Ein Staatsrechtler über die asylrechtliche Zuwanderung nach Deutschland

Von Prof. Dr. iur. Karl A. SchachtschneiderSchachtschneider_slide001

Ein Überblick über die Rechtslage

Die asylrechtliche Zuwanderungspolitik soll im Folgenden auf den Prüfstein des Grundgesetzes gestellt werden:

Subjektives Recht der Flüchtlinge auf Asylrecht?

„Politisch Verfolgte genießen Asylrecht“, lautete Art. 16 Abs. 2 S. 2 GG und lautet nach der asylrechtlichen Grundgesetzänderung 1993 Art. 16 a Abs. 1 GG.

Dem neuen Grundgesetzartikel wurde allerdings ein Absatz 2 hinzugefügt, der das Grundrecht auf Asylrecht wesentlich einschränkt. Art. 14 Abs. 1 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte formuliert: „Jeder hat das Recht, in anderen Ländern vor Verfolgung Asyl zu suchen und zu genießen“.

Auch das Genfer Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge von 1951/1967 gibt den Flüchtlingen einen ähnlichen Status, aber kein subjektives Recht auf Aufnahme in das Zufluchtsland.

Die Staatenpraxis hat in dem Asylrecht immer, ähnlich dem früheren Kirchenasyl, ein Recht der Staaten gegenüber anderen Staaten gesehen, deren Staatsangehörigen vor deren politischer Verfolgung Schutz zu gewähren, ein Schutz, der eigentlich eine Verletzung der Personalhoheit des Verfolgerstaates ist.

Ein subjektives, also einklagbares Recht auf Asylrecht praktiziert auf Grund einer frühen und stetigen Judikatur des Bundes­verfassungs­gerichts nur Deutschland. Diese Judikatur war und ist irrig. Dem Völkerrecht entsprach sie nie.

Das zeigt der deutlichere Wortlaut der Menschenrechts­erklärung, vor allem aber das Wort „genießt“, mit dem ein subjektives Recht zu formulieren geradezu abwegig ist. Wenn jemandem Asyl gewährt wird, dann kann er es als eine Art des vorübergehenden Aufenthaltsrechts genießen und ist vor Auslieferung sicher.

Das subjektive Recht hat zu langjährigen Asylverfahren geführt, welche außerordentliche menschliche Schwierigkeiten mit sich bringen und immense Kosten verursachen.

Politische Verfolgung als Asylrechtsgrund

Wie schon beim Zuwanderungssturm in den frühen neunziger Jahren sind die meisten Asylanträge erfolglos. Meist stellen diese mißbräuchlich Wirtschafts­flüchtlinge, die ein besseres Leben in Deutschland suchen. Ubi bene ibi patria, ist deren Maxime.

Rechtsmißbrauch ist kein Rechtsgebrauch und somit nicht schutzwürdig. Es versteht sich, daß wirtschaftliche Not eines Landes kein Asylgrund ist. Aber auch Krieg eines Landes oder Bürgerkrieg in einem Land wird nicht als politische Verfolgung anerkannt.

Nur die persönliche Verfolgung eines Menschen, „durch die er in seinem Leben oder seiner Freiheit wegen seiner Rasse, Religion, Nationalität, seiner Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen seiner politischen Überzeugung bedroht ist“, schafft nach der Genfer Flüchtlings­konvention, die auch als Asylgründe praktiziert werden, einen Asylgrund (Art. 1 A Nr. 2 der Konvention).

Quelle und FORTSETZUNG des Artikels von Prof. Schachtschneider hier: http://www.wissensmanufaktur.net/verfassungswidrige-einwanderung

Foto: http://www.paxeuropa.de


CDU-Politikerin Vera Lengsfeld übt deutliche Kritik an Merkels Politik

Vera Lengsfeld, die frühere Bürgerrechtlerin, CDU-Bundestagsabgeordnete (sie war 16 Jahre im Parlament) und Publizistin, begrüßt auf der zeitgeistkritischen Webseite „Die Achse des Guten“, daß die deutsche Bundeskanzlerin den Friedensnobelpreis nicht erhalten hat, obgleich die CDU-Chefin vermutlich damit gerechnet hatte.

