Dt. Arbeitgeber Verband startet Kampagne für mehr Eigenverantwortung und Bürgersinn

Unter dem Motto „Ich selbst trage die Verantwortung für mein Leben“ startet der Deutscher Arbeitgeber Verband eine Kampagne für eine Rückkehr zum Prinzip der Selbstbestimmung und Eigenverantwortung. Der Verband wirbt für einen Mentalitätswandel, der die Beziehungen zwischen Bürgern, Staat und Sozial- und Wohlfahrtsverbänden wieder in ein ausgewogenes Verhältnis setze. 2016_07_11_pressemitteilung_580x300

Anlass der Kampagne sei ein folgenschwerer Wandel der deutschen Gesellschaft hin zu einer Betreuungsgesellschaft. In den vergangenen 40 Jahren habe die Betreuungsindustrie einen milliardenschweren Markt geschaffen. Allerdings würden die immer neuen Betreuungsangebote nicht von denjenigen bezahlt, die sie in Anspruch nähmen, sondern von der Allgemeinheit, sprich dem Steuerzahler.

Ursache dieser Entwicklung sei eine Klientelpolitik, die einem Teil der Bürger fast willkürlich in die Tasche greife, um unter denen, die als Wähler geworben werden sollen, Wohltaten zu verteilen.

„Mit Hilfe dieser Klientelpolitik haben sich nennenswerte Teile der Empfänger staatlicher Wohltaten über zwei Generationen hinweg in dieser lauwarmen Betreuungsatmosphäre auskömmlich eingerichtet. Man weiß um alle zustehenden Rechte oft kenntnisreicher als der gewiefteste Anwalt – Pflichten hingegen werden weder wahrgenommen noch akzeptiert.

Kein Wunder im Umfeld eines Zeitgeistes, dem schon die Einforderung von Pflichten als unzumutbare Drangsal erscheint“, sagte der Präsident des Deutschen Arbeitgeber Verbandes, Peter Schmidt. IMG_0873

Er mahnt zur Rückbesinnung auf die wirtschaftspolitischen Grundsätze Ludwig Erhards. „Erhards Politik, der die meisten Deutschen auch heute noch großen Respekt zollten, stand ganz unter dem Einfluss des Subsidiaritätsprinzips: Hilfe zur Selbsthilfe ist immer das oberste Handlungsprinzip der jeweils übergeordneten Instanz“, sagte Schmidt.

Nur ein Leben, das in eigener Verantwortung gelebt werden könne, sei ein Leben in Würde.Was aus eigener Kraft, unter Mühe und Anstrengung verdient und erworben wurde, gibt dem Menschen Stolz, Selbstbewusstsein und Würde“, so Schmidt weiter.

Darum müssten die einfachen Prinzipien von „geben und nehmen“, von „fördern und fordern“ und von „Hilfe zur Selbsthilfe“ ernst genommen und mit Nachdruck wieder durchgesetzt werden. Es sei höchste Zeit, die unüberschaubare Subventionslandschaft, die Lebensbasis der Betreuungsindustrie, einzudampfen und auf das Notwendige zu reduzieren.

Wenn heute in der Politik etwas wirklich „alternativlos“ erscheine, dann das Eintreten für Subsidiarität, Selbstbestimmung und Eigenverantwortung.

Link zur Webseite des Verbandes: http://www.deutscherarbeitgeberverband.de/index.html


Dr. Gauland verlangt Einwanderungsstopp für Muslime nach Deutschland

Zur aktuellen Terrorkrise erklärt der stellv. Vorsitzende der AfD, Dr. Alexander Gauland:

„Vor dem Hintergrund der vielen schrecklichen Terroranschläge muss jetzt das Asylrecht für Muslime umgehend ausgesetzt werden, bis alle Asylbewerber, die sich in Deutschland aufhalten, registriert, kontrolliert und deren Anträge bearbeitet sind. untitled

Nicht alle Muslime sind Terroristen, aber religiös motivierter Terror in Deutschland ist bisher immer muslimisch gewesen. Wir können es uns aus Sicherheitsgründen nicht mehr leisten, noch mehr Muslime unkontrolliert nach Deutschland einwandern zu lassen. Unter den illegal eingewanderten Muslimen befinden sich Terroristen und deren Zahl steigt ständig.

