Unionsfraktion fordert von Justizminister Maas sofort Gesetzentwurf gegen Kinderehen

Der Sprecher des Justizministeriums hat in der Regierungspressekonferenz vom gestrigen Tage einen Gesetzentwurf zum Thema Kinderehen bis Weihnachten angekündigt. Hierzu erklärt der stellv. Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Stephan Harbarth: 159481-3x2-teaser296

„Wir fordern Justizminister Maas auf, sich an die Vereinbarungen in der Koalition zu halten und den Gesetzentwurf gegen Kinderehen bereits bis Mitte November vorzulegen. Unser vereinbartes Ziel ist es, das Verbot von Kinderehen noch dieses Jahr im Bundestag zu beschließen. Dem Justizministerium ist dies seit vielen Wochen bekannt.

Die nunmehrige Ankündigung des Bundesjustizministers, bis Weihnachten einen Entwurf vorzulegen, ist die Aufkündigung dieses Zeitplans. Dafür fehlt der Unionsfraktion jedes Verständnis.

Jeden Tag, den das Gesetz später kommt, müssen Kinder und Jugendliche in Deutschland weiter leiden. Jeder Tag mehr ist für die betroffenen Mädchen ein Tag zu viel. Wir als Union haben unsere Vorstellungen bereits im August klar formuliert.

Ehen mit unter 18-Jährigen darf es in Deutschland nicht geben. Wir brauchen jetzt schnell klare und eindeutige rechtliche Grundlagen für die Gerichte und Behörden.

Der Gesetzentwurf muss auch ein Verbot rein religiöser Eheschließungen mit Minderjährigen enthalten. Ein 13-jähriges Mädchen empfindet auch eine Imam-Ehe als wirksame Ehe mit allen damit zusammenhängenden Konsequenzen.

Darüber hinaus muss der Gesetzentwurf sicherstellen, dass für dauerhaft in Deutschland lebende Paare mit ausländischer Staatsangehörigkeit ausschließlich deutsches Recht Anwendung findet, wenn sie heiraten. Bislang gilt das Recht des Heimatlandes der Partner. Derjenige, der seinen Lebensmittelpunkt dauerhaft in Deutschland hat, sollte sich auch nach unseren Werten und unserer Rechtsordnung richten, wenn er eine Ehe schließt.“

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6 Kommentare on “Unionsfraktion fordert von Justizminister Maas sofort Gesetzentwurf gegen Kinderehen”

  1. Rambo sagt:

    Ich habe mir die Frage erlaubt zu stellen, warum Opfer von Straftaten nicht selten die Dummen sind und war über die Antwort überrascht. Selbst im Fall einer Kinderschändung muss sich ein Richter nicht an das vom politischen Kabinett verabschiedete Gesetz halten, er kann quasi trotzdem eine Einzelentscheidung treffen, die das vorgesehene Strafmaß für die Täter unterbieten oder sollten die Schöffen Scharia Recht bei der Strafmaßfestlegung bevorzugen….
    Es gibt also keine Gesetzrahmenrichtlinie, die vor allem bei Straftaten notwendig wäre, die der Richter verbindlich anwenden muss. Wer einen linksgrünen Justizapparat bemüht, hat schon verloren in dieser Multi Kulti Gesellschaft, und viele einheimische Bürger haben nicht das Geld, in Revision zu gehen. Davon profitieren unsere Flüchtlingsinvasoren, für die das Asylgesetz bis zur Unkenntnis verbogen wurde, und auch die Straftäter. Als ob ein Herr Maas das nicht wüsste, dass juristische Parteikollegen auch zum Schaden der Opfer dies nutzen. Natürlich werden die vom Bundestag verabschiedeten Gesetze den Spielraum der juristischen Entscheidungen verengen, aber die Richter sind nicht zwangsläufig daran gebunden, ein Strafmaß wie vom Gesetzgeber in geforderter Höhe festzulegen. So ist es auch möglich, dass in diversen Straftaten, wo Beamte von einem Zivilprozess ausgehen, gleich gar nicht ermittelt wird, obwohl nach gesundem Menschenverstand nach Anzeige einer Straftat hätte ermittelt werden müssen. Eben halt das amerikanische Prinzip, wo die Opfer meist die Dummen sind. Was nützt uns ein Gesetz, was vorschreibt, Kinderschänder nicht unter 30 Jahre zu bestrafen, wenn Richter die Freiheit haben, für den Einzelfall anders zu entscheiden unter dubiosen Vorwänden? Kein Wunder, dass sich alle Kriminellen austoben. Sollte der Bürger unter die Fittiche von Frau Künast kommen, autsch, dann müsste er sich eventuell noch beim Straftäter entschuldigen, dass ihm brutale Gewalt angetan wurde.

