Unionsfraktion begrüßt Bewerbung Deutschlands um die OSZE-Präsidentschaft

Die Bundesregierung beschließt am heutigen Mittwoch, sich um die Präsidentschaft der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) für das Jahr 2016 zu bewerben.

Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder (siehe Foto):

Foto: Markus Hammes

Foto: Markus Hammes

„Die Entscheidung der Bundesregierung, sich um die OSZE-Präsidentschaft für das Jahr 2016 zu bewerben, ist ein so bedeutender wie richtiger Schritt für Deutschland.

In den vergangenen Monaten hat die OSZE vor allem in der Ukraine-Krise enorm an Bedeutung gewonnen. Unter ihrer Ägide konnten schnell Maßnahmen zur Deeskalation realisiert werden wie die Treffen der Kontaktgruppe oder die Beobachtermissionen im russisch-ukrainischen Grenzgebiet.

Mit ihrem Beschluss zur Bewerbung bekräftigt die Bundesregierung die Bereitschaft Deutschlands, in den kommenden Jahren noch mehr Verantwortung in der OSZE zu übernehmen.

Die OSZE muss in dieser wohl schwersten Krise der gesamteuropäischen Sicherheitsarchitektur seit dem Fall des Eisernen Vorhangs weiter gestärkt werden. Ihre Instrumente zur Überwindung der Krise müssen umfänglich genutzt werden.

Mit ihren mittlerweile 57 Teilnehmern ist die OSZE die einzige sicherheitspolitische Organisation, in der alle europäischen Länder sowie die Nachfolgestaaten der Sowjetunion bis hin zur Mongolei, die USA und Kanada vertreten sind. Keine internationale Institution in der nördlichen Hemisphäre hat ein solch umfangreiches Mandat und so viele Mitglieder wie die OSZE. 

Deutschland würde 2016 zum zweiten Mal – nach 1991 – den Vorsitz übernehmen. Der umfassende Sicherheitsbegriff, der der OSZE zugrunde liegt, umfasst eine politisch-militärische, eine wirtschaftlich-ökologische  und nicht zuletzt eine menschliche Dimension.

Dies macht einen künftigen Vorsitz zu einer Querschnittsaufgabe für die Bundesregierung, die die Mitwirkung aller Ministerien erfordert.“


IRAN: Kritischer islamischer Geistlicher akut von Hinrichtung bedroht

Der im Iran sehr bekannte, hochrangige islamische Geistliche Ajatollah Borudscherdi kämpft seit Jahren friedlich für die Trennung von Staat und Religion und gegen die Herrschaft eines radikalen Islam. DSC00254

Wie die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) berichtet, steht seine Hinrichtung unmittelbar bevor.

Am Morgen des 1. Oktober wurde er bereits aus seiner Zelle im Teheraner Evin-Gefängnis an einen unbekannten Ort gebracht. Ein Sondergericht für die Geistlichkeit verurteilte ihn 2007 zum Tode, wandelte das Urteil aber aufgrund seiner Bekanntheit und internationaler Proteste in eine elfjährige Haftstrafe um.

Die IGFM kritisiert scharf, dass die internationale Gemeinschaft nur in Fällen extremer Gewalt tatsächlich beginne, gegen islamische Extremisten vorzugehen. Doch „Extremisten sind nicht erst dann gefährlich, wenn Hunderttausende vor ihnen auf der Flucht sind und westliche Geiseln enthauptet wurden“, erklärte IGFM-Vorstandssprecher Martin Lessenthin.

Die Herrschaft von islamischen Extremisten im Iran und in Saudi-Arabien werde seit Jahren verharmlost, die Opfer dieser Regierungen in ihren eigenen Ländern wirtschaftlichen und diplomatischen Interessen geopfert.

