Sachsen : Ex-Justizminister Steffen Heitmann verläßt wegen Merkels Asylpolitik die CDU

Regierung erweist sich als „handlungsunfähig“

Aus Protest gegen die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung ist der frühere sächsische Oberkirchenrat und spätere Justizminister Steffen Heitmann (Dresden) aus der CDU ausgetreten. Laut Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) teilte der 71-Jährige seine Entscheidung der Parteivorsitzenden Merkel Anfang des Monats in einem Brief mit. AfD_Plakat_A0_Deutschland_RZ_500

„Die von Ihnen geführte Koalition erweist sich in einer nationalen Krise als handlungsunfähig“, heißt es laut FAZ darin. Durch eine „einsame Entscheidung“ und „unbedachte Äußerungen“ habe Merkel Deutschland zum bevorzugten Ziel für Flüchtlinge gemacht. Die Folge: überforderte Behörden, erschöpfte Städte und Gemeinden sowie „zutiefst verunsicherte“ Bürger.

Kritik äußerte Heitmann auch an der Berichterstattung über die Flüchtlingspolitik: „Die politisch korrekte Schönrednerei der meisten Medien, besonders der öffentlich-rechtlichen, kann die tatsächliche Situation, die als eine schleichende Selbstaufgabe unseres Gemeinwesens erscheint, nicht mehr überdecken.“ – Er habe sich noch nie so fremd im eigenen Land gefühlt – „nicht einmal in der DDR“.

Im Herbst 1989 hatte der damalige evangelische Oberkirchenrat während der Friedlichen Revolution die Dresdner oppositionelle „Gruppe der 20“ juristisch beraten. Von 1990 bis 2000 war er sächsischer Justizminister. 1991 trat er in die CDU ein.

1993 wurde er von den CDU/CSU-Gremien einstimmig als Kandidat für die Nachfolge von Bundespräsident Richard von Weizsäcker (1920–2015) nominiert. Heitmann verzichtete jedoch auf eine Kandidatur, nachdem linksorientierte Medien ihn als ultrakonservativ gebrandmarkt hatten.

Quelle und vollständige IDEA-Meldung hier: http://www.idea.de/politik/detail/saechsischer-ex-justizminister-heitmann-aus-der-cdu-ausgetreten-92990.html


Israels Regierungschef warnt vor einem geheimen Atomprogramm des Iran

Laut einem Untersuchungsbericht der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) hat der Iran bis vor einigen Jahren an einem geheimen Atomwaffen-Forschungsprogramm gearbeitet.

Das Büro des israelischen Ministerpräsident Benjamin Netanyahu äußerte sich am Mittwoch, den 2. Dezember 2015, zum Bericht der IAEA:

„Die IAEA-Untersuchung beweist zweifelsfrei, dass Irans geheimes Programm zur Entwicklung von Atomwaffen sogar nach 2003 fortgeführt wurde – wie Israel gesagt hat.

Außerdem deckt der Bericht die Methoden auf, mit denen Iran die Internationale Gemeinschaft hinsichtlich seines Atomprogramms getäuscht hat und ihr Tatsachen verheimlichte. Das deutlichste Beispiel hierfür bezieht sich auf die Anlage Parchin, in der die Iraner versuchten, Beweise ihrer unerlaubten Aktivitäten zu verstecken und zu verfälschen.

Israel erwartet, dass die Internationale Gemeinschaft die IAEA-Untersuchung in diesen Bereichen fortführt und ausdehnt. Außerdem erwarten wir, dass die Internationale Gemeinschaft alle ihr zur Verfügung stehenden Mittel nutzt, um sicherzustellen, dass Iran nicht heimlich eine Atomwaffe baut. Solange die Untersuchung nicht beendet ist, wird die Welt nicht das volle Ausmaß von Irans heimlichem Atomwaffenprogramm und das Level, auf dem es sich heute befindet, kennen.

Quelle: israelische Botschaft in Berlin – Foto: GPO


Prof. Dr. Jörg Meuthen übt Kritik an EZB-Politik: kopflos und aktionistisch

Zu den heutigen Entscheidungen des Rats der EZB (Europäischen Zentralbank) erklärt AfD-Sprecher Prof. Dr. Jörg Meuthen (siehe Foto):

„Die Entscheidung des EZB-Rats, die Negativzinsen auf Einlagen zu erhöhen, sind ein weiteres schlechtes Signal für Sparer wie für die Euro-Währung im Ganzen. Schon das deklarierte Ziel einer Erhöhung der Inflationsrate ist mehr als fragwürdig und es liegen ihr falsche Annahmen zugrunde.  k-DSC_7131-160x200

Erstens wahrt die um die sinkenden Rohstoffpreise bereinigte Kerninflationsrate bereits  jetzt einen hinreichenden Sicherheitsabstand zu vorgeblichen Deflationsgefahren. Zweitens bringen auch die heutigen Maßnahmen wie bereits alle vorherigen keine  Hilfe gegen das lahmende Wirtschaftswachstum im südlichen Teil der Eurozone. Draghi und seine Helfer ignorieren geflissentlich, dass es strukturelle und nicht etwa konjunkturelle Probleme sind, die das Gesunden dieser Volkswirtschaften verhindern. So wird das heutige Maßnahmenbündel ebenso wirkungslos verpuffen, wie bereits alle vorherigen.

