Der EWIGE richtet den Erdkreis gerecht – und die Nationen nach seiner Treue

Heutige  liturgische Lesung der kath. Kirche:

Psalm 96 (95),1-2.3.10ac.11-13

Singet dem HERRN ein neues Lied,
singt dem HERRN, alle Länder der Erde!
Singt dem HERRN und preist seinen Namen,
verkündet sein Heil von Tag zu Tag!

Erzählt bei den Völkern von seiner Herrlichkeit,
bei allen Nationen von seinen Wundern!
Verkündet bei den Völkern: Der HERR ist König.
ER richtet die Nationen so, wie es recht ist.

Der Himmel freue sich, die Erde frohlocke,
es brause das Meer und alles, was es erfüllt.
Es jauchze die Flur und was auf ihr wächst.
Jubeln sollen alle Bäume des Waldes

Jubeln sollen alle vor dem HERRN, wenn ER kommt,
wenn ER kommt, um die Erde zu richten.
ER richtet den Erdkreis gerecht
und die Nationen nach seiner Treue.


Das Recht auf Leben siegte, weshalb Edite Estrela die Fassung verlor

Mathias von Gersdorff

Das Europäische Parlament lehnte den sog. “Estrela-Bericht” pro Abtreibung mit 334 zu 327 Stimmen ab. 

M. von Gersdorff

M. von Gersdorff

Der Estrela-Antrag, nach der portugiesischen Sozialistin Edite Estrela benannt, verlangte ein europaweites „Recht auf Abtreibung“.

Außerdem forderte der Bericht eine ultraliberale verpflichtende Sexualerziehung im Kleinkindalter sowie die Werbung für Homosexualität unter Jugendlichen. Den Ärzten und dem medizinischem Personal sprach „Estrela“ die Gewissensfreiheit ab, eine Mitwirkung bei Abtreibungen zu verweigern.

Das Abstimmungsergebnis ist ein großer Sieg für das Recht auf Leben, für die Kinder, für die Familie und für die christlichen Wurzeln Europas.

Die Parlamentarier in Straßburg stimmten stattdessen für einen alternativen Entschließungsantrag. Er verweist die Bereiche Gesundheitspolitik, Medizin und Sexualerziehung in die nationalstaatliche Kompetenz der EU-Mitgliedsländer.

In den letzten Tagen vor der Abstimmung meldete die CSU ihren Widerstand an.

Am 9. Dezember empfahl die (katholische) Deutsche Bischofskonferenz, den Bericht abzulehnen. Die Österreichischen Bischöfe taten dies am 10. Dezember.

Gegen „Estrela“ formierte sich in den letzten Monaten eine europaweite Allianz von Lebensrechtlern und Familienschützern.

Lebensrechtsorganisationen  –  darunter die Aktion SOS LEBEN  –  organisierten Postkarten- und E-Mail-Aktionen. Laut Presseberichten bekamen die EU-Parlamentarier an die 80.000 E-Mails.

Am 9. Dezember und am 22. Oktober (als „Estrela“ zum ersten Mal dem Parlament präsentiert wurde) fanden Demonstrationen vor dem Parlamentsgebäude in Straßburg statt.

Die Abtreibungslobby reagierte wütend und fassungslos: „Mit dem Votum beugt sich das Europaparlament dem Druck ultrakonservativer und reaktionärer Politiker und Nichtregierungsorganisationen“, so die Vizepräsidentin der Grünen im Europaparlament, Ulrike Lunacek.

Edite Estrela verlor die Fassung und kommentierte: „Ich bedaure es, dass in diesem Parlament die fundamentalistischen Strömungen vorherrschen.“

MATHIAS von GERSDORFF ist katholischer Buchautor und Leiter der Frankfurter Aktion KINDER in GEFAHR


Der Estrela-Antrag ist vom Tisch – großer Erfolg für die Zivilisation in Europa

Hedwig Freifrau von Beverfoerde

Unser Einsatz hat sich mehr als gelohnt!  –  Zigtausend Protestmails und die gestrige Demo in Straßburg haben erreicht, daß der umstrittene Estrela-Bericht heute in einer leidenschaftlichen Abstimmungsrunde von den EU-Abgeordneten vom Tisch gefegt wurde. Am 10.12. werden die EU-Abgeordneten zum wiederholten Mal über den “Estrela-Bericht” abstimmen

Mit 334 zu 327 Stimmen stimmten die Abgeordneten für den alternativen Entschließungsantrag der EVP-Fraktion.