Lengsfeld befaßt sich zudem kritisch mit der Flüchtlingspolitik Merkels und schreibt dazu u.a. folgendes:  159481-3x2-teaser296

„Angela Merkel wurde nicht ausgezeichnet. Das Nobelpreiskomitee in Oslo hat sich besonnen und ist so einer erneuten Blamage entgangen – nach Arafat, Obama und Europäischer Union wäre Merkel der nächste Sockenschuss gewesen. Dabei hat es am Einsatz unserer Herzenskanzlerin gewiss nicht gefehlt. Im Gegenteil. Was hat sie nicht alles getan, um zu gewinnen.

Sie hat die Realitäten so fest ausgeblendet, wie einst das Politbüro der DDR. Sie hat unserer Land an den Rand des Chaos getrieben. Sie hat sich ins Fernsehen gesetzt, um ihre Uneinsichtigkeit mit ihrem angeblich großen Herzen zu kaschieren, auf das sie hören müsse, statt ihren Verstand zu gebrauchen, den sie als promovierte Physikerin haben müsste, aber vermissen lässt.

Sie hat, angefeuert von Bischof Marx, munter weiter Gesetze gebrochen und damit den Rechtsstaat unterhöhlt, indem sie Anweisung gab, auch “Flüchtlinge” ins Land zu holen, die schon in Österreich registriert waren oder ohne Pässe an der Grenze erschienen sind und abgewiesen werden müssten.“

Quelle und vollständiger Artikel hier: http://www.achgut.com/dadgdx/index.php/dadgd/article/friedens_nobelpreis_ein_doppeltes_lob_fuer_die_osloer_entscheidung


Seehofer verlangt Zuzugsbegrenzung und ein „klares Bekenntnis zur deutschen Leitkultur“

CSU-Chef: Deutschland soll auf Bayern hören

Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef Horst Seehofer hat auf dem CSU-Fachkongress Migration und Flüchtlinge in Erding die CSU als Seismograph der Lebenswirklichkeit bezeichnet. be2004_38_551

„Bei der Flüchtlingsfrage geht es um die Lösung eines großen Problems der Gegenwart. Es ist eine gewaltige Herausforderung von historischer Dimension. Deshalb ist es wichtig, welche Weichenstellungen wir heute treffen. Es schadet Deutschland nicht, wenn es auf Bayern hört“, erklärte Seehofer.

Der CSU-Vorsitzende verwies auf das Sofortprogramm, das die Bayerische Staatsregierung am Vortag beschlossen hatte und als wesentliche Bausteine verstärkte Investitionen in Wohnungsbau und Bildung sowie 3.700 zusätzliche Stellen für Polizei, Justiz, Schulen und Verwaltung beinhaltet. Außerdem werde Bayern ein eigenes Integrationsgesetz auf den Weg bringen.

Wesentlich sei aber bei allen Bemühungen die Begrenzung der Zuwanderung. Seehover verwies darauf, dass aktuell täglich zwischen 6.500 und 10.000 Flüchtlinge in Bayern ankommen würden. „Solche Zahlen konnte man sich vor kurzem nicht vorstellen. Wer für unser Land größere Probleme vermeiden will, muss für eine Zuwanderungsbegrenzung sein.“

CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer betonte: „Die CSU hat sich lange und intensiv mit den Themen Flüchtlinge und Migration beschäftigt. wir sind keine Situationsbeschreiber, wir sind Problemlöser. Wir wollen nicht wischi-waschi oder Multikulti, sondern ein klares Bekenntnis zur deutschen Leitkultur.“

Quelle: http://www.csu.de/aktuell/meldungen/oktober-2015/migration-und-fluechtlinge/

HINWEIS auf einen FAZ-Artikel über Kritik aus Großbritannien an Merkels Politik: http://www.faz.net/aktuell/politik/spott-ueber-berlins-haltung-zur-fluechtlingsfrage-13851162.html


Vermisste Themen bei der Familiensynode und fehlende christliche Werte bei US-Studenten

Von Dr. med. Edith Breburdadr-breburda1

Die US-amerikanische Professorin Dr. Janet Smith äußerte sich besorgt darüber, dass auf der Bischofssynode in Rom Themen wie Natürliche Familienplanung, Verhütungsmittel und Ehevorbereitung fehlen.