Gleichzeitig wird mit der angekündigten Verlängerung der Anleihekäufe durch die EZB die nicht hinnehmbare monetäre Staatsfinanzierung seitens der EZB noch weiter ausgedehnt.

Die EZB agiert damit erneut rein aktionistisch und bewegt sich mit ihren abenteuerlichen Maßnahmen auf immer dünnerem Eis. Die Deutsche Bundesbank wird bei diesen Entscheidungen regelmäßig überstimmt. Im EZB-Rat sind längst die geldpolitischen Hasardeure in der Mehrheit. Es darf aber nicht sein, dass diese Deutschland und die übrigen stabilen Volkswirtschaften Europas in ihre leichtsinnigen Spiele mit dem Feuer hineinziehen. 

Es bedürfte angesichts dieser Entwicklungen dringend neuer und schärferer Regeln für die EZB, die es ihr verunmöglichen, die Euroländer qua Mehrheitsentscheid in unkalkulierbare Haftungsrisiken und damit unter dem Deckmantel der Geldpolitik in eine Transferunion zu zwingen. Diese sind jedoch leider nicht in Sicht. Die zu ziehenden Konsequenzen für die Frage des Verbleibs Deutschlands im gemeinsamen Währungsverbund liegen auf der Hand.“

 


Besser, sich zu bergen beim HERRN, als auf Menschen zu bauen

Heutige liturgische Lesung der kath. Kirche:
Psalm 118 (117),1-2.8-9.19-20.25-27a.

Danket dem HERRN, denn er ist gütig,
denn seine Huld währt ewig.
So soll Israel sagen:
Denn seine Huld währt ewig.

Besser, sich zu bergen beim HERRN,
als auf Menschen zu bauen.
Besser, sich zu bergen beim HERRN,
als auf Fürsten zu bauen.

Öffnet mir die Tore zur Gerechtigkeit,
damit ich eintrete, um dem HERRN zu danken.
Das ist das Tor zum HERRN,
nur Gerechte treten hier ein.

Ach, HERR, bring doch Hilfe!
Ach, HERR, gib doch Gelingen!
Gesegnet sei er, der kommt im Namen des HERRN.
Wir segnen euch, vom Haus des HERR her.
Gott, der HERR, erleuchte uns.

 


Regierungsfraktionen wollen Menschenrechts-verteidiger weltweit besser schützen

Zum internationalen Tag der Menschenrechte am 10. Dezember haben die Koalitionsfraktionen im Bundestag einen Antrag zum besseren Schutz von Menschenrechtsverteidigern eingebracht.

Dazu erklärt die menschenrechtspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach (siehe Foto): 10

„Auch mehr als 65 Jahre nach der Verabschiedung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte kommt es weltweit immer wieder zu schwersten Menschenrechtsverletzungen.

Dabei sticht die beispiellose Gewaltherrschaft der Terrormiliz ‚Islamischer Staat‘ (IS) in Teilen Syriens und des Iraks hervor. Der IS ist für Massenhinrichtungen, gezielte Angriffe auf Zivilisten sowie die Zerstörung von ziviler Infrastruktur  und Kulturdenkmälern verantwortlich.

Wir verlieren jedoch auch die Lage der Menschenrechte in anderen Regionen der Welt nicht aus dem Blick. Im heute beratenen Koalitionsantrag haben wir einen weiteren Brennpunkt herausgegriffen, der die Agenda im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe geprägt hat: die prekäre Lage der Menschenrechtsverteidiger in vielen Ländern der Welt.

Menschenrechtsverteidiger engagieren sich dort, wo grundlegende Rechte missachtet und verletzt werden, in Staaten, in denen Menschenrechte mit Füßen getreten werden. Ihr persönliches Risiko ist oft hoch: Viele Menschenrechtsverteidiger werden inhaftiert, gefoltert oder sogar getötet. In immer mehr Staaten werden zivilgesellschaftliche Spielräume eingeschränkt.

