Buch-TIP: „Sozialstaatsdämmerung“ von Jürgen Borchert

Rezension von Dr. Johannes Resch

Buch-Daten:  Jürgen Borchert, „Sozialstaatsdämmerung“, Riemann-Verlag; 243 Seiten, August 2013, Taschenbuchformat, Preis: 12,99 €

Borcherts Ausführungen haben Gewicht. Er war als Sachverständiger wesentlich am Zustandekommen des „Trümmerfrauenurteils“ 1992 und des Urteils zur Pflegeversicherung 2001 beteiligt.

Als Vorsitzender Richter am Hessischen Landessozialgericht rief er erfolgreich das Bundesverfassungsgericht zur Überprüfung der Hartz IV-Gesetze an.

Foto: L. BörgerGleich eingangs geißelt er den „semantischen Betrug“, indem durch Begriffe wie „Versicherung“ und „Generationenvertrag“ ein solides Sozialsystem vorgegaukelt werde.

Tatsächlich handle es sich aber um ein brutales Umverteilungssystem von Arm zu Reich, das durch „Transferausbeutung der Familien“ gekennzeichnet sei und „auf breiter Front“ das Grundgesetz verletze.

„Transfer-Ausbeutung der Familien“

Es handle sich um einen „degenerierten Sozialstaat“, der Armut produziere, indem er Schwache und Familien mit Steuern und Sozialabgaben überfordere und Reiche schone. Besonders die Mütter würden seit der Rentenreform 1957 um den Ertrag ihrer Arbeit „geprellt“.

Treibende Kraft in diesem System sei heute die Wirtschaftslobby, die Sozial- und Familienpolitik nur nach wirtschaftsinternen Kriterien beurteile. Danach, was für Kinder gut sei, werde nicht mehr gefragt. Fachleute, die hierzu etwas zu sagen hätten, würden nicht mit Gutachten beauftragt. All das habe zu „doppelter Kinderarmut“ geführt.

Seit 1965 sei die Kinderzahl halbiert, aber der Anteil der auf staatliche Hilfe angewiesenen Kinder auf das 16-fache erhöht worden.

„Je weniger Kinder, desto schlechter werden sie behandelt“. Eltern würden unter ökonomischen Stress gesetzt, was die Vernachlässigung der Kinder fördere und deren Bildungschancen mindere. Die Familie als „wichtigste Ressource für die kindliche Entwicklung“ werde vernachlässigt, was durch staatliche Ganztagsbetreuung aber nicht ausgeglichen werden könne.

Um dem Eindruck entgegenzutreten, er stehe mit seiner Meinung allein, verweist Borchert auf Aussagen anderer Fachleute, z. B. des Sozialrechtlers Dieter Suhr, der unter Hinweis auf den Begriff „Generationenvertrag“ feststellte: „Das Wahrnehmungs-, Denk- und Beurteilungsvermögen wird durch solche fiktiven Harmonie-Hypothesen ideologisch verzerrt und emotional eingelullt.“

„Nicht mal den Instinkt eines Wolfsrudels“

Der damalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Wolfgang Zeidler, stellte bereits 1984 fest, dass „unser hochzivilisiertes Gemeinwesen nicht einmal den Instinkt eines Wolfsrudels hat.“

Insgesamt kommt Borchert zum Schluss, 60 Jahre Familien- und Sozialpolitik seien ein „einziges Desaster“:  Bei den Familien kumulierten mehrere Verteilungsfehler. Sie trügen die „komplette soziale Altersvorsorge“ der Kinderlosen.

