„Verband Familienarbeit“ erinnert an das BvG-Urteil von 1999 zur Kinderbetreuung

Mit dem aktuellen Urteil des BVerfG ist das Betreuungsgeld schlagartig in der verfassungsbedingten Illegalität gelandet: Ab sofort können Eltern keine Anträge mehr stellen.

Dazu bemerkt Gertrud Martin, Vorsitzende des Verbands Familienarbeit e.V.:

„Das BVerfG hat das Betreuungsgeld lediglich aus formalen Gründen als verfassungswidrig bezeichnet, weil die Bundesebene dafür nicht zuständig sei. So weit, so gut.   008_Index - Kopie

Allerdings hätte das Gericht allen Anlass gehabt, sich mit dem Betreuungsgeldgesetz auch inhaltlich zu befassen, zum Beispiel auf der Grundlage des vom eigenen Hause 1999 gefällten Betreuungsurteils, das bestimmte, dass `die Kinderbetreuung in der jeweils von den Eltern gewählten Form in ihren tatsächlichen Voraussetzungen zu ermöglichen und zu fördern` sei.

Angesichts der Entwicklung, die die Familienpolitik seither genommen hat, bleibt nur festzustellen: Folgt man dem Urteil des BVerfG, bewegt sich die Bundesregierung mit ihrer Krippenpolitik auf breiter Front in der Illegalität, denn die von ihr ausgesprochene Garantie für einen Krippenplatz und sogar das Elterngeldgesetz fallen ebenfalls nicht in ihre Kompetenz, sind folglich ebenso verfassungswidrig wie das Betreuungsgeldgesetz.

Familienminsterin Schwesig hat diesen Zusammenhang offenbar nicht verstanden, wenn sie frohlockt, dass das eingesparte Geld jetzt in die Betreuungseinrichtungen gesteckt werde. Dafür ist sie jetzt nicht mehr zuständig.

Zwar rechtfertigt das BVerfG die Bundesgarantie für einen Krippenplatz mit dem Argument, diese liege auch im Interesse des Arbeitsmarkts und der Wirtschaft, was beim Betreuungsgeld nicht der Fall sei. DSC_0553

Allerdings muss für das Betreuungsgeld das Kindeswohl ins Feld geführt werden, für das laut Grungesetz in erster Linie die Eltern zuständig sind. Das bedeutet, das sie frei zu entscheiden haben, wie und durch wen ihre Kinder erzogen werden. Dieses Recht hat Verfassungsrang und damit Vorrang gegenüber vordergründigen Profitinteressen der Wirtschaft.

Die Entscheidung, die eigenen Kinder um des Kindeswohls willen selbst zu betreuen und zu erziehen, wurde durch das Betreuungsgeld in der Tendenz gefördert.

Jetzt ist es eine Herausforderung für die Bundesländer, das gescheiterte U3-Konzept der Bundesregierung durch stimmige Lösungen zu ersetzen, die selbst betreuende Eltern nicht mehr benachteiligen und die auch Ungerechtigkeiten des Elterngeldgesetzes gegenüber Mehr-Kind-Eltern und jungen noch in Ausbildung befindlichen Eltern beseitigen.

Im Übrigen ist zu hoffen, dass sich eine Landesregierung zur Einleitung eines Normenkontrollverfahrens findet, das bei der U3-Betreuung die Bedeutung des Kindeswohls zum Thema macht, das im jetzigen Urteil des BVerfG gar keine Erwähnung findet.“

Kontakt: Dr. Johannes Resch
Stellv. Vorsitzender Verband Familienarbeit e.V.
www.familienarbeit-heute.de
www.johannes-resch.de 

 


Die Sieger(innen) des Schulwettbewerbs „Die unglaubliche Lichtmaschine“

Um Jugendlichen auf spielerische Art für Physik und Technik zu begeistern, hatten das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR) und die Deutsche Physikalische Gesellschaft (DPG) einen gemeinsamen Schülerwettbewerb initiiert.

Unter dem Motto „Die unglaubliche Licht-Maschine“ waren Schüler aus ganz Deutschland aufgefordert, Videos ihrer selbstgebauten „Incredible Machines“ einzusenden. Die Vielzahl der eingereichten Filme und der Einfallsreichtum der Teams aus 193 Schulen machten es der Jury alles andere als leicht, einen Gewinner zu ermitteln. The_Incredible_Eight_Gruppenfoto_16_9_l

Durchsetzen konnte sich schließlich das Team „The Incredible Eight“ des Luitpold-Gymnasiums aus München – sechs Mädchen und zwei Jungen, die eine wirklich „unglaubliche Licht-Maschine“ gebaut hatten.

