Koalitionsvertrag: eine weitere Etappe auf dem (Irr-)Weg in den Linksstaat

Von Peter Helmes

Kein Zweifel: Deutschland wird links. Der Verlauf der Sondierungsgespräche und schließlich die Koalitionsvereinbarung im Bund lassen keine andere Interpretation zu. Unser Land ist auf dem Weg zum verlockenden Arbeiterparadies  –  zu einem hohen Preis: Aus dem Rechtsstaat Deutschland wird ein Linksstaat.

1. Die Totengräber der Marktwirtschaft

Heute scheint alles links und „öko“  –  was dasselbe ist und obendrein „politisch korrekt“. Der Zeitgeist bläst die Backen auf. „Mehr Pragmatismus!“ lautet die Parole, hinter der sich der „neue Mensch“, die „neue Gesellschaft“ verbergen, deren Geburtsurkunde den Stempel der 68er Frankfurter Schule trägt.

Offenbar ruft niemand: „Mehr Werte!“. Die „wertegebundene“ Union  –  eine Geschichte von gestern. „Liberale Werte“?  – Die vertritt heute jeder, was übrigens eine liberale Partei überflüssig macht.  163538-dg-original

Die Grünen, einst auf ihre Art wertegebunden, haben ihre Werte an alle anderen Parteien abgegeben und suchen nach einem neuen Kompaß. Sie erlagen längst den Verlockungen der Pfründen  –  wie die „etablierten“ Parteien.

Die SPD hat ihre alten sozialdemokratischen Werte verraten. Arbeiter-Partei ist sie schon lange nicht mehr, Frauen-Partei auch nicht. Und die Jugend ist ihr ganz abhanden gekommen. „Werte“, so scheint es, haben ausgedient.

„Merkel ist der gelebte Pragmatismus“

Heute stellt man sich den Herausforderungen der Zeit und „macht“ nur noch  –  gerade das, was zum Regieren (oder Opponieren) nötig ist. Die „Macherin“ Merkel ist der gelebte Pragmatismus, Werteorientierungen stören da nur.

Man sollte aber nicht vergessen, daß sich ein Verzicht auf Werte und Visionen und die Bevorzugung eines „Herumwurschtel-Stils nach Lage und Umfragen“ irgendwann bitter rächen wird. Allerdings werden nicht wir Jetzigen die bittere Rechnung bezahlen müssen, sondern unsere Enkel, Urenkel sowie deren Kinder und Kindeskinder. Macht doch nichts! Hauptsache: „wir sind Kanzler!“

Die Ergebnisse der Bundestagswahl scheinen der Kanzlerin Recht zu geben. Die FDP ist marginalisiert, die SPD gedemütigt  –  und die von Merkel ohne Fundament, aber „pragmatisch“ geführte Union triumphiert scheinbar, unterstützt vom CSU-Obertaktiker Seehofer („Drehhofer“).

„Vernichtung bewährter Werte“

Aber allen ist gemeinsam: Sie sind auf der linken Seite der politischen Werteskala angekommen. Neue Politik wird nicht mehr im Finanz- oder Wirtschaftsbereich betrieben, sondern in der Gesellschaftspolitik, das heißt: Verteilen neuer Segnungen  –  vornehmlich zum Wohle derer, die nichts zur Finanzierung der Wohltaten beitragen (können), aber einen (vermeintlichen) Rechtsanspruch auf staatliche Subsidien einfordern  –  und Vernichtung unserer alten Werte. 

42252-3x2-teaser190x127Von der Leyen, Seehofer, Laschet, Laumann etc. auf der Unionsseite sowie Gabriel, Lauterbach, Schwesig etc. auf der SPD-Seite überboten sich in der Erfindung neuer Wohltaten, was sich nun in der Koalitionsvereinbarung wiederspiegelt.

Die CDU hat  –  wie nahezu alle Parteien  –  über viele Jahre hinweg ihre innere Struktur sowie ihr äußeres Erscheinungsbild geändert. Allein mit „Rechtsruck“ oder „Linksruck“ oder (grünem) “Neo-Liberalismus“ ist das alles nicht hinreichend zu beschreiben. Eher schon mit unbedingtem Machterhalt durch Anpassung sowie Aufgabe von fundamentalen Grundwerten und bisher geltenden traditionellen Überzeugungen.

Im Linkskartell angekommen

Kaum hatten die Koalitionsvorgespräche angefangen, war bereits die Richtung klar. Wochenlang gingen die verantwortlichen SPD-Politiker einer Sonderaufgabe nach: Sie formulierten die Bedingungen, unter denen die Partei das ungeliebte Bündnis mit den Christdemokraten überhaupt wagen wollten.

Sie legten ihre Forderungslatte hoch, sehr hoch, was die Union ihr allerdings zum Entsetzen ihres rechten Flügelchens erleichterte. Die SPD brauchte nur die Lücken zu füllen, die ihr eine offenbar ideenlose Union ließ.

Für ihre mageren 25,x Prozent bei der Bundestagswahl erhielten sie gefühlte 70 Prozent bei den Koalitionsverhandlungen. Daß sich die Sozis diese Chance nicht nehmen ließen, kann man ihnen wohl kaum zum Vorwurf machen.

