Dr. Henkel beklagt Falschmeldungen gegen AfD und stellt diese richtig

Erklärung von Hans-Olaf Henkel, stellv. Parteisprecher der AfD:

1. Über die Alternative für Deutschland und ihr Führungspersonal wird seit Monaten in vielen Medien immer wieder sachlich falsch oder grob verzerrend berichtet. Die AfD hat keine Möglichkeiten, gegen die Schädigung ihres Ansehens vorzugehen, da auch bei eindeutigen Falschinformationen Richtigstellungen nicht veröffentlicht werden.vtimthumb

Im Zusammenhang mit Darlehen, die die AfD von Privatleuten aufgenommen hat, wird sogar der Eindruck geschürt, die AfD könnte gegen das Parteiengesetz verstoßen haben, obwohl die AfD die Bundestagsverwaltung über das Darlehen und die Konditionen informiert und diese keinen Grund für Beanstandungen gesehen hat.

2. Ich selbst bin wiederholt Gegenstand ehrenrühriger Berichte einiger Presseorgane gewesen, die im neuesten Fall – ohne auch nur mit mir Rücksprache zu nehmen – behauptet haben, ich hätte einer Darlehensaufnahme von 640.000 Euro nicht zustimmen wollen, weil ich nicht in Mithaftung habe gehen wollen.

Der impliziten Vorwurf, ich sei mit meinen Vorstandskollegen unsolidarisch gewesen, ist eine öffentliche Herabsetzung, die mich innerparteilicher Kritik ausgesetzt hat und von anderen Medien verbreitet wurde. Zu Unrecht, denn der Darlehensvertrag schließt eine Haftung des Vorstands ausdrücklich aus und das finanzielle Risiko liegt allein beim Darlehensgeber. Und dieser Darlehensgeber bin ich selbst.

3. Ich habe mich bei der Entscheidung über die Darlehensaufnahme der Stimme enthalten, weil es mir als Kreditgeber nicht zusteht, gleichzeitig als Kreditnehmer zu entscheiden. Ich mache dies jetzt öffentlich, um Parteifreunden und Öffentlichkeit über meine Motive aufzuklären und gleichzeitig allen Bürgern vor Augen zu führen, wie ein deutsches Verlagshaus mit Falschinformationen die AfD und ihre Führungspersönlichkeiten verunglimpft.

4. Ich habe dieses Darlehen gewährt, weil die AfD gegenüber den Altparteien noch immer finanziell schwer benachteiligt ist. Ich habe in den vergangenen Monaten erlebt, wie vorbildlich die AfD-Mitglieder diese Benachteiligung durch persönlichen Einsatz und durch materielle Opferbereitschaft auszugleichen versuchen. Ich lege die gleichen Maßstäbe an mich an, indem ich nicht nur mit persönlichem und finanziellem Einsatz, sondern auch mit einem der Partei gewährten Darlehen das mir Mögliche tue, damit die AfD zum Wohle unseres Staates den erforderlichen politischen Erfolg hat.

5. Wir verzeichnen anhaltende Bemühungen, die AfD, ihre Mitglieder und Sympathisanten in die rechte Ecke zu schieben. Randerscheinungen, die beim Aufbau einer neuen Partei unvermeidbar sind, werden als typisch für die Parteilinie dargestellt. Eine Befassung mit dem kürzlich veröffentlichten Europaprogramm selbst findet kaum statt. Dies bleibt leider nicht ohne Wirkung. Die AfD gibt die Namen von Darlehensgebern nicht bekannt, um diese vor Anfeindungen durch militante Linksextremisten zu schützen.

6. Bedauerlicherweise kann unser Staat diesen Schutz nicht gewährleisten. Da derzeit wiederholt AfD-Mitglieder im Wahlkampf von Linksextremisten körperlich angegriffen und teilweise sogar verletzt wurden, möchte ich meiner Empörung über diese Angriffe und meiner Unterstützung für diese Wahlkämpfer demonstrativ Ausdruck verleihen, indem ich mich sichtbar in die Reihe derer einordne, die sich durch die Androhung von Gewalt nicht einschüchtern lassen.