Die Aufgabenstellung hatte es in sich: Bei den auch Rube-Goldberg-Maschinen genannten Konstruktionen mussten Gegenstände – etwa Dominosteine, Schalter, Wippen oder andere Objekte – so angeordnet werden, dass sie eine Art Kettenreaktion bilden.

Ein erster Impuls setzt dann die „Maschine“ in Gang. Um sicherzugehen, dass nicht „geschummelt“ wurde, musste das Video den gesamten Ablauf der Kettenreaktion ohne einen einzigen Schnitt zeigen. Und da der Wettbewerb aus Anlass des Internationalen UNO-Jahres des Lichts ausgerufen wurde, sollte außerdem das Thema Licht eine Rolle spielen.

Die Qualität der Videos und der darin gezeigten Kettenreaktionen hat die Erwartungen der Organisatoren weit übertroffen:

„Wir sind hellauf begeistert von den vielen Einsendungen. Dass sich über 800 Schülerinnen und Schüler beteiligen würden, hatten wir angesichts der anspruchsvollen Aufgabenstellung nicht erwartet“, sagt Dr. Volker Kratzenberg-Annies, Leiter der DLR-Nachwuchsförderung:

„Oft wurde da tagelang aufgebaut, getestet und gefilmt. Die technische Qualität und die physikalischen Effekte vieler Beiträge sind beachtlich. Ein großes Kompliment auch an die vielen Lehrkräfte, die ihre Schulteams auf großartige Weise motiviert haben.“

„Die große Resonanz und die Kreativität der Teilnehmer haben uns sehr beeindruckt“, ergänzt Arnulf Quadt, Vorstand für Öffentlichkeitsarbeit der DPG. „Es ist schön zu sehen, wie junge Menschen sehr erfolgreich in selbstorganisierten Teams arbeiten, ganz so wie es heute in der Physik üblich ist. Ganz besonders freut es uns zu sehen, wie viele verschiedene Bezüge zum Phänomen Licht und Optik im Internationalen Jahr des Lichts hergestellt wurden, einfach toll!“

Die ausgefeilten Aufbauten der „Incredible Machines“ nutzten alle nur erdenklichen Objekte aus Haushalt, Schulinventar oder Baukasten – und in einem Fall sogar eine große Lagerhalle. Dabei überraschten viele Teams mit äußerst originellen Ideen:

Mal bilden unzählige Schulbücher, wie Dominosteine angeordnet, eine Kette quer durchs ganze Schulgebäude, dann wieder bringt eine Zündschnur Wunderkerzen zum Brennen, die das Wort „Licht“ in die Luft schreiben. Neben technischen Fähigkeiten und einem geschickten Einsatz physikalischer Effekte waren bei dem Wettbewerb ebenso Ausdauer und Ehrgeiz gefragt: Immer wieder musste optimiert werden, und manchmal klappte der Ablauf erst nach dem 100. Versuch.

Das Sieger-Team aus München wird am 20. September 2015 zum Tag der Luft- und Raumfahrt ins DLR nach Köln und am 22. September 2015 zur DPG-Wissenschaftsshow „Highlights der Physik“ nach Jena eingeladen.

Außerdem erhalten alle Teams, die es unter die Top-Ten geschafft haben, ein großes Überraschungspaket. Die anderen Teams erhalten nach den Sommerferien per Post ein kleines Dankeschön für die Teilnahme.

Den vollständigen Artikel mit Video finden Sie hier: http://www.dlr.de/dlr/presse/desktopdefault.aspx/tabid-10172/213_read-14368/year-all


Mohammed und sein Massenmord an Juden

Von Pastor Fouad Adel

Mohammed wurde gefragt: „Wie kommen wir ins Paradies?“ –  Er sagte gemäß Hadith: „Über den Djihad.“  – Der Koran ist die einzige Religion, die dem Gläubigen das Paradies verspricht, wenn er Ungläubige und Konvertiten umbringt. Der Koran ist ein Buch der Gewalt, Muhammad war ein Massenmörder, Kriegstreiber und Sklavenhalter.

Viele christliche  Würdenträger fördern die Islamisierung Deutschlands durch die Behauptung, der Islam sei eine „Religion des Friedens“. Dies wird widerlegt durch die Aufforderungen des Koran zur gewaltsamen Ausbreitung des Islam (siehe www.fachinfo.eu/fi033.pdf ). Der unabänderliche Koran ist für jeden Moslem verbindlich.