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  2. Graf Dracula sagt:

    Schon in der Bibel steht, niemand kann zwei Herren dienen, und wenn unsere Herren Bischöfe und diverse Kirchenvertreter glauben, sie könnten dem Christengott und zugleich dem muslimischen Allah dienen, verstoßen sie nicht nur gegen den christlichen Glauben, sondern verraten die christliche Lehre und Jesus Christus für einen anderen Gott. Allah kann nicht derselbe Gott wie der des Christentums sein, wenn es ein ideologisch von Mohammed geschaffener Gott ist und der Begriff Ungläubige (Verantwortung auf Erden und vor Gott) verdreht wird, dass alle Allah-Gotteskrieger im Blutrausch und in der Versklavung der Ungläubigen, Menschen, die sich als Schöpfungskinder dieser Religion nicht unterwerfen, belohnt.
    Im Grunde genommen sind es kranke Pläne von Macht-Eliten, die in ihrem Globalisierungswahn auch das Christentum opfern würden und einer Unterdrückungsreligion den Vorzug geben. Eurabien ist eben nicht ohne Opfer zu haben und Barack Obamas Freundschaft auch nicht. Unsere schlaue Bischöfe haben sich da gedacht, wenn das Christentum geopfert wird, schließen wir doch schnell neue Freundschaften, um unsere geistliche Tätigkeit, wenn auch anders, weiter inne zu behalten. Sie bereiten sich schon für den Fall des Falles vermutlich darauf vor, nicht mehr Christus, sondern als umgeschulte Imame Allah zu vertreten. Die Christenverfolgung, die global in der islamischen Welt tobt, ist für sie nebensächlich, und vielleicht werden wir auch bald in Europa unterworfen, wer weiß? Ich hoffe aber, es gibt noch vernünftige Politiker und Kirchenvertreter, die den Überfall auf ihre christliche Herde stoppen.

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  3. Kassandra sagt:

    Wenn jetzt alle Christen die kirchliche Herde verlassen würden, dann hätten die Verräter an der Spitze der Kirchen ihr Ziel vollendet, die von Politikern eingeweiht in die Pläne der Islamisierung für die Globalisierung sich schon nach neuen religiösen Ämtern umschauen und Christus und die Christen für ihren Egoismus verraten.-
    Wenn ihr könnt, bleibt und macht den Führungseliten der Kirchen Dampf unterm Hintern, fordern wir in Petitionen, dass sie Verräter wie Bedford Strohm (SPD), Wölki und Marx zur Wiederherstellung der Glaubwürdigkeit ihrer gut staatliche finanzierten Ämter entheben, denn sie vertreten nicht die Christen, sondern ihre Schlächter.
    Die EKD täte gut daran, auch die Ex-EKD repräsentierende Göring Eckart zur Verantwortung zu ziehen für die grüne ideologische Gender-Verseuchung im Klerus, denn man kann nur noch entsetzt sein, wie EKD- Grünlinge Kinderehen als Multikulturelle Bereicherung verteidigen unter dem verlogenen Vorwand kultureller Toleranz…
    Das sind Einzelpersonen, nicht die Mehrheit der Christen in den Kirchen, aber ihnen, die unseren Glauben verraten, muss das Handwerk gelegt werden. Hoffen wir, dass ehrliche glaubwürdige Kirchenvertreter die Glaubwürdigkeit mit unserem Ansporn und Hilfe wiederherstellen und vom Schmutz ideologisch verseuchter egoistischer Kirchenvertreter säubern. Einen Anfang hat ja die EKD mit der am Original orientierten Luther-Bibel schon gemacht, aber jetzt muss sie sich dringend weiter trauen, sonst mach sie sich erneut mitschuldig, im theoretischen Sinne Jesus Christus zu kreuzigen. Ich kann dem amtierenden Papst Franziskus nicht glauben, dass er gegen Gender sein soll, denn ich war damals entsetzt über einen Brief eines evangelischen Magazins, wo er bejubelt wurde für seine Öffnung gegenüber der Genderideologie. Wenn er das nicht nur bestreitet, um die Öffentlichkeit zu irritieren, dann zieht er Wölki und Kardinal Reinhard Marx aus dem Verkehr.