7. Die AfD ist nicht nur gewalttätigen Übergriffen durch Linksradikale ausgesetzt. In weiten Teilen der Bundesrepublik zerstören durch Fehlinformationen aufgewiegelte Bürger systematisch die Plakate der AfD – in manchen Gemeinden die gesamte Plakatwerbung, kaum dass sie aufgehängt wurde.

Das sind Anschläge auf die Demokratie und eine schwere Beeinträchtigung der Chancengleichheit für eine Partei, die knapp an finanziellen Mitteln ist und den Wahlkampf weit überwiegend mit ehrenamtlicher Arbeit bestreiten muss. Wir werden unsere Anstrengungen erhöhen müssen, je mehr wir diesen Beeinträchtigungen ausgesetzt sind. Um die angerichteten Schäden ersetzen zu können, habe ich mein Darlehensangebot auf 1 Million Euro erhöht.


Kuba: Gewalt gegen Journalisten und systematische Zensur

3. Mai  – Notizblock-Stacheldraht-klein_d5cbbd6dfa Internationaler Tag der Pressefreiheit

Am 26. März fotografierte die Journalistin Juliet Michelena Díaz, wie Polizisten ihre Hunde auf vier Kubaner hetzten, die in einen Streit verwickelt waren. Als bekannt wurde, dass sie an einem Bericht über den Vorfall arbeitet, wurde sie am 7. April festgenommen und angeklagt.

Angeblich habe die 32-jährige Afrokubanerin eine Gruppe kommunistischer Schläger angegriffen. Wie die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) berichtet, wurde ihre Gerichtsverhandlung auf unbestimmte Zeit vertagt. 

„Juliet Díaz ist ein typisches Beispiel dafür, wie das Regime Castro versucht, Journalisten und Bürgerrechtler mundtot zu machen“, erläutert IGFM-Vorstandssprecher Martin Lessenthin. Andersdenkende, die sich durch mehrfache kurzzeitige Verhaftungen und Drohungen nicht einschüchtern ließen, verschwänden ohne ein faires oder auch ganz ohne ein Verfahren hinter Gittern.

Keine Tageszeitungen außer der kommunistischen

Die Kubaner sind von unabhängigen Informationen weitgehend abgeschnitten, betont die IGFM. Alle zugelassenen Medien sind in staatlicher Hand. Vom Parteiorgan der regierenden Kommunisten abgesehen sind alle Tageszeitungen verboten, so wie außer der Regierungspartei alle anderen Parteien verboten sind.
Nur wenige regimetreue Genossen hätten Zugang zum Internet und internationale Zeitungen aus den großen Hotels sind für die allermeisten Kubaner unerschwinglich. Besorgt stellt die IGFM fest, dass die Repressionen gegen unabhängige Journalisten weiter zunehmen und sich auch gegen international bekannte Vertreter der Demokratiebewegung richten. So wurde am 12. April  Dania Virgen García, Journalistin und Mitglied der Bürgerrechtsorganisation „Damen in Weiß“ festgenommen. Anzeige-Kuba-Flagge-Gitterstaebe_8a1367f180
Roberto de Jésus Guerra, Blogger und Leiter des unabhängigen Pressezentrums „Hablemos Press“, wurde Anfang April am Flughafen von Havanna festgehalten. Beamte beschlagnahmten dabei zahlreiche Unterlagen zur Arbeit von Menschenrechtsorganisationen.
„Langfristig führt die rigorose Zensur der Castro-Brüder zu einem intellektuellen Niedergang Kubas. Zu viele talentierte Schriftsteller, Autoren und Journalisten sind entweder gewaltsam zum Schweigen gebracht worden oder haben das Land  verlassen“, erläutert die IGFM.
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM)
Borsigallee 9 in 60388 Frankfurt a. Main
Tel.: 069-420108-11, Fax: 069-420108-33, info@igfm.de, www.menschenrechte.de

Unionsfraktion lehnt kommunales Wahlrecht für Ausländer weiter ab

Forderungen nach einem Kommunalwahlrecht für alle Ausländer tauchen in regelmäßigen Abständen auf. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ingbert Liebing:

„Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion lehnt auch weiterhin ein kommunales Wahlrecht für alle Ausländer ab. 163538-dg-original

Zu einer starken kommunalen Selbstverwaltung gehören starke Räte mit klarer und eindeutiger Legitimation durch die Wählerinnen und Wähler. Dazu gehört auch, dass das Wahlrecht nicht beliebig aufgeweicht werden darf  –  Kommunalwahlen sind keine Wahlen zweiter Klasse.