Frau Merkel ignoriert die Terrorgefahr und isoliert sich damit immer weiter. Mittlerweile hat sich eine Phalanx vieler europäischer Staaten und Politiker gegen Deutschland gebildet. Deutschland ist durch die fahrlässige Politik von Frau Merkel zum Sicherheitsrisiko für ganz Europa geworden.

Wenn Frau Merkel nicht endlich die Grenzen schließt und dafür sorgt, dass alle muslimischen Einwanderer in Deutschland registriert werden, und die Polizeipräsenz auf unseren Straßen massiv erhöht, ist sie mitverantwortlich für die zukünftigen Terroranschläge, die dann mit trauriger Gewissheit folgen werden.“  

 


Beim IS-Attentäter von Ansbach war die geplante Abschiebung verschoben worden

Eigentlich hätte der islamistische Selbstmordattentäter von Ansbach abgeschoben werden sollen. Doch dagegen wehrte sich Mohammad Daleel juristisch. Unterstützung erhielt er dabei nach Informationen der Bild-Zeitung vom Linkspartei-Bundestagsabgeordneten Harald Weinberg. Banner-Probeabo-690x240

Daleel hatte nach Angaben des Blatts am 2. Dezember 2014 von der Ausländerbehörde in Bayern einen Abschiebe-Bescheid erhalten, weil er zuvor schon in Bulgarien Asyl beantragt hatte.

Der Linken-Politiker Weinberg schrieb daraufhin an die Stadt Ansbach und bat, von der Abschiebung solange abzusehen, bis eine medizinische Behandlung des Syrers abgeschlossen sei.

Daleel litt demnach an eine Knieverletzung, die schon zuvor in Bulgarien, wohin er abgeschoben werden sollte, nicht behandelt worden war. Gegenüber Bild verteidigte Weinberg sein damaliges Engagement für den späteren Attentäter: „Nach allem, was ich damals wußte, würde ich heute wieder so entscheiden.“

Nach einer Klage des Syrers gegen seine Abschiebung wurde diese vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge im Februar 2015 ausgesetzt. Als Grund dafür wurden zwei Selbstmordversuche des Asylbewerbers angegeben.

Laut dem Vize-Präsident des Amtes, Roman Fertinger, habe sich Daleel „oberflächlich“ in die Arme geritzt. Der Syrer erhielt daraufhin eine Duldung, die am 25. Februar 2015 aber aufgehoben wurde. Knapp 16 Monate danach, am 13. Juli 2016, wurde Daleel mitgeteilt, daß er Deutschland verlassen müsse.

Am Sonntagabend dann sprengte er sich vor einem Musikfestival im bayerischen Ansbach in die Luft. Dabei verletzte er 15 Menschen. In einem Bekennervideo gab Daleel an, im Auftrag der islamistischen Terrorgruppe „Islamischer Staat“ (IS) gehandelt zu haben.

Quelle: https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2016/ansbach-attentaeter-linken-politiker-wollte-abschiebung-aussetzen/


Regensburg: Generalvikar fordert Flüchtlinge zum Verlassen des Pfarrheims auf

Pressemeldung des Bistums Regensburg vom 27. Juli 2016:

Heute vor 22 Tagen sind 45 Flüchtlinge aus Kosovo und Albanien in den Dom eingedrungen und baten mit dem Hinweis auf unmittelbar bevorstehende Abschiebungen um den Schutz und die Hilfe der Kirche. Gleichzeitig wurde auch das Innere des Domes tagelang von verschiedenen Gruppen für Proteste pro „Bleiberecht für alle“ und gegen Abschiebungen benutzt. 0018

Das Bistum hat sich zunächst dafür entschieden, humanitär zu helfen und zu klären. Es bat deshalb die staatlichen Behörden für eine sehr begrenzte Zeit um die Duldung der Präsenz dieser Gruppe.

Außerdem haben wir uns vom ersten Tag an mit großem Einsatz um die Grundversorgung mit Essen, Feldbetten, ärztlicher Betreuung und vieles andere mehr gekümmert. Nachdem die sanitäre Lage im Vorraum des Domes immer schlimmer wurde, zogen die Flüchtlinge in das Pfarrheim St. Emmeram um.