CDU/CSU trotz Wahlsieg unterlegen

Die SPD schaffte es, den Eindruck zu erwecken, sie habe die Bundestagswahl haushoch gewonnen und könnte nun ihre Ziele diktieren. Sigmar Gabriel, der SPD-Vorsitzende, hatte die Losung ausgegeben, die Union müsse „nun liefern“. Und die Union hat brav geliefert – nämlich sich dem Sozialismus ausgeliefert. Nun ist auch unsere Nation „geliefert“

Aufschlußreich in diesem Zusammenhang ist ein Zitat zu dem Selbstverständnis, mit der die Genossen ans Werk gingen:be2004_38_551

„…Als SPD ist es mir wichtig, daß wir weiterhin den Führungsanspruch auch für Mitte-Links in Deutschland haben und dann auch die Themen dort konsequent vertreten“ (…)

(Eine große Koalition) „ist eigentlich eine Verpflichtung dazu, tatsächlich Strukturentscheidungen für die ganze Bundesrepublik hinzubekommen. Und das gilt eben nicht nur für den Bundestag, sondern auch für die gesamte Gesellschaft bis runter zu den Ländern und Kommunen. Und deswegen ist bei Finanzbeziehungen, bei Energiewende, bei Arbeitsmarktgerechtigkeit und Offenheit der Gesellschaft die SPD in der Großen Koalition in der Rolle, hier die Positionen zu vertreten, die dann halt auch von den Grünen mit vertreten werden in den Ländern…“

„Die Handschrift der SPD ist überall sichtbar“

Was der SPD-Politiker Peter Friedrich, baden-württembergischer Bundesratsminister und Mitglied der Verhandlungsgruppe, so gelassen ins Mikrophon diktierte (DLF 23.11.13), ist nichts weniger als der Führungs- bzw. Gestaltungsanspruch der SPD für unser Land  –  vom Bund bis zur Gemeinde.

Und der unsägliche SPD-Gesundheitsexperte Kurt Lauterbach legt noch nach: „Das ist ein guter Vertrag. Die sozialdemokratische Handschrift ist überall sichtbar“ (27.11.13 im ZDF-Morgenmagazin). 

Eine Gegenposition der Union gefällig? Nix gehört! In der Union war von „Flügelschlagen“ oder Gegensteuern nichts zu vernehmen – eher im Gegenteil. Die Verhandlungsführer der CDU/CSU fühlten sich offensichtlich im Kreis der Umverteiler wohl und ließen sich bereitwillig große Teile des künftigen Koalitionsvertrages diktieren.

CDU und CSU  –  „die großen Wahlsieger des 22. September“  –  hechelten den Roten hinterher, als gelte es, dem Sozialismus in Deutschland endlich eine stete Heimat zu geben.

„Partei der Sozialen Marktwirtschaft“? War ´mal! „Partei des Mittelstands“?  War ´mal! „Bollwerk gegen den Sozialismus“? War auch ´mal, ist aber schon lange her. Endlich sind CDU und CSU bei ihren Brüdern und Schwestern vom Linkskartell angekommen.

Union zahlt hohen Preis

Wenngleich die CDU unter prägender Führung durch Angela Merkel hohe Stimmengewinne bei den Bundestagswahlen erzielt hat, so muß sie sich darüber klar sein, daß sie hierfür einen hohen Preis zahlt und auch noch auf viele Jahre wird zahlen müssen: 159481-3x2-teaser296

Die unkritische Übernahme vieler Grundpositionen der Grünen – Atom-Ausstieg, CO2-Emissionsgesetz, Gleichstellungswahn usw.  – und zusätzlich die der Sozialdemokraten – politische Mindestlohnforderung als erster Schritt einer Zerstörung der Tarifautonomie, KITA, Rücknahme des Betreuungsgeldes u.v.m:

Diese unkritische Übernahme hat die alten Unions-Grundwerte „Freiheit-Gerechtigkeit-Solidarität“ sowohl inhaltlich als auch in ihrer Rangfolge völlig verändert. Die frühere Rangfolge lautete: Freiheit zuerst! –  dann an zweiter Stelle: Gerechtigkeit für alle Bürger, und dann erst Solidarität!

Heute ist es umgekehrt, wobei die Freiheit zunehmend auf der Strecke bleibt.

Mitgliederentscheid als Druckmittel

Der SPD gelang das Spiel, weil die Union die Taktik der Gegenseite offensichtlich nicht ernst genug nahm, nämlich die Koalitionsverhandlungen unter den Vorbehalt eines Mitgliederentscheids zu stellen.

So konnten die SPD-Gesandten seelenruhig jede Problembehandlung zu ihren Gunsten drehen nach dem Motto: „Ach, liebe Unionsfreunde, wir würden ja gerne, aber wir wissen ja leider nicht, ob unsere Parteibasis mitmacht. Deshalb wäre es besser, wenn Ihr uns noch ein wenig entgegenkommen könntet…“

Die Unionsvertreter sind noch nicht einmal auf die bewährte Gegentaktik verfallen, die sich angeboten hätte, nämlich zu verlangen, daß jeder neuen Ausgabe ein entsprechender Sparbeschluß entgegengesetzt werden müßte. Aber es fehlt(e) auch an der marktwirtschaftlichen Gesamtlinie. Die Forderungen der SPD sind samt und sonders marktfeindlich.