Die jetzt erneut vorgetragenen Forderungen nach einem Kommunalwahlrecht für alle Ausländer lassen bei den Protagonisten einer solchen Wahlrechtsänderung Zweifel am ausreichenden Respekt gegenüber den Kommunalräten und der kommunalen Selbstverwaltung erkennen.

Mit den in jüngster Zeit immer wiederkehrenden Forderungen werden falsche Ansätze aus der Vergangenheit aufgewärmt. Wiederholungen mögen bei Filmen einen gewissen Reiz haben – bei der Forderung nach einem Kommunalwahlrecht für alle Ausländer ist dies eindeutig nicht der Fall.

Stattdessen sollten sich alle Beteiligten stärker für die Integration der hier lebenden Ausländer engagieren, damit ihre Integration in eine deutsche Staatsbürgerschaft mündet. Dann hätte sich auch die Forderung nach einem Wahlrecht für alle Ausländer erledigt.

Das kommunale Wahlrecht für EU-Bürger taugt nicht als Referenz, denn dieses Wahlrecht basiert auf EU-Recht und beruht vor allem auf Gegenseitigkeit.“


Starker Anstieg linksextremer Gewalttaten

Die Zahl linksradikaler Gewalttaten ist im vergangenen Jahr stark gestiegen. Wie das Bundesinnenministerium mitteilte, nahmen die politisch motivierten Gewaltdelikte im Vergleich zu 2012 um 28,5 Prozent zu.

Insgesamt zählten die Sicherheitsbehörden 1659 entsprechende Fälle. Die Zahl der rechtsradikalen Gewalttaten sank dagegen leicht um 0,6 Prozent auf 837 Delikte. 031_28A

Ein noch stärkerer Anstieg war bei der politisch motivierten Kriminalität von links zu verzeichnen; sie stieg um 40,1 Prozent auf 8.673 Straftaten.

BILD: Polizisten beschützen einen christlichen Gebetszug gegen Abtreibung in Münster vor ultralinken Chaoten (März 2014)

Die politische motivierte Kriminalität von rechts sank um 3,3 Prozent auf 17.042 Delikte; darin sind auch sog. Propagandadelikte enthalten. Registriert wurde auch eine Zunahme der fremdenfeindlichen Straftaten; sie nahmen um 11,2 Prozent zu (3.248 Fälle).

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) erklärte hierzu:

„Die Brutalität der politischen Gewalttäter hat zugenommen. Diese Entwicklung ist inakzeptabel. Unsere Sicherheitsbehörden werden das Gewaltpotential insbesondere der linken bzw. linksextremistischen Szene weiterhin deutlich im Blick behalten und jede Gewalt unterbinden, wo immer dies möglich ist.“

Quelle: http://www.jungefreiheit.de


CDL veröffentlichte ein Fürbittenheft zur „Woche fürs Leben“ und darüber hinaus

Am Samstag wird die diesjährige ökumenische „Woche für das Leben“ (3. bis 10. Mai) um 11 Uhr im Mariendom in Erfurt durch einen ökumenischen Gottesdienst eröffnet. imagesCA4JYFAC

Er steht unter dem Thema  „Herr, Dir in die Hände“ und unter Leitung von Bischof Norbert Trelle (Hildesheim), dem stellv. Vorsitzender der Dt. Bischofskonferenz sowie Landesbischof Jochen Bohl, stellv. Ratsvorsitzender der EKD.

(http://www.woche-fuer-das-leben.de/)

Im Anschluss daran findet um 13 Uhr  im ComCenter Brühl, Mainzerhofstr. 10, Erfurt, eine Podiumsdiskussion statt zum Thema „Darf ich sterben – muss ich leben?“ mit Landesbischof Jochen Bohl, Bischof em. Dr. Joachim Wanke, Prof. Dr. Udo Reiter und Dr. Manfred Lütz.