Das ist ein großer Sieg für die Zivilisation in Europa und für den Schutz der Familie!

Dem Versuch, das Recht zu pervertieren, indem ein Grundrecht auf Tötung ungeborener Menschen und ein Sexualerziehungszwang für alle Kinder ab der Grundschule durchgesetzt werden sollte, haben die Abgeordneten eine klare Absage erteilt. 

Herzlichen Dank an alle, die mit uns so großartig dafür gekämpft haben!

Sozialistin Estrela beschimpfte die Parlamentarier

Darauf dürfen wir uns aber nicht ausruhen. Die Sozialistin Edite Estrela machte nach der Abstimmung deutlich, daß sie auch jetzt nicht aufgeben wird: „Sie können mich nicht einschüchtern. Ich habe Recht!“, polterte sie.

Dann beschimpfte sie die Abgeordneten als Heuchler und sprach von einer „schändlichen Abstimmung“ und von „fundamentalistischen Strömungen“ im EU-Parlament.

Begleitet von großem Applaus fand Estrelas Landsmann Nuno Melo von der EVP (Europäischen Volkspartei) deutliche Worte für dieses Benehmen: „Eine echte Demokratin akzeptiert das Abstimmungsergebnis!  –  Sie sind eine Schande für die Sozialisten in Europa!“

Der Estrela-Bericht selbst ist vom Tisch, aber die Kräfte hinter dem Bericht ruhen nicht. Bleiben wir also wachsam.

Initiative Familienschutz, Zionskirchstr. 3 in 10119 Berlin,
Tel. 0 30/88 62 68 96, Fax. 0 30/34 70 62 64

www.familien-schutz.de


Führende Evangelikale unterstützen Kritik an Genderismus seitens katholischer Bischöfe

Für ihre Ablehnung des „Genderismus“ haben die katholischen Bischöfe der Slowakei und der Schweizer Bischof Vitus Huonder (Bistum Chur) Unterstützung aus dem evangelikalen Protestantismus bekommen.

Die theologisch konservative Internationale Konferenz Bekennender Gemeinschaften (IKBG) stellte sich hinter die Kritik, die die katholischen Kirchenleiter in Hirtenworten veröffentlicht haben. 120505393_BV_July und Mike

Sie warnen unter anderem vor einer Aufwertung gleichgeschlechtlicher Partnerschaften und einer Abwertung der Ehe von Mann und Frau durch die „Gender-Ideologie“.

Das „Gender Mainstreaming“ behauptet, dass jeder Mensch sein Geschlecht und seine sexuelle Identität frei wählen kann, ob er also Mann oder Frau sein oder Hetero-, homo-, bi- oder transsexuell leben will. Das widerspreche der göttlichen Schöpfungsordnung, so die katholischen Würdenträger, denn Gott habe den Menschen als Mann und Frau geschaffen.

Die slowakischen Bischöfe warnen vor einer „Zerrüttung der Familie“, die das Leben bedrohe und eine „Kultur des Todes“ installiere. Vertreter vieler Länder unterwürfen sich den Gender-Akteuren. Sie kämen ihnen mit einer Gesetzgebung entgegen, „die bisweilen im Widerspruch zum gesunden Menschenverstand steht“.

Genderismus nimmt „totalitäre Züge“ an

Bischof Huonder sieht mit Sorge, dass in öffentlichen Diskussionen und in den Medien mehr und mehr nur noch die Argumente des Genderismus toleriert würden: „Wer anders denkt, wird gesellschaftlich ausgegrenzt und muss mit juristischen Sanktionen rechnen.“

Auf diese Weise würden die Grundrechte bezüglich der Religion und der freien Meinungsäußerung zunehmend beschnitten. Der Genderismus nehme „totalitäre Züge“ an schreibt der Bischof in seinem Hirtenwort aus Anlass des Tages der Menschenrechte am 10. Dezember.