Die Dom-Besetzung begann mit einer Lüge

Mittlerweile konnten wir in Gesprächen mit den Behörden die Situation der Flüchtlinge, unter denen auch Roma sind, bezüglich der Verfahren nach dem Ausländerrecht klären. Dabei kam zutage, dass am Beginn der Aktion nicht 45 – wie von Isen Asanowski, dem Initiator der Protestaktion, mehrfach erklärt wurde – sondern lediglich drei Flüchtlinge „vollziehbar ausreisepflichtig“ waren.

Entgegen einer Zusage Asanowskis wurden bereits im Dom fünf weitere Flüchtlinge aus Hamburg, die vorher aus Mazedonien eingereist waren, ohne unser Wissen in die Gruppe „eingefügt“, sodass offiziell zeitweise 50 Personen im Dom waren.

In Wirklichkeit übernachtete jedoch die 14-köpfige Gruppe aus zwei Regensburger Gemeinschaftsunterkünften von Anfang an in jenen Unterkünften, deren Kinder gingen weiterhin in Regensburger Schulen und viele der 50 Personen verließen tagsüber mehrmals für längere Zeit das Domgelände.

Umzug ins Pfarrheim St. Emmeram

Juristisch hatten mehrere Personen der Gruppe auf Grund ihres Verfahrensstatus´ diese Möglichkeit, andere verstießen lediglich gegen Aufenthaltsbeschränkungen. Diese Lage wurde nach dem Umzug ins Pfarrheim St. Emmeram zunächst nicht übersichtlicher. _SITE_MUNDO_4d95e5470607b

Nachdem wir die fünf weiteren Flüchtlinge entdeckt hatten und die 14 Regensburger Flüchtlinge vom Pfarrheim in ihre Gemeinschaftsunterkünfte zurückgekehrt waren, außerdem die Gefahr weiterer Flüchtlings-„Zuzüge“ akut war und ständig Besucher kamen und gingen, entschloss sich das Bistum, Zutrittsausweise einzuführen und diese durch einen beauftragten Sicherheitsdienst rundum die Uhr kontrollieren zu lassen.

Die Versorgung durch kirchliche Großküchen wurde im Pfarrheim St. Emmeram auf Wunsch der Flüchtlinge in einen Lebensmittel- und Waren-Einkauf umgewandelt – auch dieser wurde immer wieder von den Flüchtlingen kritisiert, dem Wunsch nach Taschengeld hat das Bistum jedoch nicht entsprochen.

Die Nachfrage bei der Stadt Regensburg wegen der Möglichkeit des Schulbesuchs von weiteren Kindern hat ergeben, dass die Übergangsklassen voll seien, für solche Klassen bereits andere Flüchtlingskinder auf der Warteliste stünden und ein Beginn des Schulbesuchs zwei Wochen vor den Ferien kaum sinnvoll sei. In der Einrichtung in Manching, aus der mehrere Familien der Gruppe gekommen waren, sei im Übrigen eine Beschulung für die Kinder ab kommendem Schuljahr vorgesehen.

Vorschläge der Kirche nicht akzeptiert

Die Verhandlungen der vergangenen Woche hatten das Ziel, die Gruppe bei der Rückkehr zu den Gemeinschaftsunterkünften in Baden-Württemberg oder zu den Wohnungen in der Einrichtung in Manching zu begleiten bzw. zu einer freiwilligen Ausreise zu bewegen. Wir hatten der Gruppe mitgeteilt, dass sie nur noch wenige Tage im Pfarrheim bleiben könne. DSC00001

Verschiedene Hilfen zur Rückkehr wurden in Aussicht gestellt und die Gruppe darauf hingewiesen, dass durch Verfahrensversäumnisse ihrerseits inzwischen mehr Personen vollziehbar ausreisepflichtig geworden seien, sie sich also durch ihre Aktion in Regensburg mit der Zeit immer mehr verschlechterten.

