Dr. Alice Weidel: Quittung für verfehlte Asylpolitik auch bei Krankenkassen sichtbar

Am Mittwoch, den 3. August 2016, hat das Bundeskabinett beschlossen, zur Deckung der Gesundheitskosten von Asylbewerbern eine Milliarde Euro aus der Liquiditätsreserve des staatlichen Gesundheitsfonds an die Krankenkassen zu zahlen. Dazu erklärt AfD-Bundesvorstandsmitglied Dr. Alice Weidel (siehe Foto): Weidel-150x150

„Alle Asylbewerber, also auch geduldete Personen, werden in Deutschland gesetzlich krankenversichert. Bei über einer Million Menschen – Familienachzug nicht mitgezählt – klingt die Aussage aus Politik und Krankenkassen, das werde keine Auswirkungen auf die Beiträge haben, wie ein schlechter Scherz.

Um die Fassade aufrecht zu erhalten, vergreift sich die Regierung nun an der Liquiditätsreserve des staatlichen Gesundheitsfonds. Tatsächlich handelt es sich dabei aber um das Geld der Beitragszahler. Daraus speist sich dieser Fonds nämlich. Um ihn zu finanzieren wurden die Beiträge in den vergangen Jahren bereits angehoben.

Dass dies keine einmalige Aktion bleiben wird, ist klar und räumt selbst die Bundesregierung implizit ein. Während die Krankenkassen sich bemühen, den erhöhten Finanzbedarf nicht mit der Migrationskrise in Verbindung zu bringen.

Es ist skandalös, wie die Solidargemeinschaft der Beitragszahler durch diese Zweckentfremdung nachhaltig zerstört wird. Zudem sollen die Bürger über die wahren Kosten dreist getäuscht werden. Völlig unverständlich dabei ist, mit welcher Gleichgültigkeit unsere Medienlandschaft diesen Vorgang kaum thematisiert. Wo ist der Aufschrei?

Die Politik muss aufhören, die Bürger zu belügen. Es wird Zeit, ehrlich einzugestehen, welche fatalen Folgen das Versagen der Regierung für die deutschen Bürger mittel- bis langfristig haben wird. Die Sozialsysteme brechen zusammen. Heute die Krankenkassen und Morgen das Rentensystem mit breiter Verarmung der Mittschicht. Die Proletarisierung der Gesellschaft wird in Riesenschritten von dieser Bundesregierung vorangetrieben.

Im kommenden Jahr sollen übrigens die Krankenkassenbeiträge wieder steigen. Wer hätte das gedacht?“

 


Israel-Seminar für junge Journalisten und Blattmacher ab 30. August 2016 in Berlin

In Kooperation mit der Jugendpresse Deutschland e.V. findet ein dreitägiges Seminar für junge Medienmacher unter dem Motto „Israel im Fokus“ statt.
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Vom 30. August bis zum 1. September 2016 werden die Teilnehmer/innen den vielfältigen Verflechtungen zwischen Israel und Deutschland auf den Grund gehen und israelisches Leben in Berlin kennenlernen. 

Bis zum 8. August können sich junge Menschen im Alter zwischen 18 und 27 Jahren bewerben, die erste journalistische Erfahrungen nachweisen können.

Zur Ausschreibung mit weiteren Infos und zur Anmeldung: http://www.politikorange.de/aktuelles/themenschwerpunkt-israel/

Bewerbungsschluß: 8. August 2016


Palästinensischer Vater fordert israelische Soldaten auf, sein Kind zu töten

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanyahu äußerte sich zu dem vor ein paar Tagen im Internet aufgetauchten Video, auf dem zu sehen ist, wie ein palästinensischer Vater seinen kleinen Sohn zu israelischen Soldaten schickt und diese auffordert, ihn zu ermorden:

„Ich habe gerade ein Video gesehen, das mich menschlich zutiefst erschüttert hat. In wenigen Sekunden zeigt es, warum unser Konflikt anhält.

Ein palästinensischer Vater schiebt seinen 4-jährigen Sohn vor. Er bittet die israelischen Grenzpolizisten, sein eigenes Kind zu töten. Er ruft ‚Erschießt diesen kleinen Jungen!‘   –   Er schiebt seinen kleinen Sohn vorwärts zu den Soldaten und schreit: ‚Tötet ihn! Erschießt ihn!‘

Der Junge stoppt. Er hat Angst. Jedes Kind hätte das. Er dreht sich um und sieht seinen Vater ratsuchend an.  Sein Hemd steckt ordentlich in seinen kurzen roten Hosen. Der Junge geht vorsichtig auf die Soldaten zu. Einer von ihnen reicht im freundschaftlich die Hand. Der Junge klatscht ab.

