Schweizer Chefredakteur schreibt Klartext: Die EU ist eine Herrschaft von Despoten

In der Basler Zeitung erschien unter dem Titel „Götterdämmerung“ am 25. Juni 2016 online ein Artikel von Chefredakteur Markus Somm, der es in sich hat. ecb

Darin rechnet Somm ohne Wenn und Aber mit Zentralismus, Bürokratismus und völkerverachtender Arroganz der EU-Machtelite ab und lobt den Ausgang des Referendums in Großbritannien als „epochal“: 

„Nach dem Fall der Berliner Mauer, als die Befreiung Osteuropas vom Kommunismus besiegelt wurde, hat sich in Europa kaum Bedeutenderes ereignet. Am 24. Juni 2016, dem Tag, nachdem sich die Briten mit einer eindeutigen Mehrheit gegen die EU gewandt haben, ist Europa nicht mehr der gleiche Kontinent wie zuvor, er wird es nie mehr sein. Wir erwachen aus einem technokratischen Albtraum.

Allein die Disziplin, mit welcher die Briten diesen schwierigen Trennungsschritt vorgenommen haben, verdient jeden Respekt: Mehr als dreissig Millionen Bürgerinnen und Bürger haben in Ruhe und mit Gewissenhaftigkeit die Zukunft ihres Landes in die eigenen Hände genommen und abgestimmt. Als Freund der direkten Demokratie war ich berührt, als ich im Fernsehen die Briten sah, wie sie sich in Scharen zu den Stimmlokalen begaben.“

Der Chefredakteur schreibt sodann, es sei nur noch eine Frage der Zeit, wann die EU scheitert – und der Start dafür habe mit Großbritannien „eine der ältesten und reifsten Demokratien in Europa“ eingeleitet. 

Er vergleicht die Jahre 1989 und 2016, Mauerfall und Brexit: „Beide Male ging es um die Rettung der Demokratie, beide Male hat die Demokratie gesiegt.“

Markus Somm vermutet, die EU sei einer der „gefährlichsten Entdemokratisierungsversuche“, denn in Brüssel würden sich „ungewählte Kommissare und Funktionäre“ anschicken, „unser Leben zu prägen und unsere Wirtschaft und Politik umzuformen, mit Auswirkungen bis selbst in die Schweiz, dem Nie-Mitglied.“032_29A

Es handle sich in Wirklichkeit um eine „Herrschaft der aufgeklärten Despoten“.

Schließlich knöpft sich der Redaktionsleiter die deutsche Kanzlerin vor, die er als „am allermeisten überschätzte Politikerin unserer Zeit“ bezeichnet:

„Als es darum ging, das vertrackte Verhältnis zwischen Grossbritannien und der EU neu zu verhandeln, fuhr Cameron eigens nach Berlin, in der Absicht, die Deutschen auf seine Seite zu bringen. Zu den Reformen und Zugeständnissen, die er erreichen wollte, gehörten natürlich wirksame Mittel gegen die ungesteuerte Immigration, unter welcher die Briten ächzten.

Merkel lehnte dies in Bausch und Bogen ab – und Cameron … gab nach. Dass Merkel die Lage so falsch einschätzte und offenbar glaubte, das Referendum der Briten nicht fürchten zu müssen, belegt ihre Naivität. Oder ist es Unfähigkeit, ist es Arroganz?“

Den vollständigen Artikel von Markus Somm kann man hier lesen, es lohnt sich: http://bazonline.ch/ausland/goetterdaemmerung/story/16664517

 

 


Berlin-Kreuzberg: Linksradikale Randale – verletzte Polizisten – brennende Autos etc.

Polizeimeldung vom 23. Juni 2016:

Pankow/Mitte/Friedrichshain-Kreuzberg
Meldung Nr. 1607

Wegen Landfriedensbrüchen, mehreren Brandstiftungen an Autos und Sachbeschädigungen in Prenzlauer Berg, Moabit, Kreuzberg, Friedrichshain und Mitte führt die Polizei Berlin strafrechtliche Ermittlungen. 