GEMÄLDE der Stadt Regensburg (mit den dortigen Brücken) von Evita Gründler

Auch wären bei einer Rückkehr in die Unterkünfte die Versorgung mit Essen und Taschengeld sowie die verfahrensjuristischen Möglichkeiten gesichert. Die freiwillige Ausreise würde vom Staat bezahlt werden, das Wiedereinreiseverbot wäre kürzer befristet.

Ankündigung einer erneuten Dom-Besetzung

Vergangene Woche erklärte ein Mitglied der Gruppe gegenüber einem kirchlichen Mitarbeiter, sie würden – wenn ihre Forderungen nicht erfüllt würden – wieder in den Dom zurückkehren. Wir haben daraufhin Isen Asanowski (und später auch seinem Bruder Sefran) den Zugang zum Pfarrheim untersagt und die Behörden informiert.

Die Gruppe erklärte jedoch, geschlossen solange im Pfarrheim bleiben zu wollen, bis sie ein Bleiberecht hätte. Den Hinweis auf staatliche Zuständigkeiten ignorierte sie.

Außerdem wollte sie das kirchliche Hausverbot gegen den Drahtzieher der ganzen Protestaktion, Isen Asanowski, der bereits ähnliche Protestaktionen mit Familien in Kirchen in Berlin und Hamburg durchführte und in ständigem telefonischen Kontakt mit der Gruppe im Pfarrheim steht, aufgehoben sehen sowie den kompletten Abzug der Polizei erreichen, was die Polizei schon allein aus Gründen des Schutzes vor Flüchtlingsgegnern nicht vollziehen konnte.

Drohung mit Mord und Selbstmord

Um ihren Forderungen Nachdruck zu verleihen, hat dann die Gruppe am Mittwoch voriger Woche erklärt, die Erwachsenen der Gruppe würden in den Hungerstreik treten. Am Donnerstag verschärfte sich die Situation, nachdem Frau Albana Ademi aus der Gruppe gegenüber Medien erklärt hatte, sie würde aus dem Haus „hier nur als Leiche gehen“, und ein Vater gegenüber zwei kirchlichen Mitarbeitern geäußert hatte, bei einer Ablehnung des Bleiberechts sich und seine minderjährige Tochter anzuzünden.

Außerdem gab es gegenüber einem kirchlichen Mitarbeiter Äußerungen eines Mannes aus der Gruppe, wonach in der Gruppe vermehrt über Suizidabsichten gesprochen werde. Eine ärztliche Bereitschaft war jederzeit gegeben.

Am Wochenende wurde eine Beendigung des Hungerstreiks an mehrfach wechselnde Bedingungen geknüpft, die das Bistum jedoch nicht erfüllen konnte. Am Samstag abend bereits wurde festgestellt, dass alle Erwachsenen der Gruppe das Abendessen einnahmen, am Montag morgen erklärte die Gruppe dann offiziell, den Hungerstreik „aussetzen zu wollen“.

Generalvikar Fuchs: „Unerfüllbare Forderungen“

Zum aktuellen Personalstand:

Inzwischen ist eine Person nach einem Krankenhausaufenthalt abgängig, in den letzten Tagen waren drei Personen kurzzeitig im Krankenhaus, eine ältere Person befindet sich noch dort, das Bistum übernimmt auch diese Kosten. Wir gehen daher derzeit von 34 Personen im Pfarrheim aus, davon 15 Minderjährige. 11 dieser 34 Personen haben eine Aufenthaltsgestattung in Deutschland, können sich also frei bewegen, da ihr Asylverfahren noch nicht abgeschlossen ist.paragraph_300x3001

Generalvikar Michael Fuchs, der die kirchlichen Tätigkeiten koordiniert, kommt daher nach drei Wochen zu dem Schluss:

„Nach all unseren Versuchen der Hilfe und Klärung, nach den unerfüllbaren Forderungen und massiven Drohungen der Gruppe, vor allem auf Grund der zunehmenden Gefährdungen und Verschlechterungen für die Gruppe ist ein weiterer Verbleib im Pfarrheim St. Emmeram nicht mehr verantwortbar. Es geht nicht mehr.

