Wuppertal: Zwei Araber nach Anschlag auf Synagoge in U-Haft

MELDUNG der evangelischen Nachrichtenagentur IDEA:

Nach dem Anschlag auf die Synagoge in Wuppertal befinden sich zwei arabische Tatverdächtige in Untersuchungshaft.

Wie Oberstaatsanwalt Hans-Joachim Kiskel der evangelischen Nachrichtenagentur IDEA mitteilte, handelt es sich um einen 19-jährigen Syrer und einen 18-jährigen Araber, der sich selbst als Palästinenser bezeichnet. Laut Kiskel ist dieser in Deutschland derzeit nur geduldet. PICT0028

Beide Tatverdächtige seien am 30. Juli dem Haftrichter vorgeführt worden, der die Untersuchungshaft anordnete.

FOTO: Eingangstor der Synagoge in Münster

Die Staatsanwaltschaft wirft ihnen vor, in den frühen Morgenstunden des 29. Juli mehrere Molotowcocktails in Richtung des Eingangs der Bergischen Synagoge geworfen zu haben.

Ein dritter Tatbeteiligter konnte bisher noch nicht gefasst werden. Der 18-jährige Palästinenser wurde unweit des Tatorts festgenommen. Dabei soll er noch nach Benzin gerochen haben. Bisher hat er jede Tatbeteiligung abgestritten. Bei dem Anschlag wurde niemand verletzt. Sachschaden entstand nicht.

Der Anschlag weckt bei der Jüdischen Gemeinde in Deutschland Ängste, dass ein gewaltsamer Antisemitismus wie in den 30er Jahren wieder aufflammen könnte.

Die frühere Präsidentin des Zentralrats der Juden, Charlotte Knobloch (München), rief Juden dazu auf, sich auf deutschen Straßen aus Selbstschutz nicht mehr als solche zu erkennen zu geben: „Was wir derzeit erleben, ist die kummervollste und bedrohlichste Zeit seit 1945. Spätestens wenn Synagogen brennen, ist es doch Zeit für alle Verantwortlichen zu fragen: Was müssen wir tun, um jüdische Mitbürger zu schützen?“

Bereits am 18. Juli nahm die Essener Polizei nach einer Pro-Palästina-Demonstration 14 Personen fest, die einen Anschlag auf die Alte Synagoge der Stadt geplant hatten.

Am 25. Juli verhaftete die Essener Polizei vier Männer, die sich über Facebook zu einer „Aktion“ gegen die Alte Synagoge verabredet hatten. Alle Tatverdächtigen beider Übergriffe befinden sich laut Polizeiangaben mittlerweile wieder auf freiem Fuß.

Quelle: http://www.idea.de

Foto: Felizitas Küble


Deutsche Parlamentarier-Delegation zeigt Solidarität und reiste nach Israel

Israels Außenminister Avigdor Lieberman hat sich am gestrigen Mittwochmorgen in Jerusalem mit einer Delegation deutscher Parlamentarier getroffen, die ins Hl. Land gereist sind, um ihre Solidarität mit Israel zu zeigen. 

Der Außenminister dankte für die Unterstützung und würdigte ausdrücklich die Position, die Deutschland in der Europäischen Union hinsichtlich Israels vertritt.

Zusammenstoß zwischen der freien Welt und dem radikalen Islam

Außenminister Lieberman sagte, was derzeit im Mittleren Osten geschehe, sei ein Zusammenstoß zwischen der freien Welt und radikalen islamistischen Kräften.

Die Ereignisse im Gazastreifen seien lediglich eine Manifestation dieses Phänomens und ein Konflikt von vielen, wie in Libyen, im Irak und anderswo.

Dieser Kampf sei die größte Herausforderung für die freie Welt seit dem Zweiten Weltkrieg und Europa müsse daher entschlossen an der Seite Israels stehen. Jenseits moralischer Aspekte sei Israel aufgrund seiner westlichen Orientierung und Werte die Vorhut dieser Front.

Darum bekämpften die Islamisten Israel, so Lieberman, und er sei nicht sicher, ob dies allen Beteiligten in Europa klar sei.

GAZA: Israel gab „Land für Frieden“ und erntete Raketen

Hinsichtlich des Konfliktes im Gazastreifen betonte der Außenminister, dass Israel mit dem vollständigen Abzug aus dem Gazastreifen eine jahrelange Forderung der internationalen Gemeinschaft und der EU erfüllt habe.

