Deutsch-polnischer Polizeivertrag abgeschlossen: Mehr Sicherheit an der Grenze

Die Bundesrepublik Deutschland und die Republik Polen haben am heutigen Donnerstag ein Abkommen über die Zusammenarbeit der Polizei-, Grenz- und Zollbehörden unterzeichnet.

Hierzu erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:

Grenzüberschreitende Kriminalität kann nur gemeinsam bekämpft werden. Die heutige Unterzeichnung des Abkommens zwischen Deutschland und Polen im Sicherheitsbereich ist ein echter Fortschritt für die Grenzregion zu Polen.

So richtig es ist, von Europa als einem „Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts“ zu sprechen, so sehr muss für die Bürgerinnen und Bürger auch diese Sicherheit erfahrbar sein. Dabei hat die Grenzöffnung neben den täglich für die Menschen spürbaren Vorteilen, die Notwendigkeit einer umfassenderen Zusammenarbeit zwischen den Behörden unserer Länder gezeigt.

Ob der Autodieb von einem polnischen oder deutschen Polizisten gestellt wird, ist nicht entscheidend. Wichtig ist, dass er gefasst und seine Straftat von der Justiz geahndet wird.

Die zuständigen Behörden sind aufgefordert, das Abkommen nun mit Leben zu füllen und insbesondere durch die Einrichtung gemeinsamer Ermittlungsgruppen die Hintermänner der kriminellen Banden zu fassen.“

Hintergrund:

Der derzeit geltende deutsch-polnische Polizeivertag stammt noch von 2002, der Zeit vor dem Beitritt Polens zur Europäischen Union. Mit dem Abkommen werden verbesserte rechtliche Grundlagen für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen den Polizei-, Grenz- und Zollbehörden geschaffen.


Französische Bauern übernehmen israelische Bewässerungstechnik

Die Maisbauern im trockenen Südwesten Frankreichs haben auf das zunehmende Schwinden von Wasserressourcen in der Region reagiert, indem sie auf die geld- und wassersparende Tröpfchen-Bewässerung zurückgreifen, die in den 1960er Jahren in Israel entwickelt wurde.

Seitdem in diesem Teil Frankreichs der bewässerungsintensive Mais angebaut wird, war es wiederholt zu Spannungen gekommen, nachdem das vorhandene Wasser stärker rationiert wurde.

Bei der Tröpfen-Bewässerung werden Schläuche etwa 20 – 30 cm tief im Boden in unmittelbarer Nähe zur Wurzel der Pflanze eingegraben. Durch kleine Löcher im Abstand von einigen Zentimetern kann die Pflanze nicht nur mit Wasser, sondern auch mit Dünger versorgt werden.

FOTO von „Mashav“: Tröpfchen-Bewässerung im Senegal

Bei dieser Methode können bis zu 30% Wasser eingespart werden, weil das Wasser weniger verdunstet und nicht vom Wind weggetragen wird, so Netafim, die Pioniere der Methode in Israel.

Auch die Menge der Düngemittel reduziert sich, wobei zugleich Pilzbefall an der Erdoberfläche vermieden wird, weil der Grund trocken bleibt. Auf der anderen Seite erfordert die Tröpfen-Bewässerung eine hohe Anfangsinvestition und sorgfältige Instandhaltung.

Quelle: Times of Israel, 15.4.2014

 


Syrien: „Rebellen“ kreuzigen ihre Gegner

Im syrischen Bürgerkrieg greifen radikal-islamische Rebellen zu immer brutaleren Mitteln. Sie bringen ihre Gegner auch durch Kreuzigungen um.

Die Extremistengruppe „Islamischer Staat im Iran und Syrien“ (ISIS) ermordete Anfang Mai sieben Männer, die eine Granate auf ihre Kämpfer geworfen hatten. Zwei Täter wurden in Raqqa gekreuzigt und zur Schau gestellt. BILD0167

Papst Franziskus zeigte sich erschüttert. Er habe geweint, als er von der Kreuzigung erfahren habe, sagte er in einem Gottesdienst.

