Warum die Meinungsfreiheit immer stärker durch Totschlagworte bedroht ist

Von Dr. David Berger

Mit dem alle Gesellschaftsbereiche erfassenden Linksrutsch hierzulande wird auch der allgemeine Sprachgebrauch in den Medien, sozialen Netzwerken und durch Politiker zunehmend durch Ausdrücke bestimmt, die seit vielen Jahren in linken bis linksradikalen Kreisen eine wichtige Rolle spielen. pressefotoberger11

Oft als Waffe gebraucht, um den politischen Gegner in Debatten mundtot zu machen, haben sie jede echte Aussagekraft verloren, sind zu reinen Totschlagbegriffen geworden. Fast immer mit der fatalen Folge, dass wir dann keine adäquaten Begriffe mehr zur Verfügung haben, wenn die Phänomene wirklich auftauchen.

An vorderster Stelle stehen hier die Begriffe „Nazi“, „Rechtspopulist“ und „Rassismus“ – ergänzt werden sie derzeit durch die Ausdrücke „Hetze“ und „Hassrede“ bzw. „Hatespeech“.

Nicht zuletzt durch die unglückliche Kampagne „Nohatespeech“, an der sich auch das Bundesinnenministerium auf juristisch äußerst fragliche Weise beteiligt hat, ist das Wort der „hatespeech“ in aller Munde.

Wie ein Schock wirkte auf viele Juristen ein Tweet, den das genannte Ministerium am 28. Juli in die Welt setzte mit den Worten: „Wir sprechen uns gegen Hatespeech aus, egal ob strafbar oder nicht. Jeder darf seine Meinung äußern, aber sachlich & ohne Angriffe“.

In einem äußerst lesenswerten Beitrag geht nun der bekannte Hamburger Rechtsanwalt Steinhöfel in seinem Blog näher auf den Gebrauch bzw Missbrauch und die Bedeutung dieses Begriffs besonders auch durch die eng mit dem Justizministerium bzw. Heiko Maas zusammenarbeitende Amadeu-Antonio-Stiftung ein.

Er stellt überzeugend fest:

„Ich hasse den Begriff „Hatespeech“. Was soll das sein? Wer verwendet ihn warum? Nähern wir uns der Sache an. Äußerungen können zB als Volksverhetzung, Beleidigung oder üble Nachrede strafbar sein, sie können gleichzeitig zivilrechtliche Unterlassungsansprüche usw. auslösen. Demgegenüber steht das für ein demokratisches Gemeinwesen elementare und durch die Verfassung verbürgte Recht auf Meinungs- und Pressefreiheit (Art. 5 GG).“

Steinhöfel schreibt weiter: „Der Begriff „Hatespeech“ ist ungenau, schwammig und Instrument jeder Menge ideologischer Geisterfahrer, die jenseits der Gesetze auf den Trichter gekommen sind, zulässige Meinungsäußerungen, die ihrer politischen Ausrichtung zuwider laufen, zu kriminalisieren. „

Hier können Sie den gesamten Artikel des Juristen lesen: „Warum ich den Begriff Hatespeech hasse“ 

Erstveröffentlichung dieses Beitrags von Dr. Berger hier: https://philosophia-perennis.com/2016/08/30/hatespeech/


24 Kommentare on “Warum die Meinungsfreiheit immer stärker durch Totschlagworte bedroht ist”

  1. Graf Dracula sagt:

    Papst Benedict ist ein Mann der alten Schule, der vielleicht auch die Farben dazwischen wie im neuen Testament durch Christus teilweise verkennt. Sein Lob über Franziskus kann ich überhaupt nicht nachvollziehen, oder ist es der Diplomatie geschuldet? Früher war Intimsache und Liebesbekenntnis persönliche Angelegenheit, an der sich niemand daran gestört hätte, aber heute wird Liebe und Intimität gnadenlos vermarktet, was dazu führt, dass Intoleranz gegen unsere Nächsten immer gefährlicher wütet. Liebe sollte immer persönlich sein, wenn man sich vertrauen will und nicht gesellschaftlich ausgeschlachtet und marktorientiert profitabel benutzt werden. In der Stunde der Enttäuschung kann man sehr wohl Trost im neuen Testament durch Christus finden und daher Kopf hoch.