Den Ton diktiert die öffentliche Hand: Mehr Staat, weniger privat. In der Arbeits- und Sozialpolitik legen SPD  –  und mit ihr große Teile der Union  –  die Axt an den Wirtschaftsstandort Deutschland. Hier seien nur wenige Stichworte genannt:

* Flächendeckender Mindestlohn, Rente, Mietpreisbremse, weitere Energiesubventionen, „Euro-Stabilisierung“ und Finanztransaktionssteuer, mehr Gleichstellung (z. B. gleichgeschlechtlicher Paare), doppelte Staatsbürgerschaft usw. usf.

* Mehr Geld fließt nicht in Investitionen, die die Zukunft unseres Landes sichern sollten, sondern in mehr bzw. neue Sozialleistungen, die geprägt sind von sozialistischen Utopien und fantastischen „Gerechtigkeitsvorstellungen“. Der Arbeitsmarkt wird überreguliert, die Bildungspolitik sorgt dafür, daß unsere Kinder verdummen etc.

Man will es nicht glauben, was man liest: Aus dem CDU-regierten Finanzministerium kommt die Angabe, daß man schon jetzt mit bis zu 1,8 Millionen Jobs rechne, die durch die neuen Vereinbarungen aufs Spiel gesetzt würden  –  vom späteren Fehlen von Geld in den Sozial- und Steuer-Kassen ganz zu schweigen.

All das verkaufen Kanzlerin und Union als unabwendbare Kompromisse  –  eine alte volkswirtschaftliche Wahrheit mit den Füßen tretend: Die Zukunft unseres Landes entscheidet sich im Wettbewerb. Und diesen Wettbewerb werden wir auf Dauer nicht bestehen können, weil der Kanzlerin und den meisten ihrer Mitstreiter Marktwirtschaft ein Fremdwort ist, salopp ausgedrückt: Sie ist ihr schnuppe.

Ökowahn statt ökonomischer Vernunft

Mittelstand, berufliche Bildung, Bankenregulierung etc?  – Alle erdenklich anderen Themen sind Frau Merkel wichtiger. Sie interessiert sich weder für den Mittelstand noch für Wirtschaft und Finanzen.

Die von CDU und CSU entsandten Verhandlungsführer inklusive der Kanzlerin interessierten sich offensichtlich auch nicht dafür, wie kleine Handwerksfirmen oder die mittelständische Wirtschaft die immer höheren Strompreise aufbringen können.

Aber daß das Weltklima von Deutschland aus gerettet werden muß, indem Wind- und Solarstrom weiter kräftig subventioniert werden, das interessiert sie, da setzt die Kanzlerin international Duftmarken  –  vielleicht mit ökologischer Ideologie, aber bar einer ökonomischen Orientierung.

Deutschland verrennt sich in einen Ökowahn, zerstört aber gleichzeitig die ökonomischen Grundlagen, die diesen Wahn finanzieren sollen – was man leicht an der Aufhebung der Ökostrombefreiung für die Industrie feststellen kann.

Demnach müßten die Grundstofferzeuger, z. B. bei der Stahl-, Aluminium- und Zementproduktion, auch bald den vollen Strompreis zahlen, der dann mehr als doppelt so teuer wäre wie im benachbarten Ausland – von dem wir dann übrigens den Strom zu teuren Preisen zukaufen dürfen. Es ist hart, aber gewiß nicht bösartig, Merkel und Genossen zu unterstellen, sie planten offenbar nichts anderes als die totale De-Industrialisierung Deutschlands.

Einer der Schlüsselbegriffe ökonomischer Blindheit heißt „Mindestlohn“, den die Große Koalition nun forcieren will – wobei sie den Tarifpartnern von Arbeitgeber- und Gewerkschaftsseite ein wohlfeiles Alibi-Mäntelchen vorhält, damit man die Kröte nicht so deutlich sieht, die sie nun schlucken müssen.

Christian Scholz bringt es auf FAZ-online unmißverständlich auf den Punkt:

„Immer noch arbeiten Menschen – von der vielzitierten Haarschneidefachkraft bis zum Gebäudereiniger  –  für ein Einkommen, von dem man nicht leben kann. (…) Doch der durch Politiker fixierte “gesetzliche, flächendeckende Mindestlohn” ist in seiner Wirkung eindrucksvoll unklar und zurzeit eine reine Rätselstunde: Bei wie vielen Personen wird der tatsächliche Lohn steigen? Bei wie vielen wird der Arbeitsplatz ganz wegfallen? Bei wie vielen wird es zusätzliche unbezahlte Mehrarbeit geben, die den Mindestlohn zunichte macht? (…)

Wir brauchen vielmehr eine Lösung, die zum einen die Tarifautonomie forciert, gleichzeitig aber ein Sicherheitsnetz dort spannt, wo Menschen zu nicht zumutbaren Bedingungen arbeiten müssen.“

Fazit. Die Union hat ihre einstige Wirtschaftskompetenz an der rot-grünen Garderobe abgegeben – zugunsten einer ökonomischen Linksverschiebung, die auf lange Sicht die Richtung unseres Staates bestimmen wird.

