Israel zerstörte die Terroristentunnels im Gazastreifen vollständig

Regierungschef würdigt Generäle und Soldaten

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanyahu (siehe Foto) erklärte zur vollständigen Zerstörung aller Terrortunnel im Gazastreifen am gestrigen Dienstag, den 5. August 2014: 

„Es war eine komplizierte Operation, die von tapferen Soldaten unter schwierigen Kampfbedingungen ausgeführt wurde. netanyahu07-14
Ich möchte Generalstabschef Benny Gantz, den Oberbefehlshaber der südlichen Streitkräfte Sammy Turgeman, die Kommandanten, Soldaten und die Mitarbeiter des Allgemeinen Sicherheitsdienstes (SHABAK) loben, die über den nötigen Kampfgeist verfügten, der zu sehr beeindruckenden Ergebnissen geführt hat.
 
Die Operation hat ein strategisches Netzwerk getroffen, in das die Hamas über die vergangenen Jahre große Anstrengungen investiert hat.
Diese Tunnel hätten es der Hamas ermöglicht, Zivilisten und Soldaten der Israelischen Verteidigungsstreitkräfte (ZAHAL) zu entführen und ermorden, indem sie simultan Angriffe aus den vielen Tunneln ausgeführt hätte, die in unser Gebiet eindrangen.
 
Wie ich zu Beginn der Operation gesagt habe, gibt es keine Garantie für einen hundertprozentigen Erfolg, doch wir haben unser Möglichstes getan, um das Maximum zu erreichen.
 
Ich möchte auch den Familien mein Beileid aussprechen, die ihre Lieben in dieser für die Verteidigung der israelischen Bürger so wichtigen Operation verloren haben. Ich spreche zu ihnen allen und sage ihnen, dass ihre Söhne in einer Schlacht gefallen sind, die gerechter nicht hätte sein können. Die gesamte Nation umarmt sie.“
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Quelle: Amt des israelischen Ministerpräsidenten

„Seine Gerechtigkeit verkünden die Himmel“

Heutige liturgische Lesung der kath. Kirche:

Psalm 97 (96),1-2.5-6.8-9

Der HERR ist König. Die Erde frohlocke.
Freuen sollen sich die vielen Inseln.
Rings um ihn her sind Wolken und Dunkel,
Gerechtigkeit und Recht sind die Stützen seines Throns.

Berge schmelzen wie Wachs vor dem HERRN,
vor dem Antlitz des Herrschers aller Welt.
Seine Gerechtigkeit verkünden die Himmel,
seine Herrlichkeit schauen alle Völker.

Zion hört es und freut sich,
Die Töchter von Juda jubeln, HERR, über deine Gerichte.
Denn du, HERR, bist der Höchste über der ganzen Erde,
hoch erhaben über alle Götter.


Irak: Verbrechen an ethnischen und religiösen Minderheiten nehmen zu

Das irakische Parlament hat sich trotz der Einnahme immer größerer Teile des Landes durch die radikal-islamische Terrorgruppe Islamischer Staat (IS) nicht auf die Wahl eines neuen Regierungschefs einigen können.

Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder (siehe Foto):

„Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist tief besorgt über den politischen Stillstand und die gegenseitige Blockade der verantwortlichen Akteure im Irak.

Foto: Markus Hammes

Foto: Markus Hammes

Jeder Tag ohne funktionierende Regierung nutzt der radikalislamischen Terrorgruppe Islamischer Staat (IS) bei ihrem Vormarsch und bei der Errichtung ihrer Terrorherrschaft.

War der irakische Staat schon in den vergangenen Wochen kaum in der Lage, die Einnahme immer größerer Gebiete des Iraks durch die IS-Truppen zu stoppen, so bedroht die aktuelle Situation ohne eine funktionierende Zentralregierung in Bagdad mittlerweile die staatliche Einheit des gesamten Iraks.

Beunruhigend ist, dass es selbst den kurdischen Peschmerga-Kämpfern, deren Moral und militärische Stärke deutlich höher ist als die der irakischen Armee, nicht mehr überall gelingt, die IS-Truppen bei ihrem Vormarsch in den Nordirak aufzuhalten.