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  2. Rumpelstilzchen sagt:

    Relativ unlogisch erscheint mir der Aufschrei des Zentralrates der Juden, weil die AFD den Altparteien eine lange Nase macht und vorher schwieg man, wo Muslime offen in Demonstrationen ihren Antisemitismus bekunden? Ich bin generell gegen Antisemitismus und Vertreter der AFD haben sich ebenso gegen Antisemitismus ausgesprochen, wenn ich das richtig in Erinnerung habe, wo ist das Problem? Dass der Antisemitismus wieder Fahrt gewonnen hat, kommt ja wohl auch durch die unkontrollierte Flüchtlingspolitik und geht nicht von Wutbürgern aus.

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  3. Graf Dracula sagt:

    Die Qualitätspresse, die von politischen Ideologen geschmiert ist, fordert allen Ernstes, um naive Wähler der AFD abspenstig zu machen, den Kampf gegen die propagierte schwarze Null. Die ist in Wirklichkeit überhaupt nicht existent und wird nur durch die doppelte Buchführung vorgegaukelt. Wenn sich die Menschen nicht mehr abgehängt fühlen, dann steigt auch die Akzeptanz für die suizidale Massenzuwanderung. Bitte Leute, Ihr müsst keine Mathematiker sein, aber fangt endlich mal wieder an, selbstständig zu denken!

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  4. Dornröschen sagt:

    Bücherverbrennung im 21. Jahrhundert. Gerade Standardwerke, die das Wirken der Humanisten, den Glauben über Generationen geprägt haben, liegen jetzt auch in der Hand der Wirtschaftskonzerne und Institutionen, die gezielt dafür sorgen, dass gerade Bücher der Aufklärung kaum noch in die Hände der Mehrheit kommen, die ideologisch immer mehr entmündigt und manipuliert wird.

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  5. Rolfi sagt:

    Wenn ich die Lawine der Völkerwanderung auf uns zurollen sehe, wo Renzi und Eidgenossen massenhaft Gesetzesbrecher aus Afrika importieren, packt mich die ohnmächtige Wut und Trauer. Will man um jeden Preis die europäischen Völker opfern und nimmt billigend für den Größenwahn der Globalisierung so viel Leid auf sich?

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  6. Anonymous sagt:

    Abweichende Meinung unter Generalverdacht

    Hinterher sind nicht alle schlauer

    Vor einem Jahr öffneten sich die Grenzen, mehr als eine Million Menschen kam ins Land. Angela Merkel sagte: „Wir schaffen das“. Es folgten Übergriffe und Anschläge. Die Medien waren dabei. Doch in welcher Weise?

    http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien/bilanz-der-berichterstattung-zu-fluechtlingen-14416314.html

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  7. Niemand sagt:

    Nun haben ja SPD und vor allem Grüne wieder den Bären abgeschossen. Weil viele Eltern ihren Kindern bei Hausaufgaben nicht mehr helfen können, sollen sie grundsätzlich verboten werden. Der Irrsinn der Verdummungskultur zukünftiger Generationen fängt ja schon dort an, wo Schüler ihre Lehrer verklagen, weil sie wegen Störungen im Unterricht nachsitzen müssen, fehlt nur noch, dass die Schulpflicht wie Bürger schon verbittert witzeln, wegen der propagandistischen Verklärung zur Zwangsarbeit generell abgeschafft wird. Darüber kann ich nicht mehr lachen und wer soll dann bitte….

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  8. zeitschnur sagt:

    Ich sehe das anders:

    Wir haben – wenn man die Begriffe überhaupt noch verwenden will – weniger einen Linksrutsch als einen Rechtsrutsch, wobei die, die laut brüllen und „gegen rechts“ aufmarschieren, in Wahrheit die Neuen Rechten SIND.

    Unsere Regierung trägt doch in vielem inzwischen Züge der Faschisten, kurz bevor sie dann die Macht übernahmen – nicht nur diese autokratische Regierungsform unserer Kanzlerin mitsamt ihren willfährigen Gespielinnen und ihren vier maskulinen Aktendeckel-Trägern alias „Adlati“ finde ich unheimlich und eher „rechts“ als „links“.

