Hannover: Aufruf zur israelsolidarischen Kundgebung am 17. Juli um 17 Uhr

„Befreit Gaza von der Hamas!“

„Viele hundert Raketen sind seit der neuen Aggressionswelle der Hamas in den letzten Tagen über die Grenze geflogen. Diejenigen, die große Städte wie Tel Aviv und Jerusalem anvisierten, konnten durch das israelische Verteidigungssystem „Iron Dome“ abgefangen werden, einige schlugen dennoch in bewohntem Gebiet ein und setzten Tankstellen und Fabriken in Brand.  120714022411-b1-

Israel muss die eigenen Bürger vor der Bedrohung durch die Raketen schützen. Auch wenn die israelische Verteidigung und der Zivilschutz bisher Todesopfer vermeiden konnten, ist es Aufgabe von Politik und Armee, weiteren Beschuss zu unterbinden.

Es ist wichtig, der Hamas alle Raketen aus der Hand zu schlagen, damit nicht nach kurzer Zeit das üble Spiel von Neuem beginnt. Wir solidarisieren uns mit diesem legitimen Akt der Selbstverteidigung und fordern: Befreit Gaza von der Hamas!

Eine Gruppierung, die durch EU und USA zu Recht als terroristische Vereinigung betrachtet wird, ist kein Friedenspartner. 

Deshalb veranstalten wir am 17. Juli um 17 Uhr eine gemeinsame Kundgebung am Kröpcke (unweit des Hauptbahnhofs) in Hannover, um auf diese schreckliche Situation aufmerksam zu machen  –  gegen jeden Antisemitismus!

Die Kundgebung ist angemeldet. Die Polizei wird da sein. Kommt zahlreich!“

Quelle: DIG (Deutsch-israelische Gesellschaft) Hannover: https://www.facebook.com/events/732847260106342/


US-Außenminister übt scharfe Kritik an Hamas: „Eine Terror-Organisation“

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Der US-amerikanische Außenminister John Kerry erklärt zur aktuellen Nahost-Situation:
“Ich kann das Verhalten der Hamas nicht scharf genug verurteilen. Trotz des gutgemeinten gemeinsamen Angebots einer Feuerpause durch Israel und Ägypten, feuert die Hamas schamlos in hoher Zahl Raketen.
Die internationale Gemeinschaft ist vollkommen von der drängenden Notwendigkeit einer Feuerpause überzeugt. idf-unrwa
BILD: Eine Rakete aus dem Gazastreifen traf ein israelisches Lagerhaus der UNRWA und löste ein Feuer aus (Foto: ZAHAL)
Gleichzeitig bergen die Ereignisse große Risiken und die Möglichkeit einer noch größeren Eskalation der Gewalt. Wir wollen dies nicht erleben, niemand will das, auch nicht Israel.
Aber Israel hat das Recht, sich zu verteidigen und die Hamas ist gut beraten, nicht zu provozieren und bewusst politisch zu taktieren, um mehr Anhänger für ihren Widerstand zu gewinnen, und nicht die Leben Unschuldiger zu gefährden, die sie in Gebäuden versteckt und als Schutzschilde Gefahren aussetzt.
Das widerspricht dem Kriegsvölkerrecht. Genau aus diesem Grund ist sie eine Terrororganisation.
Wir rufen alle Parteien auf, die Feuerpause zu unterstützen. Und wir bitten alle Mitglieder der arabischen Gemeinschaft  –  so wie sie es gestern beim Treffen der Arabischen Liga in Kairo getan hat  –  weiterhin Druck auszuüben, damit die Hamas das Richtige tut, nämlich mit der Gewalt aufzuhören, echte Verhandlungen zu führen, und das Leben Unschuldiger zu schützen, die sie nur zu gerne in Gefahr bringt.“
Quelle: Israelische Botschaft in Berlin

Essen: CDU kritisiert geplante Anti-Israel-Demonstration der Linkspartei

Schulterschluß von Links- und Rechtsextremen

Die CDU in Essen kritisiert die für kommenden Freitag, den 18. Juli, geplante Anti-Israel-Demonstration, zu der die Linksjugend „Solid“ aufgerufen hatte. 100714052333-b1-

Sowohl Islamisten wie auch Links- und Rechtsradikale haben ihre Teilnahme an dieser Veranstaltung gegen den jüdischen Staat angekündigt.