Dabei ist die Autonome Region Kurdistan für Christen und viele andere Minderheiten der letzte Zufluchtsort. Die Folgen des Vormarschs der IS-Truppen sind verheerend und verändern das Gesicht der gesamten Region in einer Geschwindigkeit, die entschlossenes Handeln erfordert.

Nachdem die Christen aus Mossul vertrieben wurden, trifft es nun die religiöse Minderheit der Jesiden, von denen mindestens 500 hingerichtet wurden. Hunderttausende jesidische Familien sind in die Berge des Nordiraks geflüchtet.

Der UN-Sicherheitsrat hat die Verfolgung von Zivilisten aufgrund ihrer Volkszugehörigkeit oder Religion im Irak als Hinweis auf Verbrechen gegen die Menschlichkeit gewertet.

Aus Sicht der CDU/CSU-Bundestagfraktion darf die internationale Staatengemeinschaft keinerlei Zweifel daran lassen, dass die Verantwortlichen für Folter, Hinrichtungen und Vertreibungen im Irak sich der internationalen Gerichtsbarkeit stellen müssen.

Bis dahin müssen alle gemäßigten Kräfte im Irak daran arbeiten, die gegenseitige Blockade zu überwinden. Die Stabilität der gesamten Region müssen sie über parteipolitische Erwägungen stellen.“


Demokratie benötigt nicht nur Institutionen, sondern Kultur und mündige Bürger

Mathias von Gersdorff

Am 29. Juli 2014 berichtete die FAZ über massive Anfeindungen, denen der Innenminister Mecklenburg-Vorpommerns, Lorenz Caffier, in den letzten Wochen ausgesetzt war. stuttgart 009a

Sein Vergehen: Als Innenminister sah er sich gezwungen, darauf hinzuweisen, daß ein Hissen der „Regenbogenfahne“ vor öffentlichen Gebäuden entsprechend der Beflaggungsverordnung nicht gestattet sei.

FOTO: M. von Gersdorff als Redner auf der Elternrechts-Demonstration in Stuttgart

Außerdem sah er das Versammlungsrecht  –  ein von der Verfassung geschütztes Grundrecht  –  durch die Blockaden gegen Aufmärsche der NPD verletzt. Auch Anhänger dieser Partei müßten ihr Versammlungsrecht ausüben dürfen, und dieses sei notfalls mit massivem Polizeieinsatz durchzusetzen.

Gegen beide Maßnahmen Caffiers bildeten sich hohe Wogen der Empörung. Etliche Bürgermeister äußerten völliges Unverständnis und folgten der Anweisung hinsichtlich der Beflaggung nicht, wie beispielsweise die Bürgermeisterin von Schwerin, immerhin Landeshauptstadt.

Im Juni dieses Jahres hatten zwei Bundesministerien die Regenbogenfahne gehißt, doch nach einer Intervention des Bundesinnenministeriums wieder eingeholt.

Daß hier ein offensichtlicher Fall von Klientelpolitik vorliegt, wird von vielen Politikern in Staatsämtern gar nicht mehr realisiert. Für sie scheint es selbstverständlich zu sein, daß sie ihre Staatsmandate ausnutzen, um ihre ideologischen Ziele durchzusetzen.

Daß sie das gesamte Volk vertreten und deshalb eine gewisse Neutralität bewahren müssen, wird nicht mehr eingesehen. Dieser Umstand wurde schon in dieser Kolumne diskutiert.

Demonstrationen von Lebensrechtlern massiv gestört

Die Intervention Caffiers zugunsten des Versammlungsrechts und die anschließenden Reaktionen gegen ihn sind auch einer genaueren Analyse würdig. Dieses Recht wird in Deutschland immer stärker angegriffen.