Unsere Bitte an die Behörden um eine geduldete Präsenz wurde zurückgenommen. Es bleibt uns daher keine andere Wahl, als die Gruppe mit Verweis auf das Hausrecht aufzurufen, das Pfarrheim zu verlassen. Sollte sie das Haus dennoch nicht verlassen, müssten wir als letztes Mittel eine Anzeige wegen Hausfriedensbruch in Betracht ziehen.“

Der Aufruf an die Gruppe wurde per Brief bereits mitgeteilt. „Ich hoffe, dass die Gruppe ihren bisherigen Weg, der eine Sackgasse ist, vernünftig überdenkt und umkehrt“, schließt Generalvikar Fuchs.

 


Berlin: CDU-Politiker fordert mehr Ehrlichkeit in der Asylpolitik – ohne Pauschalisierung

Es wurden „einige völlig verrohte Personen importiert“

Berlins Innensenator Frank Henkel (CDU) erklärt zum Sprengstoffanschlag in Ansbach:

„Erneut hat es in unserem Land ein unfassbares Gewaltverbrechen gegeben, und wiederholt hat es vor allem die Menschen in Bayern getroffen. (…) Die Frequenz, mit der in diesen Tagen dunkle Nachrichten über Deutschland und Europa hereinbrechen, ist schier unerträglich. Asylverfahren-100_03

Es ist nachvollziehbar, dass viele Menschen in unserem Land Angst haben. Mit diesen Ängsten müssen wir umgehen – mit Besonnenheit, aber auch mit Ehrlichkeit.

Zur Ehrlichkeit gehört, dass es in Würzburg, Reutlingen und Ansbach jüngst einige abscheuliche Gewaltverbrechen gegeben hat, die von Flüchtlingen begangen wurden. (…) Niemand darf sich etwas vormachen: Wir haben offenbar einige völlig verrohte Personen importiert, die zu barbarischen Verbrechen fähig sind, die in unserem Land bislang kein Alltag waren.

Das muss man klar und tabulos benennen. Zu dieser Klarheit zählt auch, dass wir uns offensiv mit dem Thema Islamismus auseinandersetzen.“

Quelle und Fortsetzung der Meldung hier: http://www.berlin.de/sen/inneres/presse/pressemitteilungen/2016/pressemitteilung.502431.php


Kirchheim-Teck: Sexuelle Übergriffe und wüste Polizeibeschimpfungen im Freibad

Wie die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ vom 22. Juli 2016 online berichtet, wurden mehrere Mädchen und Frauen am Mittwoch voriger Woche (20.7.) in einer baden-württembergischen Kleinstadt von  – meist arabischen  – Asylbewerbern und Flüchtlingen sexuell belästigt.  026_23A

Die Stadt wolle jetzt einen privaten Sicherheitsdienst einsetzen, heißt es weiter. Die Oberbürgermeisterin von Kirchheim/Teck, Angelika Matt-Heidecker (SPD), äußerte sich entsetzt: es müsse jetzt „hart durchgegriffen“ werden. Die Bademeister sollten schneller von ihrem Hausrecht Gebrauch machen und zügiger Verweise aussprechen etc.

Zu den näheren Einzelheiten siehe hier die Polizeimeldung vom 21.7.:

Am Mittwochnachmittag, gegen 17.20 Uhr, ist es im Freibad in der Jesinger Straße zu einem größeren Polizeieinsatz gekommen. Ein jugendlicher Badegast hatte sich am Nachmittag wiederholt nicht an die Sicherheitsregeln des Freibads gehalten und wurde vom Bademeister bereits mehrfach erfolglos ermahnt.

Als der Bademeister dem jungen Mann ein Hausverbot erteilte, weigerte sich dieser zu gehen. Die Polizei wurde zur Unterstützung gerufen. Gegenüber den Polizisten verweigerte der Jugendliche beharrlich die Angabe seiner Personalien und sollte schließlich zur Klärung seiner Identität auf das Polizeirevier gebracht werden.

Am Ausgang sperrte sich der Jugendliche gegen die Maßnahme und nahm eine drohende Angriffshaltung gegenüber den Polizisten ein. Mit einfacher körperlicher Gewalt konnte der Jugendliche überwältigt und in Gewahrsam genommen werden. Dabei wurden zwei 25 und 44 Jahre alte Polizeibeamte leicht verletzt.