„Das geht aus den Dokumenten vom letzten Jahr hervor, die in der extraordinären Synode von 2014 erstellt wurden. Das Dokument, das als Diskussionsanleitung in der diesjährigen Synode benutzt wird, zeigt auch keine Anhaltspunkte. Man bekommt fast den Eindruck, die Synodenväter würden das Schreiben des Hl. Johannes Paul II. zur Theologie des Leibes nicht kennen“, erläutert Janet Smith beim Weltfamilientreffen gegenüber einer Reporterin der katholischen Newsseite „Aleteia“.

Prof. Smith ist international bekannt durch ihre Vorträge, die sie über die Lehre der Kirche bezüglich Sexualität und Bioethik hält. Die katholische Moraltheologin ist Mitglied des Päpstlichen Rates für die Familie. Sie unterrichtet seit 2001 am Sacred Heart Major Seminary in Detroit-USA und hat viele Bücher zum Thema Sexualität geschrieben.

„Einige Synodenteilnehmer vom letzten Jahr waren mehr als erstaunt, eigentlich eher bestürzt darüber, dass das Thema „Verhütungsmittel“ kaum erwähnt wird und vor allem kaum Aufmerksamkeit bekommt. Wenn man über Ehe und Familie diskutieren will, muss man unweigerlich dieses Thema miteinbeziehen. So waren einige Teilnehmer wirklich verärgert. Ich bin auch ziemlich durcheinander.

Wir haben unglaublich viel Material über dieses Thema zur Verfügung. Der beste Weg, um junge Leute auf die Ehe vorzubereiten, sind die Abhandlungen: Theologie des Leibes, Natürliche Familienplanung und Verhütungsmittel. Wenn wir auf der Synode diese Themen behandeln würden, hätten wir sehr schnell alle anderen Probleme, die der Heilige Vater ansprechen will, gelöst. 1572

Wenn wir uns die Angehörigen einer x-beliebigen Pfarrei anschauen, finden wir viele glaubenstreue Leute. Sie engagieren sich für Einwanderung oder Obdachlose oder was sonst gerade ansteht.

In den Familien mit vielen Kindern gibt es Berufungen, weil die Kinder sich in der Pfarrei engagieren. Sie sehen an ihren Eltern, was es heißt, Opfer zu bringen und das übernehmen die Kinder einfach. Es ist erstaunlich, was eine gute Familie alles bewirken kann.

Ich meine, wenn wir die Kirche erneuern wollen, müssen wir bei der Familie ansetzen. Hier liegt die Quelle der Evangelisierung. Natürlich müssen wir Leute auf die Ehe vorbereiten. Ich will jedoch anstreben, dass wir mit der Vorbereitung auf die Ehe anfangen, noch bevor sich junge Leute verloben.

Ich würde bei Teenagern und Studenten mit Schulungen anfangen, um ihnen die Struktur einer gelingenden Ehe zu erklären. Sie sollen wissen, wie sie einen guten Ehepartner finden können. Priester freuen sich, wenn sie von jungen Leuten aufgesucht werden, bevor sie sich verloben und bevor sie ihr Hochzeitskleid gekauft haben. Das schenkt dem Priester Zeit und ermöglicht dem Paar, sich angemessen zu prüfen. Am Vortag der Hochzeit, wenn schon alles geplant ist, mit der Eheberatung anzufangen, macht es fast unmöglich, eine Verlobung aufzulösen.

Eine solide Eheberatung kann zum Erfolg eine Eher beitragen. Viele wissen ja auch nicht viel über ihren Glauben, neben dem Wissensdefizit, was eine Ehe ist. So gehört auch die Natürliche Familienplanung in eine Ehe. Wir lernen unsere Körper kennen und wissen, wann wir Kinder zeugen können.

Leute, die  künstliche Verhütungsmittel nehmen, beschweren sich oft: dass der andere sie nicht liebt; sie nicht versteht, sie als Sexobjekt behandelt und auf Pornographie zurückgreift. Das sind Beschwerden, die man von Ehen, die Natürliche Familienplanung praktizieren, fast nie hört. DSC_0199

Männer fokussieren sich auf ihre Ehefrau. Sie behandeln sie nicht wie ein Objekt. Sie wissen, dass ihre Frau diejenige ist, mit der sie eine Beziehung haben. Sie ist nicht diejenige, die nur in der Küche steht und für den Nachwuchs verantwortlich ist. Sie muss nicht mit Hormongaben experimentieren.