Borchert setzt sich auch mit der Idee eines Bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) auseinander. Er lehnt es mit der Begründung ab, Rechte und Pflichten der Bürger seien nicht zu trennen. Mutter-Kind

Am Schluss fasst Borchert zusammen:

„Ausgerechnet hinter der ehrwürdigen Fassade unserer ‚Sozialsysteme‘ findet eine Umverteilung von unten nach oben, von Jung zu Alt und von Familien zu Kinderlosen statt, die auf breiter Front Armut und Unterversorgung hervorruft und insbesondere für die doppelte Kinderarmut ursächlich ist“

Anfragen zum Lösungskonzept Borcherts

Sein Grundgedanke ist, dass sich auch die Sozialabgaben (Renten-, Kranken-, Pflegeversicherung) in einem einheitlichen System für alle Bürger an deren Leistungsfähigkeit zu orientieren habe, wie das bereits beim Steuerrecht der Fall ist. Das hieße dann Wegfall der Beitragsbemessungsgrenzen und Einbeziehung aller Einkunftsarten einerseits und Freistellung der Existenzminima von Erwachsenen und Kindern andererseits.

Dabei sollen die Rentenanwartschaften von der Beitragshöhe teilweise abgekoppelt und durch einen „Korridor“ zwischen Mindest- und Höchstrenten ersetzt werden, ähnlich dem Rentensystem in der Schweiz.

Als Zielvorstellung wird formuliert, dass „Familien in die Lage versetzt werden, ihre Kinder aus dem selbst erwirtschafteten Einkommen zu unterhalten, statt zu Almosenempfängern gemacht zu werden.“

Deutschland solle „wie eine soziale Großfamilie“ organisiert werden, wie das „die Gründerväter des bundesdeutschen Sozialstaats Mackenroth und Schreiber schon 1952 und 1955 für notwendig hielten.“

Das Konzept Borcherts würde zweifellos zu einem deutlichen Abbau der Armut und insbesondere der Familienarmut führen. Aber so nachvollziehbar und schlüssig seine Analyse auch ist, bleibt doch ein wichtiger Widerspruch zwischen den von ihm formulierten Zielvorstellungen unaufgelöst:

Wenn wirklich von Familien verlangt wird, sich selbst zu unterhalten, dann ist das auch vom kinderlosen Bevölkerungsteil zu fordern. Wer keine Unterhaltskosten für Kinder hat, müsste dann das gesparte Geld dafür einsetzen, das eigene Alter selbst zu finanzieren, statt sich im Alter durch von den Kindern der Eltern bezahlte Renten alimentieren zu lassen, wie das heute der Fall ist.

Wenn dagegen Eltern weiter wie heute durch Kindererziehung auch für das Alter Kinderloser mit sorgen müssen, werden sie, und besonders viele Mütter, auch in Zukunft die Aschenputtel der Gesellschaft bleiben.

Wenn dagegen die soziale Sicherung wie in der früher üblichen bäuerlichen Großfamilie erfolgen soll, dann sind auch Kinderlose an den Kosten der Erziehung direkt zu beteiligen, wie sich früher auch kinderlose Tanten und Onkel im Rahmen der bäuerlichen Gemeinschaft an der Erziehung ihrer Nichten und Neffen beteiligt haben und dafür im Alter mitversorgt wurden. Heute wäre die Beteiligung aller an den Erziehungskosten nur durch eine direkte Honorierung zu erreichen.

Schließlich sind auch Renten Barleistungen und nicht nur eine Ermäßigung von Sozialabgaben. Für eine finanzielle Honorierung der Erziehungsleistung, die Borchert nicht erwähnt, sprechen noch weitere Aspekte, die in seinem Buch nicht angesprochen werden:

1. Das vorgeschlagene Konzept würde ausgerechnet dort am wenigsten nutzen, wo heute die Benachteiligung und Armut am größten ist, nämlich bei kinderreichen, alleinerziehenden und noch in Ausbildung befindlichen Eltern. Diese Gruppen sind wegen Nichtanerkennung ihrer Erziehungsleistung schon heute so verarmt, dass sie ohnehin wenig Sozialabgaben zahlen und deshalb von deren Minderung auch wenig profitieren würden.

2. Die von Borchert zutreffend geschilderte, absolut elternfeindliche Sozialpolitik der letzten 60 Jahre hat inzwischen mit der wirtschaftlichen auch zu einer so massiven ideellen Abwertung der Erziehungsleistung geführt, dass dies ohne direkte finanzielle Anerkennung kaum zu ändern sein wird.