Die Christdemokraten der Ruhrstadt rufen „zur Zurückhaltung und zum Dialog“ auf; sie verurteilen besonders die Linksjugend, die „ein Sammelbecken unterschiedlicher israelfeindlicher und antisemitischer Gruppen“ organisiere.

Dazu erklärte CDU-Fraktionschef Thomas Kufen:

„Essen ist eine weltoffene und tolerante Stadt. Gerade deshalb darf unsere Stadt nicht zum Schauplatz links- und rechtsextremer Gruppierungen mit ihren antisemitischen und rassistischen Parolen werden. Die Auseinandersetzung des Nahostkonfliktes wird hemmungslos zur Stimmungsmache gegen Israel genutzt.“

Die Linkspartei unterstützt die radikal-palästinensische Forderung nach einem völligen Verschwinden (!) des Staates Israel: http://honestlyconcerned.info/2011/05/27/die-linke-setzt-sich-auch-weiterhin-fur-die-vernichtung-des-judischen-staates-israel-ein-und-fordert-eine-veranstaltung-zur-einstaatenlosung/?utm_source=website&utm_medium=ct&utm_content=posts&utm_campaign=related_posts


Bangladesch: Kloster durch radikale Muslime überfallen, Nonnen mißhandelt

60 Moslems brachen in Bangladesch am 6. Juli um 2 Uhr morgens in ein Kloster ein; sie schlugen und mißbrauchten einige der Ordensschwestern. DSC00254

Die Gewalt endete erst, als die Polizei eintraf. Die mißhandelten Nonnen befinden sich nun im Provinzialhaus in der Hauptstadt Dhaka, um den Schock zu überwinden.

“Es ist sehr traurig, dass die Schwestern nicht weiterhin für die Menschen arbeiten können, aber unsere Schwestern sind nicht mehr sicher”, klagte Rosaline Costa, eine katholische Menschenrechtsaktive.

Der erste Angreifer fesselte und knebelte zwei Nachtwächter. Danach brachen sie die Tür zum Zimmer des schlafenden Pfarrers Pater Anselmo Marandy auf und überfielen das Kloster.

Quelle: PI-News

 


Unmenschlich: Hamas mißbraucht Zivilisten als menschliches Schutzschild

ISRAEL versucht, die palästinensische Bevölkerung zu schützen
In ihrem Kampf gegen Israel setzen die Hamas und andere Terrororganisationen im Gazastreifen gezielt Zivilisten als menschliche Schutzschilde ein.
Darüber hinaus führt die Hamas ihre militärischen Aktivitäten tief in Wohngebieten des Gazastreifens durch. 100714052333-b1-
Durch diese Taktiken nutzt sie das Bemühen der Israelischen Verteidigungsstreitkräfte (ZAHAL) aus, zivile Opfer in der palästinensischen Zivilbevölkerung zu verhindern.
Die Hamas begeht somit in zweifacher Hinsicht Tag für Tag Menschenrechtsverletzungen: zum einen durch die Angriffe gegen die israelische Zivilbevölkerung durch Raketenangriffe und Selbstmordattentate, zum anderen durch die oben genannten Taktiken, die gegen die fundamentalen Regeln in bewaffneten Konflikten verstoßen, wie sie in der Genfer Konvention von 1977 (Zusatzprotokoll) festgehalten wurden.
Für all diese Verstöße liegen zahlreiche und eindeutige Beweise vor.