Der Mann in einer katholischen Ehe gibt auf diese Weise wirklich sein Leben für seine Frau. Sein Leben bekommt eine andere Perspektive als Sex und Job. Die meisten Männer wissen es nicht besser, weil die Kultur, die Umgebung, ihnen die allgemein üblichen Verhaltensnormen aufoktroyiert“. (1)

Schulungen für Studenten sind in den USA durchaus üblich. Doch am 5. Oktober 2015 waren viele Eltern und Studentinnen entsetzt über das, was sich in einem Studentenwohnheim der Universität von Wisconsin-La Cross abspielte.

An den amerikanischen Universitäten ist es üblich, dass die Studenten in sogenannten Dormitorien wohnen, die von einem Dorm-Manager geleitet werden. Das sind Angestellte der Universität, die dafür ausgebildet wurden.

Der afro-amerikanische Studentenwohnheim-Manager Jude Legiste des Drake Hall Dormitoriums wurde mit großem Aufwand von der Universität Wisconsin, La Cross, angeworben.

Und genau dieser Dorm-Manager sandte Ende September eine E-Mail an alle Studenten seines Wohnheimes mit dem Titel: You Gone Learn Today (= Das werden Sie heute lernen). Der 26-Jährige gab darin in einer sehr vulgären und fast pornographischen Sprache Anweisungen, wie Studenten ihre Kolleginnen zu einem erfüllten Sexualleben verhelfen können.

„Es schien fast so, als würde er für die Aufgeschlossenheit seines Wohnheimes Reklame machen“, erläutert Radiosprecherin Vicki McKenna auf ihrem News-SeCIMG0769nder 1310 am 5. Oktober. Als es einen Aufschrei gab, sandte Jude eine weitere E-Mail, in der er angab, Verständnis für die Reaktionen zu haben. Seine Absicht sei es jedoch, den Dialog mit den Studentinnen aufkeimen zu lassen.

Man müsse einfach mehr über dieses Thema reden. Weiterhin ermunterte er die Studentinnen, sich doch privat mit ihm zu treffen, wenn sie mit seiner ersten E-Mail nicht übereinstimmten und verletzt wurden. 

Dem Manager passierte nichts. Er durfte seine Stelle behalten, weil er aus seinen Fehlern bestimmt gelernt habe. Er wüsste jetzt, wie man das Thema angemessen behandelt. „Es war ihm einfach nicht bewusst, wie sehr er mit seiner E-Mail Studenten und Eltern verletzen würde“, sagte sein Arbeitgeber (2).

Professor Duke Pesta von der Universität von Oshkosh sprach mit der konservativen News-Redakteurin Vicki McKenna über die Zustände, die an US-Studentenwohnheimen herrschen. Prof. Duke war nicht einmal überrascht. „Es geht noch viel schlimmer an den Universitäten zu“, sagt er.

„Die christlichen Werte, sich anständig zu kleiden und keinen vorehelichen Sex zu haben, werden als überholt dargestellt, von denen man sich als aufgeschlossener Student distanzieren sollte. Gleichzeitig schaffe die Uni jedoch ein Umfeld, in dem es als nichts Besonderes gilt, den anderen sexuell zu belästigen.

Bei diesen Gegebenheiten könne man den Dorm-Manager auch nicht für ein sexuelles Fehlverhalten belangen. Studenten werden in den Studentenwohnheimen mehr geschult als in Vorlesungen. In obligatorischen Veranstaltungen lernen sie alles über Sex. Man sagt ihnen, dieses Wissen würde sie vor einer Vergewaltigung schützen. Sex wird empfohlen, um sich endgültig von den jüdisch-christlichen Werten zu befreien.

Auch helfen ihnen die Schulungen, herauszufinden, ob sie homosexuell sind. Weiter heißt es, die Studentinnen können nun durch dieses Wissen jeden Mann, der an der Uni ist, kontrollieren.

