gut entspannen konnten (47%), daß das Wetter gut war (39%), Gastfreundschaft (37%), Sehenswürdigkeiten (30%), der tolle Strand (29%), Essen (29%), Menschen, die sie kennengelernt haben (27%), das Hotel (24%) und schließlich Kultur und Ruhe (jeweils 20%).

Die Begeisterung für Urlaub zwischen Nordsee und Alpen teilt übrigens nicht jeder:

Die Bayern (13%) und Hessen (13%) hatten ihren besten Urlaub in den USA  –  unter den Menschen in Schleswig-Holstein hatten sogar doppelt so viele ihren besten Urlaub im Land der unbegrenzten Möglichkeiten (auf Platz 1 mit 18%) als in Deutschland (auf Platz 4 mit 9%). Die Hamburger (23%) und Berliner (17%) stimmten für Spanien.

Für Deutschland als Reiseziel Nr. 1 votierten die Bewohner von Mecklenburg-Vorpommern (38%), Niedersachsen zusammen mit Bremen (24%), Brandenburg (24%), Sachsen (22%), Sachsen-Anhalt und Thüringen (19%), Rheinland-Pfalz sowie Saarland (18%), Nordrhein-Westfalen (16%) und Baden-Württemberg (12%).

Datenbasis: Im Auftrag von lastminute.de hat die GfK zum Jahreswechsel 2012/2013 für diese repräsentative Umfrage 1400 Frauen und Männer ab 18 Jahren in Deutschland online befragt. Bei der Frage nach den Gründen, was einen Urlaub zum bisher besten gemacht hat, konnten so viele Antworten gegeben werden, wie gewünscht.

Quelle: lastminute.de (ots)


Esra und das Gesetz Gottes: „Die Freude am HERRN ist eure Stärke!“

Aus der heutigen liturgischen Lesung der kath. Kirche: Buch Nehemia 8,2-4a.5-6.8-10:

Am ersten Tag des siebten Monats
brachte der Priester Esra das Gesetz vor die Versammlung;    Apollinaris-DSC_0408-2-4 - Kopie
zu ihr gehörten die Männer und die Frauen und alle,
die das Gesetz verstehen konnten.
Vom frühen Morgen bis zum Mittag
las Esra auf dem Platz vor dem Wassertor
den Männern und Frauen und jenen Kindern,
die es verstehen konnten, das Gesetz vor.
 
Das ganze Volk lauschte auf das Buch des Gesetzes.
Der Schriftgelehrte Esra stand auf einer Kanzel aus Holz,
die man eigens dafür errichtet hatte.
Esra öffnete das Buch vor aller Augen,
denn er stand höher als das versammelte Volk.
Als er das Buch aufschlug, erhoben sich alle.
 
Dann pries Esra den Herrn, den großen Gott;
darauf antworteten alle mit erhobenen Händen: Amen, amen!
Sie verneigten sich, warfen sich vor dem HERRN nieder,
mit dem Gesicht zur Erde.
Man las aus dem Buch, dem Gesetz Gottes, in Abschnitten vor
und gab dazu Erklärungen, so daß die Leute es verstehen konnten.
 
Der Statthalter Nehemia, der Schriftgelehrte Esra und die Leviten,
die das Volk unterwiesen, sagten dann zum ganzen Volk:
„Heute ist ein heiliger Tag zu Ehren des HERRN, eures Gottes.
Seid nicht traurig und weint nicht!“
Alle Leute weinten nämlich, als sie die Worte des Gesetzes hörten.
Dann sagte Esra zu ihnen:
„Nun geht, haltet ein festliches Mahl und trinkt süßen Wein!
Schickt auch denen etwas, die selbst nichts haben;
denn heute ist ein heiliger Tag zur Ehre des HERRN.
Macht euch keine Sorgen; denn die Freude am HERRN ist eure Stärke.