Die Behauptung von der „Friedensreligion“ wird auch widerlegt durch das Verhalten des Mohammed, der für jeden Anhänger des Islam Vorbild ist: Muhammad (ca 570 – 632) wurde in Yathrib (Medina) nach seiner Flucht aus Mekka der Alleinherrscher über die dortigen jüdischen und arabischen Volksstämme.

Muhammad überfiel Karawanen in einer Zeit traditioneller arabischer Waffenruhe. Der jüdische Stamm der Banu Quaynuqa lehnte eine Zwangsbekehrung zum Islam ab: „Die Männer wurden gebunden, und der ganze Stamm wurde nach Syrien verbannt“.

Nach Konflikten mit dem jüdischen Stamm Banu Nadir wurde auch dieser vertrieben. Der dritte in Medina ansässige jüdische Stamm, die Banu Qurayza, wurde vernichtet.

Muhammad ließ in deren Stadt Massengräber ausheben, „dann wurden die Juden zu ihm geführt und bei den Gräbern enthauptet – insgesamt 600 bis 900 Männer. Die Hinrichtung dauerte den ganzen Tag über…Die Frauen und Kinder wurden zum größten Teil in Medina als Sklaven versteigert, die übrigen in Syrien und in Nadjd.“ (Quelle: Prof. Dr. J. Bouman in seinem Buch „Der Koran und die Juden“, Darmstadt 1990)

Unser Autor Fouad Adel, geboren im islamisch beherrschten Nordsudan, ist evangelischer Pastor und Islamwissenschaftler

Foto: Doris de Boer


Israel: Fakten zu den aktuellen Ereignissen auf dem Tempelberg in Jerusalem

Der israelische Polizeisprecher Micky Rosenfeld berichtet:

Polizeibeamte betraten das Gelände kurz nach 7.30 Uhr, nachdem bekannt geworden war, dass sich eine große Gruppe maskierter palästinensischer Jugendlicher über Nacht in der Al-Aksa-Moschee verbarrikadiert hatte, um jüdische Besucher am Sonntagmorgen zu attackieren.

Die Polizisten wurden unmittelbar nach Betreten des Tempelberges von Palästinensern angegriffen, die mit Steinen, Brandbomben, Feuerwerkskörpern und Metallstangen bewaffnet waren. Vier Polizeibeamte wurden bei der Konfrontation leicht verwundet.

BILD: Israelische Polizisten entfernen die Barrikaden an der Al-Aksa-Moschee 

Am Sonntagmorgen (26.7.15) randalierte eine Gruppe junger arabischer Männer auf dem Tempelberg (Haram al-Sharif) in der Jerusalemer Altstadt.

Der Aufruhr sollte sowohl die Besuche von Juden auf dem Bezirk des Tempelbergs – dem heiligsten Ort des Judentums – während Tischa be’Aw als auch die normalen Besuche von Touristen stören.

Außerdem sollten israelische Polizisten angegriffen werden. Tischa be’Aw, der 9. Tag des Monats Aw, ist ein jüdischer Trauertag, an dem der Zerstörung des Ersten und Zweiten Tempels gedacht wird.

Nach einem ersten Angriff auf die Polizisten, zogen sich die arabischen Randalierer in die Al-Aksa-Moschee zurück und nutzten diesen heiligen Ort, um aus dem Inneren heraus noch weitere gewalttätige Attacken auf die draußen stehende Polizei auszuführen. Die Gewalt konnte nur beendet werden, nachdem die Polizei in der Lage war, die Außentüren der Moschee zu schließen und so die Aufrührer zu isolieren.

Der Vorrat an Steinen, Feuerwerkskörpern und Brandbomben, der von den Randalierern genutzt wurde, und die Barrikaden, die sie vor dem Eingang der Al-Aksa-Moschee aufgebaut hatten, zeugen davon, dass die Gewalt geplant war und die Aufrührer die Gewalt rund um die Moschee bündeln wollten. Die Al-Aksa-Moschee befindet sich am südlichen Ende des Tempelberg-Bezirks. Sie bedeckt einen recht kleinen Teil seiner Oberfläche und ist eines von Dutzenden Gebäuden dort.