    Diese schleichende autoritäre Herrschaftsform, die sich in unsere Demokratie eingenistet hat, ist doch das Problem – Merkel macht es ganz ähnlich wie Erdogan, bloß noch nicht so intensiv wie er, aber auch er fing erst mal sachte an.
    Die Art, wie sie damals Stimmung machte gegen Sarrazin, war bereits eine Grenzüberschreitung, denn das steht einem Kanzler gar nicht zu, plötzlich in den legalen Buchmarkt und seine Produkte einzugreifen. Das kam einer Zensur durch die Regierung gleich (womit ich nicht sagen will, dass ich Sarrazin zugestimmt hatte damals – das spielt keine Rolle!).
    Kann mich nicht erinnern, dass auch nur einer der Vorgänger so etwas je gemacht hätte!
    Aber auch bei dem AfD-Bashing durch diese Kanzlerin und ihr Regierungsgebinde kommt eine solche Komponente hervor. Mich erinnert das an das Bashing gegen die Kurden im türkischen Parlament. Es ist doch widerlich, wenn eine Regierung dem Bürger hochgradige moralische Skrupel einimpft, und dies unter grauenhaften populistischen Ausfällen, die jeder in den Medien nachverfolgen konnte, die den beklagten Populismus der AfD noch in ein harmloses Licht rückt.
    Aber unsere aufgeklärte Schicht ist geistig nicht mehr Herr über erzeugte Anti-Emotionen: Was insbesondere Stegner (SPD) an Hetze gegen de AfD abgelassen hat, war unerträglich. Und vor allem kam er ohne jedes Sachargument aus. Selbst die schlimmsten Auzsfälle in der AfD waren objektiv nicht schlimmer als diese Auftritte Herrn Stegners oder diesen bestallten Politikwissenschaftlers, der in den Talkshows in Schnappatmung geriet und Tiraden im Stile Freislers von sich gab… seinen Namen habe ich vergessen. Eine ultrapeinliche Gestalt!
    Die AfD ist mit ihrer gesamten Problematik und auch einigen berechtigten Anliegen eine Spiegelung unserer Regierung!

    Nein: Merkel hat keinen Links-, sondern einen eindeutigen Rechtsruck eingeführt (wenn man diese Begriffe verwenden will), und ihre lieben Flüchtlinge wird sie im passenden Moment genauso fallenlassen, wenn sie nicht Schlimmeres mit ihnen vorhat, wie sie das auch zuvor mit ihren anderen politischen Spielzeugen getan hat. Sie missbraucht Menschen als politische Spieleinsätze. Man denke an Friedrich Merz oder noch schlimmer an Paul Kirchhoff. Ich habe für diese Frau nur Verachtung übrig wegen dieses eiskalt-machtorientierten Verhaltens.

    Es ist Merkels „Haltet-den-Dieb“-Politik, aber dem deutschen Volk fehlt weithin der Grips, das zu erfassen, nicht nur dem gutmenschlichen und dämlich-naiven Mainstream, der immer noch auf Anti-Nazi, ewig rückwärtsgewandt, gebürstet ist und einfach nicht kapiert, dass es außer dem Nazitum auch noch andere politische Gefahren gibt (!), sondern auch dem besorgten „konservativen“ Bürger, der auf seine Weise nicht begreift, dass die Links-Rechts-Kategorien in einem durch eigene Schuld weitgehend selbst erledigten Abendland längst nicht mehr greifen.
    Die Generation, die nun so gellend heult, dass ihr schönes Abendland geflutet wird – genau diese Generation hat die letzten Reste an Christlichkeit nämlich über Bord geworfen und gedacht, ein aufgeklärter Säkularismus ohne jegliches Fundament könnte länger als zwei Generationen überleben. Man ergeht sich in gepflegten Wichtigkeiten wie etwa der Gleichstellung homosexueller Partnerschaften, während das Haus durch die eigenen politischen Mannen und Fremde systematisch geplündert wird.

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    • Horst sagt:

      „… wobei die, die laut brüllen und „gegen rechts“ aufmarschieren, in Wahrheit die Neuen Rechten SIND“.
      Wann endlich wird das begriffen? Die heutigen linken Gewalttäter (Antifa und Co.), die von der politisch-medialen Klasse verteufelte AfD („die Neuen Rechten“) zunehmend attackieren, sind die wahren Nazis der Jetztzeit. Um dies zu begreifen, genügt ein Blick zurück in die Entstehungszeit der Nazis. Die NSDAP, also die „nationalen Sozialisten“ von damals hatten sich von Beginn an nach Josef Goebbels als „die wahren LINKEN“ definiert

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    • Stella sagt:

      @ Zeitschnur:
      Sehr richtig erkannt !!
      Mit diesem ganzen links-rechts-Getue hat man den Bürgern das Gehirn verkleistert.
      Wobei nach meinem Verständnis „rechts“ eher für konservativ steht und „links“ für Kommunismus/Sozialismus.
      Ich war und bin auch der Meinung,das die DDR eine fast nahtlose Fortführung des NS-Deutschlands war, angefangen von den Jugendorganisationen bis hin zur Bespitzelung Andersdenkender – und heute haben wir es gesamtdeutsch.
      Es kann ja kein Zufall sein, dass Kanzlerin und Bundespräsident Kinder der DDR sind.
      Hier ist so gesehen Fatima tatsächlich noch aktuell, denn der Kommunismus/Sozialismus ist wahrhaftig noch nicht tot und nun hat die Christenheit auch noch einen „linken“ Papst in des Wortes wahrster um nicht zu sagen doppelter Bedeutung !