 

1. Nutzung von Privathäusern für militärische Zwecke

 
In vielen Fällen nutzen die Anführer der Hamas ihre eigenen Häuser, wo unter Umständen ihre Familien und andere Zivilisten wohnen, für Militärzwecke. Diese Häuser dienen beispielsweise als Waffenlager und als Kommando- und Kontrollzentralen. Screen-Shot-2014-07-08-at-3.54.46-AM-240x160
Den zynischen Missbrauch solcher Häuser zeigt dieses Video, in dem eine zweite Explosion als Folge der Detonation von Waffen identifiziert werden kann, die unter dem Gebäude gelagert wurden:
Wenn Häuser zu Militärzwecken genutzt werden, dann werden sie nach internationalem Recht legitime militärische Ziele.
Auch wenn ein Haus den Status eines legitimen militärischen Zieles hat, unternimmt die israelische ZAHAL alles in ihrer Macht stehende, um mögliches Leiden der angrenzenden Zivilbevölkerung zu verhindern: visuelle Aufklärung, um die zivile Präsenz abzuschätzen, sorgfältige Wahl der Waffen und Munition, um die möglichen Opfer gering zu halten, und zusätzlich Warnungen vorab (zum Warnsystem der ZAHAL, siehe unten).
Viele dieser Maßnahmen der ZAHAL gehen über das rechtlich Geforderte und die übliche Praxis bei militärischen Einsätzen in Wohngegenden weit hinaus.
 
Das folgende Video zeigt, wie die Israelische Luftwaffe alles daran setzt, keine Zivilisten zu gefährden, während die Hamas diese Gefährdung aktiv herbeiführt:
 
Dessen ungeachtet können die Verteidigungsstreitkräfte nicht dafür garantieren, dass keine Zivilisten durch die Operationen getroffen werden.
Wenn eine Terrororganisation wie die Hamas gezielt zivile Häuser für terroristische Zwecke missbraucht, ist es unvermeidlich, dass auch Zivilisten darunter leiden, wenn Angriffe gegen diese Ziele durchgeführt werden.
Unglücklicherweise beutet die Hamas diese Vorfälle für ihre Zwecke aus, indem sie der ZAHAL vorwirft, absichtsvoll Zivilisten im Gazastreifen treffen zu wollen. Zugleich verschweigt die Hamas, dass sie eben diese Zivilisten bewusst in große Gefahr bringt, wenn sie ihre Terroraktivitäten hinter einem zivilen Schleier verbergen.
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2. Warnsystem der Israelischen Verteidigungsstreitkräfte

Die Israelischen Verteidigungsstreitkräfte versuchen, diese Strategie der Hamas in ihrem Handeln zu berücksichtigen: Israel warnt per Telefon vor den Luftschlägen und verwendet Flugblätter, um die Bewohner zu warnen. Als Warnungen beschießt Israel erst Leuchtfeuer und Low-Impact-Mörtel, um drohende gezielte Beschüsse dieses Ziels anzukündigen.

Die Hamas und andere palästinensische Quellen bestätigen, dass das israelische Militär TelefonWarnungen an Familien in den anvisierten Häusern gibt. Das heißt, alle Zivilisten haben die Chance, die Gegend zu verlassen und einen sicheren Ort aufzusuchen.
 
Da sich die Hamas taktisch immer mit ihren Raketenstellungen in Wohngegenden, Schulen, Krankenhäusern, Moscheen positioniert, verzichtet Israel dann auf Beschuss, wenn Zivilisten gefährdet würden. Das Dilemma beginnt, wenn ohne Aktion ein direkter Beschuss Israels der israelischen Bevölkerung folgen würde.