Im Bereich des Mariannenplatzes stellten Polizisten gegen 20.10 Uhr circa 200 Personen fest, die größtenteils vermummt waren. Einige davon hielten Holzstangen in den Händen. Als die Stangen drohend hochgenommen wurden und die Personen in Schlagdistanz zu den Beamten waren, setzten sie zur Abwehr Pfefferspray ein. Daraufhin löste sich die Gruppe in kleinere Teilgruppen auf.

Etwa zur selben Zeit wurde aus einer Gruppe von fünf unbekannt gebliebenen Personen ein Stein auf Polizeibeamte im Bereich des Mariannenplatzes geworfen. Ein Beamter wurde am Helm getroffen und leicht verletzt. Er setzte seinen Dienst fort.

Gegen 20.15 Uhr wurde ein Polizeiwagen aus einer vermummten Gruppe heraus an der Kreuzung Köpenicker Straße / Engeldamm mehrmals mit Steinen beworfen. Es entstand Sachschaden an dem Fahrzeug. Polizisten wurden dabei nicht verletzt. Die Täter entkamen.

Zu einem weiteren Wurf auf ein Polizeifahrzeug kam es um kurz vor 23 Uhr am Frankfurter Tor Ecke Warschauer Straße. Auch hier war es vermutlich ein Stein, der das Polizeiauto im hinteren Bereich traf. Beamte der 12. Einsatzhundertschaft nahmen einen Tatverdächtigen vorläufig fest. Der 30-Jährige kam zu einer erkennungsdienstlichen Behandlung in eine Gefangenensammelstelle und wurde anschließend wieder entlassen.

Bei einer weiteren Festnahme wegen des Verdachts des Landfriedensbruchs trat ein 23-Jähriger einem Polizeibeamten gegen den Kopf. Trotz eines Helmschutzes wurde der Beamte am Kopf verletzt; er musste seinen Dienst beenden. Nach einer erkennungsdienstlichen Behandlung wurde der 23-Jährige ebenfalls wieder entlassen.PICT0141

Eine teilweise vermummte Gruppe von etwa 30 Personen brachte gegen Mitternacht zunächst zwei Mülltonnen auf die Fahrbahn der Schlesischen Straße und zündete diese an. Anschließend flogen Steine und Farbbeutel auf das Bürgeramt in derselben Straße und die Scheiben eines Wartehäuschens einer Bushaltestelle gingen zu Bruch.

Die Unbekannten setzten ihren Weg in der Straße fort und beschädigten dabei insgesamt drei Autos, einen Mercedes, Mini sowie BMW, bei denen sie Scheiben mit Steinen einwarfen. Eine weitere Bushaltestelle und ein Leuchtreklameschild wurden ebenfalls beschädigt.

Kurz nach Mitternacht brannte dann ein BMW, der in der Glaßbrennerstraße geparkt war. Es entstand Totalschaden.

Auf einer Baustelle für Wohnungen in der Finnländischen Straße gingen gegen 1.25 Uhr zwei Baumaschinen und mehrere Holzpaletten in Flammen auf. In beiden Fällen löschte die alarmierte Feuerwehr. Menschen wurden nicht verletzt.

Etwa fünf Minuten später wurde ein Zeuge auf insgesamt drei vermummte Täter in der Beusselstraße aufmerksam, die mit Steinen und brennenden Gegenständen eine Bankfiliale beschädigten. Anschließend flüchteten die Personen in die Turmstraße und von dort in die Gotzkowskystraße, wo die Unbekannten noch eine Scheibe einer Bushaltestelle beschädigten.

