StA Limburg: „Es ergab sich kein Anfangsverdacht gegen den ehem. Bischof“

Die Verlautbarung der Staatsanwaltschaft Limburg im vollen Wortlaut:

Die Staatsanwaltschaft Limburg lehnt die Aufnahme eines förmlichen Ermittlungsverfahrens gegen den ehemaligen Limburger Bischof und die Mitglieder des Vermögensverwaltungsrates des Bischöflichen Stuhles zu Limburg ab.

Dem hiesigen Verfahren lagen mehrere Strafanzeigen gegen den emeritierten Bischof von Limburg, Dr. Tebartz- van Elst zu Grunde. Die Strafanzeigen nahmen Bezug auf die umfangreiche Medienberichterstattung zu den Kosten und der Finanzierung des Limburger Bischofssitzes/ Diözesanzentrums St. Nikolaus. paragraph_300x3001

Gemäß § 152 Abs. 2 StPO hat die Staatsanwaltschaft, soweit nicht gesetzlich etwas anderes bestimmt ist, wegen verfolgbarer Straftaten einzuschreiten, sofern zureichende tatsächliche Anhaltspunkte für das Vorliegen eines Anfangsverdachts bestehen.

Im Rahmen der Prüfung eines Anfangsverdachts, den sogenannten Vorermittlungen, bei denen sowohl der Bericht der Prüfungskommission der Deutschen Bischofskonferenz als auch weitere kirchenrechtliche Unterlagen beigezogen wurden, hat sich ein solcher Anfangsverdacht nicht ergeben.

Zwar konnten etliche Verstöße gegen innerkirchliches Recht, insbesondere gegen Beteiligungsrechte kirchlicher Gremien (im Einzelnen dargelegt im Bericht der Prüfkommission der Deutschen Bischofskonferenz und geregelt im Codex Juris Canonici, kirchenrechtlichen Partikularnormen und dem Statut des Bischöflichen Stuhls zu Limburg), festgestellt werden, diese führen jedoch nicht zu einer möglichen Strafbarkeit von Dr. Tebartz- van Elst.

Foto: PRO

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Eine Strafbarkeit bei innerkirchlichen Entscheidungen und Verhaltensweisen kommt nur dann in Betracht, wenn außerkirchliche Belange strafrechtlich relevant tangiert wären.

Dies wäre z.B. dann der Fall, wenn Handlungen gegen die körperliche Integrität, das Leben, die sexuelle Selbstbestimmung oder auch Diebstahlsdelikte vorliegen würden.

Der vorgenannte Grundsatz ergibt sich direkt aus dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland und zwar dem dortigen Artikel 140 in Verbindung mit Artikel 137 Abs. 3 Weimarer Reichsverfassung. Danach ordnet und verwaltet jede Religionsgesellschaft ihre Angelegenheiten innerhalb der Schranken des für alle geltenden Gesetzes selbständig. Zu dem verfassungsrechtlich geregelten Autonomiebereich der Religionsgesellschaften/Kirchen gehört die innere Organisation, das kirchliche Finanzwesen und die Vermögensverwaltung sowie eine eigene, den staatlichen Rechtsschutz verdrängende Gerichtsbarkeit (vgl. BVerfG, NVWZ 1989, 452).

Dieses kirchliche Selbstbestimmungsrecht hat das Bundesverfassungsgericht in mehreren Entscheidungen bestätigt; vergleiche NJW 1999,350; 2009, 1196; 1976, 2125. Damit handelt es sich bei der internen Vermögensverwaltung des Bischöflichen Stuhls der bei den Baumaßnahmen auf dem Domplatz die Bauherrschaft inne hatte und den Löwenanteil der Baukosten trug, um eine innerkirchliche Angelegenheit, die sich der Beurteilung der Strafjustiz entzieht.

Foto: Bistum Limburg

Foto: Bistum Limburg

Diese Auffassung vertritt im Übrigen auch der Bischöfliche Stuhl als in Betracht kommender Geschädigter.