 

3. Einsatz von Zivilisten als menschliche Schutzschilde

 
Die Israelischen Verteidigungsstreitkräfte haben zwei Videos veröffentlicht, die zeigen, wie die Hamas gezielt Zivilisten als menschliche Schutzschilde missbraucht und öffentlich zu dieser Praxis aufruft.
Video 1: Israel vermeidet zivile Opfer:
https://www.youtube.com/watch?v=VTArVIHDelg
Video 2: Aufruf eines Hamas-Sprechers im palästinensischen Fernsehen:
Das palästinensische Innenministerium im Gazastreifen veröffentlichte am 10. Juli 2014 folgende Mitteilung an die Bevölkerung:
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„Die Besatzungsarmee [d.h. die israelische Armee] hat eine telefonische Nachricht aufgenommen und verwendet sie, um Tausende von Bewohner des Gazastreifens aufzufordern, ihre Häuser umgehend zu evakuieren.
Wir weisen hiermit darauf hin, dass diese Nachrichten dazu dienen, die Bewohner zu erschrecken, Terror zu säen und die innere Front im Schatten des gegnerischen Scheiterns zu schwächen.
Wir rufen unsere lieben Mitbürger dazu auf, diese Nachrichten zurückzuweisen, ihre Häuser nicht zu räumen und sich ruhig zu verhalten. Sollte es nötig sein, rufen Sie unter den folgenden Nummern an: Zentrale: 109, Innenministerium 1800131313.“
(Quelle: Facebook-Seite des Ministeriums)
 
Für sich selbst spricht in diesem Zusammenhang die folgende Aussage eines Hamas-Sprechers, der die Geringschätzung von Menschenleben, auch des eigenen Volkes, seitens der Hamas verdeutlicht:
 
Weitere Berichte über den Einsatz von Zivilisten als menschliche Schutzschilde:
 

4. Auszüge aus den Genfer Konventionen

Das oben ausgeführte Vorgehen der Hamas verstößt eindeutig gegen internationales Recht, wie es in den Zusatzprotokollen (1977) zur Genfer Konvention festgehalten wurde:

Artikel 48: „Um Schonung und Schutz der Zivilbevölkerung und ziviler Objekte zu gewährleisten, unterscheiden die am Konflikt beteiligten Parteien jederzeit zwischen der Zivilbevölkerung und Kombattanten sowie zwischen zivilen Objekten und militärischen Zielen; sie dürfen daher ihre Kriegshandlungen nur gegen militärische Ziele richten.“
 
Artikel 51 (2): „Weder die Zivilbevölkerung als solche noch einzelne Zivilpersonen dürfen das Ziel von Angriffen sein. Die Anwendung oder Androhung von Gewalt mit dem hauptsächlichen Ziel, Schrecken unter der Zivilbevölkerung zu verbreiten, ist verboten.“
 
Artikel 58: „Soweit dies praktisch irgend möglich ist, werden die am Konflikt beteiligten Parteien
a) sich unbeschadet des Artikels 49 des IV. Abkommens bemühen, die Zivilbevölkerung, einzelne Zivilpersonen und zivile Objekte, die ihrer Herrschaft unterstehen, aus der Umgebung militärischer Ziele zu entfernen; b) es vermeiden, innerhalb oder in der Nähe dicht bevölkerter Gebiete militärische Ziele anzulegen.“
Artikel 51 (7): „Die am Konflikt beteiligten Parteien dürfen Bewegungen der Zivilbevölkerung oder einzelner Zivilpersonen nicht zu dem Zweck lenken, militärische Ziele vor Angriffen abzuschirmen oder Kriegshandlungen zu decken.“
Artikel 12 (4): „Sanitätseinheiten dürfen unter keinen Umständen für den Versuch benutzt werden, militärische Ziele vor Angriffen abzuschirmen. Die am Konflikt beteiligten Parteien sorgen wann immer möglich dafür, dass die Sanitätseinheiten so gelegt werden, dass sie durch Angriffe auf militärische Ziele nicht gefährdet werden können.“
Artikel 53: „Es ist (…) verboten, a.) feindselige Handlungen gegen geschichtliche Denkmäler, Kunstwerke oder Kultstätten zu begehen, die zum kulturellen oder geistigen Erbe der Völker gehören, b) solche Objekte zur Unterstützung des militärischen Einsatzes zu verwenden.“
 