Die alljährliche „Woche für das Leben“ haben wir als Christdemokraten für das Leben (CDL) zum Anlass genommen, eine Vielzahl verschiedener ökumenischen „Fürbitten für den Schutz des menschlichen Lebens“  unter der Überschrift „Ich bin gekommen, damit sie das Leben haben…“ (Joh. 10,10) von jungen Christen formulieren zu lassen.

Das neue Fürbitten-Heft ist ab sofort auch auf der CDL-Homepage (www.cdl-online.de) zu finden oder über unsere Bundesgeschäftsstelle zu beziehen.

Wir möchten damit, über die jeweilige „Woche für das Leben“ hinaus, einen zusätzlichen Beitrag leisten, daß die Menschen in christlichen Gemeinden und Gemeinschaften häufiger als bisher die große Bedrängnis von Frauen, Männern und Familien in krisenhaften Lebenssituationen, sei es  am Lebensanfang oder am Lebensende, zum gemeinsamen Gebetsanliegen machen.

Christdemokraten für das Leben e.V.
Kantstr. 18 in 48356 Nordwalde
Tel.: 0 25 73 – 97 99 391  /  Fax: 0 25 73 – 97 99 392
E-Mail: info@cdl-online.de
Internet: http://www.cdl-online.de


 

 

 


Evangelisches Wort für ein Europa mit christlichen Werten und Idealen

Offener Brief von Almut Rosebrock

Sehr geehrter Herr Bundespräsident Gauck!

Foto: Radio Vatikan

Foto: Radio Vatikan

Sehr geehrte Frau Kanzlerin Merkel!
Sehr geehrte Politiker des Deutschen Bundestages!

Gerne denke ich an die Rede des „Deutschen Papstes“ 2011 im Bundestag zurück, die nach zunächst kontroversen Diskussionen am Ende sehr positiv aufgenommen wurde.

Auch ich fand sie bemerkenswert, da sie mit einfachen und schlüssigen Worten unser demokratisches System, das von Anfang aus dem Grundgedanken der Würde jedes einzelnen Menschen (als geliebtes Kind / Schöpfung Gottes!) erwachsen ist  –  das war 1949, nach dem Inferno des Krieges ganz stark von Bedeutung für Adenauer und alle verantwortlichen Politiker – und auch die Bürger!  –   auf das Fundament der Bibel, der Geschichte Gottes mit den Menschen – und der Geschichte der Menschen mit Gott – zurückführte.

Diesen Sonntag (27.4.14) wurden nun in Rom Benedikts Vorgänger, Johannes Paul II., sowie Johannes XXIII., der vor 50 Jahren das 2. Vatikanische Konzil einberief, das zu einer bemerkenswerten Erneuerung, Belebung und Veränderung der kath. Kirche  –  auf biblischer Grundlage  –  führte, von Papst Franziskus – in Anwesenheit von Benedikt – heilig gesprochen. media-358103-2

Johannes Paul II. hat als erster polnischer Papst das Gesicht Europas und auch der Welt geprägt und verändert. Ich glaube nicht, dass Europa so aussähe, wie es heute ist (ich meine jetzt nicht explizit die EU, die ich persönlich kritisch betrachte!), wenn es nicht diesen Papst gegeben hätte.

Da ich selbst evangelisch bin wie Sie auch, habe ich eine gewisse Distanz zur „Heiligsprechung“. Ich lasse mich jedoch gerne auf die Botschaft ein. Und mir bedeutet die Geschichte etwas!

Almut Rosebrock

Almut Rosebrock

In der auf die Heiligsprechungszeremonie folgenden Messe wurde der Evangeliumstext auf Latein und Griechisch gelesen. Es beteten Menschen in mehreren Sprachen – und Deutschland stand mal nicht im Zentrum.

Ich fand das einerseits wohltueend – und andererseits hat mir, bei diesem bedeutenden Anlass, doch eine etwas „gewichtigere“ deutsche Abordnung gefehlt!