Präsident Ulrich Rüß: Weckruf an Christen

Der Präsident der IKBG, Pastor Ulrich Rüß, begrüßt die Stellungnahmen der Bischöfe. Er sehe darin „einen unüberhörbaren Weckruf und Mahnung an die Christen, treu beim biblischen Menschenbild zu bleiben, sich gegen staatliche Vereinnahmung der Kinder und die Infragestellung von Ehe und Familie zu wehren“.

Es gehe dabei auch um „die Ablösung des biblischen Schöpfungsberichtes, der davon spricht, dass Gott den Menschen bipolar als Mann und Frau geschaffen hat“.

Zu Recht werde betont, „dass der Genderismus eine unwahre Theorie und wissenschaftlich unhaltbar ist“, schreibt Pfr. Rüß in einer Stellungnahme für die evangelische Nachrichtenagentur IDEA.

INFO: Die IKBG umfasst Gemeinschaften in zehn Staaten: Deutschland, Österreich, die Schweiz, die Niederlande, Dänemark, Schweden, Norwegen, Lettland, die USA und Südafrika.

Die Konferenz tritt für eine „christologisch-trinitarische Bekenntnisökumene“ ein. Sie pflegt freundschaftliche Verbindungen zu orthodoxen Kirchen und Freikirchen. Regelmäßige Kontakte unterhält sie zum Päpstlichen Rat für die Einheit der Christen und zum Forum Deutscher Katholiken.

Quelle: http://www.idea.de


Triumph der Menschenrechte: Das EU-Parlament widerstand einer tödlichen Versuchung

Pressemitteilung des BVL zur Causa Estrela:

„Die Volksvertreter des Europaparlaments haben mit knapper Mehrheit der tödlichen Versuchung widerstanden, Abtreibung zu einem Menschenrecht zu erklären“, erklärt Martin Lohmann (siehe Foto), der Vorsitzende des BVL (Bundesverband Lebensrecht).

M. Lohmann

Das ist eine sehr gute Nachricht und ein Sieg der Menschenrechte. Es ist gut, dass ausgerechnet am Tag der Menschenrechte der Versuch gescheitert ist, allen Menschenrechten die Grundlage zu entziehen.

Die Tötung eines Menschen darf nämlich niemals zu einem Recht werden, und die Tötung noch nicht geborener Menschen kann niemals ein Menschenrecht sein.

Die Ungeborenen sind stets einer von uns und  –  wie es Papst Franziskus in seinem neuesten Schreiben „Freude des Evangeliums“ formuliert, „die Schutzlosesten und Unschuldigsten von allen, denen man heute die Menschenwürde absprechen will, um mit ihnen machen zu können, was man will, indem man ihnen das Leben nimmt und Gesetzgebungen fördert, die erreichen, dass niemand das verbieten kann“.

Foto: Radio Vatikan

Foto: Radio Vatikan

Die Verteidigung des Lebensrechtes auch der noch nicht geborenen Menschen ist letztlich „eng mit der Verteidigung jedes beliebigen Menschenrechtes verbunden. Sie setzt die Überzeugung voraus, dass ein menschliches Wesen immer etwas Heiliges und Unantastbares ist, in jeder Situation und jeder Phase seiner Entwicklung.

Es trägt seine Daseinsberechtigung in sich selbst und ist nie ein Mittel, um andere Schwierigkeiten zu lösen. Wenn diese Überzeugung hinfällig wird, bleiben keine festen und dauerhaften Grundlagen für die Verteidigung der Menschenrechte“, erläuterte Franziskus.

Dieser ebenso klaren wie wahren Erkenntnis kann sich jeder Mensch guten Willens mit Verstand und Herz anschließen.

Ich bin sehr dankbar, dass es offenbar viele Menschen mit dieser Gewissensbildung im Europäischen Parlament gibt und mit der heutigen Entscheidung Europa ein wertvoller Dienst erwiesen wurde. Allen, die sich an dieser Erkenntnisstärkung beteiligt haben, gebürt großer Dank.