Quellen: Israelische Verteidigungsstreitkräfte / Außenministerium des Staates Israel / Botschaft des Staates Israel

Verwaltungsgericht bestätigt Menschenwürde-Verletzung bei „Super Nanny“

Die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) hatte in einer Sendung der RTL-Doku-Soap „Die Super Nanny“, ausgestrahlt am 14.9.2011 um 20:15 Uhr, eine Menschenwürdeverletzung festgestellt. paragraph_300x3001

In der betreffenden Folge war zu sehen, wie eine alleinerziehende Mutter ihre sieben, vier und drei Jahre alten Kinder physisch und psychisch misshandelt, indem sie sie vor laufender Kamera wiederholt anschreit und schlägt. Ein Teil der Szenen wurde sowohl im Teaser zur Sendung als auch während der Sendung wiederholt.

Die Art der Darstellung war nicht durch das Berichterstattungsprivileg gedeckt, sondern voyeuristisch und reißerisch. Die zur Schau gestellten Kinder wurden in einer für sie leidvollen Situation in unzulässiger Weise kommerzialisiert.

Aufgrund der Entscheidung der KJM war durch die Niedersächsische Landesmedienanstalt (NLM), die RTL die Zulassung erteilt hat, eine Beanstandung ausgesprochen worden. RTL hatte gegen die Beanstandung geklagt.

Die 7. Kammer des Verwaltungsgerichts Hannover hat in ihrem am 8. Juli verkündeten Urteil die Klage von RTL gegen den Beanstandungsbescheid der NLM abgewiesen. Das Verwaltungsgericht stellte außerdem klar, dass der Freiwilligen Selbstkontrolle Fernsehen (FSF) bei Menschenwürdeverletzungen kein Beurteilungsspielraum zukommt.

Der KJM-Vorsitzende, Siegfried Schneider, begrüßt das Urteil: „Das Gericht hat damit die Spruchpraxis der KJM für ihre weitere Arbeit bestätigt und gleichzeitig ein starkes Zeichen für den Schutz der Menschenwürde im Fernsehen gesetzt.“

Das VG Hannover hat die Berufung zum OVG Lüneburg zugelassen.

Quelle: Pressemitteilung der Kommission für Jugendmedienschutz


WM-2014: Eine Nation zeigt wieder Stolz

Von Peter Helmes

Um Himmels willen: Diese Überschrift! Geht doch nicht, geht gar nicht!  –  Doch, es geht   –  und das ist gut so.

Für den Sieg der deutschen Nationalmannschaft wurde kein „Krieg“ geführt, wurde niemand „niedergewalzt“ und niemand „erobert“. img_0391

Diese und ähnliche Vokabeln finden sich (leider) in etlichen Kommentaren linksgrüner Zeitgenossen, die lieber ihr Gift auf Deutsche versprühen, als im eigenen Häuschen danach zu suchen, ob noch alle Tassen im Schrank sind. 

Dieses Team, auch wir alle, dürfen stolz auf diesen Sieg sein. Sogar „das Ausland“ stimmt zu. Es war der Erfolg einer wahren „Mannschaft“  –  einer für alle, alle für einen, den Erfolg.

Unserer gequälten Nation wurde damit eine gehörige Portion Selbstbewußtsein zurückgegeben. Wir dürfen wieder stolz sein auf unser Vaterland  –  ein großartiges Land mit (überwiegend) großartigen, fleißigen und bescheidenen Menschen.

Ich weiß, daß eine solche Bewertung nicht nur auf Zustimmung trifft. Aber andere Nationen zeigen selbstbewußt ihren Stolz – zu Recht oder Unrecht, uns aber werden von selbsterklärt „besseren Menschen“ unentwegt Gewissensbisse, Scham und Bußfertigkeit eingeredet.