Der Gesichtspunkt der innerkirchlichen Angelegenheit gilt auch hinsichtlich der Aufhebung des
St. Georgswerks und Verwendung der hierdurch frei gewordenen Mittel. Beim St. Georgswerk handelte es sich um ein zweckbestimmtes Sondervermögen als dessen Träger der Diözesanbischof bzw. der Bischöfliche Stuhl von Limburg bestimmt war. Das St. Georgswerk war keine Körperschaft des öffentlichen oder des Privatrechts.

Bischof Dr.Tebartz-van Elst war kraft seines Amtes befugt das St. Georgswerk aufzulösen. Auch bei der Veräußerung von Forderungen des St. Georgswerks an das Bistum Limburg handelte der Bischof befugt.

Anders ist die Mittelverwendung für die Baumaßnahmen auf dem Domplatz unter kirchenrechtlichen Gesichtspunkten zu beurteilen. Hier wäre der Wille der Geber im Sinne eines pastoralen oder karitativen Zwecks der Mittelverwendung zu beachten gewesen. Da aber wie bereits ausgeführt Verstöße gegen rein innerkirchliche Normen im Rahmen der Vermögensverwaltung keine rechtliche „Außenwirkung“ entfalten, liegt auch insoweit kein strafrechtlich verfolgbares Verhalten des emeritierten Bischofs vor.

Bezüglich der Strafanzeigen gegen die Mitglieder des Vermögensverwaltungsrats wird aus den genannten Gründen ebenfalls die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abgelehnt werden. Der Vermögensverwaltungsrat ist ein Organ des Bischöflichen Stuhls. Mithin gelten für dessen Mitglieder dieselben oben dargestellten verfassungsrechtlichen Erwägungen wie für den emeritierten Bischof.

gez. Herrchen
Oberstaatsanwalt

Quelle: https://www.bistumlimburg.de/fileadmin/redaktion/Portal/Meldungen/2014/Causa_TVE/Presseerklärung_der_Staatsanwaltschaft.pdf


Limburg: Kein Verfahren gegen den ehem. Bischof Dr. Tebartz-van Elst

Aus der heutigen Erklärung des bischöflichen Ordinariats Limburg:

„Die Staatsanwaltschaft Limburg wird kein Ermittlungsverfahren gegen den emeritierten Bischof Dr. Franz-Peter Tebartz-van Elst oder Mitglieder des Vermögensverwaltungsrats aufnehmen. 1_0_745851

Dies wurde am Mittwoch, 2. Juli 2014, bekannt gegeben. Nach den Vorermittlungen, bei denen die Behörde sowohl den Bericht der Prüfungskommission als auch weitere kirchenrechtliche Unterlagen zugrunde gelegt hat, habe sich kein Anfangsverdacht ergeben.

„Die Entscheidung der Staatsanwaltschaft, kein förmliches Ermittlungsverfahren gegen den ehemaligen Bischof von Limburg einzuleiten und die Feststellung, dass kein strafrechtlich verfolgbares Verhalten des emeritierten Bischofs vorliegt, sind für das Bistum wichtige Feststellungen, die den Weg der Aufarbeitung und des Neubeginns erleichtern“, erklärte Weihbischof Manfred Grothe, der Apostolische Administrator für das Bistum Limburg.

Der Heilige Vater habe allen im Bistum aufgetragen, die Voraussetzungen zu schaffen, um wieder ein Klima der Barmherzigkeit und Versöhnung im Bistum entstehen zu lassen.

Dazu hat die Bistumsleitung in den vergangenen Wochen ausgehend vom Prüfbericht eine umfangreiche Themenliste erstellt, die nun systematisch und verlässlich abgearbeitet werden. Limburg-102

„Soweit die Staatsanwaltschaft auf das Selbststimmungsrecht der Kirche verweist, werden wir nun unsererseits mit den Kategorien des Kirchenrechtes die Sachverhalte zu prüfen haben“, betonte Grothe. Vorbereitende Arbeiten seien dazu bereits geleistet worden.