Man fragt sich, wieso christliche Studentinnen, oder ihre Väter, sich nicht dagegen wehren. Meist ist es jedoch so, dass Betroffene sich schämen, darüber zu reden: Man sagt ihnen, dass sie ein Problem haben, wenn ihnen all das nicht passt. Sie wollen auch nicht als Außenseiter angesehen werden, so beklagen sie sich nicht bei ihren Eltern. 0016

Hinzu kommt, dass in theologischen Vorlesungen keine christlichen Werte mehr vermittelt werden. Man erklärt ihnen eher, wie frauenfeindlich die Kirche sei. Selbst die Theologen sind schon indoktriniert.“

Professor Duke berichtete von Studenten, die in seine Anglistik-Vorlesungen kommen, weil sie hoffen, dort noch christliche Werte vermittelt zu bekommen.

Erstaunlich ist, dass all das an einer kleinen konservativen Universität in La-Cross passiert. So etwas vermutet man doch eher von der linken Universität in Madison. Man muss jedoch bedenken, dass die Professoren ihre Ausbildung in Madison bekommen haben und nun alles daran legen, den konservativen Geist ihrer Studenten an einer kleinen Uni in einer „republikanischen Stadt“ auszumerzen.

„Wir leben in einer Kultur, in der rund um die Uhr christliche Werte angegriffen werden. Studenten müssen im Wohnheim wohnen, sonst dürfen sie nicht studieren. Einem Studenten, der bei seinem Onkel wohnen wollte, wurde gesagt, der Onkel sei nicht nahe genug verwandt. Einem Studenten, der eine Bibel in seinem Zimmer hatte, wurde vom Studentenwohnheim-Manager erklärt, er solle dieses „Pamphlet“ entfernen  –  oder er fliege von der Universität. Wie soll ein 18- oder 19-jähriger Student dagegen angehen?”, fragt Vicki in ihrer Sendung. (3).

Unsere Autorin Dr. med. Edith Breburda ist Bioethik-Expertin und Veterinär-Medizinerin (Tierärztin); sie lebt in den USA (Bundesstaat Wisconsin).

Weiterführende Literatur, Artikel und Bücher von Dr. Edith Breburda: http://scivias-publisher.blogspot.com/p/blog-page.html

Ediths Buch-Neuerscheinung REPRODUKTIVE FREIHEIT vom Juni 2015: https://charismatismus.wordpress.com/2015/06/20/neuerscheinungbuch-empfehlung-reproduktive-freiheit-von-dr-edith-breburda/

Dieses sachkundige und zugleich verständliche Buch “Reproduktive Freiheit” (viele bioethische und aktuelle Themen) kann portofrei für 22,30 Euro bei uns bezogen werden: felizitas.kueble@web.de (Tel. 0251-616768)


Die Polizei ist alarmiert über das Ausmaß der organisierten Kriminalität

Zudem gerate die Bekämpfung der Organisierten Kriminalität immer mehr in den Schatten anderer wachsender Aufgaben, wie zum Beispiel die Bekämpfung des Islamistischen Terrorismus, den Rechtsextremismus und der Cyber-Kriminalität.
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Dietmar Schilff erklärte: „Die Dynamik im Bereich der Organisierten Kriminalität ist atemberaubend. Mobile Tätergruppen aus Ost- und Südosteuropa, die strukturiert und organisiert nach Deutschland gesandt werden, begehen Eigentumsdelikte im großen Stil und können sich und ihre Beute in Windeseile in Sicherheit bringen.“
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Quelle und Fortsetzung der Meldung hier: https://www.gdp.de/gdp/gdp.nsf/id/DE_GdP-zu-Lagebericht-OK

Sättige uns am Morgen mit deiner Huld!

Heutige liturgische Sonntagslesung der kath. Kirche:

Psalm 90 (89),12-13.14-15.16-17.

Unsere Tage zu zählen, lehre uns!
Dann gewinnen wir ein weises Herz.
HERR, wende dich uns doch eilig zu!
Hab Mitleid mit deinen Knechten!

Sättige uns am Morgen mit deiner Huld!
Dann wollen wir jubeln und uns freuen all unsre Tage.
Erfreue uns so viele Tage, wie du uns gebeugt hast,
so viele Jahre, wie wir Unglück erlitten.

Zeig deinen Knechten deine Taten
und ihren Kindern deine erhabene Macht!
Es komme über uns die Güte des HERRN, unsres Gottes.
Lass das Werk unsrer Hände gedeihen,
ja, lass gedeihen das Werk unsrer Hände!