Außerdem stellten gerufene Polizeibeamte in derselben Straße einen Opel mit beschädigtem Außenspiegel, sowie einen umgeworfenen Motorroller in der Zwinglistraße fest. Ebenfalls in der Zwinglistraße wurde an einem Wohnhaus noch ein Schriftzug mit schwarzer Farbe angebracht.buttons
Gegen 2 Uhr beschädigten unbekannte Täter eine weitere Bankfiliale am Halleschen Ufer. Dazu bewarfen sie die Scheiben mit Steinen und beschmierten die Filiale mit einem Schriftzug.

BILD: Plakette der Polizeigewerkschaft

Zwischen 2.15 Uhr und 2.25 Uhr setzten Unbekannte insgesamt drei Autos in der Straße Dora-Benjamin-Park und Alexandrinenstraße in Brand. In der erstgenannten Straße brannten zwei BMW. In der zweiten Straße ging ein Opel im hinteren Bereich in Flammen auf. Die Feuerwehr löschte die Flammen. Menschen kamen nicht zu Schaden.

Gegen 3 Uhr stellten Polizisten außerdem beschädigte Scheiben eines Geldinstitutes in der Heinrich-Heine-Straße fest. Hier hatten unbekannte Täter die Scheiben mit Steinen beworfen und erheblich beschädigt.

Außerdem bemerkte ein Zeuge heute Morgen gegen 7.45 Uhr beschädigte Scheiben eines Wahlkreisbüros einer Partei in der Kopenhagener Straße. Unbekannte hatten Steine und Teile einer Gehwegplatte dagegen geworfen. Zudem sprühten sie in schwarzer Farbe einen Schriftzug an den Eingangsbereich.
Die Ermittlungen hat der Polizeiliche Staatsschutz beim Landeskriminalamt übernommen.

Quelle: https://www.berlin.de/polizei/polizeimeldungen/pressemitteilung.490710.php

Weiterer BERICHT mit zahlreichen Fotos: http://www.bz-berlin.de/berlin/chaoten-mob-randaliert-auf-berlins-strassen

Hintergrund-Kommentar in der ACHSE DES GUTEN: http://www.achgut.com/artikel/linksradikale_schlaegertrupps_verwuesten_berliner_viertel_wegen_fluechtling

  1. Foto: http://www.citizengo.org/

Zu einem Europa als Garant der Freiheit gehört die Mitsprache des Volkes

Von Peter Schmidt, Präsident des DAV

Großbritannien verlässt die EU. Und das Jammern und Wehklagen über den Ausgang der Volksabstimmung ist gerade auch in jenen Ländern groß, die eine so umfassende Mitsprache des Volkes, also des Souveräns, so gut es eben geht, verhindern. 

Auch Deutschland zählt zu diesen Ländern. Nach wie vor liegen hier die Hürden für die Zulassung von Volksentscheiden derart hoch, dass sie von Bürgerinitiativen nur schwer oder überhaupt nicht erreicht werden. So sind Abstimmungen durch das Volk über Fragen von einer Tragweite wie das britische Referendum über die Mitgliedschaft in der EU in Deutschland kaum vorstellbar.

Wenn Politiker sich über das Volk erheben

Diese Haltung ist auch Ausdruck eines elitären Politikverständnisses, das die Politik gern über das Volk erhebt. Gemeinhin gehen die Vertreter dieser Eliten-Theorie sogar noch einen Schritt weiter und sagen, es gehöre zu ihren vornehmsten Aufgaben, das Volk vor sich selbst zu schützen.40323-90x80

In diesem Sinne haben die Institutionen der EU und ihre Unterstützer in den Mitgliedsaaten über Jahrzehnte Politik gemacht. Statt um Mehrheiten zu werben, zu überzeugen und die eigenen Überzeugungen letztlich demokratischen Abstimmungen zu stellen, wurde bestimmt, beschlossen und schließlich umgesetzt. So schufen sie Schritt für Schritt einen sich allen demokratischen Mitsprache- und Kontrollmöglichkeiten entziehenden bürokratischen Zentrismus, der seine diktatorischen Züge in der Euro-Krise kaum noch verschleiern konnte.