Der SPD-Fraktionsvorsitzende im Landtag, Norbert Nieszery, kritisierte scharf Caffiers Vorgehen: Der Kampf gegen Rechtsextremismus vertrage keine „Verunsicherung durch einen Innenminister, der heute zu Augenmaß im Umgang mit Gegendemonstranten aufruft und morgen scharfmacherische Parolen verkündet“, so Nieszery in der FAZ.PICT0191

Nicht nur NPD-Anhänger werden daran gehindert, zu protestieren. So gut wie keine Aktion für das Lebensrecht kann inzwischen ohne massiven Polizeischutz stattfinden.

FOTO: Polizeischutz wegen linksradikaler Störungen eines Gebetszug für ungeborene Kinder in Münster

Die verschiedenen Demonstrationen gegen den „Bildungsplan 2015“ in Stuttgart wurden massiv durch Blockaden gestört. Die erste am 1. Februar 2014 mußte vorzeitig beendet werden, weil die Polizei nicht Herr der Lage war. Die drei folgenden konnten nur dank Einsatzes von Bereitschafts- und berittener Polizei zu Ende geführt werden.

Man könnte nun argumentieren, NPD-Aufmärsche seien nicht dasselbe wie die christlich motivierten Demos der Lebensrechtler und Bildungsplangegner.

Das mag sein, doch man sollte sich nicht darauf verlassen, daß der deutsche Staat da immer fein unterscheiden wird. Linksradikale versuchen seit eh und je, alle ihre Feinde in einen Topf zu werfen. Alle ihre Gegner sind „Faschisten“. Das Modewort „Vielfalt“ gibt es in deren schräger politischer Weltanschauung nicht.

Revolutionäre Anti-Familien-Politik?

Nach diesem Muster orientiert sich auch die gegenwärtige Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig. Sie hat nicht nur alle Programme gegen Linksextremismus gestrichen und mehr Geld für den „Kampf gegen Rechts“ locker gemacht, sondern auch inhaltlich aufgerüstet, indem sie den Begriff „Rechts“ enorm ausgeweitet hat.

Im Bundesprogramm „Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit”, das Manuela Schwesig am 1. Juli 2014 vorgestellt hat, geht es nämlich nicht nur um den Kampf gegen Rechtsradikalismus, sondern auch gegen Dinge wie „Homophobie“, „Transphobie“ und „Islamophobie“. Also die ganze Palette von Phobien, die Linksradikale aufstellt haben. DSC03337a

Wie schon mehrmals dargestellt wurde, macht sich nach Schwesigs Ansicht der Homophobie schon schuldig, der gegen den „Bildungsplan 2015“ demonstriert.

FOTO: Demonstration für Elternrecht und gegen den grün-roten Bildungsplan in Stuttgart

Die Bundesfamilienministerin ist natürlich ein Extremfall. Manuela Schwesig ist der Prototyp des ideologiegeblendeten Politikers, der mit der Brechstange seine Überzeugungen durchsetzen will in der Meinung, er sei im Besitz der absoluten Wahrheit.

Dementsprechend baut Schwesig das Bundesfamilienministerium zu einer Zelle revolutionärer Anti-Familienpolitik um.

Verfassungstheorie und Verfassungswirklichkeit

Man könnte nun einwenden, in Deutschland sei man durch das Grundgesetz genügend vor staatlicher Willkür und einer Ideologisierung des Staates geschützt. Das Grundgesetz bietet sicherlich einen Schutz, doch keinen hinreichenden.

So wird bei uns dem Menschen durchaus ein Recht auf Leben von der Zeugung an zugesprochen. Doch in der Praxis sieht das ganz anders aus. Dem Staat und den Mandatsträgern ist die eklatante Verletzung des Grundrechts auf Leben durch die Abtreibungspraxis völlig gleichgültig. baby

Auch das Erziehungsrecht der Eltern findet im Grundgesetz ausreichend Platz, doch auch dieses ist weitgehend aus dem Bewußtsein der Mehrheit der Menschen verschwunden.

In den Kitas und in den Schulen werden systematisch Gender-Mainstreaming und Gender-Theorie eingeführt, ohne daß es je eine demokratische Diskussion über den Sinn dieser Ideologien gegeben hat. Wehrt sich dagegen jemand, wird versucht, ihn gesellschaftlich zu stigmatisieren.