3. Partnerschaften sind nicht zuletzt aufgrund der Diskriminierung der Eltern instabiler geworden. Für einen Kinder erziehenden Elternteil gibt es keine sichere
Zukunftsperspektive mehr. Nur eine ihrem Wert entsprechende Honorierung der Erziehungsleistung einschließlich eines daran orientierten Rentenanspruchs kann hier Abhilfe schaffen.

4. Ohne Honorierung der Erziehungsarbeit bleibt immer mehr Eltern keine andere Wahl, als ihre Kinder zumindest nach einem Jahr in staatlich finanzierte Fremdbetreuung zu geben. Damit werden Eltern zunehmend ihrer (noch!) verfassungsrechtlich festgeschriebenen, vorrangigen Zuständigkeit für die Erziehung ihrer Kinder beraubt.

Kinderziehung wird zur Aufgabe des Staates, der aber letztlich die Eltern nicht ersetzen kann. Leidtragende sind außer den Eltern vor allem die unter Bindungsmangel leidenden Kinder, was deren Zukunft und die Zukunft unserer Gesellschaft überhaupt immer stärker belasten muss.

Anders ausgedrückt: So lange heutige Kinder dazu verpflichtet werden, später die Renten für alle heutigen Erwerbstätigen zu bezahlen, haben auch alle heutigen Erwerbstätigen die Kosten der heutigen Kinder und den Lohn der Elternarbeit zu finanzieren.

Das neue Buch Borcherts ist ein wichtiger und schlüssiger Beitrag zur Analyse unseres Sozialsystems, dessen Lektüre jedem, der sich überhaupt für soziale Probleme interessiert, zu empfehlen ist.  Aber auch, wer die Analyse Borcherts für zutreffend hält, darf nach Lösungen suchen, die nicht in vollem Umfang dem vorgeschlagenen Konzept entsprechen.


Handwerksverband kritisiert EEG und fordert klaren energiepolitischen Kurs

Stromschwankungen und Stromausfälle drohen, wenn weitere Kraftwerke abgeschaltet werden, warnt ZDH-Generalsekretär Holger Schwannecke im Interview mit der Neuen Osnabrücker Zeitung vom 17. 8.2013.  

Der Handwerksvertreter stellt klar: „Strom aus Erneuerbaren Energien allein fließt nicht verlässlich. Das birgt für die Wirtschaft, und damit auch für das Handwerk, ein großes Gefahrenpotential – Stromausfälle und Stromschwankungen gefährden die Produktion.“

Auf die Frage, ob der steigende Strompreis für das Handwerk bedrohlich sei, erklärt der Generalsekretär:

„Allerdings. Die Preisentwicklung ist doch abenteuerlich. Auf der einen Seite fällt der Preis an der Strombörse ins Bodenlose, auf der anderen Seite müssen die Verbraucher wie Betriebe immer mehr dafür zahlen. 40 Prozent der Stromkosten sind heute bereits Abgaben und Steuern. Und die Umlage zur Förderung Erneuerbarer Energie steigt weiter, treibt die Preise.

Die Bundesländer und der Bund müssen diese Entwicklung unverzüglich gemeinsam stoppen. Das Gesetz zur Förderung Erneuerbarer Energie (EEG) muss sofort nach der Wahl grundsätzlich korrigiert werden.“

Quelle: http://www.zdh.de/presse/interviews/handwerk-abschaltung-von-kraftwerken-birgt-gefahrenpotenzial.html


Mexiko: Maya zerstückelten ihre Opfer

Bonner Forscher entdecken ein 1400 Jahre altes Massengrab

In der früheren Maya-Stadt Uxul in Mexiko haben Altamerikanisten der Universität Bonn in einer künstlichen Höhle ein Massengrab entdeckt. Spuren an den Knochen deuten darauf hin, dass die Menschen vor rund 1400 Jahren enthauptet und zerstückelt wurden.