Bereits im Januar hatte ISIS zehn Männer geköpft und die Häupter öffentlich ausgestellt. Sogar das Terrornetzwerk El Kaida distanzierte sich von den Aktionenen.

Der Sprecher der Hilfsaktion Märtyrerkirche in den USA, Todd Nettleton, berichtet, dass sich der Bürgerkrieg seit März stetig verschlimmere. Gleichzeitig zollten immer mehr gemäßigte Muslime den Christen Respekt, die besonders unter Verfolgung zu leiden haben.

Früher seien sie als „Ungläubige“ abqualifiziert worden; heute bezeichne man sie vielfach hochachtungsvoll als „die Bibelmenschen“. Durch ihr Zeugnis aufopferungsvoller Liebe seien hunderte, wenn nicht tausende Muslime zum Glauben an Jesus Christus gekommen.

Im über drei Jahre währenden Bürgerkrieg sind schätzungsweise über 150.000 Menschen ums Leben gekommen; mehr als drei Millionen Syrer befinden sich auf der Flucht. 

Quelle: http://www.idea.de

Foto: Evita Gründler


Der Leipziger Künstler Michael Triegel ließ sich taufen: „Ich suchte das Geheimnis“

Unter dem Titel „Michael Triegel: Das hat mich gepackt“ berichtet DIE ZEIT online am 15. Mai 2014 über den bekannten Künstler Michael Triegel, der vor vier Jahren ein Porträt von Benedikt XVI. malen durfte. Damals schlagzeilte die Presse erstaunt: „Atheist malt Papst“.

Das liberale Wochenblatt bzw. deren Redakteurin Anne Hähnig führte mit dem neugetauften Künstler, der schon mehrere katholische Altäre gestaltete und von jeher biblische Motive liebte, nun ein ausführliches Interview. Sayn-Abteikirche-DSC_0195-2

Obwohl ungläubig, zumindest skeptisch, war der Künstler aus Leipzig seit vielen Jahren ein Suchender; jemand, der von einer „großen Sehnsucht nach dem Geheimnis“ über das bloß Weltliche hinaus geprägt wurde; ein Agnostiker, der eigentlich gerne glauben wollte, aber zunächst nicht konnte:

„Ich bin auf der Suche nach dem Geheimnis, einer Wahrheit jenseits dessen, was wir in Worte fassen können.“

Nun wurde Michael Triegel während der Osternacht in der Dresdner Hofkirche durch die Taufe in die katholische Kirche aufgenommen.

Auf diesen Weg wurde er auch durch Exerzitien hingeführt, vor allem durch gründliches Studium der Heiligen Schrift, wie er im Gespräch mit der ZEIT berichtet.

Während ihn zunächst an ader katholischen Kirche vor allem das Glanzvolle und äußerlich Eindrucksvolle ansprach, was bei einem Künstler wenig erstaunt, war es letztlich die Schlichtheit des Glaubens, ja die Unbeholfenheit einer unscheinbaren hl. Messe, die ihn ergriff:

„Um zu sehen, wie ein Gottesdienst in Rom abläuft, besuchte ich dort zuvor eine kleine Kirche. Es saßen rührend wenige Menschen auf den Bänken, vielleicht acht oder neun. Der Priester am Altar suchte verzweifelt nach der richtigen Stelle im Messbuch, und als er sie endlich hatte, las er in einem radebrechend schlechten Italienisch daraus vor. Das alles war so rührend, dass es mich beruhigt hat. Das war die Kirche, die ich suchte: nicht perfekt, aber wahrhaftig.“