Wie leicht sich elementare Grundrechte ausschalten lassen, zeigt Professor Johann Braun in seiner Studie „Ehe und Familie am Scheideweg – Eine Kritik des sogenannten Lebenspartnerschaftsgesetzes“ aus dem Jahr 2002:

„Obwohl es grundrechtsdogmatisch keinem Zweifel unterliegen kann, das die Institutsgarantie des Art. 6 Abs. 1 GG lex specialis gegenüber Art 3 GG ist, ja daß „man sich kaum einen überzeugenderen Grund der Ungleichbehandlung (der Ehe, Anm. des Verf.) als eine Grundrechtsnorm wie Art. 6 Abs. 1 GG vorstellen kann“, wird von interessierter Seite ständig die Behauptung wiederholt, daß Art. 3 Abs. 3 GG die „Öffnung“ der Ehe für Homosexuelle oder aber die Schaffung einer der Ehe gleichwertigen gleichgeschlechtlichen Lebenspartnerschaft fordere“.

Konsequent zu Ende gedacht, läuft diese Ansicht darauf hinaus, daß bereits die Ehe in ihrer überkommenen Gestalt gegen Art. 3 Abs. 3 GG verstößt bzw. daß Art. 6 Abs. 1 GG wegen der hier vorausgesetzten und vom Verfassungsgeber für selbstverständlich gehaltenen Beschränkungen auf verschiedengeschlechtliche Partner verfassungswidrig ist.“

Demokratie benötigt Kultur und Tradition

In Deutschland wird generell  –  im Vergleich zu anderen Ländern  –  den staatlichen Institutionen großes Vertrauen entgegengebracht. Zum Teil liegt das daran, daß bei uns der Staat (noch) gut funktioniert. Doch wir dürfen nicht vergessen, daß die Institutionen keinen funktionierenden Rechtsstaat garantieren.  20140501 Demo für Alle Banner WordPress

Prof. Dr. Günter Rohrmoser erläuterte 1994 in seinem Buch „Der Ernstfall“:

„Bei Platon und Sokrates können wir lernen, daß die Demokratie nicht primär eine Sache der Etablierung bestimmter Institutionen, sondern eine kulturelle Angelegenheit ist. Eine Demokratie kann auch bei bester institutioneller Verfassung nicht auf Dauer überleben, wenn die Bürger nicht ein der Demokratie angemessenes Bewußtsein mitbringen.

Zur Demokratie gehört ein demokratisch gesonnener Bürger. Der Bürger bringt dieses Bewußtsein aber nicht per se mit, er muss dazu erzogen werden.

Die Demokratie lebt von Voraussetzungen, die sie nicht selbst herstellen kann. Sie ist eingebunden in eine  –  in diesem Fall durch die Antike, das Christentum und die Aufklärung geprägte  –  Kultur. Ohne die Vergegenwärtigung der Tradition kann es keine Erziehung zur Demokratie geben.“

Daß genau diese Bedingungen für eine wahre Demokratie dabei sind, angegriffen zu werden, ist ziemlich offensichtlich. Der Mißbrauch von staatlichen Stellen zur Durchsetzung einer ideologischen Agenda und die Geringschätzung elementarer Grundrechte kann dann schnell zu einem Zustand führen, in welchem die staatlichen Institutionen zwar sehr effizient arbeiten, doch nicht mehr zum Schutz der Rechte der Menschen, sondern eben zur Aufrechterhaltung einer bestimmten Ideologie.

Ein solcher Zustand könnte sich einstellen, ohne von der großen Mehrheit wahrgenommen zu werden.