Die Wissenschaftler gehen davon aus, dass es sich bei den Opfern entweder um Kriegsgefangene oder aber um Adlige aus Uxul selbst handelt. Seefeld-Uxul-Skelett-Teile während der Ausgrabung

Seit fünf Jahren graben Archäologen der Abteilung für Altamerikanistik der Universität Bonn mit Finanzierung durch die Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) in der früheren Maya-Stadt Uxul in Campeche, um das Entstehen und den Zerfall von Regionalstaaten im Maya-Tiefland zu erforschen.

BILD: Wissenschaftler der Universität Bonn entdeckten in einer künstlichen Höhle der früheren Maya-Stadt Uxul in Mexiko die Reste zerstückelter Körper. Auf dem Bild sind mehrere Schädel, Unterkiefer und Rippen zum Zeitpunkt der Ausgrabung zu sehen. (c) Foto: Nicolaus Seefeld / Uni Bonn

Den Wissenschaftlern unter Leitung von Prof. Dr. Nikolai Grube und Dr. Kai Delvendahl von der Uni Bonn sowie Dr. Antonio Benavides von der mexikanischen Altertumsbehörde gelang nun ein aufsehenerregender Fund: In einer rund 32 Quadratmeter großen künstlichen Höhle, die vormals als Wasserspeicher genutzt wurde, legten sie die Skelette von 24 Menschen frei.

„Abgesehen von der großen Anzahl der bestatteten Individuen fiel bereits während der Ausgrabung auf, dass sich die Skelette nicht mehr in ihrem ursprünglichen anatomischen Verbund befanden“, erklärt der Archäologe Nicolaus Seefeld, der für seine Doktorarbeit das ausgeklügelte Wasserversorgungssystem von Uxul untersucht und das Massengrab entdeckte.

Sämtliche Schädel lagen ohne eine Verbindung zum Rest der Körper im Höhleninnenraum verstreut, selbst der Großteil der Unterkiefer war von den Köpfen getrennt worden. Dagegen fiel bei der genaueren Untersuchung auf, dass die Glieder von Beinen und Händen teils vollständig erhalten waren. „Diese Beobachtung schloss die Möglichkeit aus, dass es sich bei diesem Massengrab um eine sogenannte Sekundärbestattung handelte, bei der die Knochen von Verstorbenen an einem neuen Ort niedergelegt werden“, sagt Nicolaus Seefeld.

Indizien für Enthauptung und Keulenschlag

Nach den Schlussfolgerungen der Wissenschaftler deutet das räumliche Muster der Knochen darauf hin, dass die Leichen der 24 Menschen enthauptet und zerstückelt wurden. Bei einem Großteil konnten Anzeichen für einen gewaltsamen Tod nachgewiesen werden.

„So sind die beobachteten Beilspuren an den Nackenwirbeln ein deutlicher Hinweis auf Enthauptungen“, berichtet Seefeld. An einem weiteren Schädel zeigt der Stirnbereich einen unverheilten Schädelbruch, der vermutlich durch einen Keulenschlag verursacht wurde. Außerdem sind an zahlreichen Schädeln Schnittspuren von scharfen Gegenständen zu erkennen, die von Steinbeilen stammen könnten.

Aufgrund einer Lehmbedeckung sind die Knochen so gut erhalten geblieben, dass bei 15 der insgesamt 24 Individuen Alter und Geschlecht bestimmt werden konnten. Es handelte sich um dreizehn Männer und zwei Frauen, die zum Zeitpunkt ihres Todes zwischen 18 und 42 Jahre alt waren. Analysen von Zähnen und Knochen ergaben, dass einige der Verstorbenen zu Lebzeiten an Unterernährung litten und infolge von Karies einige Zähne verloren hatten.

Einige der Toten verfügten über Zahneinlagen aus Jade. Die Wissenschaftler werten das als Zeichen für einen hohen sozialen Status. Die Archäologen der Universität Bonn wissen jedoch noch nicht, ob es sich um Kriegsgefangene aus einer anderen Maya-Stadt handelte, die in Uxul geopfert wurden, oder aber um Adlige aus Uxul selbst. Erst mit Hilfe der Isotopenanalyse wird sich klären lassen, ob die Toten Angehörige der lokalen Bevölkerung waren oder ob sie in einer anderen Region des Tieflands aufwuchsen.