Sondergerichte und Folter für Systemkritiker

Im Iran sei mehr als ein Jahr nach dem Amtsantritt des neuen Präsidenten Hassan Rohani, die Hoffnung auf eine Verbesserung der Menschenrechtslage tief enttäuscht. Das Regime in Teheran verfolgt nach Angaben der IGFM Andersdenkende, Demokratieaktivisten, Frauenrechtlerinnen und Angehörige von Minderheiten. Folter und willkürliche Haft werde weiter systematisch eingesetzt.  RTEmagicC_logo_Homepage_quad_gif

„In der islamischen Republik sind schiitische Geistliche die herrschende Kaste. Staatsoberhaupt ist offiziell der im ‚Verborgenen lebende Mahdi‘, der eines Tages die Weltherrschaft des Islam errichten soll. Doch schon seit der Machtergreifung der Mullahs im Jahr 1979 gibt es namhafte Kritiker aus den eigenen Reihen. Ajatollah Borudscherdi ist der wahrscheinlich bekannteste noch lebende unter ihnen“, erklärt die IGFM.

Im Iran sind alle Schlüsselpositionen vom „Führer“ bis zum Geheimdienstminister in der Hand von islamischen Geistlichen. Säkularismus oder gar Religionslosigkeit ist für sie ein direkter Angriff auf die Fundamente des Staates und ihrer Herrschaft.

Ajatollah Sayyed Hossein Kazemeyni Borudscherdi leidet unter unmenschlichen Haftbedingungen; immer wieder misshandelten Gefängniswärter ihn mit Schlägen.

Im Jahr 2012 verübte das Gefängnispersonal zwei Mordanschläge auf Borudscherdi. Seine Mutter, die sich zur selben Zeit in Haft befand, wurde vergiftet und starb infolgedessen.

Um ihn weiter unter Druck zu setzen, vergewaltigten iranische Strafvollzugsbeamte seine Frau. Trotz eines am 29. September 2013 erlittenen Herzinfarktes verweigerte ihm die Gefängnisleitung jede medizinische Behandlung. Sein Gesundheitszustand hat sich seit Januar 2014 dramatisch verschlimmert. Zeitweise lag er stundenlang bewusstlos am Boden.

Zur Lage der Menschenrechte im Iran: www.igfm.de/iran


Mißhandlungs-Skandal in Burbach: Union kritisiert NRW-Innenminister Jäger (SPD)

Immer mehr schreckliche Einzelheiten über den Umgang des Sicherheitspersonals mit Flüchtlingen in Burbach werden bekannt.

Dazu erklärt die Bundestagsabgeordnete und Integrationsbeauftragte der CDU/CSU-Fraktion, Cemile Giousouf:

„Der Misshandlungsskandal im Flüchtlingsheim in Burbach ist noch schlimmer als bisher bekannt. Es war nur eine Frage der Zeit, dass es zu derartigen Übergriffen kommt. Das Sicherheitspersonal in Burbach hat Asylbewerber in sogenannten „Problemzimmern“ misshandelt, gedemütigt und ihnen Handschellen angelegt. 159481-3x2-teaser296

Als wäre dies nicht schlimm genug, sollen diese Vorkommnisse und Räume der örtlichen Polizei bekannt gewesen sein. Wie können Polizeibeamte wegschauen, wenn unschuldige Menschen der Freiheit beraubt werden?

Die mit der Flüchtlingsbetreuung beauftragten Unternehmen, bzw.  zweite oder gar dritte Subunternehmens haben einschlägig vorbestrafte Mitarbeiter mit rechtsradikalen Hintergrund, die sich selbst „SS-Trupps“ nannten und typische Tätowierungen der rechtsradikalen Szene trugen, beschäftigt. Wie können diese Menschen für die Sicherheit von Flüchtlingen sorgen?

Die Unterkunft in Burbach entwickelte sich zu einem rechtsfreien Raum. Eine Schande für Innenminister Jäger und ein Armutszeugnis für die Landesregierung. Die Betreiber der Flüchtlingsheime haben die Qualitätsstandards nicht eingehalten. Das Land NRW hat „die Kontrollen nicht ausreichend durchgeführt“, so Landesmutter Hannelore Kraft (SPD).

Ihr Argument, diesen Missstand mit steigenden Asylbewerberzahlen zu rechtfertigen, ist unfassbar. Eine menschliche Behandlung verdienen alle Flüchtlinge, egal ob 3 oder 300 zu uns kommen. Die Landesregierung hat ganz klar die ihr obliegende Pflicht zur Rechtsaufsicht nicht wahrgenommen und muss ernsthafte Konsequenzen aus dieser Sache ziehen.