Von Straßburg ist heute ein Signal der Qualität gesetzt worden. Nicht nur die Volksvertreter sollten jetzt die Chance ergreifen, neu darüber nachzudenken, was die Bürger Europas mehrheitlich wirklich für eine Wertegemeinschaft wollen.

Das Signal aus Straßburg sollte auch in Deutschland als Herausforderung verstanden werden, alles zu tun, um Abtreibungen zu vermeiden und die Menschenrechte zu stärken. Schon jetzt lade ich alle Volksvertreter, Kirchenvertreter und alle Menschen guten Willens ein, durch ihre Teilnahme am Marsch für das Leben am 20. September 2014 in Berlin das Leben zu bezeugen.


„Aktion Mensch“ unterstützt Barrierefreiheit beim Katholikentag mit 180.000 Euro

Menschen mit Behinderung sollen den Regensburger Katholikentag unbeschwert erleben können. Gemeinsam mit der Geschäftsstelle des größten deutschen katholischen Laientreffens engagiert sich die Aktion Mensch seit Monaten für eine weitgehend barrierefreie Begegnung der Teilnehmer des 99. Deutschen Katholikentages in Regensburg und fördert das Vorhaben mit knapp 180.000 Euro. Stadtführung Regensburg inklusiv Foto: Katholikentag

Mit diesem Geld werden Angebote wie Begleitdienste, Gebärdendolmetscher oder Publikationen in leichter Sprache für Behinderte realisiert.

„Die Aktion Mensch engagiert sich gern auf dem Katholikentag, damit sich bei diesem wichtigen Laientreffen alle auf Augenhöhe begegnen können“, erklärte Friedhelm Peiffer, Leiter der Aktion Mensch-Förderung.

Bereits der Mannheimer Katholikentag 2012 wurde von der Soziallotterie finanziell unterstützt.  Abschlussgottesdienst Mannheim

„Regensburg ist mit seiner Altstadtbebauung mit Sicherheit eine besondere Herausforderung. Aber wir nehmen sie gemeinsam an, damit alle dabei sein können, und zwar mittendrin“, so Peiffer.

Der Grund: Kopfsteinpflaster, enge Gassen und zahlreiche Treppen erschweren Zugang und Orientierung für Menschen mit Mobilitäts- und Sinneseinschränkungen. Damit dennoch möglichst viele Teilnehmer am Katholikentag teilhaben können, werden in Regensburg Rollstuhlrampen gebaut und Begleitdienste oder Leihrollstühle angeboten.

Viele nicht barrierefreie Veranstaltungsorte überträgt der Katholikentag per Video. Personen mit Hörbeeinträchtigung erhalten eine Übersetzung in Gebärdensprache oder Schrift, für Sehbehinderte werden.

Audio-CDs und Faltblätter in Großdruck angeboten. Eine besondere Einrichtung ist das Begegnungscafé zentral in der Turnhalle am Donaumarkt, das während des Katholikentags unter anderem eine Ausstellung, eine Infotheke und Ruheräume bietet.

Neben der finanziellen Förderung durch die Aktion Mensch erhält der Katholikentag auch personelle Unterstützung: Ein Expertenbeirat, dessen Mitglieder beruflich oder ehrenamtlich mit Behinderten arbeiten oder selbst eine Behinderung haben, berät die Geschäftsstelle zum Thema Barrierefreiheit. Plakat

Gemeinsam versuchen sie, bereits im Vorfeld engen Kontakt zu behinderten Gästen zu knüpfen. „Die Teilnahme an Großveranstaltungen erfordert für Menschen mit Behinderung oft besonderen Organisationsaufwand und Planungssicherheit“, erläutert Pfarrer Christian Burkhardt, Beiratsmitglied und zuständig für die Behindertenseelsorge in Regensburg.

Je genauer die Bedürfnisse bekannt sind, desto besser kann während des Katholikentags darauf eingegangen werden  –  davon sind alle Beteiligten überzeugt.

