Was nicht in den Mainstream paßt, wird heute als „rechtsradikal“ verhetzt

Der Mainzer Parteienforscher Jürgen Falter hat die Verunglimpfung der AfD in Medien und Politik kürzlich erneut kritisiert. Diese geradezu archaische Verhetzung der AfD ist zum Glück nach hinten los gegangen. Das sage ich nicht, weil ich etwa ein AfD-Fan wäre, sondern aus vernünftigen Gründen.

Ich habe mir die schriftlichen und mündlichen Äußerungen der offiziellen AfD-Organe angehört und gelesen. Es ist eindeutig: das ist doch keine rechtsradikale Partei, es ist einfach eine konservative und dabei EU-kritische Partei.pc_pi

„Rechtsradikal“ ist zum undifferenzierten Schimpfwort geworden, etwa wie „link“ oder „links“. Alles, was einem Wadenbeißer-Konservativen nicht passt, wird leicht als „links“ beschimpft. Man weiß nicht, was genau er meint. Aber man weiß: er will sich abgrenzen und legt panisch-irrationale Abwehr an den Tag.

Heute ist es umgekehrt: Alles, was der politisch angepasste Mainstream nicht gerne hört, wird als „rechtsradikal“ verhetzt  –  was immer damit gemeint ist. „Rechtsradikal“ oder „populistisch“  ist inzwischen alles, was nicht mainstreamig ist.

Ja: es genügt, Merkel „Scheibenkleister“ zu finden und ihre Politik katastrophal und ungeordnet  –  und schon ist man „rechtsradikal“ – das hat inzwischen intellektuelle Tiefstände erreicht, die ich mir niemals in unserem Land mehr hätte träumen lassen.

Dass sich rechtslastige Personen in der AfD oder in ihrer Nähe profilieren wollen, gehört in den normalen Entstehungsprozess. Die Partei hatte allerdings gezeigt, dass sie  Personen mit dieser Haltung nicht akzeptiert. Das sollte genügen.

Ich habe mir x-Sendungen mit AfD-Leuten angehört: in nicht einer wurde mal sachlich diskutiert. Aber das lag durchweg nicht an den AfD-Leuten, und das ist eine objektive Tatsache. Bevor dieselben auch nur irgendeine sachliche Aussage machen konnte, prügelten Super-Demagogen wie Stegner von der SPD oder Jakob Augstein auf sie ein mit einer Rhetorik, die direkt aus der Werkstatt des Herrn Goebbels hätte stammen können. Pfui Teufel! Moschee-Bonn-4

Was nützt das „linke“, „antifaschistische“ Getue, wenn es sich selber faschistisch und totalitär gebärdet!?

Wir haben ein globales Problem, eine hochexplosive Mischung aus Kriegen, aggressiv und expansorisch agierenden, islamfaschistischen Gewalt- und Terrorbewegungen und einer rücksichtslosen, heuchlerischen Machtpolitik des Westens, wobei die Ambitionen der USA im Wettkampf mit den Europäern und Russland ein eigenes Problemfeld darstellen.

BILD: Moschee mit Minarett in Bonn (Foto: Dr. Bernd F. Pelz)

Diese katastrophale globale Zuspitzung treibt Millionen Menschen auf die Wanderschaft oder Flucht, viele werden schlicht vertrieben.

Es geht nicht nur darum, dass wir als EU die Flüchtlinge aussperren  –  das ist albern und verantwortungslos. Es ginge darum, die Konstellation, die das alles verursacht, zu verändern.

Da aber sehe ich absolut schwarz, denn wer hat die Kraft, die Intelligenz oder die „Keys“, um diese verfilzte Lage zu ändern? Traditionell hat man in solchen Verfilzungssituationen stets Kriege provoziert. Man wollte Unordnung schaffen, um Freiräume für eine Neuordnung zu gewinnen. Ich denke, dass das auch die derzeitige Situation ist.

Ob die AfD dafür Lösungen anzubieten hat, kann man bezweifeln, aber sie tut wenigstens nicht so, als sei das überhaupt kein Problem – ebenso wie Teile der Linkspartei. Sie setzt auf eine sinnvolle Politik im nationalen Bereich.

Ich glaube nicht, dass man in der bereits weit fortgeschritten globalisierten Welt so eine Lösung finden kann, aber andererseits kann man der Partei eine Startchance geben – sie wird den Realitäten ins Auge sehen müssen oder sie verschwindet wieder. Das ist ganz einfach.

Ob der Nationalismus der europäischen Nationalstaaten für immer überwunden ist, glaube ich allerdings nicht. Das hat auch vor einiger Zeit Gregor Gysi sehr nachdenklich festgestellt: diese alten Konkurrenzen könnten sehr bald heftiger wieder zurückkommen, als uns lieb ist  –  und Merkel wäre daran hauptursächlich schuld.

Die Autorin dieses Beitrags ist Musikerin, Künstlerin und Publizistin; sie leitet die Webseite http://www.zeitschnur.de



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