Burbach ist kein Einzelfall. Medienberichten zufolge soll es in mindestens drei Unterkünften in Nordrhein-Westfalen Misshandlungen gegeben haben. Diese Vorfälle gefährden den guten Ruf unseres demokratischen Rechtsstaates.

Die Stärke einer Demokratie misst sich auch daran, wie man mit den Schwächsten in der Gesellschaft umgeht.“


Vatikan: Haben die Medien eine Deutungshoheit über die Weltbischofssynode?

Von Prof. Dr. Hubert Gindert

Als sich Papst Benedikt nach seinem Rücktritt vom römischen Klerus verabschiedete, sprach er auch über seine Erfahrungen beim Zweiten Vatikanischen Konzil, das er als Berater des Kölner Kardinals in Rom erlebte. fssp-pa00255 - Kopie

Dabei erinnerte er an den Unterschied zwischen dem wirklichen Konzil in der Konzilsaula und dem „Medienkonzil“ draußen, d.h. über das, was in den Medien darüber verbreitet wurde. Die Medieninterpretation hat das Konzilsverständnis ganz wesentlich geprägt.

Heute stehen wir vor den beiden Sitzungen der Weltsynode der Bischöfe mit dem Thema „Pastorale Herausforderungen der Familie im Rahmen der Evangelisierung“.

Was Ehe und Familie für Kirche und Gesellschaft bedeuten, hat 1998 der damalige Präfekt der Glaubenskongregation, Kardinal Ratzinger, in seiner Einführung zum Werk „Über die Pastoral der geschiedenen Wiederverheirateten“ („Sulla pastorale dei divorziati risposati“) mit diesen Worten ausgedrückt:

„Ehe und Familie sind für die gesunde Entwicklung von Kirche und Gesellschaft von entscheidender Bedeutung. Zeiten, in denen das Ehe- und Familienleben blüht, sind immer auch Zeiten des Wohlergehens für die Menschen. Geraten Ehe und Familie in eine Krise, hat dies weitreichende Folgen für die Ehegatten und deren Kinder, aber auch für Staat und Kirche“.

Wegen der großen Bedeutung von Ehe und Familie haben die Medien schon vor der Weltsynode der Bischöfe das Thema auf geschiedene Wiederverheiratete einzuengen und die Meinungsführerschaft in der Diskussion an sich zu reißen versucht.

Julius Müller-Meiningen schreibt in der Augsburger Allgemeinen Zeitung (AZ) vom 22. September 2014: 1511

„Bei der in zwei Wochen beginnenden außerordentlichen Synode zum Thema Familienseelsorge steht die Katholische Kirche an einem Scheideweg. In der Diskussion um den Umgang mit Familie, Ehe und Sexualität diskutieren die Beteiligten über eine Frage, von der die künftige Ausrichtung der Kirche mit abhängt: Können geschiedene Katholiken, die ein zweites Mal geheiratet haben unter Umständen wieder zur Kommunion zugelassen werden? Was auf Außenstehende wie eine Marginalie wirkt, ist im Vatikan und in der katholischen Welt zu einer Existenzfrage gereift“.

In der Auseinandersetzung wird die heute weitverbreitete religiöse Unwissenheit der Katholiken über das Ehesakrament ausgenutzt. Das wird besonders in Leserbriefen der Zeitungen deutlich.

Jetzt rächt sich, dass das katholische Ehe- und Familienverständnis jahrzehntelang in Predigt, Katechese und Hirtenschreiben der Bischöfe vernachlässigt wurde, um bei Gläubigen und Medien nicht anzuecken.

Dieses Defizit hat auch damit zu tun, dass die Autorität der Bischöfe in Deutschland schwer angeschlagen ist, seit sie mit ihrer „Königsteiner Erklärung“ auf die Enzyklika „Humane vitae“ Paul VI. die Gläubigen einem autonomen Gewissen ausgeliefert haben.