INFO: Der 99. Deutsche Katholikentag findet von 28. Mai bis 1. Juni 2014 in Regensburg statt. Erwartet werden viele Zehntausend Teilnehmende aus dem gesamten Bundesgebiet, den europäischen Nachbarn wie Tschechien und der ganzen Welt. Katholikentage werden vom ZdK in der Regel alle zwei Jahre an wechselnden Orten veranstaltet.

Der 98. Deutsche Katholikentag fand 2012 in Mannheim statt, 2010 trafen sich Christinnen und Christen beim Zweiten Ökumenischen Kirchentag in München. Informationen zur barrierenfreien Teilnahme beim 99. Katholikentag sowie umfassende Infomaterialien gibt es unter http://www.katholikentag.de/barrierefrei.

Bereits jetzt gibt es die erste Broschüre zum Katholikentag in leichter Sprache. Menschen mit Behinderung und ihre Angehörigen können sich unter barrierefrei@katholikentag.de oder 0941.584 390 237 direkt an Judith Schmohl wenden.

Quelle (Text/Fotos) und Kontaktdaten:
99. Deutscher Katholikentag Regensburg 2014 e.V.
Im Gewerbepark C 55 in 93059 Regensburg  
Redaktion Silke Jäger
Tel. 0941.584 390 152
Fax  0941.584 390 155
silke.jaeger@katholikentag.de
V.i.S.d.P Theodor Bolzenius, Pressesprecher

Knapper Sieg für das Leben: EU-Parlament lehnt Estrela-Antrag ab

Am heutigen Mittwoch, dem 10. Dezember (und zugleich „Internationaler Tag der Menschenrechte“), hat das Europäische Parlament den sog. „Estrela-Bericht“ pro Abtreibung mit 334 zu 327 Stimmen abgelehnt. 42252-3x2-teaser190x127

Die Parlamentarier in Straßburg stimmten stattdessen für einen alternativen Entschließungsantrag, den die christdemokratischen und bürgerlich-konservativen Fraktionen eingebracht hatten: er verweist die Bereiche Gesundheitspolitik, Medizin und Sexualerziehung in die nationalstaatliche Kompetenz der EU-Mitgliedsländer.

Der Estrela-Antrag, der sich für ein „Recht auf Abtreibung“ stark macht, stammte von der portugiesischen Sozialistin Edite Estrela.

Er verlangte zudem eine verpflichtende Sexualerziehung im Kleinkindalter sowie die Werbung für Homosexualität unter Jugendlichen. Außerdem sprach der Estrela-Bericht den Ärzten und dem medizinischem Personal die Gewissensfreiheit ab, eine Mitwirkung bei Abtreibungen zu verweigern.


„Tröstet mein Volk“, spricht euer Gott

Heutige liturgische Lesung der kath. Kirche: Jesaja 40,1-11:

Tröstet, tröstet mein Volk, spricht euer Gott. Redet Jerusalem zu Herzen und verkündet der Stadt, daß ihr Frondienst zu Ende geht, daß ihre Schuld beglichen ist; denn sie hat die volle Strafe erlitten von der Hand des HERRN für all ihre Sünden.

Eine Stimme ruft: IMG_0748

Bahnt für den HERRN einen Weg durch die Wüste! Baut in der Steppe eine ebene Straße für unseren Gott!
Jedes Tal soll sich heben, jeder Berg und Hügel sich senken. Was krumm ist, soll gerade werden, und was hüglig ist, werde eben.
Dann offenbart sich die Herrlichkeit des HERRN, alle Sterblichen werden sie sehen. Ja, der Mund des HERRN hat gesprochen.

Eine Stimme sagte: Verkünde!

Ich fragte: Was soll ich verkünden?

Alles Sterbliche ist wie das Gras und all seine Schönheit ist wie die Blume auf dem Feld. Das Gras verdorrt, die Blume verwelkt, wenn der Atem des HERRN darüberweht. Wahrhaftig, Gras ist das Volk. Das Gras verdorrt, die Blume verwelkt, doch das Wort unseres Gottes bleibt in Ewigkeit.

