IGFM fordert striktes Verbot von Kinderehen

Die IGFM befürwortet den CSU-Vorschlag

Die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) fordert ein generelles Verbot von Kinderehen „ohne Ausnahmen und Schlupflöcher“. Das Verbot müsse auch für nicht staatlich anerkannte Ehen, die sogenannten „Imam-Ehen“ gelten.  Lessenthin-Martin-IGFM-100

Soziale Not von Mädchen und minderjährigen Müttern aus bereits im Ausland geschlossenen Ehen ließen sich leicht über Regelungen im Unterhaltsrecht lösen.

„Kinderehen sind Kindesmissbrauch. Dafür kann es keine Ausnamegenehmigungen geben. Jeder Fall ist ein Fall zu viel!“, kritisiert Martin Lessenthin (siehe Foto), Sprecher des IGFM-Vorstands. „Das Grundgesetz schützt die Ehe. Kindesmissbrauch unter dem Deckmantel sogenannter ‚Ehen‘ schützt sie keinesfalls.“

Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte unterstreicht, dass eine „Ehe nur bei freier und uneingeschränkter Willenseinigung“ von „heiratsfähige(n) Männern und Frauen“ geschlossen werden darf. „Mädchen sind weder heiratsfähig noch ‚Frauen‘. Das internationale Recht ist eindeutig und es gilt auch für Deutschland“, unterstreicht Lessenthin.
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Damit das Verbot auch tatsächlich umgesetzt werden könne, plädiert die IGFM für eine automatische Aufhebung bei der Einreise. Der bisherige – und auch der jetzt diskutierte – Rechtsweg sei viel zu schwerfällig und praxisfern. Es sei „völlig weltfremd“ zu hoffen, dass die Opfer in Gerichtsverfahren offen bestätigen würden, dass sie zwangsverheiratet wurden, erklärt die IGFM.

Als wirklich praktikable Maßnahme sieht Lessenthin den Vorschlag des bayrischen Justizministers Winfried Bausback (CSU). Kinderehen sollen demnach sofort bei der Einreise für nichtig erklärt werden.

Bisher sei das deutsche Recht bei Kinderehen ein „Papiertiger“. Eine Verpflichtung der Jugendämter, die Aufhebung von Kinderehen zu beantragen, existiere nicht. Aufhebungsverfahren vor deutschen Gerichten seien viel zu langwierig und könnten überhaupt erst eingeleitet werden, wenn das Mädchen seinen „gewöhnlichen Aufenthalt“ in Deutschland erreicht habe.

Dadurch seien Jugendämter monatelang zur Tatenlosigkeit verdammt. „Ein glaubhafter Schutz für Kinder sieht anders aus. Die automatische Aufhebung von Kinderehen ohne Ausnahme wird der einzige Weg sein, der in der Praxis tatsächlich funktioniert“, so die IGFM weiter.

Die IGFM plädiert außerdem für eine wirksame Vorbeugung in Deutschland. Es sollten Wege gefunden werden, dass Imame, die Kinderehen schließen, ihr Amt nicht weiter ausüben können. Eine Strafzahlung von ‚bis zu 1.000 Euro‘ wie sie von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) geplant ist, sei viel zu niedrig, um tatsächlich abzuschrecken, so die IGFM.

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6 Kommentare on “IGFM fordert striktes Verbot von Kinderehen”

  1. Yolanda Viviane sagt:

    [ Das sexuell missbrauchte oder vergewaltigte Mädchen heiraten dürfen und dafür als Täter aus dem Gefängnis freikommen – eine weitere Facette zum Thema Kinderehen in der Türkei.

    Letzte Woche, eine veritable Nacht-und-Nebel-Aktion, die erste Lesung – das durch die radikal islamische AKP eingebrachte Gesetz konnte noch nicht verabschiedet werden. Das hätte heute geschehen sollen (zweite Lesung), am 22. November 2016. Wenige Stunden vor der anberaumten Plenardebatte wurde der Antrag zurückgezogen, genauer: wurde der Antrag hinter die Kulissen gezogen:

    „der Entwurf werde an die zuständige Parlamentskommission zurücküberwiesen und zusammen mit der Opposition und anderen gesellschaftlichen Gruppen ‚weiterentwickelt‘.“ (FR online)

    Entwarnung kann daher nicht gegeben werden, das Regime der Türkei hat das, nennen wir es voller Abscheu einmal so, das Kindervergewaltigungs-Verzeihungs-Gesetz (Child Rape Pardon Law) nur vorläufig auf Eis gelegt. Nach wie vor also besteht der Plan der AKP: Amnestie für Sexualstraftäter, die ihr minderjähriges Opfer heiraten. ]

    __________

    زواج الأطفال
    zawāǧ al-aṭfāl
    Kinderehe

    Kein Islam ohne Kinderehen – wie in Türkiye so in Almanya

    […] In der Türkei soll jeder Sexualstraftäter künftig durch eine Ehe mit dem missbrauchten Mädchen straffrei ausgehen können. […] Schluss mit den Kinderehen, keine Ehe unter achtzehn!

    https://eifelginster.wordpress.com/2016/11/20/461/

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  2. Marianne sagt:

    (Etwas off topic – oder auch nicht, da Heiko Maas über die Legalisierung der Kinderehen grübelt)

    Türkei: Bald keine Strafe für Sex-Täter, wenn er Opfer heiratet?