Grothe betonte, dass es beim Neubeginn und bei der Aufarbeitung der Ereignisse nicht darum gehe, das Bistum Limburg neu zu erfinden.

Es gehe vielmehr darum, dass die Gläubigen die Freude am Glauben wieder zurückgewinnen und die Diözese ihr Selbstbewusstsein wiederfände. Auf Ebene der Verwaltung werde an der Umsetzung der bereits genannten Agenda gearbeitet. Das schaffe in vielen Bereichen die nötige Klarheit.

Die öffentlichen Räumlichkeiten im Diözesanen Zentrum St. Nikolaus auf dem Limburger Domberg sollen für Konferenzen und Veranstaltungen des Bistums geöffnet werden. Das alles geschieht auch in Zusammenarbeit mit Gremien und Organen der Diözese.

Quelle: https://www.bistumlimburg.de/nc/meldungen/meldung-detail/meldung//weg-der-aufarbeitung-im-bistum-geht-weiter.html

2. Foto: Dr. Bernd F. Pelz


Unionsfraktion will Kommunen bei Zuwanderung nicht im Stich lassen

„ASYL: Der Mißbrauch nimmt zu“

Die Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat sich in ihrer Sitzung am 1. Juli 2014 mit dem Thema Armutszuwanderung und Asylrecht befaßt. 

Foto: IGFM

Foto: IGFM

Dazu erklärt der Vorsitzende dieser Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik, Ingbert Liebing:

„Das Thema Armutszuwanderung und Asyl erfüllt die Kommunen mit immer größerer Sorge. In beiden Bereichen kommt es weiterhin zu einem starken Zuwachs, aber auch der Missbrauch nimmt zu.

Vor allem bei der Unterbringung und der Betreuung der betroffenen Menschen haben viele Kommunen mittlerweile das Ende ihrer Belastungsgrenze erreicht.

Morgen tagt der Bundestag zu Asylfragen

Die für den morgigen Donnerstag im Plenum des Deutschen Bundestages vorgesehene abschließende Beratung zur Einstufung von Serbien, Mazedonien sowie Bosnien und Herzegowina als sichere Herkunftsstaaten ist von besonderer Bedeutung, da sie unmittelbar die Zahl der Asylbewerber, die keine Chance auf Anerkennung haben, reduzieren wird. Schließlich kommen 20 bis 25 Prozent der Asylbewerber, bei denen die Anerkennungsquote unter ein Prozent liegt, aus diesen Staaten.

„Alle Asylverfahren deutlich beschleunigen“

Zugleich sollen alle Asylverfahren deutlich beschleunigt werden. Sie sollen zukünftig im Regelfall in drei Monaten abgeschlossen sein. Bisher lag die Bearbeitungsdauer bei knapp unter neun Monaten.

Es ist gut, dass die Bundesregierung mit zusätzlichem Personal beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge auf die steigende Zahl von Asylbewerbern reagiert und die Verfahrensdauer weiter beschleunigen will. Dies kommt schließlich auch den Asylbewerbern zugute, die tatsächlich Schutz vor Verfolgung in Deutschland benötigen.

Die Bundesregierung ist sich ihrer Verantwortung auch bei der Armutsmigration sehr bewusst. Hier sind weitere Schritte geplant, um die Belastung der Kommunen vor Ort zu reduzieren. Auch der Ausbau und der verstärkte Einsatz von Förderprogrammen wie „Soziale Stadt“ und des Europäischen Sozialfonds ist beabsichtigt. Die Grundlagen hierfür wurden bereits gelegt.