Steig auf einen hohen Berg, Zion, du Botin der Freude! Erheb deine Stimme mit Macht, Jerusalem, du Botin der Freude! Erheb deine Stimme, fürchte dich nicht! Sag den Städten in Juda: Seht, da ist euer Gott.

Seht, Gott, der HERR, kommt mit Macht, ER herrscht mit starkem Arm. Seht, ER bringt seinen Siegespreis mit: Alle, die ER gewonnen hat, gehen vor ihm her.
Wie ein Hirte führt ER seine Herde zur Weide, ER sammelt sie mit starker Hand. Die Lämmer trägt ER auf dem Arm, die Mutterschafe führt ER behutsam.


CSU-Abgeordnete Martin Kastler und Alex Dorow protestieren gegen Estrela-Report

OFFENER BRIEF an EU-Parlaments-Präsident Martin Schulz

“Sehr geehrter Herr Präsident,

kommenden Dienstag ist das Plenum des Europäischen Parlaments zum wiederholten Mal aufgefordert, sich mit dem nicht gesetzgebenden Initiativbericht der portugiesischen Sozialistin Edith Estrella “über sexuelle und reproduktive Gesundheit und die damit verbundenen Rechte (2013/2040(INI))” zu beschäftigen – in nahezu unveränderter Form.

Und das, obwohl das Plenum dieses Dokument bereits am 22. Oktober mehrheitlich abgelehnt und an den Ausschuss zurücküberwiesen hatte. Wohlgemerkt: An den Ausschuss – nicht an die Berichterstatterin!

Diese aber hat noch dazu ein reguläres Verfahren mit Änderungsanträgen und Debatte abgelehnt. Stattdessen wird dem Straßburger Plenum nun  –  die im Oktober getroffene Mehrheitsentscheidung absolut ignorierend  –  ein in stillem Kämmerchen und intransparentem Hauruck-Verfahren leicht veränderter Text vorgelegt.

Interessierten Bürgern und Gruppen ist er bis heute nicht einmal online über die Tagesordnung des Dezemberplenums verfügbar.    

Ein solches, intransparentes Verfahren beleidigt unserer Ansicht nach das demokratisch-parlamentarische Selbstverständnis der europäischen Volksvertretung. Noch mehr: Im Vorfeld der Europawahlen 2014 wirft es ein verheerendes Licht auf die Arbeit des Europaparlaments.

Darüber hinaus verletzt der Bericht an vielen Stellen das Prinzip der Subsidiarität. Viele der 91 genannten, größtenteils an Mitgliedsstaaten, Regionen und die kommunale Ebene gerichteten Forderungen können schlicht nicht abgedeckt sein durch die in den Verträgen formulierten EU-Kompetenzen.

Es kann nicht sein, dass nichtgesetzgebende Initiativberichte im Raum “gesetzgeberischer Narrenfreiheit” entstehen  –  es liegt an Ihnen, Herr Präsident, das ein für alle mal klar zu stellen. Berichte wie der vorliegende verunsichern die Bürger, sie schüren das Feuer antieuropäischer Ressentiments. borMedia1802201

Der Bericht missachtet wissentlich erklärten Bürgerwillen! So ist seine unmissverständliche Konfrontationshaltung zu der im November erfolgreich beendeten Europäischen Bürgerinitiative “One of us” schlicht undemokratisch.

Darin nämlich fordern mehr als 1,8 Millionen Europäer unter anderem ein Ende der Abtreibungs- und Klon-Debatte auf europäischer Ebene und damit eine lebensfreundliche, bioethische Ausrichtung der EU-Politik. Als CSU unterstützen wir diesen Kurs.

Umso mehr irritiert und beschämt uns das Gebaren Ihrer Fraktionskollegen im Europaparlament, die  –   beispielhaft festgemacht am Estrela-Bericht  –  die erklärte Bürgermeinung mit Füßen treten. Gemeinsam fordern wir Sie deshalb auf, den Estrela-Bericht kommende Woche abzulehnen und damit endgültig von der Agenda des Europäischen Parlaments zu streichen.