II. Die Totengräber unserer Gesellschaftsordnung

Zu Unrecht wird in der politischen Debatte von „weichen Themen“ gesprochen. In Wirklichkeit bestimmen diese Themen das Wohl (und Wehe) einer freien Gesellschaft. Falsch ausgelegt, fördern sie die Zerstörung unserer Gesellschaftsordnung und die Freiheit des selbstbestimmten Individuums.

Dreh- und Angelpunkt der Zukunft unseres Landes und seiner Bürger ist die Bildung. Ohne Bildung keine ordentlichen Berufschancen, ohne Bildung keine ausreichende Elite, ohne Elite stirbt das Land. Wir brauchen wieder Schulen, die das kleine Einmaleins und die Grundrechenarten lehren.

Schulen, die die stolze Geschichte unseres Vaterlandes nicht auf „Auschwitz“ einengen oder lehren, wie man Respekt versagt und Autorität negiert. Was derzeit aus den Schulen und Hochschulen auf uns losgelassen wird, ist beschämend ungebildet und läßt uns im internationalen Wettbewerb „alt“ aussehen.

Das Ende der klassischen Familie

Eine ungezügelte „Gleichstellung“ hat dazu geführt, daß Frauen generell berechtigt, Männer hingegen unberechtigt sind. Sie hat auch dazu geführt, daß kleinste Minderheiten (Homosexuelle usw.) den politischen Ton bestimmen.

Foto: L. BörgerUnd am schlimmsten: Sie führt dazu, daß die Familie als Keimzelle und Rückgrat der Gesellschaft zerstört wird. Ehe und Familie werden zu Freiwild, Tötung Ungeborener („Abtreibung“) und „Sterbehilfe“ zur Norm.

Die Erziehung wird weitestgehend an den Staat delegiert, damit möglichst beide Elternteile mit ihrem Broterwerb Steuer- und Sozialversicherungsabgaben erwirtschaften können. Die „DDR“ läßt hier besonders grüßen. (Daß damit das Recht auf Pflege und Erziehung ihrer Kinder den Familien weggenommen wird, sei nur am Rande hinzugefügt.)

Kinder werden bald nach ihrer Geburt in der staatlichen Krippe abgeliefert und verbleiben, so sie später studieren, rund 24 – 26 Jahre in der „öffentlichen Hand“: Kinderkrippen, Kindertagesstätten (Kitas), allerlei Schulformen (Grundschule, Gesamtschule, Ganztagsschule) und dementsprechend Grundstudium und Hauptstudium. Haben sie das alles durchlaufen, sind sie im Sinne der Frankfurter Schule sozialisiert, also indoktriniert.

Sonderrechte für Muslime

Dieses Schicksal droht heute schon zu weiten Teilen den deutschen Kindern. Vergessen wir aber nicht die Ausnahme von der Regel: Diesem Schicksal dürfen die Kinder des Islam entkommen. Geduldet und gefördert von unserem „freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat“ darf alles, was islamisch ist, seine Kinder nach seinen eigenen Regeln erziehen. Sie müssen auch nicht Deutsch sprechen. Wir dürfen noch froh sein, daß wir nicht den Ramadan einhalten müssen.

Entwertung der deutschen Staatsbürgerschaft

Die nostalgische Verklärung der APO-Zeit als eine Art „lustiger Abschnitt“ der noch kurzen Geschichte unserer Republik verkennt die verheerenden Auswirkungen der Ideen und des Wirkens der „68er“: paragraph_300x3001

Das Abwürgen unseres nationalen Selbstverständnisses und unserer Tradition, die Zerstörung der traditionellen Werte, die eine Gesellschaft zusammenhalten und unser Land stark gemacht haben. Das Nationalgefühl wird bekämpft mit dem Ziel der Abschaffung Deutschlands. „Nie wieder Deutschland“ ist heute in weiten Teilen der politischen Gesellschaft Grundkonsens.

 Die deutsche Staatsbürgerschaft wird entwertet, wenn es nach dem Wille der rot-schwarzen Koalition geht. Die doppelte Staatsbürgerschaft wird zunächst schleichend, dann gewiß allgemein eingeführt.

Hinzu kommt aber auch die offene Entwertung durch Verleihung unserer Staatsbürgerschaft an nahezu alle, die „mühselig und beladen“ sind – also Asylanten, Scheinasylanten, „Flüchtlingen“ und Wirtschaftsflüchtlingen usw. – Hauptsache, sie gehören einer fremden Welt oder einer fremden, nichtchristlichen Religion an.

Hinzu kommt die Entwertung der deutschen Staatsbürgerschaft durch Politiker, die unserer Nation den Kampf  angesagt haben. Selbst eine deutsche Bundestags-Vizepräsidentin (Claudia Roth) trägt offen deutschfeindliche Züge  –  und wir nicken dazu und zahlen auch noch üppige Diäten. So begeht eine Nation Harakiri.

Verlust deutscher Hoheitsrechte

Die deutsche Staatsbürgerschaft wurde und wird noch durch eine weitere Entwicklung entwertet, nämlich der Übertragung von immer mehr Verantwortung auf internationale (nicht-deutsche) Institutionen wie Europäische Union, UNO, Weltbank, Weltwährungsfon40323-90x80ds etc.