Allerdings müssen die Probleme auch in diesem Bereich tiefgreifender angegangen werden. Geld allein wird die Probleme der Armutszuwanderung nicht lösen.“


Das MAGNIFICAT, der Lobgesang Marias: „Meine Seele preist die Größe des HERRN“

Heutige Evangelienlesung der Kirche zum Fest Maria Heimsuchung: Lk 1,39-56:

In jenen Tagen machte sich Maria auf den Weg und eilte in eine Stadt im Bergland von Judäa. Sie ging in das Haus des Zacharias und begrüßte Elisabeth. media-373855-2

Als Elisabeth den Gruß Marias hörte, hüpfte das Kind in ihrem Leib. Da wurde Elisabeth vom Heiligen Geist erfüllt und rief mit lauter Stimme:

Gesegnet bist du unter den Frauen  –  und gesegnet ist die Frucht deines Leibes. Wer bin ich, daß die Mutter meines HERRN zu mir kommt?

In dem Augenblick, als ich deinen Gruß hörte, hüpfte das Kind vor Freude in meinem Leib. Selig ist, die  geglaubt hat, daß sich erfüllt, was der HERR ihr sagen ließ.

Und Maria sprach:

Meine Seele preist die Größe des HERRN,
und mein Geist jubelt über Gott, meinen Retter.
Denn auf die Niedrigkeit seiner Magd hat ER geschaut.
Siehe, von nun an preisen mich selig alle Geschlechter.
Denn der Allmächtige hat Großes an mir getan und sein Name ist heilig.
 
ER erbarmt sich von Geschlecht zu Geschlecht über alle, die ihn fürchten.
ER vollbringt mit seinem Arm machtvolle Taten:
ER zerstreut, die im Herzen voll Hochmut sind;
ER stürzt die Mächtigen vom Thron und erhöht die Niedrigen.
Die Hungernden beschenkt ER mit seinen Gaben und läßt die Reichen leer ausgehen.
 
ER nimmt sich seines Knechtes Israel an und denkt an sein Erbarmen,
das er unsern Vätern verheißen hat, Abraham und seinen Nachkommen auf ewig.
 

Und Maria blieb etwa drei Monate bei ihr; dann kehrte sie nach Hause zurück.


Ministerin Schwesig streicht alle staatlichen Programme gegen Linksextremismus

Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) hat alle Programme gegen den Linksextremismus in Deutschland ersatzlos gestrichen.

Das Problem sei in den vergangenen Jahren „aufgebauscht“ worden, begründete Schwesig ihr Vorgehen. „Das war in der Vergangenheit so was von fern von jeglicher Realität.“  159481-3x2-teaser296

Statt dessen kündigte sie an, die Programme gegen den Rechtsextremismus auszubauen. Diese seien der „klare Schwerpunkt“ der neuen Bundesprogramme.

Wer Haus an Haus mit Rechtsextremisten wohne, dem könne nicht mit Programmen gegen linke Gewalt geholfen werden. Insgesamt stellte die Familienministerin dafür ab 2015 knapp 30,5 Millionen Euro im Jahr zur Verfügung.

Linke Gewalt steigt stark an

Schwesig hatte zuvor bereits die sogenannte „Extremismusklausel“ gestrichen. Diese forderte von Empfängern der Fördergelder und ihren Kooperationspartnern ein Bekenntnis zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Viele ultralinke Gruppierungen hatten dies scharf kritisiert.

Laut Bundesverfassungsschutz ist die linksextreme Gewalt im vergangenen Jahr deutlich gestiegen. Insgesamt registrierte der Verfassungsschutz 2013 mehr als 1100 linksradikale Gewalttaten. Dies waren 26,7 Prozent mehr als 2012. Die Zahl der fremdenfeindlichen Gewalttaten lag bei 473.

Quelle: http://www.jungefreiheit.de


„Meine Rettung und Stärke ist der HERR“

Heutige liturgische Lesung der kath. Kirche:

Jes 12,2-3.4bcd.5-6:

Gott ist meine Rettung;
ihm will ich vertrauen und niemals verzagen.
Denn meine Stärke und mein Lied ist der HERR.
ER ist für mich zum Retter geworden.