Deutschland, das sich ständig seiner „führenden Rolle in der EU“ rühmt. Schön, dass wenigstens Frau Nahles und Herr Singhammer da waren!
(Ein spezieller Gruß geht hiermit an Sie beide!)

Ich habe in diesem Gottesdienst auf dem Petersplatz – und auch bereits im Ostergottesdienst – gespürt,  was Europa ist – und wo Europa seine Wurzeln hat – haben muss !!!

Kultur, Musik, Bildung, Diskussionskultur usw. – das gelebte Christentum findet sich überall, und zwar als Faktor, der Menschen in Bewegung gebracht hat!

Sei es, um armen, alten, kranken oder jungen Menschen, Familien, Benachteiligten, Fremden zu helfen (Wohltätigkeit – Caritas).

Sei es, um gegen herrschende Systeme aufzustehen (oder im Verborgenen zu wirken!), die als UNRECHT oder menschenfeindlich erkannt wurden (Prüfen – Warnen – Mahnen).

Sei es, um zu denken, zu bilden, Strukturen, die lebensfördernd sind, in Verantwortung vor GOTT, dem SCHÖPFER zu schaffen, zu pflegen, weiterzuentwickeln. (1. Mose: Macht Euch die Erde untertan. Und Gott sah, dass es gut war.)

Wer vor GOTT niederkniet, kann vor Menschen geradestehen. media-521118-2

Und: Wo der Geist des HERRN ist, da ist Freiheit. (Bibel)

Das sind mir seit Jahren teure und wertvolle Sätze…

PAPST FRANZISKUS hat eine sehr griffige Sprache – und klare, biblisch fundierte Aussagen. Das fasziniert mich.

Vor allem, da heutzutage so vieles zerredet wird. Vor allem, da meine / unsere evangelische Kirche in manchen Fragen nicht (mehr) auf dem Fundament der Bibel steht. Ich danke Papst Franziskus dafür. Und bin gespannt, wie es weitergehen wird…

Ich werde auf dem Katholikentag in Regensburg (28.5. – 1.6.2014) mit dem Thema „Mit Christus Brücken bauen“ dabei sein. Ich bin gespannt darauf.

Ich wünsche Ihnen Weisheit, Weitsicht und Fingerspitzengefühl für Ihre verantwortlichen Aufgaben!

Seien Sie versichert, dass hunderttausende Menschen täglich für sie und für diese Anliegen im Gebet vor GOTT stehen.

Mit freundlichen Grüßen!

Almut Rosebrock, Mutter, Apothekerin, verantwortlich und kritisch mitdenkende Bürgerin, 46 Jahre

Aktionsbündnis „Gerne leben mit Kindern“, www.glmk.de

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Almut Rosebrock, Rheinblick 1 in 53343 Wachtberg, Tel. 0228/340926


Die Apostel wurden von Engeln befreit und predigten im Tempel von Jerusalem

Heutige liturgische Lesung der kath. Kirche: Apg 5,17-26:

In jenen Tagen erhoben sich voll Eifersucht der Hohepriester und alle, die auf seiner Seite standen, nämlich die Gruppe der Sadduzäer. Sie ließen die Apostel verhaften und in das öffentliche Gefängnis werfen. 0018

Ein Engel des HERRN aber öffnete nachts die Gefängnistore, führte sie heraus und sprach: Geht, tretet im Tempel auf, und verkündet dem Volk alle Worte des Lebens!

Die Diener gingen, fanden sie aber nicht im Gefängnis. Sie kehrten zurück und meldeten: Wir fanden das Gefängnis sorgfältig verschlossen und die Wachen vor den Toren stehen; als wir aber öffneten, fanden wir niemand darin.

Der Tempelhauptmann und die Hohenpriester waren ratlos, als sie das hörten, und wußten nicht, was nun werden sollte. Da kam jemand und meldete ihnen: Die Männer, die ihr ins Gefängnis geworfen habt, stehen im Tempel und lehren das Volk.

Da ging der Tempelhauptmann mit seinen Leuten hin und holte sie, allerdings nicht mit Gewalt; denn sie fürchteten, vom Volk gesteinigt zu werden.