Ein „Weltklimarat“ schreibt uns demnächst vor, wie wir zu atmen haben. Die Professorin und frühere deutsche Bildungsministerin (!) Annette Schavan spricht in einem Akt klimatischer Verirrung gar von „CO2-freien Städten“ –  als ob Städte und Pflanzen ohne Kohlendioxid leben könnten.

Zerstörung der Autoritäten

Den natürlichen Autoritäten – also z. B. Eltern, Familie, Lehrer, Kirchen –  wird, wie oben schon beschrieben, weitgehend die Fähigkeit zur Erziehung abgesprochen; sie werden ersetzt durch „Sozialbetreuer“, „Streetworker“, „Kitas“ etc.

 Die Ordnungskräfte des Staatswesens werden verhöhnt und zur Jagdbeute der Systemzerstörer. „Soldaten sind Mörder“ und überhaupt überflüssig. Aus „Polizisten“ werden „Bullen“, aus unserer Gesellschaft also ein „Scheiß Bullenstaat“. Randalierer werden geschützt, laufengelassen. PICT0134

An „Sitzblockaden“ und ähnlich gesetzeswidrigen Aktionen teilnehmende links-grüne Politiker werden gefeiert. Und selbst wenn es staatsanwaltliche Ermittlungen gibt, werden diese in der Regel eingestellt. Polizisten hingegen werden angepöbelt, sie werden bespuckt, getreten, mit Flaschen beworfen und als Rassisten beschimpft.

Sie, die Ordnungshüter dieses Staates, müssen sich wehren gegen mörderische Angriffe des links-grünen Mobs, aber wenn sie das tun, müssen sie mit einem Straf- bzw. Disziplinar-Verfahren rechnen. Unser Rechtsverständnis wird auf den Kopf gestellt.

Attacken gegen die Polizei

Selbst im kleinen Bundesland Bremen wurden 744 Widerstandshandlungen gegen die Ordnungskräfte in den Jahren 2011 und 2012 begangen. 110 Beamte mußten zum Arzt oder kamen schwer verletzt ins Krankenhaus!

Die Aggressionen gegen die Polizisten steigen stetig. 2010 waren es in Bremen noch 43 Beamte, die in ärztliche Behandlung mußten. 2011 dann 52 und 2012 schon 58 Polizisten. Das sind erschreckende Zahlen. Die Politik schaut zu, wie die Autorität der Polizei ständig weiter untergraben wird.

Jeder Angriff auf einen Polizisten ist aber ein Angriff auf Staat und Gesellschaft. In Berlin übrigens wird der Innensenator (Frank Henkel) von der CDU gestellt.

Fazit: Unsere Gesellschaftsordnung ist nicht nur gefährdet, sie ist in weiten Bereichen bereits unterhöhlt bzw. zerstört. Der Linkstrend reißt tiefe Wunden in die Gesellschaft.

III. Wenig Hoffnung für Konservative?

Noch ist die vereinte Linke aus SPDPDSGrüne nicht ganz am Ziel. Bei der Bundestagswahl standen sich die „Bürgerlichen“ selbst im Weg. Etwa sieben Prozent der Wählerstimmen gingen zusammengenommen bei der AfD und der FDP verloren. Das hätte für das bürgerliche Lager gereicht. Hätte, hätte…

Noch kann nicht von einer strukturellen linken Mehrheit in unserem Lande geredet werde, aber sie steht bereits in der Tür. Und die CDU ist der erste Wackelkandidat.

Kanzlerin (und CDU-Vorsitzende) Merkel scheint sich um diese Stimmen nicht zu sorgen. Im Gegenteil, ihre Koalitionsvereinbarung verspottet die Bürgerlichen. Den „Schwachen“ glaubt sie dadurch helfen zu können, daß sie die Starken  schwächt  –  ein alter sozialistischer Politikansatz.

Den „Alten“ der Adenauer- und Erhard-CDU bleibt fast nur die Faust in der Tasche oder die Abwanderung  –  wovon gewiß die AfD profitieren könnte. Die ehemaligen „rechten Gruppen“ in der Union sind nahezu marginalisiert. timthumb

Allerdings, noch hätten sie die Chance, sich zu wehren. Voraussetzung wäre ein breites Aktionsbündnis aller konservativen Kräfte innerhalb der Union und der Gruppen in ihrem Umfeld. Allein es fehlen Organisation, Geld  –  und ein politischer Kopf, der sie führen könnte.

Friedrich Wilhelm Siebeke, der vor wenigen Monaten verstorbene Gründer der „Aktion Linkstrend stoppen“, wäre ein solcher Kopf gewesen, und er wäre gewiß auch bereit gewesen, sich an die Spitze der Bewegung zu stellen. Nun suchen die Konservativen einen neuen „Kopf“.

Koalitionsvertrag: ein Horrorkatalog

In dem höchst lesenswerten Internet-Forum „die-echte-csu“ schrieb vor wenigen Wochen Herausgeber Dr. Thomas Jahn dazu:

„Merkel und ihre „Vertrauten“ haben ihr Wahlziel erreicht und steuern mit Freude auf eine große Koalition zu. Die Dementis der letzten Tage beweisen, dass Merkel, Gröhe, Kauder und Schäuble noch vor Beginn der eigentlichen Verhandlungen bereit sind, zentrale Unionsversprechen, wie einen Verzicht auf Steuererhöhungen, aufzugeben, weil die Forderungen der SPD ohnehin für eine bessere “Umverteilungsmasse” und entsprechenden Machtgewinn sorgen.