Deshalb fordern wir  anlässlich des Tages der Menschenrechte Staaten wie Russland, China oder die Türkei auf, der Zivilgesellschaft Raum zu lassen und die wichtige Arbeit von Menschenrechtsverteidigern und Menschenrechtsorganisationen nicht weiter zu unterdrücken. 

Der Internationale Tag der Menschenrechte erinnert auch an die Bedeutung der Freiheit. Die westlichen Demokratien müssen den weltweiten Herausforderungen entschlossen und auf der Basis gemeinsamer Werte entgegentreten. Die Wahrung der europäischen Nachkriegsordnung, die Eindämmung des IS-Terrors, die Linderung der Not der Flüchtlinge in Syrien, im Irak, aber auch in der Ukraine sind die Gebote der Stunde.

Deshalb ist es so zentral, Menschenrechtsverteidiger wirksam zu schützen und in sie in ihrer wichtigen Arbeit zu unterstützen.“


Asyl-Causa: Online-Petition erinnert Kanzlerin und Innenminister an die Gesetzestreue

Flüchtlingskrise: Der Staat muss endlich seine Gesetze einhalten!

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel,
sehr geehrter Herr Bundesinnenminister Thomas de Maizière, 032_29A

der deutsche Staat erwartet von seinen Bürgern, dass diese die in Deutschland gültigen Gesetze einhalten. Tun Sie dies nicht, so werden sie bestraft.

  • Aber warum hält der deutsche Staat selbst gültige Gesetze und Regelungen nicht mehr ein?
  • Warum haben Sie mit Ihrer Regierungsarbeit bewusst eine Situation herbeigeführt, in der deutsche Gesetze und internationale Verträge missachtet werden und faktisch völlig außer Kraft gesetzt sind?
  • Warum durfte und darf trotz eindeutigen Einreise- und Visabestimmungen eine große Anzahl an Menschen völlig unkontrolliert und unregistriert nach Deutschland einreisen?
  • Warum werden internationale Verträge, wie das Schengen-Abkommen mit seinen Durchführungsbestimmungen, nicht mehr angewandt?

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin, im Jahr 2012 (damals ging es um den „Rettungspakt“ für Griechenland) sagten Sie „Abenteuer einzugehen verbietet mein Amtseid“. Doch haben nicht gerade Sie mit all den missachteten und faktisch außer Kraft gesetzten Gesetzen und internationalen Vereinbarungen gegen Ihren Amtseid massiv verstoßen und ganz Deutschland in ein großes Abenteuer hineingezwungen? image001

Ich bitte Sie, sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin und sehr geehrter Herr Bundesinnenminister, umgehend gültige Gesetze und internationale Vereinbarungen wieder anzuwenden und durchzusetzen. Das derzeitige staatliche Handeln fördert, wenn es nicht rasch korrigiert wird, radikale Tendenzen und Gruppierungen. Und es führt zu immer mehr Staats- und Politikverdruss bei den Bürgern. 

Bitte handeln Sie jetzt, und bitte handeln Sie konsequent – zum Wohle des deutschen Staates und der Bevölkerung!

HIER können Sie die Petition unterzeichnen und weitere Infos studieren: http://www.citizengo.org/de/pc/31343-fluechtlingskrise-auch-der-staat-muss-gesetze-einhalten-und-durchsetzen


ÖDP-Politiker Markus Hollemann geht rechtlich gegen die „Süddeutsche Zeitung“ vor

Pressemitteilung der CHRISTLICHEN AKTION:

Es geht um Grundsätzliches: Muss ein Medienriese Meinungsfreiheit wahren?  –  Markus Hollemann, der wegen seiner Überzeugung zum Lebensschutz als Referent fü r Gesundheit- und Umwelt in München Anfang 2015 verhindert wurde und in die Schlagzeilen geriet, kämpft nun für das Recht auf Meinungsfreiheit in Deutschland. Diese sieht er „grundsätzlich und konkret bedroht“. Das habe der unfaire und maßstabslose Umgang mit ihm gezeigt. hollemann-95kb-208x300

Hollemann (siehe Foto) war designierter Umweltdezernent in München. Er ist Christ und privat passives Mitglied in einer gemeinnützigen und anerkannten Organisation, die sich für den Lebensschutz einsetzt. In der Öffentlichkeit hatte er sich zu diesem Thema noch nie geäußert.

Doch allein die passive Mitgliedschaft des Politikers reichte der „Süddeutschen Zeitung“ (SZ), um dem Politiker Sympathie für „christliche Rechtsradikale“ zu unterstellen und ihn innerhalb eines Tages als Fundamentalisten zu diskriminieren.

Es stellt sich die Frage: Hat ein “anspruchsvoller“ Pressegoliath wie die SZ das Recht, Menschen, die anderer Meinung als sie selbst sind, derart zu verunglimpfen?