Dutzende Badegäste beschimpften die Polizei

Erschreckenderweise wurde die Widerstandshandlung des Jugendlichen aus einer Gruppe von etwa dreißig umstehenden Badegästen heraus weiter angeheizt und die Polizisten übel beschimpft. Ein Bademeister hielt die teilweise aufgebrachten Badegäste zurück. Dabei wurde der Bademeister von einem der umstehenden Badegäste am Hals gepackt und umgestoßen.  Scannen0005

Auf der Dienststelle konnte die Identität des in Notzingen wohnhaften 17-Jährigen geklärt werden. Gegen den Jugendlichen und den noch nicht identifizierten Badegast wird wegen Körperverletzung ermittelt.

Während des Polizeieinsatzes wurden von anderen Badegästen noch weitere Sachverhalte zur Anzeige gebracht, bei welchen mehrere Mädchen von unterschiedlichen Badegästen im Schwimmbad sexuell belästigt wurden. Teilweise unter Tränen und völlig aufgelöst berichteten Mädchen und Mütter von Vorfällen, die sich überwiegend im belebten Strudelbecken ereignet haben.

Gegen 16.45 Uhr wurde dort einer Zehnjährigen das Bikinioberteil weggezogen. Kurz darauf fasste ein Unbekannter einer Elfjährigen an den Po. Die Polizei konnte aufgrund von Zeugenhinweisen einen 21 Jahre alten Tatverdächtigen im Freibad ausfindig machen und zur Klärung des Sachverhalts zur Dienststelle verbringen.

Gegen 17 Uhr wurde einer Dreizehnjährigen im Strudelbecken von einem Badegast, Anfang Zwanzig, an den Po gefasst und die Bikinihose herabgezogen.

Ein Bademeister beobachtete die Situation und stellte den Tatverdächtigen gleich nach der Tat zur Rede. Vor Feststellung seiner Personalien konnte sich der Sittenstrolch unbemerkt aus dem Staub machen.

Im Nichtschwimmerbereich fasste gegen 17.30 Uhr ein 25-30 Jahre alter Mann zwei 14 Jahre alte Mädchen unsittlich an die Brüste und in den Schritt. Zeitweise rieb der Unbekannte sein erregtes Glied an den Mädchen. Die Polizei hat die Ermittlungen in allen genannten Fällen aufgenommen.

Zeugen und möglicherweise weitere Geschädigte werden gebeten, sich beim Polizeirevier in Kirchheim (Tel. 07021/5010) zu melden.

Quelle: http://aktuell.meinestadt.de/kirchheim-unter-teck/polizeimeldungen#ms-police-item-3384348


Gottes Antwort auf die Klage des Jeremias

Heutige liturgische Lesung der kath. Kirche: Jer 15,10.16-21:

Weh mir, Mutter, dass du mich geboren hast, einen Mann, der mit aller Welt in Zank und Streit liegt. Ich bin niemandes Gläubiger und niemandes Schuldner und doch fluchen mir alle. 131223-stern-von-bethlehem_b87bfae72c

Kamen Worte vom HERRN, so verschlang ich sie; dein Wort war mir Glück und Herzensfreude; denn dein Name ist über mir ausgerufen, HERR, Gott der Heerscharen.

Ich sitze nicht heiter im Kreis der Fröhlichen; von deiner Hand gepackt, sitze ich einsam; denn du hast mich mit Groll angefüllt.

Warum dauert mein Leiden ewig und ist meine Wunde so bösartig, dass sie nicht heilen will? Wie ein versiegender Bach bist du mir geworden, ein unzuverlässiges Wasser.

Darum – so spricht der HERR: Wenn du umkehrst, lasse ich dich umkehren, dann darfst du wieder vor mir stehen. Redest du Edles und nicht Gemeines, dann darfst du wieder mein Mund sein. Jene sollen sich dir zuwenden, du aber wende dich ihnen nicht zu.

Dann mache ich dich für dieses Volk zur festen, ehernen Mauer. Mögen sie dich bekämpfen, sie werden dich nicht bezwingen; denn ich bin mit dir, um dir zu helfen und dich zu retten – Spruch des HERRN. Ja, ich rette dich aus der Hand der Bösen, ich befreie dich aus der Faust der Tyrannen.