Als er noch Regierungschef in Luxemburg war, formulierte Jean-Claude Juncker dieses Vorgehen gegenüber dem „Spiegel“ einmal so:

„Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, ob was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter − Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt.“

In Großbritannien hat der Souverän entschieden

Nun aber haben die Briten gezeigt, dass es doch ein Zurück gibt. Und das macht dieser „Herrschafts-Elite“ Angst, nicht nur Großbritannien, sondern in ganz Europa. Die Briten haben sich die Freiheit der politischen Selbstbestimmung zurückerobert; diesmal hat der Souverän entschieden. pc_pi

Womit haben Politiker und Medien die britische Bevölkerung in den vergangen Wochen nicht alles einschüchtern wollen? Beständig wurde sie mit Zahlen über den angeblich zu erwartenden finanziellen und wirtschaftlichen Niedergang konfrontiert. Öffentliche Schreckensszenarien dienten als Drohkulisse für alle jene, die der Ausstiegs-Option zuneigten.

Doch kein einziger EU-Vertreter kam auf die Idee, auf die Bürger zuzugehen, ihre Sorgen und Wünsche und damit ihr demokratisch-legitimiertes Recht auf Selbstbestimmung ernst zu nehmen.  

Seit Jahrzehnten erklärt die Politik Europa als Friedensprojekt, als Garant der Freiheit. Aber im Letzten tut sie sich schwer damit, die Souveränität der Völker zu akzeptieren, wie die beleidigten oder gar wütenden Reaktionen auf den britische Austritt zeigen.

Diese EU ist gern bereit, ihren Bürgern Freiheitsrechte einzuräumen, die ihren eigenen Interessen einer weiteren politischen Integration dienen. Dazu zählen etwa der Euro und die Arbeitnehmerfreizügigkeit. Aber die unbedingte Freiheit der Selbstbestimmung gönnt sie ihren Völkern nicht.

Frei zu sein bedeutet, die Wahl zu haben, zwischen unterschiedlichen Möglichkeiten ohne Zwang und Bevormundung selbst entscheiden zu können. Diese Freiheit ist der Kern unseres aus der Aufklärung heraus entwickelten Verständnisses pluralistisch-demokratischer Gesellschaften. Und die Freiheit ist es, die jedem Einzelnen die Verantwortung für sich selbst übergibt, für die Gemeinschaft, in der er lebt, für die Ressourcen, die ihm und anderen ein Leben in Wohlstand ermöglichen.

Diese Freiheit gibt es nicht geschenkt. Sie muss immer wieder aufs Neue erkämpft werden. Genau das haben die Briten jetzt getan. Ob sie mit ihrer Entscheidung am Ende glücklich werden, ob es ihnen wirtschaftlich besser oder schlechter geht, spielt dabei keine Rolle. Großbritannien verlässt die EU. Es gibt Gründe genug, diesen Schritt zu bedauern, aber niemand hat ihn zu kritisieren.

Peter Schmidt ist Präsident des Deutschen Arbeitgeberverbandes; eine Erstveröffentlichung dieses Artikels erfolgte hier: http://www.deutscherarbeitgeberverband.de/aktuelles/2016/2016_06_27_dav_aktuelles_brexit.html


NRW: Keine Vereidigung auf das „deutsche Volk“ – Auch CDU und FDP stimmen zu

Die Mitglieder der Landesregierung in Nordrhein-Westfalen werden bei ihrer Vereidigung künftig nicht mehr auf das „deutsche Volk“ schwören. Auf eine entsprechende Verfassungsänderung einigten sich SPD, CDU, Grüne, FDP und Piratenpartei. image

Die Neuregelung sieht nun einen Schwur auf das Wohl „des Landes Nordrhein-Westfalen“ vor. Damit sollen Ausländer in dem Bundesland stärker gewürdigt werden.