 Der Koalitionsvertrag wird ein Horrorkatalog sein und die letzten Reste konservativ-liberaler Unionspositionen beseitigen. Die große Koalition wird noch mehr Zugeständnisse an Brüssel in Eurofragen und die Beförderung vieler linker Projekte (Energiewende, Masseneinwanderung, doppelte Staatsbürgerschaft, Quotenwahn etc.) bringen. Als Konsequenz eines weiteren Linksrutsches in der Union werden weitere Mitglieder des konservativen und liberalen Flügels die Union verlassen.“

Das schrieb Thomas Jahn lange vor den Koalitionsverhandlungen. Wie Recht sollte er doch behalten!

Dann ergänzte er seinen Artikel:

„Gerade jetzt müsste sich die 2010 gegründete „Aktion Linkstrend stoppen“ (ALs) vehement einbringen und mit medienwirksamen Aktionen an die Öffentlichkeit treten. Es ist schade, dass die Öffentlichkeit nur SPD-Anhänger sieht, die gegen Merkel und die große Koalition demonstrieren. Solche Demonstrationen müssten jetzt auch vor dem Konrad-Adenauer-Haus stattfinden. Die Mitglieder der Union müssten erfahren, dass es auch in der Union Widerstand gegen einen Linkskurs gibt und dass diese Mitglieder nicht einfach austreten werden.

 Wenn der Koalitionsvertrag erst unterschrieben und ein weiterer Linksruck in Deutschland besiegelt wurde, werden CDU und CSU eine weitere große Abwanderungswelle zu Parteien wie der AfD erleben. Daher sollte die ALs die Nachfolgefrage nach dem Tod ihres verdienstvollen Gründers Friedrich Wilhelm Siebeke jetzt lösen, um gerade in der aktuellen Situation als innerparteiliche Opposition zu Merkel, Schäuble, von der Leyen & Co auftreten zu können. Die ALs ist heute wichtiger denn je und wurde niemals dringender gebraucht!

Dem ist nichts hinzuzufügen – außer der Aufforderung: „Nun macht doch endlich!“

Zusammenfassend:

Die 68er haben einst zum „Marsch durch die Institutionen“ aufgerufen und wollten „die Gesellschaft verändern“. Wir dürfen heute feststellen: Sie sind angekommen!

Unsere ärgsten Befürchtungen, die wir vor der Wahl geäußert haben, werden nun sogar übertroffen. Deutschland ist rot  –  eine neue „DDR“.


Rußland: Werbung für Abtreibung verboten

Der russische Präsident Wladimir Putin hat ein Gesetz unterzeichnet, das mehrere Gesetzgebungsakte über den Gesundheitsschutz abändert und insbesondere Werbung für Abtreibungen verbietet. Ein entsprechendes Dokument wurde auf der Kreml-Homepage veröffentlicht.

„In die Liste von Dienstleistungen, die das föderale Gesetz über Werbung beinhaltet und deren Werbung verboten ist, wurde medizinische Hilfe zum künstlichen Schwangerschaftsabbruch aufgenommen“, heißt es in der Auskunft zum Dokument.

Zudem verbietet das Gesetz die Durchführung von Werbeaktionen, bei denen Testarzneien verteilt werden, die Drogen und Psychopharmaka beinhalten.

Quelle: http://german.ruvr.ru/news/2013_11_25/Russland-verbietet-Werbung-fur-Abtreibungen-1929/


3D-Klappkarte des Regensburger Doms als Grußkarte oder Andenken

Der Regensburger Dom, ein Meisterwerk der Gotik in Bayern, ist das weit sichtbare Wahrzeichen von Stadt und Bistum Regensburg.

In Miniaturformat als 3D Klappkarte aus hochwertigem japanischem Papier ist der Dom St. Peter seit kurzem im Infozentrum „DOMPLATZ 5“ und in der Tourist-Information erhältlich. 1.4 

Das 3D-Modell des Regensburger Doms besteht aus filigran ausgestanzten Einzelteilen, die in Handarbeit zusammengefügt werden. Als Grußkarte, Andenken bzw. Erinnerung an einen Besuch in Regensburg: Diese 3D-Klappkarte ist eine besondere Aufmerksamkeit.

Die Karte ist exklusiv erhältlich:
Infozentrum DOMPLATZ 5
Domplatz 5 in 93047 Regensburg
 
TOURIST-INFORMATION  
Altes Rathaus, Rathausplatz 4 in 93047 Regensburg            _MG_4443
 
Technische Daten:
Format Karte: 17 cm x 22 cm, Format Umschlag: 19 cm x 24 cm
Farbe Außenseite: bordeaux, Farbe Innenseite: creme-bordeaux
Symbol Vorderseite: Der Regensburger Dom, Brückturm und Steinerne Brücke, ausgestanzter Schriftzug „Der Regensburger Dom“
Innenseite: der Regensburger Dom in 3D, ausgestanzter Schriftzug „Der Regensburger Dom“

Die Karte inkl. Umschlag, Information und Verpackung kostet 12,95 Euro.