Zum Dank habe Israel nicht Frieden und Stabilität erhalten, sondern Angriffe durch radikale Islamisten, die Israel praktisch seit dem ersten Tag des Abzugs mit Raketen und Anschlägen terrorisierten.

Die Hamas verfechte weder eine palästinensischen Staat noch eine Zwei-Staaten-Lösung, so Lieberman weiter, sondern die Errichtung eines einzelnen riesigen islamistischen Staates.

Wichtig sei für die Zukunft, dass ein Kontrollmechanismus eingerichtet werde, der sicherstelle, dass die Gelder und das Baumaterial, das den Gazastreifen erreicht, ausschließlich für den Bau ziviler Infrastruktur wie Schulen und Krankenhäuser verwendet wird  –  und nicht, um Raketen  oder neue Terroristen-Tunnel zu bauen.

Quelle: Außenministerium des Staates Israel

HINWEIS: Diese Reise nach Israel ist umso wichtiger, nachdem die Massenmedien hierzulande größtenteils einseitig zugunsten der Palästinenser agitieren  –  wie hier genau belegt wird: http://www.juedische-allgemeine.de/article/view/id/19700/highlight/Schlagzeilen


Christliche „Sächsische Israelfreunde“ starten Solidaritätsreise ins Heilige Land

„Unsere Antwort auf Terrorismus ist Tourismus!“

Geplanter Termin: 3. bis 9. August 2014  

Im Vordergrund der Reise steht die Solidarität mit Israel und seinen Bewohnern, nicht die Erkundung des Landes.  IMG_0774

Wir werden auf der Reise das Leiden der israelischen Zivilbevölkerung in den Focus rücken und Betroffene besuchen, um ihnen Mut und Trost zuzusprechen. Vor Ort werden wir hören und sehen, was die Medien uns vorenthalten!

FOTO: Jüdischer Vater und sein Sohn mit Gebetsschal und Kippa beim Lesen der Torah bzw. des Pentateuch (5 Bücher Moses)

Die Reise bietet Gespräche und Begegnungen, wie sie bei sonstigen Israelreisen nicht üblich sind:

  • Tunnel-Besichtigungen in Bersheva und im Süden Israels, um ein Gefühl dafür zu bekommen, wie es sich mit der ständigen Bedrohung lebt
  • Gespräche mit Mitarbeitern des Zivilschutzes
  • Besuch von Krankenhäusern im Süden des Landes, um verletzte Soldaten zu treffen
  • Besuch von Kindergärten und Schulen in Ashdod und Ashkelon
  • Station in der Region Eshkol. Dort gibt es einen Schweizer, der ein Alters-Tagesheim mit Holocaustüberlebenden führt
  • Gespräche mit Soldaten der IDF
  • Besuche von Familien von gefallenen Soldaten
  • Tägliche online-, Video- und Print-Botschaften auf eigenem Youtube oder SIF-Blog

Das Programm und der Preis steht noch nicht fest, aber baldige Interessenten und Anmeldungen wären gut, um besser zu planen!  –  Gerechnet wird derzeit mit rd. 700 €.

Auskunft und Anmeldung per Mail: info@israelreise.de

Quelle: http://www.zum-leben.de/aktuelles/v/a/solidaritaetsreise-nach-israel/

Foto: Konrad Ruprecht


Deutscher Bundestag lehnt strengere Zulassungsvoraussetzungen für Medizinprodukte ab

Auslöser der Debatte war der Pränataltest der Fa. „LifeCodexx“

Pressemitteilung von Dennis Riehle (siehe Foto):

Der Deutsche Bundestag hat eine Verschärfung der Zulassungsvoraussetzungen für Medizinprodukte abgelehnt. Dies geht aus einem Schreiben des Petitionsausschusses hervor, wonach das Parlament die Beschlussempfehlung auf Rückweisung der Forderung übernommen habe.

Eingereicht wurde die Petition vom 29-jährigen Dennis Riehle, der damit auf die Freigabe des Pränataltests der Firma „LifeCodexx“ reagiert hatte.  Riehle, Dennis_5

Das Unternehmen aus Konstanz, wo der Petent wohnt, hatte trotz heftiger Proteste die Zulassung für seinen Test erhalten. Mithilfe dessen soll es möglich sein, bestimmte Formen der Behinderung eines Kindes bereits vorgeburtlich festzustellen.

