Prof. Dr. Jörg Meuthen: Parlamentarier sind allein ihrem Gewissen verpflichtet

AfD-Sprecher Prof. Dr. Jörg Meuthen kritisiert Äußerungen von Unionsfaktionschef Volker Kauder, wonach er Bundestagsabgeordnete von CDU oder CSU, die bei der Abstimmung über Zahlungen an Griechenland von der Regierungsmeinung abweichen, nicht mehr in Ausschüsse entsende oder sie daraus abzuziehe. Der Wirtschaftsexperte Dr. Meuthen (siehe Foto) erklärt hierzu:   k-DSC_7131-160x200

 „Was Volker Kauder hier sagt, ist empörend und verrät viel über das Demokratieverständnis in der derzeitigen Führungsriege der CDU. Die Freiheit des Mandats ist im Grundgesetz festgeschrieben. Die Abgeordneten sind nur ihrem Gewissen verpflichtet.

Offenbar sehen Kauder und Merkel mittlerweile keine andere Möglichkeit mehr als das Mittel der Repression, um die immer größer werdende Zahl von Abweichlern bei der Stange zu halten. Das liegt schlicht daran, dass sie in der Frage der Griechenlandfinanzierung argumentativ längst am Ende sind.

 Es ist von geradezu bitterer Ironie, wenn eine die größte Bundestagsfraktion stellende Partei sich permanent das Attribut einer „Volkspartei“ ans Revers heftet, sich zugleich aber bereits gegenüber ihren eigenen Mandatsträgern – vom Willen des Volkes in der Frage ganz zu schweigen – dermaßen undemokratisch gebärdet.

Es mag machtpolitisch zwar verständlich sein, dass Kauder und Merkel ihre Fraktion als reiner Abnickerverein lieber wäre, aber noch leben wir in einer Demokratie, in der es nicht vorgesehen ist, dass Zustimmung auf eine solche Weise zu erzwingen versucht wird.    

Ich rufe deshalb den aufrechten, ihrem Gewissen folgenden Unionsabgeordneten zu: Bleiben Sie standhaft! Bleiben Sie sich, Ihrem Gewissen und der Vernunft treu!“  


Israelischer Export nach Deutschland: von Jaffa-Orangen zu Hi-Tech-Produkten

Die israelische Handelsattaché Hemdat Sagi schreibt in ihrem Artikel in „Business & Diplomacy“ zur Entwicklung der deutsch-israelischen Wirtschaftsbeziehungen:

50 Jahre diplomatische Beziehungen bedeuten zugleich 50 Jahre Wirtschaftsbeziehungen. Es begann mit Jaffa-Orangen als Synonym für Israels Wirtschaft. Heute ist das Land die zweitgrößte Startup-Nation weltweit.

Jaffa-Orangen und ihre engen Verwandten aus der Familie der Zitrusfrüchte blieben bis in die frühen 90er Jahre des letzten Jahrhunderts ein Hauptexportgut Israels. Erst nach der Implosion des sowjetischen Blocks und seiner Satelliten überschritt das Exportvolumen von Hi-Tech-Produkten jenes der Früchte. Heute entstammt fast die Hälfte der Güter, die Israel verlassen, aus dem Hi-Tech-Sektor.

Den ganzen Bericht findet man auf dem Blog des Trade Center:  Zum Trade Center

Quelle: israelische Botschaft / Trade-Center


Einen fröhlichen Geber hat Gott lieb!

Heutige liturgische Lesung der kath. Kirche: 2 Kor 9,6-10:

Brüder! Denkt daran: Wer kärglich sät, wird auch kärglich ernten; wer reichlich sät, wird reichlich ernten. Jeder gebe, wie er es sich in seinem Herzen vorgenommen hat, nicht verdrossen und nicht unter Zwang; denn Gott liebt einen fröhlichen Geber. a (18)

In seiner Macht kann Gott alle Gaben über euch ausschütten, so dass euch allzeit alles Nötige zur Verfügung steht und ihr noch genug habt, um Gutes zu tun, wie es in der Schrift heißt: Reichlich gibt er den Armen; seine Gerechtigkeit hat Bestand für immer.

Gott, der Samen gibt für die Aussaat und Brot zur Nahrung, wird auch euch das Saatgut geben und die Saat aufgehen lassen; ER wird die Früchte eurer Gerechtigkeit wachsen lassen.