Über seine Taufe berichtet der 45-Jährige im ZEIT-Interview:
„Das war ein großartiger Augenblick. Die Osternacht hat ja eine wunderbare Dramaturgie. Erst ist die Kirche ganz dunkel, dann kommt der Priester mit der Osterkerze herein. Was mich dann doch wie Paulus umgehauen hat, war die Kommunion. Ich wusste für einen kurzen Moment gar nicht mehr, wo ich gerade bin.“
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An Papst Benedikt faszinieren ihn seine Persönlichkeit und vor allem seine Bücher, auch die stete Betonung, daß sich Glaube und Vernunft nicht widersprechen: „Für mich war das der Knackpunkt“, erklärt er hierzu.
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Vollständiges Interview siehe hier: http://www.zeit.de/2014/21/michael-triegel-papst-benedikt-portraet/komplettansicht
Foto: Dr. Bernd F. Pelz

Von Stalin bis heute: Repressionen gegen die Krimtataren

Von Michael Leh

Die überwältigende Mehrheit der Krimtataren war gegen den Anschluss an Russland und hat das Pseudo-Plebiszit auf der Krim boykottiert. Der international angesehene Alt-Präsident der Krimtataren, Mustafa Dschemilew, hat ein Einreiseverbot erhalten.

Am 18. Mai wollen die Krimtataren in Simferopol ihrer Deportation durch Stalin vor 70 Jahren gedenken. Leh - Foto 3  podium 1 DHM

Krimtatarenführer Mustafa Dschemilew (71 J.) hatte am 29. April in Berlin auf einer Podiumsdiskussion (siehe Foto) im Deutschen Historischen Museum (DHM) die Annexion der Krim durch Russland scharf verurteilt. Kurz zuvor war ihm die Wiedereinreise auf die Krim für fünf Jahre verboten worden.

Drei Tage nach der Berliner Veranstaltung  –  Mitveranstalter war auch die „Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung“  –  hatten über 2000 Krimtataren an einem russischen Kontrollposten im äußersten Norden der Krim ein Treffen mit Dschemilew erzwungen.

Sie hatten trotz Warnschüssen der russischen Sicherheitskräfte die Absperrungen an der Demarkationslinie durchbrochen und Dschemilew mit ukrainischen Flaggen begrüßt.

Wie ein Sprecher des „Solidaritäts- und Kulturzentrums der Krimtataren in Westeuropa“ in Gießen gegenüber der „Preußischen Allgemeinen Zeitung“ (PAZ) mitteilte, war Dschemilew dann nach Kiew zurückgereist.

Dschemilew (siehe Foto) ist auch Abgeordneter in Kiew und war bis 2013 Präsident des Medschlis, der Vertretung der Krimtataren. Die von den Russen auf der Krim als Oberstaatsanwältin eingesetzte Natalya Polonskaya hat gedroht, Strafverfahren gegen die Krimtataren einzuleiten, die sich an der Grenze bei Armjansk mit Dschemilew trafen. 

Die Führung der rund 300.000 Krimtataren  –  sie stellen zwölf Prozent der Bevölkerung auf der Krim  –  hatte zum Boykott des Schein-Plebiszits aufgerufen. Wie Dschemilew in Berlin sagte, hatten sich nur etwa 1000 Krimtataren an der illegalen Abstimmung am 16. März beteiligt.

Dass es bei dieser zu massiven Wahlfälschungen kam, hat inzwischen sogar ein Menschenrechtsrat des russischen Präsidenten Wladimir Putin eingeräumt.

Erika Steinbach gegen Einreiseverbot für Dschemilew

Die Präsidentin des Bundes der Vertriebenen, Erika Steinbach (siehe Foto), hat Russland und die Krim-Regierung aufgefordert, die Rechte der krimtatarischen Minderheit zu achten und das Einreiseverbot für Dschemilew sofort aufzuheben. 

E. Steinbach

„Dieses Vorgehen gegen einen der profiliertesten Kritiker der prorussischen Regierung einen Tag nach der Unterzeichnung des Dekretes zur Rehabilitierung der von Stalin verfolgten Krimtataren durch Putin zeigt, welche politischen Ziele der russische Präsident wirklich verfolgt“, erklärte die CDU-Bundestagsabgeordnete.