Die Grünen zeigten sich erfreut über die Änderung. Die Durchsetzung einer „diskriminierungsfreien Eidesformel“ sei ein Erfolg, sagte der stellv. Vorsitzende der Landtagsfraktion, Stefan Engstfeld.

Bereits 2013 hatten die beiden Regierungsparteien versucht, die Änderung der Eidesformel für Minister zu beschließen. CDU und FDP hatten den Vorstoß damals noch abgelehnt. Nun stimmten sie der Forderung von SPD und Grünen zu. Als erstes hatte 2011 der Grünen-Abgeordnete Arif Ünal eine Änderung der Eidesformel ins Gespräch gebracht.

Quelle: https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2016/nrw-minister-schwoeren-nicht-mehr-auf-das-deutsche-volk/


Wachsender Protest – auch in Medien – gegen Entgleisungen im Sexualkunde-Unterricht

Freifrau Hedwig von Beverfoerde

In Nordrhein-Westfalen hat die schulpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Yvonne Gebauer, Alarm geschlagen und die Auswüchse sexueller Hyper-Aufklärung in den Schulen angeprangert. Hedwig_Beverfoerde

Zu diesem Anlass hat der WELT-Redakteur Till-Reimer Stoldt in einem Artikel vor wenigen Tagen ungeschminkt dargestellt, welche ungeheuerlichen Unterrichtsmethoden und -materialien in Nordrhein-Westfalen bereits verwendet werden. Endlich wagt sich wieder ein unerschrockener Journalist eines Leitmediums zwecks Aufklärung in diesen Sumpf.

Neben dem von uns schon seit Jahren kritisierten Methodenbuch »Sexualpädagogik der Vielfalt« von Elisabeth Tuider und Stefan Timmermanns, wonach Schüler z.B. »ab 13 Jahren Praktiken wie Analsex als Theaterstück darstellen« sollen, steht die Materialsammlung »Schule der Vielfalt« im Mittelpunkt der Kritik.

Diese wird in NRW vom Schulministerium und von den Queerlobbyisten »SchLAu« (SchwulenLesbenAufklärung) empfohlen und gefördert und enthält u.a. eine Übung, bei der 12-jährige Schüler »zu früh kommen«, »Darkroom«, »Orgasmus« oder »SM« (= Sadomasochismus) »pantomimisch darstellen« sollen. In vielen Schulen treten »SchLAu-Gruppen« bereits als »Experten« im Sexualkundeunterricht auf, und zwar in Abwesenheit des Lehrers.

Externe »Experten« drohen in Kürze auch in bayerischen Klassenzimmern zugelassen zu werden. So sieht es der neue Richtlinien-Entwurf zur Sexualerziehung in Bayern vor, neben dem kompletten Gender- und Sexuelle-Vielfalts-Programm. Und das unter CSU-Alleinregierung!

Dagegen haben bereits 14.000 Bürger Protestschreiben an Horst Seehofer und Kultusminister Spaenle abgeschickt. Hier können Sie sich noch an dieser wichtigen Initiative der ‚Elternaktion Bayern‘ beteiligen.


„Der Frevler darf nicht bei dir weilen“

Heutige liturgische Lesung der kath. Kirche:

Psalm 5,5-6.7-8a.8b.9a.9c.

Du bist kein Gott, dem das Unrecht gefällt;
der Frevler darf nicht bei dir weilen.
Wer sich brüstet, besteht nicht vor deinen Augen;
denn dein Abscheu trifft alle, die Böses tun.

Du läßt die Lügner zugrunde gehen,
Mörder und Betrüger sind dem HERRN ein Gräuel.
Ich aber darf dein Haus betreten
dank deiner großen Güte.

Ich werfe mich nieder in Ehrfurcht
vor deinem heiligen Tempel.
Leite mich, HERR, in deiner Gerechtigkeit,
ebne deinen Weg vor mir!