„Die Entdeckung des Massengrabs beweist jedoch, dass die in der Maya-Kunst häufig dargestellte Zerstückelung von Kriegsgefangenen und Gegnern tatsächlich praktiziert wurde“, sagt Prof. Dr. Nikolai Grube.

Quelle: http://www3.uni-bonn.de/Pressemitteilungen/198-2013


Rußland: Orthodoxer Patriarch Kyrill schreibt an Obama: Kein Militäreinsatz in Syrien!

Am Vorabend des Jahrestags der Attentate vom 11. September 2001 bat der russische Patriarch Kyrill in einem Schieben an den amerikanischen Präsidenten Barack Obama um den Verzicht auf eine militärische Aktion gegen das Regime Assad.

Dabei forderte er ihn auf, den syrischen Konflikt auf dem diplomatischen Weg zu beenden, wie es in den vergangenen Tagen von Vertretern aller Religionen, angefangen bei Papst Franziskus, angeregt worden sei. IMG_0748

„Die russisch-orthodoxe Kirche“, so Kyrill in seinem Schreiben an Obama, „kennt den Preis der Bedrängnis und der Verluste von Menschenleben, nachdem unser Volk im vergangenen Jahrhundert zwei verheerende Weltkriege überlebte, die Millionen Menschenleben forderten und das Leben vieler Menschen zerstört haben. Wir empfinden Mitgefühl für den Schmerz und den Verlust, den das amerikanische Volk durch die schrecklichen terroristischen Attentate vom 11. September 2001 erfahren hat“.

Zwölf Jahre nach diesen Attentaten dessen destabilisierenden geopolitischen Auswirkungen noch heute zu spüren sind, bittet Kyrill den amerikanischen Präsidenten „auf die Stimmen der Religionsvertreter zu hören, die einstimmig jedes militärische Eingreifen in den syrischen Konflikt ablehnen“ und darum, keine Anstrengung zu unterlassen, „damit es möglichst bald Friedensverhandlungen geben wird“.

Wie das Oberhaupt der russisch-orthodoxen Kirche betont, könnte ein externes militärisches Eingreifen die Macht radikaler Kräfte stärken, die nicht die Absicht hegen, „ein friedliches interreligiöses Zusammenleben in Syrien zu fördern“. Diesbezüglich äußert Kyrill auch seine Sorge um die Christen in Syrien, „denen in diesem Fall die Gefahr der Ausrottung oder der Massenauswanderung drohen würde“.

Deshalb, so das orthodoxe Oberhaupt, müsse man „die Gelegenheiten nutzen, die für eine diplomatische Lösung des Konflikts zur Verfügung stehen und die die Kontrolle der Lager für chemische Waffen in Syrien durch die internationale Staatengemeinschaft miteinbeziehen.“

Patriarch Kyrill und Präsident Obama waren sich im Juli 2009 in Moskau begegnet. Bei dieser Gelegenheit hatte Kyrill dazu aufgefordert, im Namen der gemeinsamen christlichen Werte „die antiamerikanischen Gefühle in Russland und die antirussischen Gefühle in Amerika zu überwinden“.

Quelle: Fidesdienst


Richtet euren Sinn auf das Himmlische!

Heutige liturgische Lesung der kath. Kirche: Kol 3,1-11:

Brüder! Ihr seid mit Christus auferweckt; darum strebt nach dem, was im Himmel ist, wo Christus zur Rechten Gottes sitzt. Richtet euren Sinn auf das Himmlische und nicht auf das Irdische! Denn ihr seid gestorben und euer Leben ist mit Christus verborgen in Gott.  1533

Wenn Christus, unser Leben, offenbar wird, dann werdet auch ihr mit ihm offenbar werden in Herrlichkeit. Darum tötet, was irdisch an euch ist: die Unzucht, die Schamlosigkeit, die Leidenschaft, die bösen Begierden und die Habsucht, die ein Götzendienst ist. All das zieht den Zorn Gottes nach sich.