Quelle (Text/Fotos): Bischöfl. Presseamt Regensburg

 


Limburg: Die Entschleierung der Fakten

Von Prof. Dr. Hubert Gindert

Den Jakobinern der Diözese Limburg kann man strategisches Denken nicht absprechen. Nachdem Papst Franziskus Bischof Tebartz-van Elst nicht, wie gewünscht, fallen ließ und der Bischof erstaunliche Standfestigkeit zeigt und nicht zurücktritt, versucht man mit flächendeckenden Initiativen einen Neuanfang mit Tebartz-van Elst als unmöglich darzustellen. Und die Zeit drängt.

Foto: Bistum Limburg

Foto: Bistum Limburg

Inzwischen wird immer mehr klar, dass es beim Versuch, den Bischof wegzumobben, nicht um Geldverschwendung, Baukosten, Führungsstil etc. ging, sondern darum, dass Tebartz-van Elst versucht hatte, den limburgischen romunabhängigen nationalkatholischen Weg zu korrigieren.

Diese Entschleierung der Fakten konnte auch der ZDK-Präsident Alois Glück mit seinen Warnungen vor einer Dolchstoßlegende nicht verhindern. Schließlich trat der Bischofsgegner Dekan Graf zu Eltz, Bischofsvikar für Frankfurt, selbst als Kronzeuge auf:

„Die Ambivalenzen der Regelung (durch Papst Franziskus) deuten in meinen Augen darauf hin, dass der Kampf um den Kurs der Kirche in Deutschland, in dem unserem Bischof eine wichtige Rolle zugedacht war, noch nicht entschieden und noch nicht zu Ende ist“.

Das Jakobinertribunal von Frankfurt im “Haus am Dom” lieferte weitere Belege für den angestrebten romunabhängigen Kurs in Limburg. Auf dem nur mit Bischofsgegnern besetzten Podium saß auch der ZDK-Generalsekretär Stefan Vesper, nicht als Privatperson, sondern als Spitzenfunktionär und Repräsentant dieses Gremiums.

Mit Stefan Vesper waren gewissermaßen auch die im ZDK vertretenen Verbände, wie BDKJ, Katholischer Frauenbund, kfd etc., die ihre Filialen auch in der Diözese Limburg haben, repräsentiert.

Inzwischen hat auch die Limburger Diözesanversammlung deutlich gemacht, dass für sie ein Neuanfang mit Bischof Tebartz-van Elst nicht mehr möglich erscheint. Diese Aussage der Diözesanversammlung wurde, um ihr noch größeres Gewicht zu geben, in den Fernsehnachrichten (BR) mit der Aussage versehen: „Die Diözesanversammlung, die gewählten Vertreter der Katholiken“.

Um die Vorgehensweise der Gegner des Limburger Bischofs zu verdeutlichen, sei noch angefügt, dass der ehemalige Generalvikar Günther Geis, jetzt Domdekan, den Sitzungsteilnehmern der Diözesanversammlung zur Arbeit der von der deutschen Bischofskonferenz eingesetzten Kommission zur Prüfung der Kosten des diözesanen Zentrums St. Nikolaus „versichert“ hat: „Wir werden darauf achten, dass der Prüfungsauftrag erfüllt wird“. Das kann bedeuten, dass die Wortführer der Revolution gegen den Bischof die Kommission beeinflussen, wenn nicht unter Druck setzen wollen, damit das erwünschte Ergebnis herauskommt.

Das Erschreckende der diversen Aussagen „kein Neubeginn mit Bischof Tebartz-van Elst“ und zwar zu einem Zeitpunkt, an dem die Schuldvorwürfe noch gar nicht untersucht und geklärt sind, ist die Tatsache, dass katholische Christen ihrem Bischof nicht einmal die in einer zivilen Gesellschaft geltenden Prinzipien eines Rechtsstaates zubilligen. Sie sprechen sich in einer Vorverurteilung gegen einen Neuanfang, d.h. gegen Versöhnung aus.

Die heutige Gesellschaft braucht weltweit nichts dringlicher als Versöhnung, Ausgleich und Neuanfang. Diese unversöhnlichen Katholiken geben der säkularen Gesellschaft ein miserables Zeugnis einer christlichen Gesinnung. Sie disqualifizieren sich selbst!

Prof. Dr. Hubert Gindert ist Chefredakteur der Zeitschrift FELS und Vorsitzender des „Forums Deutscher Katholiken“

Erstveröffentlichung des Beitrags hier: http://blog.forum-deutscher-katholiken.de/?p=1883


Deutscher Menschenrechtsbeauftragter protestiert gegen Hinrichtungswelle im Iran

Zur weiter steigenden Zahl von Hinrichtungen in Iran erklärte der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung im Auswärtigen Amt, Markus Löning, am heutigen Freitag (29.11.):

Die derzeitige Hinrichtungswelle in Iran macht mich fassungslos. Seit Jahresbeginn wurden über 400 Personen hingerichtet. Auch seit dem Amtsantritt Präsident Ruhanis im August 2013 wurde die Todesstrafe ca. 200-mal vollstreckt. Dies steht im eklatanten Widerspruch zu seinen Ankündigungen, sich für Fortschritte im Menschenrechtsbereich einsetzen zu wollen.