Achten Sie die Subsidiarität. Achten Sie den Bürgerwillen. Und konzentrieren Sie die wertvollen Ressourcen des Europäischen Parlaments auf die wirklich wichtigen Themen zur Bewältigung der aktuellen Vertrauenskrise!

Martin Kastler MdEP                     

Alex Dorow MdL

 
Quelle (Text/Foto): Mathias von Gersdorff in „Kultur und Medien online“

Unionsfraktion äußert sich besorgt: 65 Jahre nach der „Erklärung der Menschenrechte“

Am 10. Dezember 1948 wurde die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte durch die Generalversammlung der Vereinten Nationen (UNO) verabschiedet.

Zum 65. Jahrestag erklärt die menschenrechtspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach (siehe Foto):

„Menschenrechte sind universell, unteilbar und unveräußerlich. Sie sind Ausdruck der unantastbaren Würde des Menschen. Der Rückblick auf das vergangene Jahr lässt die Sorge um die Wahrung der Menschenrechte weltweit nicht kleiner werden.

E. Steinbach

Die Umbrüche im Nahen Osten und in Nordafrika bleiben von hoher Brisanz. Die Lage der christlichen Minderheiten dort ist prekär. Sie sind immer wieder Ziel von Angriffen und müssen aufgrund ihres Glaubens um ihr Leben fürchten. Christen müssen in dieser Region eine Zukunft haben.

Seit mehr als zwei Jahren nehmen wir mit großer Sorge die Situation in Syrien und das Leid, das durch den viel zu lange währenden Bürgerkrieg dort herrscht, zur Kenntnis. Die Lage der Flüchtlinge, insbesondere für die in die Nachbarländer Libanon, Jordanien und Türkei geflohenen Syrer, ist kritisch.

Deutschland steht deshalb eindrucksvoll mit 10.000 Aufnahmeplätzen für syrische Flüchtlinge an der Spitze der aufnahmebereiten Staaten.

Bisheriges Prostitutionsgesetz begünstigt Menschenhandel

Weltweit und auch in Deutschland wurden 2013 vor allem Frauen und Kinder Opfer von Menschenhandel und Zwangsprostitution. Bei der Bekämpfung dieser menschenverachtenden Verbrechen, die die menschliche Würde, den Kern des individuellen Rechts, maßgeblich verletzen, darf nicht nachgelassen werden.

Um Frauen und Kinder besser schützen zu können, bedarf es dringend der Regulierung der Prostitution in unserem Land. Das seit über zehn Jahren bestehende Prostitutionsgesetz hat wesentlich dazu beigetragen, dass Deutschland zu einem Eldorado für Bordellbesitzer und Menschenhändler geworden ist.

Julia Timoschenko rechtswidrig inhaftiert

Die Entwicklung der Menschenrechte und der Demokratie in der Ukraine geben keinen Anlass, positiv auf das Jahr 2013 zurückzuschauen. Die ehemalige Ministerpräsidentin der Ukraine, Julia Timoschenko, ist noch immer inhaftiert, trotz der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte.

Er rügte die Ukraine für die politisch motivierte Inhaftierung sowie fehlende rechtstaatliche Grundsätze für die Anordnung der Untersuchungshaft Julia Timoschenkos im August 2011. Wir unterstützen die Ukrainer insbesondere in diesen Tagen, von ihrem Recht auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit Gebrauch zu machen, um ihrem Willen, die Ukraine nicht weiter von europäischen Werten zu entfernen, auf demokratische Weise Ausdruck zu verleihen.

Mit Besorgnis erfüllt uns ebenfalls die Lage der Menschenrechte in Weißrussland, das noch immer als einziges europäisches Land die Todesstrafe verhängt und vollstreckt. Weißrussland widersetzt sich damit der weltweiten Entwicklung, die Todesstrafe abzuschaffen.

Die Justiz in Russland geht nach wie vor selektiv und unverhältnismäßig hart gegen Oppositionelle vor. Es mangelt an Rechtstaatlichkeit. Die Medienfreiheit ist in Russland stark eingeschränkt.

Wir setzen unsere Menschenrechtspolitik heute und in Zukunft mit konsequenter Beständigkeit fort.“