Hollemann verlangt Unterlassung und Schadensersatz von der SZ

Darf ein Medienriese jeden, der eine verfassungskonforme, aber andere Meinung als die seine vertritt, gleichsam in die „rechtsradikale Ecke“ stellen und damit öffentlich, beruflich und privat massiv schädigen? Dagegen will der Politiker jetzt vorgehen. Er verlangt Unterlassung und Schadensersatz von der SZ.

Ihm geht es nicht um das, was seiner Familie und ihm angetan wurde. Es geht um die Meinungsfreiheit, um den Schutz freien Denkens und Äußerns auch dann, wenn es einer mächtigen Zeitung missfällt  –  unabhängig davon, welche legitime Meinung gerade betroffen ist.

In Deutschland einen anderen als „rechtsradikal“ zu bezeichnen, ist insbesondere dann unzulässige „Schmähkritik“, wenn es dafür keinerlei Tatsachengrundlage gibt. ULohmann5nd genau dies liegt hier vor: Markus Hollemann hat sich nie rechtsradikal geäußert oder betätigt. Er ist seit langem in der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) aktiv; er ist direktgewählter Bürgermeister und Mitglied der SPD-Fraktion im Kreistag.

Hier eine Zusammenfassung der Vorkommnisse vom Januar 2015:

Markus Hollemann, Bürgermeister in der südbadischen Kleinstadt Denzlingen, war von der CSU Ende Januar 2015 als Referent für Gesundheit und Umwelt der Stadt München vorgeschlagen worden. Die SZ bezeichnete Hollemann als „Gewinn für die Stadt“. Nur einen Tag später sah er sich nach einer beispiellosen Kampagne der SZ gegen ihn gezwungen, seine Kandidatur zurückziehen.

Er wurde als Sympathisant „christlicher Rechtsradikaler“, Radikaler und Fundamentalist bezeichnet. Nichts davon stimmt. Markus Hollemann ist ein anerkannter Umwelt- und Energiefachmann und engagierter Politiker.
 
Die Christliche Aktion (CA) unterstützt das Vorgehen Hollemanns; ihr Sprecher, Martin Lohmann (siehe Foto) erklärt: „Hier geht es um die Wahrung der Meinungsfreiheit. Niemand darf öffentlich in die rechtsradikale Ecke gestellt werden, nur weil er eine verfassungsrechtlich zulässige Meinung vertritt – auch wenn man selbst diese nicht teilen sollte.“  – Bürgermeister Hollemann wird juristisch vertreten von dem Rechtsanwalt Prof. Dr. Klaus Michael Alenfelder.

Zur Person:
Markus Hollemann ist 43 Jahre alt und ehrenamtlich seit seiner Jugend in Umwelt- und Naturschutz-Verbänden und bei der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) engagiert. Der studierte Dipl. Betriebswirt leitete nach Tätigkeiten im IT/Telekommunikations-Sektor mehrere Unternehmen im Bereich der Erneuerbaren Energien. Er initiierte die Gründung der lokalen Bürger-Energiegenossenschaft und ist seit der Re-Kommunalisierung des örtlichen Gas- und Stromnetzes Aufsichtsratsvorsitzender der Energieversorgung Denzlingen.

Nach seiner Wahl zum Bürgermeister der südbadischen Gemeinde Denzlingen (14.000 Einwohner) im Jahr 2009 steht er als Vorsitzender auch dem Gemeindeverwaltungsverband Denzlingen-Vörstetten-Reute und dem Wasserversorgungsverband Mauracherberg vor. Zudem übt er diverse Ehrenämter aus: im Verwaltungsrat der Sparkasse Freiburg- Nördlicher Breisgau, als stellv. Vorsitzender der VHS Nördlicher Breisgau, als Mitglied des Kreistags Emmendingen und als Vorsitzender einer jüngst gegründeten Bürgerstiftung. Martin Lohmann, Buchautor, Journalist und Moderator sowie Sprecher der Christlichen Aktion.

Die „Christliche Aktion“ ist ein Forum für Toleranz und Freiheit und wendet sich gegen Benachteiligung von Christen. Zum Credo der CA gehört: Es ist Zeit für eine echte Toleranz, für christliches Selbstbewusstsein und für wahre Religionsfreiheit, wie sie das Grundgesetz fordert. Die CA setzt sich ein für eine Kultur der Meinungsfreiheit, der Achtsamkeit, der freien Religionsausübung, der Freiheit, der Toleranz und der gegenseitigen Wertschätzung. Weitere Informationen: http://www.christliche-aktion.eu

Martin Lohmann steht für Rückfragen (0178 7735777) zur Verfügung.