„Brasilien“ hat uns das alles zurückgegeben, und dazu vor allem noch Freude. Mein Gott, Freude! Deutschland darf sich wieder freuen  –  und keine andere Nation verurteilt das  –  ein Quantensprung in der geschichtlichen Bewertung unseres Landes. 

Unser heutiger Patriotismus ist herzlich, ehrlich und hat nichts mit dem Nationalismus zu tun, den die nun schaudernden Gutmenschen uns einreden wollen. Und warum nicht? 163538-dg-original

Ich bekenne gerne, daß ich aufstehe, wenn unsere Hymne erklingt. Und ich singe sie mit – aus ganzem Herzen. Und ich appelliere an den DFB, nur noch solche Spieler zuzulassen, die – wenn sie im Namen Deutschlands auftreten – dann auch das Lied aller Deutschen mitzusingen haben. Soviel Achtung ist das Mindeste, was das Vaterland verdient hat – ein Blick nach Italien, Frankreich, Polen, Russland, Argentinien, Brasilien oder sonst wohin beweist es.

Das beste Team der Fußballwelt

Unsere Mannschaft war diesmal ganz offensichtlich  –  über alle Spiele  –  das beste Team der Fußballwelt. Deutschland ist nicht nur in der Wirtschaft, sondern auch beim Fußball eine Supermacht. Wir werden wieder anerkannt, ohne daß wir gleichzeitig um Gnade wimmeln und unsere Häupter in Demut neigen müssen. berlin-440x292

Unser Land hat es geschafft, vorbildlich zu sein  –  im Sport mit in der Regel gut organisierten und finanziell gesunden Vereinen sowie einer vorbildlichen, durchdachten Ausbildung und in der Wirtschaft mit einem starken Mittelstand als Rückgrat. Sowohl im deutschen Sport als auch im Mittelstand heißt der Schlüssel des Erfolges:

Im Zentrum steht das Ganze, stehen alle  –  und nicht nur ein (oder ein paar) Große(r)  –  steht das „Wir“.

Im deutschen Team z. B. war jeder für jeden da, im argentinischen dienten alle einem  –  Messi, dem herausragenden Star, dem sich alle anderen unterzuordnen hatten. Der Deutschen Stärke war letztlich ihre Grundhaltung, daß sich kollektive Stärke gegen die Künste eines Einzelnen durchsetzen wird. Und so kam es.

Selbsthaß und „unverbesserliche Weltverbesserer“

Aber für manche war die Fußball-Weltmeisterschaft offensichtlich nur die Fortsetzung eines dumpfen Nationalismus mit anderen Worten. Ich verstehe ja, daß alle diese Anti-Faschismus-Kämpfer Sodbrennen kriegten, als sich der deutsche „Endsieg“ abzeichnete. Aber muß man so tief in den moralischen Keller steigen?

Was wiederum zeigt, daß Gutmenschen wie diese eben keine guten Menschen sind, sondern unverbesserliche Weltverbesserer, die an ihrem eigenen Sendungsbewußtsein zerbrechen.

Die letzten Tage der WM waren offenbar der reinste Horrortrip für Grüne, Linke und sonstigen Vaterlands-Ver…neiner. Wo man hinschaute, überall Deutschland-Fahnen, -Wimpel, -Tücher, Deutschland-Euphorie und patriotische Gefühle. 

Bleibt nur noch eine Frage: Wo ist eigentlich der Glückwunsch der Grünen an die deutsche Mannschaft? Wo sind die „Solidaritätsrufe“ der Roths, Özdemirs, Trittins & Kohorten? Lauter bitte! 

P. S.: Eine kleine Anregung habe ich noch. Statt des unschicklichen Namens „Schwein-steiger“ sollte dieser echte Kerl besser umbenannt werden in „Stehauf-steiger“…

Unser Autor Peter Helmes ist politischer Publizist, ehem. Bundesgeschäftsführer der „Jungen Union“ (CDU-Jugendorganisation) und er betreibt die Webseite http://www.conservo.wordpress.com

1. Foto: Israelische Botschaft in Berlin