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  4. Rambo sagt:

    Mich haben gestern wieder zwei Fälle entsetzt, wo ein fast 10 jähriger Junge im Schwimmbad von einem Migranten sexuell missbraucht wurde und der Straftäter, da der Junge vor dem heimtückischen Überfall ahnungslos nicht Nein gebrüllt hat, einen Freispruch erhielt, den der arme Straftäter konnte ja nicht wissen, dass der Junge nicht vergewaltigt werden wollte. Solche faulen Ausreden, die Täter, die anderen Gewalt antun, gibt es von Justizbehörden zuhauf, mit Ausreden, dass man überlastet sei…..Die Grünen und Ultralinken auch von der SPD dürfte das freuen. Nicht umsonst soll es durch die Gender Frühsexualisierung zur Normalität werden, dass Triebtäter ihre animalischen Instinkte ausleben dürfen und dafür milde Urteile bekommen.
    Der zweite Fall eines sexuellen Übergriffs ein 10 jähriges Mädchen aus Leipzig, auch Opfer eines Migranten, und was tun verlogene Politiker, sie versuchen es auf der Ebene der Kultur-Bereicherung und der daraus folgenden Missverständnisse abzuwälzen. Als würde die verschwindende Minderheit nicht ausländischer Triebtäter in unserem Land zur Verursachung von Leid nicht ausreichen.
    Den Kirchenvertretern, die aus Huldigung vor der Ex-EKD-Ratspräsidentin Göring Eckart oder Parteifreunden lieber Kampagnen für Demos „Christen gegen Christen“ geführt haben, um die Christen zu spalten, anstatt mit vernünftigen Gesprächen für ein Miteinander der Christen im Dialog zu sorgen, mögen all diese Opfer jeden Morgen in ihrem Blick in den Spiegel mit anklagenden Blicken das Gewissen schwer wie Blei machen, aber das ist nur ein frommer Wunsch.
    Dass ein Heiko Maas sich ziert, endlich ein Gesetz zu verabschieden, welches Kinderehen in Deutschland verbietet, ist eine Schande für unser Land und Volk. Schlimmer kann ein Fußtritt für die Würde des Menschen nicht sein, die sich weigert, Opfer vor Gewalt zu schützen, besonders körperlicher Gewalt.
    Die deutsche Leitkultur, wie Stoiber fordert, muss endlich kommen, so dass es keine Ausnahmen für importierte Triebtäter mit der Härte des Gesetzes mehr gibt und keine Entschuldigung für Beamte, denen ihr ideologisch versifftes Denken wichtiger ist, als den Opfern zu helfen, und die Straftäter dadurch schützen.
    Die Opfer von Sexualstraftaten können sich nur selber wehren, indem sie eine Initiative gründen, um gemeinsam gegen solche Gewaltverbrechen, die im GG nicht verbrieft sind, denn da heißt es „Die Würde des Menschen ist unantastbar“, sich zu wehren und genügend Aufmerksamkeit zu gewinnen.
    Natürlich werden diese stark traumatisierten Opfer und deren Angehörige kaum die Kraft haben, darüber zu reden, und nur ein Schutzschild der Seele durch Verdrängung (manchmal auch Borderline) , verhindert, dass sie vor dem Leben kapitulieren. Da wäre es ratsam, es gäbe Listen zum Eintragen, wo die Namen der Opfer auch anonym bleiben könnten, aber anhand der Fakten für Experten die Fälle diskret rekonstruierbar sind. Tatzeit, Tatort, verhandelt von wem, und Anmerkungen.
    Und unsere Qualitätsmedien reden alles schön, da sie in ihrem Medienkäfig die Gewalt am Bürger fröhlich ignorieren können, aber was wäre, wenn beispielsweise Will selbst ein Opfer mohammedanischer Gruppenvergewaltigung würde, großes Geplärr, aber die anderen Bürger sind ja unter ihrem Stand.

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  5. zeitschnur sagt:

    Gegen das menschenverachtende Geeiere des Herrn Heiko Maas tobt bereits seit Tagen berechtigte Empörung.
    http://www.tichyseinblick.de/meinungen/maas-will-mit-kinderehen-kindesmissbrauch-legalisieren/
    Mass ruderte dann etwas zurück…

    Der Hammer ist aber die Reaktion auf das alles auf Evangelisch.de. Zur Info hier der Bericht darüber:
    http://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/kinderehen-in-deutschland-dulden-um-homoehen-im-ausland-nicht-zu-gefaehrden/

    Aber was soll man von einer „Kirche“ unter einem „Bischof“ wie Bedford-Strohm auch erwarten, der aus Dhimmikriecherei vor den Muslimen sogar sein Bischofskreuz abgehängt hat!

    Dass unsere Kirche inzwischen mit Woelky, Marx und Co fast auf demselben Niveau ist, ist eine Schande.

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    • Ester sagt:

      Nur so, wegen der Sachlichkeit, auf dem Tempelberg haben auch Kardinal Marx, Altbsichof Zollitsch kurz alle anderen mitreisenden Bischöfe von evangelischer und katholischer Seite brav ihr Brustkreuz abgelegt und die mitreisenden evangelischen Präsesinen (oder wie immer die weibliche Form von Präses lautet) brav ihr Haupt verhüllt.
      Man fasst es irgendwie nicht!

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