Das Ansehen der Bischöfe ist noch einmal beschädigt worden, als sie in der Abtreibungsfrage einer rechtswidrigen, aber straffreien Regelung mit dem Beratungsschein zugestimmt haben.

Dieses Verhalten hat Prof. Josef Isensee einmal als die „größte Blamage“ der Bischöfe der Nachkriegszeit bezeichnet.

Die heutige Situation der deutschen Bischöfe in der anstehenden Weltbischofssynode ist auch deswegen schwierig, weil sie sich mehrheitlich in der Themenfrage in die Verengung auf „geschiedene Wiederverheirate“ hineinmanövrieren ließen, obwohl Erzbischof Schick kürzlich zu Recht geäußert hat: „Nicht die geschiedenen Wiederverheirateten sind unser größtes Problem, sondern der Mangel an Eheschließungen und Familiengründungen“. bildma1

Kardinal Marx bezeichnete es als „verheerend“, dass die Frage der Ehe- und Familienpastoral auf den einen Punkt „geschiedene Wiederverheirate“ fixiert worden sei. Kardinal Marx äußerte aber zugleich, dass die „große Mehrheit der deutschen Bischöfe die Position von Kardinal Kasper teile“ (Tagespost, 27.9.14).

Kardinal Kasper vertritt die Auffassung, geschiedene Wiederverheiratete sollten nach einer Bußzeit zur Kommunion zugelassen werden. Die Medien haben das Referat von Kardinal Kasper auf der Kardinalsversammlung im Februar 2014 zur diskutierten Thematik zur „Richtungsentscheidung“ durch Papst Franziskus hochstilisiert.

Nun kommt kurz vor Eröffnung der Synode das Buch „In der Wahrheit Christi bleiben“ von fünf Kardinälen heraus. Zu den Autoren gehört auch der Präfekt der Glaubenskongregation, Kardinal Gerhard Müller.

Dieses Werk fährt den Medienleuten in die Parade, die sich der Deutungshoheit über die Weltbischofssynode schon sicher waren. Sogleich begann ein Gezeter und Lamento, die fünf Kardinäle würden eine ergebnisoffene Debatte auf der Synode verhindern wollen, noch bevor sie begonnen habe.

Foto: Radio Vatikan

Foto: Radio Vatikan

Die gleichen Medienleute, die seit Monaten die Debatte anheizen, geifern nun, weil eine qualifizierte Gegenmeinung auftaucht. Sie sehen ihr Meinungsmonopol gefährdet.

Die Augsburger Zeitung (AZ) titelte entsprechend: „Der Papst wird zur Zielscheibe“ (22.9.14). Die Neue Passauer Presse hatte am 18.9.14 eine Artikelüberschrift „Fünf Kardinäle auf Gegenkurs zum Papst“.

Auch Kardinal Kasper goss Öl ins Feuer mit den Worten: „Zielscheibe der Polemik bin nicht ich, sondern der Papst… einige wollen einen theologischen Krieg bei der nächsten Synode“.

In der AZ (22.9.14) stand: „Schon seit längerem hieß es, dass einflussreiche Konservative im Vatikan gegen den neuen und äußerst beliebten Papst arbeiten würden“.

Obwohl die, die die Lehre der Kirche zu Ehe und Familie verändern wollen, alle, die ihnen im Weg stehen, als „Modernisierungsverweigerer“ abstempeln und Papst Franziskus für ihre Zwecke einspannen wollen, sind sie sich nicht sicher, ob das gelingt.

So schreibt Müller-Meiningen am 22.9.14: „Doch obwohl der Papst oft als Schreck des katholischen Establishments dargestellt wird, hat sich in der Kirche seit seinem Amtsantritt vor eineinhalb Jahren programmatisch nichts verändert“.

