Israel: Gibt es Neuwahlen im März 2015?

Die Regierungskoalition von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu ist zerbrochen. Er entließ am vergangenen Dienstag Finanzminister Yair Lapid und Justizministerin Zippi Livni. 100714052333-b1-

Die beiden linksorientierten Politiker hatten ihn öffentlich kritisiert. Voraussichtlich werden die Israelis am 17. März nächsten Jahres ein neues Parlament wählen. Klarer Favorit ist Netanjahu, der wahrscheinlich die ultraorthodoxe Schas-Partei zurück in die Regierungskoalition holen wird.

Nachdem Netanjahu Lapid vor die Tür gesetzt hatte, gaben die übrigen vier Minister von dessen Zukunftspartei kurz darauf ihre Ämter auf. Netanjahu hatte seinem Finanzminister übel genommen, dass der ihm zuletzt in wesentlichen Fragen widersprochen hatte. Dabei ging es um die Haltung gegenüber dem Iran und den Bau neuer Siedlungen.

Mit Zippi Livni hatte sich der Regierungschef verkracht, als sie gegen einen Beschluss des Sicherheitskabinetts verstieß. Livni traf sich mit Palästinenserpräsident Abbas, obwohl der kurz zuvor mit der Hamas-Terrororganisation eine Einheitsregierung gebildet hatte.

Lapid und Livni hatten in den vergangenen Monaten erheblich an Ansehen verloren: Lapid, weil es ihm nicht gelang, sein Wahlversprechen einzulösen und die Mittelschicht finanziell zu entlasten; Livni, weil sie monatelang mit den Palästinensern verhandelte, ohne Fortschritte zu erreichen.

Quelle: http://www.israelheute.com



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