Die Argumentation der Kritiker, wonach damit der Selektion die Türen geöffnet würden, hatten sowohl die Firma, als auch die Behörden zurückgewiesen. Die Freigabe sei konform mit den geltenden Bestimmungen für die Zulassung von Medizinprodukten gewesen, wozu auch der Test gehöre.

Entsprechend hatte der Petent, der durch chronische und vermutlich teils erblich bedingte Erkrankungen selbst schwerbehindert ist, vom Deutschen Bundestag die Überprüfung der Zulassungsvoraussetzungen für Medizinprodukte gefordert und insbesondere darauf verwiesen, dass in den Verfahren ethische Abwägungen unberücksichtigt blieben.

Nach Mitteilung des Bundestages “vermag“ der Gesetzgeber dennoch „ein weiteres Tätigwerden nicht in Aussicht zu stellen“.

In der Begründung formulierte der Petitionsausschuss unter anderem, dass die Zulassung von Medizinprodukten europarechtlich geregelt sei.

Alle auf dem Europäischen Markt gehandelten Medizinprodukte bedürften der „CE-Kennzeichnung“, für die „das Produkt unter anderem einer Risikobewertung, einem Verfahren des Risikomanagements zur Minimierung von Risiken, einer klinischen Bewertung auf der Grundlage klinischer Daten und einer Analyse des Verhältnisses  von Patientennutzen zu vorhandenden Risiken unterzogen werden“. baby

Zudem stellte der Bundestag fest, dass „die beschriebenen Voraussetzungen für den Marktzugang von Medizinprodukten, die in der Öffentlichkeit nur wenig bekannt sind, […] ein hohes Sicherheitsniveau [gewährleisten]“. Im Bezug auf die Forderung nach einer ethischen Bewertung der Medizinprodukte „weist der Petitionsausschuss darauf hin, dass insoweit auf eine gesellschaftpolitische Debatte gezielt wird, die nach Aussage der Bundesregierung […] nicht im Zusammenhang mit dem Marktzugang von Medizinprodukten geführt werden kann“.

Es wird fortgeführt: „Die Verknüpfung der medizinproduktrechtlichen Marktzugangsvoraussetzungen mit ethischen Fragestellungen wird nicht befürwortet, da bei den meisten Medizinprodukten, die vom Mundspatel bis zum Magnetresonanztomographen reichen, ethische Fragestellungen keine maßgebliche Relevant zukommt“.

Insbesondere diese Aussage hat den Petenten empört. Riehle erklärt: „Der Bundestag hat sich keine Mühe gegeben, der Petition in irgendeiner Form abzuhelfen. Wäre er am Thema tatsächlich interessiert gewesen, hätte er zumindest bei dieser Formulierung eingestehen müssen, dass wohl an der Definition der Medizinprodukte das eigentliche Problem liegt“.

Riehle weiter: „Wie kann man denn Mundspatel und einen Test auf Behinderung eines Kindes miteinander vergleichen? Indirekt hat der Bundestag doch zugegeben, dass es einer ethischen Debatte bedarf.

Wäre es ihm ein Anliegen gewesen, den Schutz des ungeborenen Lebens zu verbessern, hätte er keine derart pauschale und oberflächliche Antwort gegeben, sondern zugesichert, sich für eine Differenzierung der Medizinprodukte einzusetzen. Während eine Magnetresonanz-Tomographie vielleicht nicht zwingend eine ethische Bewertung bedarf, braucht sie ein Test, der insgeheim auf die Schaffung des perfekten Menschens abzielt,  allemal!“

Dennis Riehle, Martin-Schleyer-Str. 27 in 78465 Konstanz

Webseiten:
http://www.dennis-riehle.de/
http://www.dennis-riehle-blog.de
http://www.riehle-politik.de

Falsche Zahlen und unsinnige „Argumente“ gegen das Betreuungsgeld

Hedwig von Beverfoerde

Daß sich das so erbittert bekämpfte Betreuungsgeld für 1 bis 2-jährige Kinder in den letzten 12 Monaten als echtes Erfolgsmodell bei den Eltern entpuppt hat, bringt die politischen Ideologen offenbar zur Weißglut.