Der zeitliche Ablauf der Ereignisse:

Eine Gruppe junger arabischer Männer, einige von ihnen maskiert, verbarrikadieren sich über Nacht im Inneren der Al-Aksa-Moschee (25. – 26.7.).  1403634115528

Im Inneren der Moschee lagerte die Gruppe Steine, Bretter, Holzplatten und Feuerwerkskörper und bereitete auch selbstgebastelte Brandbomben vor. Sie errichteten Barrikaden, sodass die äußerste Tür zur Al-Aksa-Moschee nicht geschlossen werden konnte. Die Barrikaden bestanden aus großen Schränken (die normalerweise zur Aufbewahrung der Schuhe der Gläubigen dienen), Holzplanken, Metallstäben, Seilen, die an den Türen der Moschee befestigt waren, Marmortafeln und anderen Gegenständen.

Am Sonntagmorgen versammelten sich die maskierten Männer, bewaffnet mit Steinen und Feuerwerkskörpern, auf dem Hof der Al-Aksa-Moschee. Als sie Polizisten auf den nördlichen Treppen neben der Moschee sahen, fingen die Männer an, Steine auf die Polizisten zu werfen und Feuerwerkskörper zu entzünden.

Die Aufrührer nahmen dann die Sonnensegel, die für die Gläubigen an Ramadan außen angebracht worden waren, mit ins Innere der Moschee und nutzen die Leinwände als Schilde, um sich dahinter zu verstecken, während sie gleichzeitig die Polizei durch den Eingang der Moschee hindurch attackierten.

Als eine Gruppe von Polizisten und Grenzsoldaten unter der Führung eines leitenden Polizisten den Tempelberg-Bezirk betrat, zogen sich die Aufrührer in die Al-Aksa-Moschee zurück und begannen vom Inneren der Moschee heraus ein großes Sperrfeuer auf die Offiziere mit Steinen, Metallstangen und schweren Gegenständen. Sie feuerten ebenfalls Feuerwerkskörper auf die Polizisten ab und besprühten sie mit einer nicht identifizierten Flüssigkeit.

Unter fortgesetztem Sperrfeuer von gefährlichen Objekten begannen die Polizisten, die Barrikaden, die die Türen der Moschee versperrten, zu entfernen. Feuerwerkskörper, die von den maskierten Aufrührern abgefeuert wurden, verletzten einige der Polizeibeamten.

Um die Ruhe nach den gewalttätigen Ausbrüchen wiederherzustellen, musste die Polizei einige Meter in die Moschee hineingehen, um so die Barrikaden, die den Eingangsbereich der Moschee versperrten, zu entfernen. Auf diese Weise war es der Polizei möglich, die Türen der Moschee zu schließen und so die Aufrührer im Inneren zu halten, sodass sich die Situation auf dem Tempelberg beruhigen konnte.

Kurze Zeit später konnte der Status Quo auf dem wiederhergestellt werden und Besucher konnten wieder auf den Tempelberg-Bezirk zurückkehren.

Quelle: Israelische Botschaft in Berlin – Foto: Israelische Polizei


AfD kritisiert Ursula von der Leyens „Pleiten- und Pannen-Ministerium“

Zur Situation des Bundesverteidigungsministeriums (BMVg) erklärt AfD-Vorstandsmitglied Georg Pazderski:

 „Im Verteidigungsministerium jagt eine Negativmeldung die nächste. Mangelhafte Ausrüstung, chaotisches Beschaffungswesen, fehlerhafte Finanzplanung und kein erkennbarer strategischer Kurs. Atze Soldat

Mögen auch einige der Probleme auf die Zeit der Amtsvorgänger von Ursula von der Leyen zurückgehen, behoben hat sie keines. Stattdessen tauchen immer neue Fehler auf.

Da liegen für den Schützenpanzer „Puma“ die Berechnungen um eine Milliarde Euro zu hoch und beim Lenkflugkörper „Meteor“ eine Milliarde Euro zu niedrig. Statt zu intervenieren, sich um Aufklärung zu bemühen, lässt Frau von der Leyen das Ministerium schlicht dementieren.

Auch strategisch geht einiges drunter und drüber. Da bewaffnet die Bundeswehr die Kurden, damit diese gegen den IS kämpfen können und dann werden kurdische Stellungen vom NATO-Partner Türkei bombardiert.

Statt das ganz entschieden zu verurteilen, lobt die Ministerin am selben Tag das Engagement der Türkei im Kampf gegen den IS. Erst nach breiter öffentlicher Kritik kommen dann einige zaghaft vorgetragene Allgemeinplätze als Antwort. Es wird nicht agiert, nur reagiert – und das meistens erst, wenn es zu spät ist. 

All das wirkt hochgradig unprofessionell und zeugt von einem gehörigen Maß an Naivität.“