Mich erschüttert besonders, dass die Hinrichtungen häufig durch öffentliches Erhängen erfolgen, das zu einem qualvollen Erstickungstod führt. Mich bestürzt, dass immer noch Menschen zum Tode verurteilt werden, die zum Tatzeitpunkt minderjährig waren.

Die Bundesregierung lehnt die Todesstrafe unter allen Umständen ab. Ich appelliere daher an alle Verantwortlichen in Iran, die Vollstreckung bereits ergangener Todesurteile mit sofortiger Wirkung auszusetzen, ein entsprechendes Moratorium in Kraft zu setzen und sich damit dem weltweiten Trend zur Abschaffung der Todesstrafe anzuschließen.

Hintergrund:

Seit Anfang des Jahres wurden nach dem Auswärtigen Amt vorliegenden Informationen bereits über 400 Personen hingerichtet (zum Vergleich: 2012 ca. 370). Die Dunkelziffer dürfte wesentlich höher liegen.

Dem aktuellen Bericht des UN-Sonderberichterstatters zu Iran, Dr. Ahmed Shaheed, zufolge ist insbesondere seit den Präsidentschaftswahlen im Juni 2013 ein enormer Anstieg an Hinrichtungen zu verzeichnen.

Iran hat sich mit der Ratifizierung des Internationalen Pakts über bürgerliche und politische Rechte verpflichtet, die Todesstrafe nur für schwerste Verbrechen vorzusehen und Mindeststandards, wie das Verbot besonders grausamer Formen der Hinrichtung und das Verbot des Vollzugs der Todesstrafe an zum Tatzeitpunkt Minderjährigen einzuhalten.

Quelle: www.auswaertiges-amt.de

Linke Herrschaft bestimmt Wikipedia

Wissen ist Macht: Das Internet-Lexikon „Wikipedia“ gehört zu den am meisten aufgerufenen Seiten des Netzes weltweit.

Das dort gespeicherte Wissen ist gigantisch: Über 4 Millionen Einträge hat die englischsprachige Version des Lexikons, etwa 1,5 Millionen das deutsche „Wiki“, die zweitstärkste Ausgabe.  pc_pi

Wer sich über irgendein Thema kundig machen will, schlägt heute meist bei Wikipedia nach.

Das Lexikon sieht sich selbst als riesiges globales und demokratisch organisiertes Online-Projekt, bei dem jeder mitmachen kann, der will. Tatsächlich beherrscht eine kleine, mächtige „Oligarchie“ das gesamte Netzwerk, so der Frankfurter Soziologie-Professor Christian Stegbauer.

Auch Soziologe und Wikipedia-Kenner Thomas König weiß: „Das sind Leute, die viel Zeit haben: Studenten, Rentner, Arbeitslose, Beamte.“ Diese seien „mehrheitlich links eingestellt“, so die Züricher Wochenzeitung Weltwoche in ihrer neuesten Ausgabe.

Eine winzige Gruppe von Administratoren, die sich untereinander kennen, bestimmt die Inhalte. Wer politisch andere Ansichten vertritt, wird schnell ausgeschlossen. Das trifft laut Experten sogar auf viele ausgewiesene Kenner der Materie zu.

Quelle und Fortsetzung des Artikels hier: http://www.unzensuriert.at/content/0014444-Linke-Netzwerke-beherrschen-Internet-Lexikon-Wikipedia


Atheistische Theaterchefs betonen die einzigartige Bedeutung der Bibel

KUNST stellt letzte Fragen, KIRCHE gibt Antworten auf „letzte Dinge“

Hat Gott einen Platz im Theater?  – Darüber wurde am 27. November im Deutschen Theater in Berlin bei der Veranstaltung «Vorhof der Völker» diskutiert. Sie wird von der Deutschen Bischofskonferenz, dem Erzbistum Berlin und dem Päpstlichen Rat für die Kultur durchgeführt. thumb_gemeinde

Nach Ansicht des Intendanten des Theaters «Schauspiel Köln», Stefan Bachmann, gehört Religion auf die Bühne. Bachmann ist Regisseur der fünfstündigen Inszenierung «Genesis».

Das 1. Buch Mose sei «ein unglaublich spannendes Erzählwerk, in dem nichts ausgelassen wird». Die Bibel sei «das Füllhorn, aus dem alles stammt, was uns ausmacht». Er sei neugierig darauf, Unbekanntes kennenzulernen. Am liebsten würde er die gesamte Bibel inszenieren, so der Atheist Bachmann.

Der Theater- und Opernregisseur Florian Lutz bezeichnete die Bibel als «Grundlage guten Geschichtenerzählens». Dies gelte auch für Menschen, die  –  wie er selbst – nicht religiös seien.

Der Präsident der Deutschen Akademie für Sprache und Dichtung, Prof. Heinrich Detering erklärte, daß Kunst und Religion um die Deutung der Welt konkurrieren. Wie die Religion wolle die Kunst der Welt Sinn geben und etwas über das Wesen des Menschen erzählen, so der Katholik. Die Kunst stelle die letzten Fragen, die letzten Antworten seien jedoch in der Kirche zu erwarten.

Quelle: http://www.jesus.ch/n.php?nid=246018