Früher seid auch ihr darin gefangen gewesen und habt euer Leben davon beherrschen lassen.  Jetzt aber sollt ihr das alles ablegen: Zorn, Wut und Bosheit; auch Lästerungen und Zoten sollen nicht mehr über eure Lippen kommen. Belügt einander nicht; denn ihr habt den alten Menschen mit seinen Taten abgelegt und seid zu einem neuen Menschen geworden, der nach dem Bild seines Schöpfers erneuert wird, um ihn zu erkennen.

Wo das geschieht, gibt es nicht mehr Griechen oder Juden, Beschnittene oder Unbeschnittene, Fremde, Skythen, Sklaven oder Freie, sondern Christus ist alles und in allen.

Foto: Dr. Bernd F. Pelz


Jerusalemer Tempelberg: Uraltes Goldstück mit jüdischen Symbolen entdeckt

Bei Ausgrabungen am Jerusalemer Tempelberg hat die Archäologin Dr. Eilat Mazar eine erstaunliche Entdeckung gemacht:

Sie fand insgesamt 36 Goldmünzen, goldenen und silbernen Schmuck sowie ein goldenes Medaillon mit jüdisch-religiösen Symbolen: es zeigt eine Menorah (siebenarmiger Leuchter), ein Shofar-Horn (Widderhorn) sowie eine Tora-Rolle (Schriftrolle der 5 Bücher Moses).  130910_Gold

Deshalb gehen Wissenschaftler davon aus, dass das Medaillon vermutlich dem Schmuck einer Tora-Rolle diente. Es könnte das älteste Tora-Ornament sein, das je bei Ausgrabungen entdeckt wurde, so die Experten der Universität Jerusalem.

Für Dr. Mazar, die die Ausgrabungen leitet, ist das Medaillon eine geradezu sensationelle Entdeckung: „Wir haben in diesem Bereich bereits viele Funde  gemacht. Aber die Abbildung eines siebenarmigen Leuchters hat uns völlig überrascht.“

Die Forscherin geht davon aus, dass die Schmuckstücke im Jahre 614 n. Chr. während der Eroberung Jerusalems durch die Perser versteckt wurden.

Quelle (Text/Foto): http://www.israelheute.com


Frankfurt: AfD-Kundgebung am 14. September

Großdemonstration mit Prof. Lucke und Richard Sulik

Die Alternative für Deutschland veranstaltet am kommenden Samstag, den 14. September, eine Großkundgebung in Frankfurt am Main auf dem Römerberg.  Die Demonstration beginnt um 13 Uhr mit einem Grußwort der AfD-Sprecherin Frauke Petry. TS_Ostzeile_300

Von dort geht es zum Willy-Brandt-Platz, wo AfD-Sprecher Prof. Konrad Adam vor dem Gebäude der Europäischen Zentralbank gegen 13,40 Uhr reden wird. Die zweite Zwischenkundgebung soll gegen 14,25 Uhr an der Hauptwache stattfinden.

Christiane Gleissner, AfD-Spitzenkandidatin für die hessische Landtagswahl, wird hier das Wort an die Demonstranten richten. Abschließend kehrt der Demonstrationszug zurück zum Frankfurter Römer, wo gegen 15 Uhr die große Abschlußkundgebung beginnen soll.

Hier wird zunächst Alexander Gauland, stellv. Sprecher der AfD, auftreten. Ihm folgt Richard Sulik, Vorsitzender der slowakischen Partei Sloboda a Solidarita (Freiheit und Solidarität) und ehem. Präsident des slowakischen Parlaments, der mit seiner Partei gegen die EFSF-Zahlungen der Slowakei gekämpft hat.

Der Höhepunkt der Veranstaltung wird gegen 16 Uhr erreicht, wenn Prof. Bernd Lucke, Sprecher der AfD, seine Rede halten wird.

Roland Klaus, stellv. AfD-Sprecher, wird durch die Veranstaltung führen und Ralf Maas für das musikalische Rahmenprogramm sorgen.

Quelle (Text/Foto): AfD