„Partei der Vernunft“ klagt gegen den verfassungswidrigen Rundfunkbeitrag

Die Partei der Vernunft (PDV) wird mit Unterstützung der Anwaltskanzlei Prof. Dr. Koblenzer gegen den am 1.1.2013 eingeführten Rundfunkbeitrag klagen. Ziel der PDV ist es, den verfassungswidrigen Rundfunkbeitrag vor Gericht zu Fall zu bringen. 

Foto: PdV

Foto: PdV

Die nach Ansicht der PDV gegebene Verfassungswidrigkeit des neuen Rundfunkbeitrages betrifft vor allem die Beitragszahler, die schon seit Jahren die alte Rundfunkgebühr (GEZ) gezahlt und z.B. eine Einzugsermächtigung erteilt haben.

Solange kein Beitragsbescheid für den neuen, ab 1. Januar 2013 geltenden Rundfunkbeitrag vorliegt, besteht nach Auskunft unserer Anwälte keine Zahlungspflicht.

Die Vorgehensweise der PDV und ihrer Mitglieder finden Sie hier.


One Comment on “„Partei der Vernunft“ klagt gegen den verfassungswidrigen Rundfunkbeitrag”

  1. profschieser sagt:

    Gut, dass es wieder jemand wagt, gegen diesen Unsinn zu klagen!
    Nicht nur der „Zwang“ ist es, sondern die Unverschämtheit, auch noch den Schmutz und Schund zu bezahlen, der uns von den „öffentlich-rechtlichen“ Kanälen in die Wohnungen gepumpt wird, ganz abgesehen davon, dass immer mehr (ja: mehr!) gar keinen Fernseher mehr haben, und viele auch keinen Computer!

    Gefällt mir


Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s