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  9. Horst sagt:

    Eine Korrektur in meinem letzten Beitrag: Die Herren Wolfgang Bosbach und Reiner Haselhoff betonten damals, dass „rechts von der CDU kein Platz für Ratten (nicht Rattenfänger) sein darf.“

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  10. Rolfi sagt:

    Der Normalbürger muss schon mit einem harten Kopp veranlagt sein, wenn er hinter der Schönheitspresse, die die Undankbarkeit mancher Flüchtlinge, die die Bevölkerung terrorisieren, sofern er nicht selber betroffen ist, hinterfragen will. Über unsere Parteilandschaft kann man nur noch staunen, auch wenn sich Linksradikale aufregen, wenn sie sich bedroht fühlen. Die Bürger haben von linksradikalen Straßenschlachten, wo Polizisten verletzt werden und Polizeiautos brennen, die Nase voll, und statt diskret zu schweigen, riskieren sie die große Lippe beim Bürger und treiben ihn orientierungslos, wie er dank steigender Terrorgefahr geworden ist, zur Flucht…

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  11. Hat dies auf Des katholischen Kirchfahrters Archangelus unbotmäßige Ansichten – ob gelegen oder ungelegen. rebloggt und kommentierte:
    Gefunden auf https://de.wikipedia.org/wiki/Gedankenverbrechen:
    „Ein Gedankenverbrechen ist eine juristische Konstruktion, die den bloßen Gedanken an eine mögliche Straftat oder den Wunsch (geäußert oder nur empfunden) nach einer Straftat selbst zu einer Straftat erklärt. Auch Handlungen, die theoretisch einer Straftat dienen können, könnten entsprechend zur Straftat erklärt werden. Entsprechende Gesetze würden die Möglichkeit einer Verurteilung ohne Voraussetzung eines bestimmten Handelns geben. Sie widersprechen dem Menschenrecht auf Gedankenfreiheit und sind mit einem Rechtsstaat nicht zu vereinbaren.“

    Sollte man mal lesen, bevor der Gesinnungsjustizminister oder seine virtuellen AA-Kolonnen die Seite löschen…
    😉

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  12. „Rattenfänger“. Auch das ist eine äußerst üble Beschimpfung, mit der unsere politische und mediale Nomenklatura die AfD verunglimpft, etwa hier: http://www.stern.de/politik/andreas-petzold/afd–mit-rattenfaenger-tricks-auf-waehler-fang—die-besserwisser-republik-6817708.html . Zu Ende gedacht heißt das: Die AfD-Wähler sind Ratten. Also Ungeziefer. Von daher ist es nicht weit zum Begriff des „Volksschädlings“ aus unseligen Zeiten deutscher Geschichte. Wer einmal in einem Programmkino die Gelegenheit hatte, den Nazi-Propagandafilm „Der ewige Jude“ zu sehen, der erinnert sich an die erste Szene: Eine Rattenmeute huscht über die Kinoleinwand. Wohin diese Gleichsetzung von Menschen mit Ungeziefer führte, das ist ja allseits bekannt.

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    • Horst sagt:

      Besonders anrüchig, ja perfide erschien mir die Bezeichnung „Rattenfänger“, als selbst CDU-Granden, nämlich der sonst so integere Wolfgang Bosbach und Reiner Haselhoff aus Sachsen-Anhalt mit diesem Begriff vor ein paar Monaten indirekt ihre ehemaligen Parteifreunde verunglimpften, weil diese der CDU überdrüssig geworden waren und zur AfD wechselten.

      Zumal sich damit Bosbach und Haselhoff wenigstens in diesem Fall als Antidemokraten erwiesen.

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    • Bernhard sagt:

      Bei aller Empörung möchte ich einmal dagegenhalten: Der Begriff „Rattenfänger“ soll natürlich nicht AfD-Wähler mit Ratten gleichsetzen, sondern er spielt auf den Rattenfänger von Hameln an:
      Der lockte mit einem lustigen Aussehen und seiner packenden Musik die Kinder in Scharen an und führte sie von ihren Eltern weg – auf Nimmerwiedersehen. Somit ist er der Prototype eines Verführers – eines Verführers von ahnungslosen (und grundsätzlich wohlmeinenden) Individuen.

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