IGFM startet eine Petition und fordert UN-Kriegsverbrecher-Tribunal gegen den IS

Die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) fordert ein Kriegsverbrechertribunal der Vereinten Nationen über die Verbrechen des „Islamischen Staates“ (IS).

Am 3. August jährt sich der Beginn des Völkermordes des IS an den irakischen Jesiden zum zweiten Mal. Der IS hatte damals durch rasche Gebietsgewinne zehntausende RTEmagicC_logo_Homepage_quad.gifJesiden gefangen genommen, die große Mehrheit der gefangenen Männer erschossen sowie Mädchen und Frauen versklavt.

Aus diesem Anlass startet die IGFM am 3. August eine Online-Petition, um die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen.

Die IGFM beklagt, dass der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag die Verantwortlichen nur in den Ländern bestrafen kann, deren Regierungen dem Abkommen beigetreten sind – das ist bei Syrien und dem Irak nicht der Fall. Darum müsse von den Vereinten Nationen ein Gerichtshof nach dem Vorbild des Tribunals zu Ruanda geschaffen werden. Dies könne nur der UN-Sicherheitsrat nach Kapitel VII der UN-Charta beschließen.

Nach Einschätzung der IGFM gibt es eine realistische Chance, dass ein solches Tribunal tatsächlich zustande kommen könne. „Sowohl das Tribunal zu Jugoslawien als auch der Internationale Strafgerichtshofe sind erst auf Initiative und massiven Druck durch die Zivilgesellschaft entstanden“, erläutert IGFM-Vorstandssprecher Martin Lessenthin.  UNO

Die Voraussetzungen für eine erfolgreiche Arbeit des „IS-Tribunals“ seien besser als in vielen anderen Fällen, denn der „Islamische Staat“ bekennt sich offen zu Völkermord und schwersten Menschenrechtsverletzungen an sog. „Ungläubigen“. Viele der Täter sind namentlich bekannt, z. B. durch eigene Posts im Internet und durch Berichte von Überlebenden. Die IGFM ist überzeugt, dass bei der Verwirklichung eines „IS-Tribunals“ weitere Opfer ihre Angst überwinden, ihr Schweigen brechen und über ihr Schicksal berichten.

Ein solches Tribunal sei dadurch auch ein wichtiges Mittel für die Dokumentation und Aufarbeitung der Verbrechen. Die Auseinandersetzung damit sei eine entscheidende Voraussetzung dafür, dass in der Region ein Neuanfang tatsächlich gelingen könne.

HIER gehts zur Petition:
http://www.igfm.de/fileadmin/igfm.de/pdf/Appelle/U-Listen/IS-Tribunal-IGFM.pdf



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