Kardinal Kurt Koch, der jetzige Präsident des vatikanischen Einheitsrates, äußerte kürzlich in einem Interview: „Ich sehe überhaupt keine Anzeichen, dass er (Papst Franziskus) die Lehre der Kirche ändern will und wird“. (Tagespost, 27.9.14) slider3-640x360

Auf der sog. Dialogkonferenz in Magdeburg (12/13.September 14) wurde wiederholt geäußert, man müsse verstärkt auf Jesus Christus hören. Genau das sagte Kardinal Ratzinger in seiner o.a. Einführung von 1998:

Es geht „einzig um die uneingeschränkte Treue zum Willen Christi, der uns die Unauflöslichkeit der Ehe als Gabe des Schöpfers zurückgegeben und neu anvertraut hat“. Und weiter: „Aufgrund ihrer objektiven Situation dürfen die wiederverheirateten geschiedenen Gläubigen nicht zur heiligen Kommunion zugelassen werden und auch nicht eigenmächtig zum Tisch des Herrn hinzutreten“.

Was wird die „große Mehrheit“ der deutschen Bischöfe, die die Ansichten von Kardinal Kasper vertritt, den Gläubigen sagen, wenn am Ende der Weltsynode der Bischöfe die Ehelehre der Kirche, die auf Jesus Christus zurückgeht, erneut bekräftigt wird und über die Alpen nach Deutschland kommt?

Wie wird das katholische Volk darauf reagieren?

Die Leserbriefe in den Zeitungen zeigen das ganze Ausmaß der Verwirrung, das die Desinformation der Medien und die Aussparung der kirchlichen Ehelehre in Predigt und Katechese angerichtet haben. Es erscheint fraglich, ob bei den Katholiken, die sich ihr eigenes Credo zu Ehe und Familie zurechtgelegt haben und das auch praktizieren, mit einer Klarstellung der kirchlichen Lehre noch Einsicht einzieht. 120505288_BV_July und Mike

Es ist auch denkbar, dass viele ihren autonomen Lebensstil fortsetzen oder auch in großer Zahl aus der Kirche austreten werden. Das würde dann an die Stelle bei Johannes erinnern, als Jesus über das eucharistische Lebensbrot gesprochen hatte. Dort heißt es: „Von da an zogen sich viele seiner Jünger zurück und begleiteten ihn nicht mehr auf seinen Wanderungen“. (Joh 6.66)

Wie wird es schließlich Papst Franziskus ergehen, wenn die katholische Ehelehre auf der Weltsynode der Bischöfe erneut bekräftigt wird?

Am Ende der Synode, dem 19. Oktober, wird Papst Paul VI. selig gesprochen. Dieser Papst wurde von den Gläubigen geachtet und auf seinen Reisen begeistert aufgenommen  –  bis er die Enzyklika Humane vitae entgegen dem Rat von Bischöfen und der von ihm eingesetzten Kommission veröffentlichte. Dann schlug die Meinung abrupt um.

Auch Bischöfe ließen ihn im Stich. Am 18.8.1974 äußerte er: „Ich bedaure oder bereue nichts. Ich bin ganz sicher, das getan zu haben, was ich tun musste… es steht… das Leben der Menschheit auf dem Spiel.“

Unser Autor Prof. Dr. Hubert Gindert ist Vorsitzender des „Forums Deutscher Katholiken“, das den jährlichen Kongreß „Freude am Glauben“ organisiert

 


München: Werke der Künstlerin Rimma Arslanov in der Galerie Campoi ausgestellt

Die Galerie Campoi in München zeigt vom 10. Oktober bis 27. November 2014 einige Arbeiten der israelischen Künstlerin Rimma Arslanov. (Foto (c) Rimma Arslanov)

Rimma Arslanov wurde in Tadschikistan geboren und ist in Usbekistan aufgewachsen. Im Jahr 2000 emigrierte sie nach Israel.

Die Kultur, die sie in Usbekistan kennenlernte, zeichnet sich durch eine einzigartige Kombination aus orientalischen und muslimischen Elementen aus; es werden zudem auch sowjetische Einflüsse deutlich.

Die Auswanderung nach Israel förderte einen weiteren prägenden Einfluß, als die westliche Kultur durch das israelische Leben für sie sichtbar und erfahrbar wurde.

Campoi Gallery
Viktoriastraße 9  in 80803 München
Tel.: 089 / 127115-99

Quelle: Israelische Botschaft