    Türkei im Sommer und Herbst 2016, bei aller (hochwillkommenen?) Unübersichtlichkeit während Putsch und Machtergreifung von Recep Tayyip Erdoğan ist durch Deutschlands Politik und Presse übersehen worden,
    dass die Türkei das Heiratsalter der Mädchen auf zwölf Jahre abgesenkt hat –
    in nur sieben Wochen, am 13. Januar 2017 tritt das so in Kraft.

    „The district court argued that children between the ages of 12 and 15 are capable of understanding the meaning of a sexual act. The Constitutional Court agreed and decided to abolish the provision.
    The decision is to take effect as of 13 January 2017.“

    Quelle:
    Turkey faces criticism for planned abolition of punishment for the sexual abuse of children –
    romea.cz 16.8.2016

    Seit drei Tagen empört sich die Türkei über 3000 bis 4000
    in der Türkei inhaftierte Sexualstraftäter, die, das will die AKP,
    vielleicht aus dem Gefängnis freikommen könnten,
    wenn sie das missbrauchte Mädchen heiraten.

    Zum Glück gibt es Protest gegen derlei Barbarei.

    Quelle

    AKP motion said to let abusers avoid prosecution if they marry child victim

    Men guilty of sexually abuse of children may avoid being prosecuted if they get married to the victim, according to a controversial motion proposed by members of the ruling Justice and Development Party (AKP) […]

    In cases of sexual abuse of children committed before Nov. 16 “without force or threat,” if the perpetrator marries his victim the sentence will be postponed or the execution of the offence will be adjourned, according to the draft.

    (Hürriyet Daily News 18.11.2016.)

    Alle Welt sollte dazu beitragen, dass in der Türkei künftig der Täter nicht durch eine Ehe mit dem missbrauchten Mädchen straffrei ausgehen kann.

    Doch geht es um viel Grundlegenderes, und das betrifft auch die Bundesrepublik Deutschland.

    Denn bereits das (sehr islamische) Prinzip von der Kinderehe ist das Problem – nicht erst
    dessen Sonderfall nach dem schlimmen Vorbild von Marokko (vor 2014),
    dessen Sonderfall einer Möglichkeit auf Strafbefreiung durch Heirat des vergewaltigten bzw. missbrauchten Kindes (vgl. die beiden Suizide
    Amina El Filali (Rattengift);
    Mädchen aus Tétouan (erhängte sich im Elternhaus)).

    Zur Stunde trauen sich die deutschen Mainstream-Medien ans Thema gar nicht ran – oder lassen die schariafromme Frauenorganisation KADEM den Nebel der Taqiyya werfen.

    KADEM-Führerin ist eine gewisse Sümeyye Erdogan, jene Tochter des türkischen Präsidenten, die erst 2015 die Diskriminierung von Frauen im islamischen Erbrecht gerechtfertigt hat.

    Quelle zum Thema –
    Entwurf in Türkei sieht Heirat sexueller Straftäter mit Opfern vor:

    Turkish govt supports bill that sets child rapists free if they marry victim

    https://www.rt.com/news/367459-turkey-child-rape-marriage-law/

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  3. Reichert sagt:

    Maas und Özoguz müßten s o f o r t zurücktreten, wenn das Kindeswohl in Deutschland mehr wert sein soll als eine verbale Luftblase. Kinderehen sind Kindesmißbrauch!!! Wer das auch noch relativiert, zeigt, wes Geistes Kind er ist.

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  4. zeitschnur sagt:

    Es ist ein weiterer Skandal, dass Maas hier nicht sofort und klar reagiert hat. natürlich müssen solche kinderschänderischen Verhältnisse als kriminelle Verhältnisse sanktioniert werden!

    „Kultursensibilität“ wird seit Jahren zum Deckmantel für Barbareien aller Art missbraucht.

    Die Problematik, dass in anderen „Kulturen“ Straftaten und Barbareien legal sind, sollte uns aber auch endlich darüber aufwachen lassen, dass das Konzept der Kultursensibilität einfach nur schwachsinnig war und ist.

    Demnach reisen hier noch Araber mit ihren Sklaven ein und wir akzeptieren deren annullierten ´Rechtsstatus. Passt nur auf, soweoit kommt es noch, und dann haben wir nicht nur eine massive Diskriminierung der Frau wieder im Land, sondern auch die Sklaverei mit alen Konsequenzen wieder.

    Diese Regierung ist die größte Katastrophe seit Kriegsende.

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    • Rambo sagt:

      In Deutschland bestand schon mal das Gesetz, wo Kinderehen verboten waren, aber anscheinend gehört es zum vergessenen Recht, und da ist doch die Frage erlaubt, wie kann es sein, dass unser Rechtssystem derart ausgehöhlt werden konnte. Um die Kinder zu schützen, brauchen wir aber ein neues Gesetz, weil wir immer mehr in der amerikanischen Gesetzgebung gelandet sind mit freien Ermessensräumen für Richter, die nicht unbedingt sich an Gesetzesvorlagen in jedem Fall halten müssen. Özogüz und Maaß (SPD) denken aber nicht daran, dem deutschen Recht entgegen zu kommen, schließlich müssen die Neusiedler geschützt werden, als ob nicht auch bei Scheidungen Erbansprüche gelten würden. Jeder mache sich seine Gedanken, wie er kann.

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  5. Dorrotee sagt:

    Wer ein Kind heiraten möchte, blättert doch dem Iman 1000 Euro hin. Ist doch nicht so schwer, das Geld zu bekommen.
    Hinter Gittern gehört so ein Verbrechen. Meines Erachtens mind. 2 Jahre – 5 Jahre

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