Die BdV-Präsidentin kennt Dschemilew seit langem. 2005 hatte sie die Laudatio auf ihn bei der Verleihung des Viktor-Gollancz-Preises der Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) gehalten.

Wie die GfbV erklärt, wächst die Unsicherheit unter den Angehörigen der Minderheiten auf der Krim. „Krimtataren sehen bedrohliche Signale gegen ihre Volksgruppe“, sagte GfbV-Expertin Sarah Reinke.

Am 7. März  –  vor dem sogenannten Referendum  –  seien Häuser von Krimtataren mit Kreuzen markiert worden   –   genauso wie vor ihrer kollektiven Deportation 1944.

Am 9. April sei die Gedenkstätte für den bekannten krimtatarischen Ballettmeister Akim Djemilew in Maloretschenskoje geschändet worden. Am 22. April habe der neue Gouverneur der Krim, Sergej Aksenov, die lokalen Medien angewiesen, nicht über krimtatarischer Politiker zu berichten. Im März wurde auch ein krimtatarischer Aktivist von paramilitärischen Kräften entführt und zwei Wochen später tot aufgefunden.

Aksenov hat die Krimtataren auch beschuldigt, interethnische Konflikte zu schüren  –  was die Dinge auf den Kopf stellt  –  und erklärt, sie sollten doch die Krim verlassen, wenn sie nicht mit den 97 Prozent der Krimbewohner übereinstimmten, die angeblich für den Anschluss an Russland gestimmt hätten. Leh - Foto 6 Dschemilew min Cop Kopie

Die Führer der Krimtataren fordern jedoch dazu auf, in der Heimat zu bleiben. Erst seit den der 90-er Jahren hatten sie auf die Krim zurückkehren können, oft jedoch nicht in ihre alten Siedlungen, sie haben bis heute meist kein gesichertes Grundeigentum. Nach dem Anschluss der Krim an Russland schwanken viele zwischen Kooperation und Widerstand.

1944 wurden binnen dreier Tage über 190.000 Krimtataren in Viehwagen deportiert, knapp die Hälfte von ihnen kam dabei ums Leben, rund 150.000 wurden in Usbekistan angesiedelt.

Dschemilew wurde als kaum ein halbes Jahr altes Kind ebenfalls mit seinen Eltern deportiert. Als 19-Jähriger engagierte er sich in der „Union der jungen Krimtataren“ für deren Rechte. 1969 gründete er mit Andrej Sacharow die „Initiativgruppe für die Verteidigung der Menschenrechte in der UdSSR.“

Krimtatarenführer über 15 Jahre in GULAG-Lagern

wischen 1966 und 1986 verbrachte er über fünfzehn Jahre in sowjetischen Arbeitslagern und Gefängnissen, was ihn aber nie brechen konnte. Bis heute hat er einen trockenen Humor behalten. „Wir Dissidenten waren die freiesten Leute der Sowjetunion. Wir sagten, was wir wollten“, erklärt er.

Als eines der größten aktuellen Probleme für die Krimtataren sieht er die Frage der Staatsangehörigkeit. Wer nicht bereit war, die russische anzunehmen, muss sich jetzt alle 90 Tage an der Grenze eine neue Einreiseerlaubnis für die eigene Heimat besorgen.

Etwa 1000 Krimtataren sollen inzwischen die Halbinsel verlassen haben, dazu eine unbekannte Zahl ethnischer Ukrainer. Die Kiewer Behörden sind weder auf die Binnenflüchtlinge von der Krim noch aus der Ostukraine vorbereitet.

Die polnische Regierung hat Dschemilew  –  der 1998 schon mit der Nansen-Medaille des UN-Flüchtlingskommissars geehrt wurde  –  jetzt mit einem neuen hochdotierten Solidarnosc-Preis bedacht, der ihm am 3. Juni in Warschau vom polnischen Präsidenten Bronislaw Komorowski überreicht werden soll.

