
Prof. Hans-Olaf Henkel kritisiert Europa-Parlament: Mißbrauch der Menschenrechte
Veröffentlicht: 12. März 2015 Abgelegt unter: EU / ESM / Europa-Politik | Tags: AfD, Amnesty International, Europa-Abgeordnete, Europa-Parlament, Menschenrechte, Menschenrechtsbericht, Prof. Hans-Olaf Henkel 5 Kommentare„Linke Seite wollten ihre Steckenpferde unterbringen“
„Die heutige Abstimmung über den Menschenrechtsbericht 2013 zeigt, dass viele Europa-Abgeordnete mit ihrem Einsatz für die Menschenrechte vor allem ideologischen Ziele verfolgen und damit den Opfern von Verfolgung, Folter und Repression einen Bärendienst erweisen“, meinte Hans-Olaf Henkel (siehe Foto), stellv. Sprecher der Alternative für Deutschland.
Als langjähriges Mitglied von Amnesty International und Mitglied des Menschenrechtsausschusses zeigte sich Henkel schockiert von der sich ausbreitenden Themenvielfalt in diesem Bericht.
Zwar sei es ihm gelungen, eine entsprechende Warnung vor der zunehmenden Ideologisierung und einer damit verbundenen Ablenkung von Menschenrechtsanliegen in diesem Bericht unterzubringen, „das hat aber weder Linke, Sozialisten noch Grüne davon abgehalten, in diesem Bericht ihre ideologischen Steckenpferde unterzubringen.“
So würden allerlei sozial-, umwelt- und finanzpolitische Forderungen eingebaut, für die andere Ausschüsse zuständig wären und die allesamt wenig mit Menschenrechten und viel mit Ideologie zu hätten.
„Die Abgeordneten der AfD haben sich gefragt, was z. B. die Forderung nach neuen Steuern in einem Menschenrechtsbericht zu tun haben und sind gemeinsam zum Schluss gekommen, dass eine solche Überfrachtung dieses Berichts dem Kampf für die Opfer nur schaden kann und die Glaubwürdigkeit des gesamten Parlaments als weltweiten Anwalt in Menschenrechtsfragen schwer beschädigt.“
Um ein überfälliges Signal gegen die Ausfransung der Themen im Ausschuss für Menschenrechte zu setzen, hätte man gemeinsam gegen den ganzen Bericht gestimmt.
„Was soll ein aus politischen Gründen Verfolgter im Gefängnis eines Unrechtsstaats einsitzender Mensch von diesem Parlament denken, wenn es in seinem Jahresbericht über die Menschenrechte die Einführung der Finanztransaktionssteuer fordert?“, fragte Henkel.
Dr. Starbatty: Ohne Vertrauen keine Kredite
Veröffentlicht: 12. März 2015 Abgelegt unter: EU / ESM / Europa-Politik | Tags: AfD, Alternative für Deutschland, Amtseid, Bundesfinanzminister Schäuble, Eurozone, Finanzminister Varoufakis, Glaubwürdigkeit, Griechenland, Joachim Starbatty, Kredite, Souveränität 3 KommentareZur aktuellen Debatte um die Rettungskredite für Griechenland erklärt der Europa-Abgeordnete der AfD (Alternative für Deutschland), Dr. Joachim Starbatty:
„Bundesfinanzminister Schäuble hat dem griechischen Finanzminister Varoufakis gesagt, er habe das Vertrauen der deutschen Regierung verloren. Dann darf er an Griechenland keine Kredite ausreichen. Die Basis für jeden Kredit ist gegenseitiges Vertrauen.
Schäuble verstößt gegen seinen Amtseid. Er verpflichtet ihn, Schaden vom deutschen Volk abzuwenden.
Griechenlands Wirtschaft ist international hoffnungslos wettbewerbsunfähig. Gutes Geld wird schlechtem hinterhergeworfen. Wenn die Griechen ihre nationale Souveränität und Freiheit zurückhaben wollen, wofür jeder Demokrat Verständnis aufbringen wird, so müssen sie auch für ihre finanziellen Verpflichtungen geradestehen.
Freiheit-Verantwortung-Haftung ist ein unauflöslicher Dreiklang. Rückgewinnung nationaler Souveränität kann es für Griechenland nur außerhalb der Eurozone geben.“
Stuttgart: Elternrechts-Demonstration am 21. März gegen „queere“ Bildungspläne
Veröffentlicht: 12. März 2015 Abgelegt unter: GENDERISMUS, Bildungsplan, KRITIK | Tags: Aktionsplan, baden württemberg, Bildungsplan, Demo für alle, Elternrecht, Hedwig von Beverfoerde, Kindergarten, Queer, Rotgrün, Schule, Stuttgart Ein KommentarHedwig von Beverfoerde
Während die öffentliche Aufmerksamkeit um die Bildungsplan-Debatte in Baden-Württemberg in den letzten Monaten nachgelassen hat, arbeiten queere Lobbygruppen im Hintergrund gemeinsam mit der grün-roten Landesregierung fleißig an einem viel größeren Über-Plan, dem Aktionsplan „Für Akzeptanz und gleiche Rechte Baden-Württemberg“.
Damit soll Baden-Württemberg deutschlandweit „Vorreiter für sexuelle Offenheit und Vielfalt“ werden. Mit rund 800 Maßnahmen, die bis Ende Mai abschließend beraten werden, sollen LSBTTIQ-(Vor-)Rechte in allen gesellschaftlichen Bereichen – darunter ausdrücklich auch in Schule und Kindergarten – manifestiert werden.