Ihr werdet Wasser schöpfen voll Freude
aus den Quellen des Heils.
Dankt dem HERRN! Ruft seinen Namen an!
Macht seine Taten unter den Völkern bekannt,
verkündet: Sein Name ist groß und erhaben!

Preist den HERRN; denn herrliche Taten hat ER vollbracht;
auf der ganzen Erde soll man es wissen.
Jauchzt und jubelt, ihr Bewohner von Zion;
denn groß ist in eurer Mitte der Heilige Israels.


Jenseits der Fußball-WM: Kirchliche Solidarität und Hilfe für Arme in Brasilien

Nahezu die ganze Welt blickt derzeit auf die Fußballstadien in Brasilien und mehrere hunderttausend Fußballfans aus aller Welt sind nach Südamerika gereist, um bei dem Großereignis dabei zu sein. P. Josef Wasensteiner

Pallottinerpater Josef Wasensteiner (siehe Foto), der seit 23 Jahren in Codó im Nordosten Brasiliens lebt und arbeitet, zieht es nicht ins Fußballstadium. Er macht dieser Tage Heimaturlaub in Deutschland  –  auch um auf das Brasilien abseits der Fußball-Weltmeisterschaft aufmerksam zu machen.

Schon im Vorfeld der Sportveranstaltung und auch jetzt, wo die WM in vollem Gange ist, sieht man immer wieder Bilder von Demonstrationen rund um die FIFA-Veranstaltung.

Millionen Bürger gehen auf die Straße, um die Welt auf die sozialen Missstände im Land aufmerksam zu machen und für Verbesserungen zu demonstrieren. „Wir brauchen keine Weltmeisterschaft, wir brauchen Geld für Krankenhäuser und Bildung“, heißt es zum Beispiel auf unzähligen Plakaten.

Forderungen und Nöte, die auch Pater Wasensteiner aus seinen Gemeinden im Bundesstaat Maranhão, dem ärmsten des Landes, kennt.

1991 ist er gemeinsam mit zwei weiteren pallottinischen Mitbrüdern aus Friedberg nach Südamerika entsandt worden; heute kümmern sich sechs Pallottiner gemeinsam mit pallottnischen Schwestern um die Seelsorge in der Stadt Codó dem Umland.

„Auch Codó ist im Fußballfieber, doch auch bei uns fordern die Menschen ein Schulwesen und Gesundheitsreformen nach Richtlinien der FIFA“, sagt der 56-Jährige.

Soziale Ungleichheit, Arbeitslosigkeit, Gewalt in allen Formen, Landkonflikte und Korruption sind nur eine Handvoll der Herausforderungen und Probleme, denen der Pallottiner Tag für Tag in seiner Arbeit begegnet. christus

Gemeinsam mit anderen kirchlichen Einrichtungen engagieren sich die Pallottiner für die Aus- und Weiterbildung der Bevölkerung. Für Kinder wird Musikunterricht oder Nachmittagsbetreuung geboten, Landarbeiter können an Kursen zur Alphabetisierung oder zur staatsbürgerlichen Weiterbildung teilnehmen.

Wichtig ist dabei, die berühmte „Hilfe zur Selbsthilfe“. Es ginge nicht darum, der spendable Gönner aus Europa zu sein, erklärt P. Wasensteiner. „Die Menschen sollen nicht in eine Passivität verfallen und den Pater vorangehen lassen, sondern selbst aktiv werden. Wir helfen dann da, wo die Problemlösung aus Geldmangel scheitern würde.

So werden zum Beispiel Brunnen in abgelegenen Gegenden gebaut, um sauberes Trinkwasser für die Bevölkerung sicherzustellen.

Trotz all der bestehenden Probleme in Brasilien, hat die WM für P. Wasensteiner auch etwas Positives: „Sie bringt die Menschen zusammen, das ist immer gut.“

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Kontakt-Daten:
Palottiner, Vinzenz-Pallotti-Straße 14 in 86316 Friedberg (Bayern)
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