Es ist schwierig, einen 4-Jährigen zum Hassen zu bringen. Jemanden dazu zu ermuntern, ein Kind zu töten – noch dazu das eigene – ist wahrscheinlich das Unmenschlichste, das ein Mensch tun kann.

Was hat dieses Kind getan, dass es so etwas verdient? Die Antwort ist: nichts. Er ist unschuldig. Er sollte auf dem Spielplatz sein. 

Leider ist das Verbrechen dieses Vaters kein Einzelfall. Im Gazastreifen betreibt die Hamas Sommerferienlager, in denen Kindern beigebracht wird, den Tod mehr zu schätzen als das Leben – Selbstmordkindergartenlager. Das Palästinensische Erziehungsministerium hat kürzlich eine Veranstaltung für Schüler organisiert, bei der Terroristen geehrt wurden, die drei Zivilisten ermordet hatten.

Vor zwei Wochen hat die offizielle Zeitung der Palästinensischen Autonomie jugendliche Terroristen gelobt und geschrieben: „Der Tod als Märtyrer ist der Weg zu Stärke und Größe.‘ 
 
Kinder sind kein Kanonenfutter. Sie sind das Wertvollste, das wir haben. Ich bin sicher, dass palästinensische Eltern, viele von ihnen, genauso außer sich sind wie ich über dieses Video.

Und heute wende ich mich an jeden Vater und Mutter weltweit. Ich bitte sie, sich mir anzuschließen, in der Forderung nach einem Ende dieses Kindesmissbrauchs. Die palästinensische Führung muss aufhören, Kinder zum Töten zu ermutigen. Sie muss aufhören, palästinensische Eltern zu ermutigen, den Tod ihrer eigenen Kinder zu fordern. Das ist abscheulich. Schließen Sie sich mir an, alle Kinder zum Frieden zu erziehen.“

Quelle: Israelische Botschaft in Berlin


Göttingen: Linksradikale Randale gegen Polizei

Grüner Politiker Trittin sprach auf linker Kundgebung

Der Leiter der Polizeiinspektion Göttingen, Thomas Rath, hat die Aggressivität von Teilnehmern einer linken Demonstration in der Universitätsstadt am vergangenen Sonntag verurteilt. 033_30

Der „Haß und die menschenverachtenden Anfeindungen, die den einschreitenden Beamten und Beamtinnen, auch schon deutlich vor ihrem Einsatz innerhalb der Versammlung, entgegengeschlagen sind“, hätten ihn sprachlos gemacht, so der Polizeichef in einer Pressemitteilung am Mittwoch.

Sieben Bereitschaftspolizisten waren im Verlauf der Kundgebung des Göttinger „Bündnis gegen Rechts“ verletzt worden; zwei von ihnen von ihnen so schwer, daß sie bis auf weiteres dienstunfähig sind. Die „unkontrollierte massive Gewalt“ habe sich auch gegen Fahrzeuge der Polizei gerichtet.

„Am Rande der Demonstration zerkratzen Unbekannt zwei Mannschaftswagen, beschmierten einen von ihnen in roter Farbe mit der Parole ACAB, traten Scheibenwischer ab, beschädigten die Blaulichter im Kühlergrill und zerstörten ein Rücklicht. Die Höhe des verursachten Gesamtschadens steht noch nicht fest.“

Laut Polizei sei die Stimmung aggressiver gewesen als sonst in Göttingen.

Anlaß der Demonstration war eine „Mahnwache“ des „Freundeskreis Thüringen/Niedersachsen“, der der rechtsextremen Szene zugeordnet wird. Gegendemonstranten hatten dabei versucht, die Absperrungen zu überwinden. Gegen sie wird wegen Körperverletzung, Landfriedensbruchs und Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte ermittelt.

Indirekt kritisierte Rath auch Mitglieder des „Bündnis gegen Rechts“, die er aufforderte, bei vergleichbaren Eskalationen sich nicht nur inhaltlich, sondern auch räumlich von Linksextremen zu distanzieren.

Zu den Rednern auf der linken Kundgebung gehörte auch der grüne Bundestagsabgeordnete Jürgen Trittin.