Unser Verdacht, die Überarbeitung des Bildungsplans sei lediglich kosmetischer Natur, um die Eltern von der Straße zu holen, bestätigt sich einmal mehr. Die LSBTTIQ-verbandelte grün-rote Regierung denkt gar nicht daran, bei der geplanten gesamtgesellschaftlichen Umerziehung auch nur einen Millimeter zurückzustecken.
Der Aktionsplan, bei deren Erarbeitung sage und schreibe „12 Vertretungen des landesweiten Netzwerks LSBTTIQ“ vertreten sind, aber z.B. kein einziger kirchlicher Vertreter, soll bereits vor der Sommerpause im Landtag verabschiedet werden.
Ganz offensichtlich will man noch vor der Landtagswahl 2016 Fakten schaffen. Deshalb müssen wir aktiv bleiben und mit einem großen Protestzug unser JA zu Ehe und Familie und unser NEIN zur ideologischen Beeinflussung unserer Kinder und unserer Gesellschaft öffentlichkeitswirksam zum Ausdruck bringen.
Kommen Sie zur DEMO FÜR ALLE am 21. März 2015 um 15 Uhr nach Stuttgart auf den Schillerplatz! Verbreiten Sie unseren Aufruf unbedingt auch in Ihrem Umfeld weiter, per Flyer, bei Facebook und Twitter.
PS: Schauen Sie sich dieses Kurzvideo an, das die Brisanz der „Akzeptanz der sexuellen Vielfalt“ sehr gut auf den Punkt bringt: https://vimeo.com/121547263.
US-Gericht verurteilt PLO und PA zur Entschädigung von Terror-Opfern aus USA
Veröffentlicht: 12. März 2015 Abgelegt unter: ISRAEL / Judentum / Nahost | Tags: Außenminister Avigdor Lieberman, Entschädigung, Israel, PA, Palästinenser, Palästinensische Autonomie, Palästinensische Befreiungsorganisation, PLO, Terror, Terrorismus, Unterstützung von Attentaten, Urteil, US-amerikanisches Bundesgericht, USA Ein KommentarEin US-amerikanisches US-Bundesgericht hat die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) und die Palästinensische Befreiungsorganisation (PLO) kürzlich wegen Unterstützung von Attentaten in Israel zur Zahlung von 218,5 Millionen Dollar (193 Millionen Euro) an Opfer aus den USA verurteilt.
Dazu erklärt der israelische Außenminister Avigdor Lieberman (siehe Foto), das Urteil sei „ein moralischer Sieg für den Staat Israel und die Opfer des Terrors“.
Außerdem sagt er: „Dieses Urteil muss ein Weckruf sein für die Palästinenser selbst und für diejenigen auf der Welt, die sie unterstützen, damit sie erkennen, dass Terrorismus ein wesentlicher Bestandteil der Struktur der Palästinensischen Autonomiebehörde ist.
Um dies handzuhaben, müssen sie zunächst die Tatsache verinnerlichen, dass diese palästinensische Glorifizierung von Terror und Terroristen durch eine andere Art von Erziehung beseitigt werden muss. Diese Verantwortung liegt bei den palästinensischen Führern.“
Quelle: Außenministerium des Staates Israel (Foto: MFA)
Diener der Wahrheit: Auch der Papst ist an die Offenbarung Gottes gebunden
Veröffentlicht: 12. März 2015 Abgelegt unter: Kardinal Gerhard MÜLLER, PAPST / VATIKAN aktuell | Tags: Glaubenspräfekt, Hl. Schrift, Kardinal Müller, Kirche, Lehramt, Papst, petrusamt, Wort Gottes 2 KommentareGlaubenspräfekt Müller über die Sendung des Petrusamtes

Dabei stellt er jede Sache an ihren Platz, zB. die zusätzliche Macht der Bischonfskonferenzen und ihrer Organe. Eine ganz andere Ebene ist die Macht göttlichen Rechts der Apostel-Nachfolger (Bischöfe) in Gemeinschaft mit dem Papst als Oberhirten.
„Sie hörten nicht auf mich, sondern folgten den Trieben ihres bösen Herzens“
Veröffentlicht: 12. März 2015 Abgelegt unter: BIBEL bzw. liturgische Lesungen | Tags: Ägypten, Gebote, Gott, Jeremia, Knechte, Stimme Hinterlasse einen KommentarHeutige liturgische Lesung der kath. Kirche: Jer 7,23-28:
So spricht der HERR: Ich gab meinem Volk folgendes Gebot: Hört auf meine Stimme, dann will ich euer Gott sein, und ihr sollt mein Volk sein. Geht in allem den Weg, den ich euch befehle, damit es euch gut geht.
Sie aber hörten nicht und neigten mir ihr Ohr nicht zu, sondern folgten den Eingebungen und Trieben ihres bösen Herzens. Sie zeigten mir den Rücken und nicht das Gesicht.
Von dem Tag an, als eure Väter aus Ägypten auszogen, bis auf den heutigen Tag sandte ich zu euch immer wieder alle meine Knechte, die Propheten. Aber man hörte nicht auf mich und neigte mir nicht das Ohr zu, vielmehr blieben sie hartnäckig und trieben es noch schlimmer als ihre Väter.
Auch wenn du ihnen alle diese Worte sagst, werden sie nicht auf dich hören. Wenn du sie rufst, werden sie dir nicht antworten. Sag ihnen also: Dies ist das Volk, das nicht auf die Stimme des HERRN, seines Gottes, hörte und sich nicht erziehen ließ. Die Treue ist dahin, aus ihrem Mund verschwunden.
Foto: KOMM-MIT-Verlag