Am 18. Mai wollen die Krimtataren in der Krimhauptstadt Simferopol ihrer Deportation vor 70 Jahren gedenken. Dschemilew will dann erneut versuchen, auf die Halbinsel einzureisen.

Unser Autor Michael Leh (von ihm stammen auch die Fotos Nr. 1 und 3) ist politischer Journalist und lebt in Berlin

Erstveröffentlichung in der Preußischen Allgemeinen Zeitung (PAZ) vom 17. Mai 2014.

 

 


Bald russische Militärbasen auf Kuba?

Der Sohn von Kubas kommunistischem Alleinherrscher General Raúl Castro, Oberst Alejandro C. Espín, hat am gestrigen Mittwoch in Moskau ein Abkommen zur militärischen Zusammenarbeit von Kuba und Russland unterzeichnet. RTEmagicC_logo_Homepage_quad_gif

Der genaue Inhalt des Abkommens ist nicht bekannt. Nach Einschätzung der Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) legen Äußerungen der Beteiligten aber die Vermutung nahe, dass es in dem Militärabkommen auch um die Nutzung kubanischer Häfen durch die russische Marine gehe.

Der russische Verteidigungsminister Sergei Schoigu hatte bereits Ende Februar geäußert, dass Russlands Flotte gerne Basen in Kuba, Nicaragua, Venezuela und anderen Staaten nutzen würde. Anzeige-Kuba-Flagge-Gitterstaebe_8a1367f180
Gestern erklärte der Unterzeichner des Militärabkommens auf russischer Seite, General Nikolai P. Patrushev: „Die politische Lage auf der ganzen Welt ändert sich sehr schnell. So werden wir die Möglichkeit haben, sofort zu reagieren“.
General Patrushev ist der Sekretär des Sicherheitsrates der Russischen Föderation und war als Nachfolger Putins lange Jahre Chef des russischen Geheimdienstes FSB.
Nach Ansicht der IGFM sei es letztlich unbedeutend, ob Russland eigenständige Basen errichte oder ob es formell nur die Häfen Kubas nutze. Die Haltung der russischen Führung und ihre Bündnispolitik sei ein Rückfall in die Geopolitik der Sowjetunion.
Guillermo Fariñas, Träger des Sacharow-Preises des Europäischen Parlaments und Mitglied der IGFM-Sektion auf Kuba, sieht das Abkommen als eine Neuauflage des Kalten Krieges und als Vergeltungsmaßnahme gegen die NATO und die Vereinigten Staaten, die bei der Ukraine-Krise klar Stellung gegen Russland beziehe:
„Russland will seine Machtposition auf Kuba, ganz in der Nähe der Vereinigten Staaten, wieder aufgreifen, bloß um Macht über Zentral- und Südamerika und auch die Vereinigten Staaten zu gewinnen“, erklärt Fariñas.
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM)
Borsigallee 9 in 60388 Frankfurt a. Main
Tel.: 069-420108-11, Fax: 069-420108-33, info@igfm.de, www.menschenrechte.de

„Von Gottes Taten will ich ewig singen“

Heutige liturgische Lesung der kath. Kirche:

Psalm 89 (88),2-3.20a.4-5.27.29.

Von den Taten deiner Huld, HERR, will ich ewig singen,
bis zum fernsten Geschlecht laut deine Treue verkünden.
Denn ich bekenne: Deine Huld besteht für immer und ewig;
deine Treue steht fest im Himmel.

Einst hast du in einer Vision zu deinen Frommen gesprochen:
«Ich habe einen Bund geschlossen mit meinem Erwählten
und David, meinem Knecht, geschworen:
Deinem Haus gebe ich auf ewig Bestand,
und von Geschlecht zu Geschlecht richte ich deinen Thron auf.»

Er wird zu mir rufen: Mein Vater bist du,
mein Gott, der Fels meines Heiles.
Auf ewig werde ich ihm meine Huld bewahren,
mein Bund mit ihm bleibt allzeit bestehen.