Quelle und vollständige Meldung hier: https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2016/polizeichef-schockiert-ueber-linke-gewalt/

 


„Ich schreibe meine Gebote in ihr Herz“

Heutige liturgische Lesung der kath. Kirche: Jer 31,31-34:

Seht, es werden Tage kommen – Spruch des HERRN -, in denen ich mit dem Haus Israel und dem Haus Juda einen neuen Bund schließen werde, nicht wie der Bund war, den ich mit ihren Vätern geschlossen habe, als ich sie bei der Hand nahm, um sie aus Ägypten herauszuführen. Diesen meinen Bund haben sie gebrochen, obwohl ich ihr Gebieter war. 131223-stern-von-bethlehem_b87bfae72c

Denn das wird der Bund sein, den ich nach diesen Tagen mit dem Haus Israel schließe: Ich lege mein Gesetz in sie hinein und schreibe es auf ihr Herz. Ich werde ihr Gott sein, und sie werden mein Volk sein.

Keiner wird mehr den andern belehren, man wird nicht zueinander sagen: Erkennt den HERRN!, sondern sie alle, klein und groß, werden mich erkennen – Spruch des HERRN. Denn ich verzeihe ihnen die Schuld, an ihre Sünden denke ich nicht mehr.

 


Österreich: Liberale Muslime kritisieren „Islamophobiekeule“ in Politik & Medien

„Islamophopie-Lüge schützt radikale Islamisten“

Die Initiative Liberaler Muslime – ILMÖ ist der Meinung, Islamkritik und Meinungsfreiheit seien niemals Islamophobie oder Rassismus. Vielmehr verstecken sich radikale Islamisten hinter diesem künstlichen Begriff. Sie wollen mit der Islamophobiekeule jegliche Kritik und Meinungsfreiheit in Europa verhindern und einen Feldzug gegen Kritiker starten. auf-der-todesliste-des-is

Es handelt sich um eine europaweite konzertierte Kampagne gegen die Meinungsfreiheit, der sich alle aufgeklärten Menschen und liberalen Muslime in den Weg stellen müssen.

In der Vergangenheit waren derartige Äußerungen und Veranstaltungen in Europa meist dazu angetan, unter dem Deckmantel des Kampfbegriffes „Islamophobie“ jegliche Kritik am Islam und an radikalen Islamisten wie der Muslimbruderschaft, Millî Görüş, Atib oder Salafisten im Keim zu ersticken.

BUCH von Amer Albayati, dem Präsidenten der österreichischen LIBERALEN MUSLIME

„Den Befürwortern, Stimmungsmachern und Organisatoren dieser gefährlichen Kampagne sei einmal mehr gesagt, dass es niemals Islamophobie sein kann, wenn man im Rahmen der Meinungsfreiheit offenkundige Fehlentwicklungen kritisiert. Dem in ganz Europa zu beobachtenden Versuch, mit diesem von dubiosen Islamisten erfundenen Kampfbegriff Kritiker mundtot zu machen, werden wir liberalen Muslime mit aller Macht entgegentreten“, erklärt Amer Albayati, Präsident der Initiative Liberaler Muslime Österreich – ILMÖ.

Die Verfechter dieses Begriffes zielen stets darauf ab, islamistische Missstände und Skandale nachträglich zu vertuschen, um damit radikalen Islamisten eine Imagepolitur zu verpassen. Wir appellieren daher an die Vertreter der Medien, dieses Ansinnen stets kritisch zu hinterfragen und zu entlarven. Was sagen Experten und Insider zum Begriff „Islamophobie“?

Islamexperte Dr. Michael Ley schrieb dazu in seinem aktuellen Buch:
„Die islamophilen Eliten behindern die Integration vieler Muslime insofern, als sie ihnen einen Opferstatus zugestehen und damit keine Selbstverantwortung der Migranten verlangen. Diese Ideologie unterstützt die Intentionen muslimischer Verbände, mit dem Verweis auf Rassismus und ‘Islamophobie‘, eine Integration zu unterlaufen.“

Dr. Thomas Tartsch, Politikberater und Experte für Terrorism-Counterterrorism, sagt zum Kampfbegriff Islamophobie:

„Es hat sich Islamophobie zu einem inhaltslosen Kampfbegriff entwickelt, der im politischen Diskurs instrumentalisiert wurde, um jede legitime Kritik am Islam als Religionssystem mit spezifischen kulturellen Ausprägungen sozial zu stigmatisieren, da diese Kritik bestimmte Islamauslegungen und islamistische Akteure thematisiert.

Diese Instrumentalisierung dient auch den Vertretern des organisierten ideologischen Islam, die damit ihre politischen Zielvorstellungen durchsetzen wollen. Islamophobie wurde erstmals von den iranischen Mullahs 1979 benutzt, um angeblich nicht islamische Bekleidung bei Frauen zu kritisieren“.

Quelle und FORTSETZUNG der Pressemitteilung hier: http://www.initiativeliberalermuslime.org/pressemitteilungen/20-04-2016-islamophobiekeule/