Pünktlich vor dem Stichtag 1. August, an dem das Betreuungsgeld endlich in voller Höhe von 150 Euro/Monat an selbsterziehende Eltern gezahlt wird, kam sie, die Sommerloch-Nachricht der Woche:

Foto: Blog "Freie Welt"

Hedwig von Beverfoerde

Eine Studie der Uni Dortmund habe erwiesen, daß das Betreuungsgeld vor allem Eltern mit Migrationshintergrund und aus bildungsfernen Schichten dazu verleite, ihre Kinder nicht in die Kita zu schicken.

Politiker von SPD und Grüne nutzten die angeblich neuen Erkenntnisse eifrig, ihre Kritik am Betreuungsgeld zu erneuern und  –  welche Überraschung  –  die Abschaffung der verhaßten Leistung zu fordern.

Dabei stammt besagte Studie, wie jetzt herauskam, aus dem Jahre 2013, und zwar aus der Zeit vor der Einführung des Betreuungsgeldes und basiert auf einer Befragung à la „was würden Sie tun, wenn…“

Obwohl es sich also gar nicht um aktuelle valide Zahlen von Betreuungsgeld-Empfängern handelt, spulten Politiker und alle großen Medien von SZ bis Welt wieder die gleiche alte Leier herunter, von einer Leistung, die angeblich keiner wolle und den Kindern schade.

Täuschen, tricksen, lügen  –  im Kampf gegen das Betreuungsgeld und gegen Eltern, die ihre Kinder nicht bereits ab Säuglingsalter dem Staat zur Rundum-Erziehung überreichen wollen, ist einfach jedes Mittel recht.

Da wird nicht nur mit falschen Zahlen, sondern wie gehabt mit falschen Argumenten auf das Betreuungsgeld gefeuert. Nach wie vor ist da die Rede von Kindergartenkindern (also 3 bis 6-jährigen Kindern), denen wichtige Bildung vorenthalten werde. Dabei wird das Betreuungsgeld nur an Eltern von 1- und 2-jährigen Kindern gezahlt.

In dieser frühen Zeit brauchen Kinder aber vor allem eine liebevolle, konstante und vertraute Bezugsperson, am allerliebsten ihre eigene Mutter, und kein Frühenglisch oder MINT-Qualifikationen.

Überdies reibt sich der Nachrichtenkonsument erstaunt die Augen, wie denn die sogenannte frühkindliche „Bildung“ bewerkstelligt werden soll angesichts des gleichzeitig dramatisch beklagten Erzieher(innen)mangels von 120.000 Stellen.

Die meisten Kinderkrippen sind von der empfohlenen Betreuungssituation von drei Kleinstkindern pro Erzieher(in) meilenweit entfernt. Immer wieder beklagen Erzieherinnen, daß sie den vielen verschiedenen Bedürfnissen vor allem der Kleinsten nicht gerecht werden können.

Die allermeisten Mütter und Väter können das dagegen von Natur aus  –  auch nichtdeutsche Eltern ohne Abitur  –  und sie wollen das auch: Die Antragszahlen zeigen, daß es sich das Betreuungsgeld bei den Eltern immer größerer Beliebtheit erfreut.

Freifrau Hedwig von Beverfoerde leitet die Initiative Familienschutz

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Was brauchen Kinder wirklich? – Videobeitrag

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Kostas Petropulos: Alte Betreuungsgeld-Kritik in neuen Flaschen

Katholischer Familienverband Bayern: Viel Betreuung – viele Bildungsverlierer


„Der HERR hält auf ewig die Treue“

Heutige liturgische Lesung der kath. Kirche:

Psalm 146 (145),2-6.10.

Ich will den HERRN loben, solange ich lebe,
meinem Gott singen und spielen, solange ich bin.
Verlaßt euch nicht auf Fürsten,
auf Menschen, bei denen es doch keine Hilfe gibt.

Haucht der Mensch sein Leben aus
und kehrt er zurück zur Erde,
dann ist es aus mit all seinen Plänen.
Wohl dem, dessen Halt der Gott Jakobs ist
und der seine Hoffnung auf den HERRN, seinen Gott, setzt.

Der HERR hat Himmel und Erde gemacht,
das Meer und alle Geschöpfe;
ER hält ewig die Treue.
Der HERR ist König auf ewig,
dein Gott, Zion, herrscht von Geschlecht zu Geschlecht.