Unser Autor Mathias von Gersdorff ist Leiter der Frankfurter Aktion „Kinder in Gefahr“ und betreibt die Webseite „Kultur und Medien online“

Erstveröffentlichung dieses Beitrags in der Wochenzeitung „Junge Freiheit“


CDU-Politiker Hüppe stellt klar: Bezahlte Leihmutterschaft ist Menschenhandel

Anläßlich des Falles einer thailändischen Leihmutter, die Zwillinge für ein australisches Paar ausgetragen hatte, erklärt der CDU-Bundestagsabgeordnete und Gesundheitspolitiker Hubert Hüppe

Der Fall der thailändischen Leihmutter zeigt, dass bezahlte Leihmutterschaft letztlich Menschenhandel ist. Denn ein Vertrag verpflichtet die Leihmutter zur Herausgabe des Kindes und regelt die ihr dafür zustehende Bezahlung. baby_hand_abtreibg_cdl11_a4357ad790

Angesichts der Diskussion über Legalisierung von Eizellspende und Leihmutterschaft, etwa als Thema der Jahrestagung des Deutschen Ethikrats oder in der Arbeitsgruppe Fortpflanzungsmedizin der Nationalakademie Leopoldina, ist der thailändische Fall ein Warnsignal.

Medienberichte, dass die Leihmutter sich geweigert habe, ein Baby mit Down-Syndrom abzutreiben und daher dieses Kind nach der Geburt bei ihr zurückgelassen wurde, sind noch nicht gerichtlich überprüft.

Dennoch gibt es im Internet Musterverträge zur Leihmutterschaft, die derartige Fälle vertraglich regeln. So ist die Verpflichtung zur Pränataldiagnostik und auch zur Abtreibung, wenn die zahlenden Bestelleltern dies wünschen, in derartigen Verträgen üblich.

Eine vertragliche Verpflichtung zur Lieferung eines nicht-behinderten Kindes bzw. die Nichtabnahme eines behinderten Kindes verdeutlicht noch einmal, dass es sich nicht um die bedingungslose Annahme eines neuen Familienmitglieds, sondern um eine Geschäftsbeziehung
handelt.

Leihmutter-Verträge behandeln nicht nur die bestellten Kinder als Ware, sondern nutzen die wirtschaftliche Situation im Ausland lebender Leihmütter aus.

Ich habe daher eine schriftliche Frage an die Bundesregierung gestellt, ob in Deutschland ausreichende rechtliche Voraussetzungen bestehen, im Falle deutscher „Bestell-Eltern“ Unterhalt für ein von diesen nicht abgenommenes Kind gerichtlich geltend zu machen. Darüberhinaus ist zu prüfen, ob im deutschen Recht ein Verbot ausländischer Leihmutterschaften verankert werden kann.

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Hubert Hüppe ist stellv. Bundesvorsitzender der CDL:
Christdemokraten für das Leben e.V., Kantstr. 18 in 48356 Nordwalde
Tel.: 0 25 73 – 97 99 391 / Fax: 0 25 73 – 97 99 392
E-Mail: info@cdl-online.de
Internet: www.cdl-online.de

 


Jesus Christus, der „Menschensohn“, und sein ewiges Königtum

Heutige liturgische Lesung der kath. Kirche: Buch Daniel 7,9-10.13-14:

Ich, Daniel, sah in einer nächtlichen Vision: Throne wurden aufgestellt, und ein Hochbetagter nahm Platz. Sein Gewand war weiß wie Schnee, sein Haar wie reine Wolle. Feuerflammen waren sein Thron, und dessen Räder waren loderndes Feuer.  chrkn

Ein Strom von Feuer ging von ihm aus. Tausendmal Tausende dienten ihm, zehntausendmal Zehntausende standen vor ihm. Das Gericht nahm Platz und es wurden Bücher aufgeschlagen.

Immer noch hatte ich die nächtlichen Visionen: Da kam mit den Wolken des Himmels einer wie ein Menschensohn. Er gelangte bis zu dem Hochbetagten und wurde vor ihn geführt.

Ihm wurden Herrschaft, Würde und Königtum gegeben. Alle Völker, Nationen und Sprachen müssen ihm dienen. Seine Herrschaft ist eine ewige, unvergängliche Herrschaft. Sein Reich geht niemals unter.