Wachsende Bedrohung der Meinungsfreiheit durch staatlich angeordnete Internet-Zensur

Von Dr. David Berger

Die US-Wahlen haben dem politischen Establishment einen tiefen Schock versetzt: Obwohl Trump von keinem einzigen großen Medium Unterstützung erfuhr, hat er die Wahl gewonnen. Ganz wesentlich dafür verantwortlich waren die sozialen Netzwerke.

Während US-Wissenschaftler nun empfehlen, die Demokratie abzuschaffen, auf dass so etwas nicht mehr passieren kann, will die EU zwar die Demokratie pro forma erhalten, aber dafür die sozialen Netzwerke in ihrem Sinne unter Kontrolle bringen.

Dieser Entschluss stand bereits vor den US-Wahlen statt, wird aber jetzt mit aller Härte und denkbaren Niedertracht durchgesetzt.

Auch in Deutschland findet derzeit eine solche virtuelle Razzia gegen die Meinungsfreiheit statt: Akif Pirinçci ist davon zur Zeit ebenso betroffen wie PP-Autorin Karolin Seibt. Und das Profil von Imad Karim wurde komplett gelöscht.

Das ist allerdings nur die prominente Spitze eines Eisbergs: die Berichte, die mich von Sperrungen in den letzten Wochen errichten, gehen in die hunderte.

Eine Richtlinie der Europäischen Kommission wurde bereits im vergangenen Jahr verabschiedet, wie ich am 1. September bei „Philosophia perennis“ mitteilte:

„Unbemerkt von der größeren Öffentlichkeit hatte die Europäische Kommission, das nicht gewählte Verwaltungsorgan der EU,  in Zusammenarbeit mit den großen sozialen Netzwerken (Twitter, Facebook und Co.) damals einen Verhaltenskodex („code of conduct“) vorgestellt, der die Verbreitung von „Online-Hassrede“ („hate speech online“) in Europa bekämpfen soll.“

Die bislang lediglich auf englisch verfügbaren EU-Online-Verhaltensregeln verlangen u.a., dass „anstößige Inhalte“ innerhalb von 24 Stunden aus dem Internet entfernt werden muss.

Bei seinem Kampf um „politische Korrektheit,“ bei dem man sich auch auf die Wünsche der mächtigsten Frau der Europäischen Union stützen kann, verlässt man sich zuallererst auf die bekannten IT-Unternehmen wie etwa Facebook oder Microsoft, die bei der „Bekämpfung der Verbreitung von illegaler Online-Hassrede die Führung übernehmen sollen“.

Allerdings soll die Überwachung solche Dimensionen annehmen, dass man einen erweiterten Überwachungs- und Zensurapparat ins Leben zu rufen beabsichtigt.

Die Arbeit dieser Mitarbeiter, die bei Deutschen notgedrungen Erinnerungen an die Stasi wach werden lassen wird, soll offensichtlich von einer Art Paralleljustiz getragen sein, da die eigentliche Rechtsprechung, die bisher darüber entschied, wo die Grenze zwischen Meinungsfreiheit und krimineller Äußerung (zum Beispiel Volksverhetzung) verläuft, zu langsam ist.

So heißt es im Verhaltenskodex:

Während die wirksame Anwendung der Bestimmungen, die Volksverhetzung unter Strafe stellen, von einem robusten System für die Durchsetzung des Strafrechts mittels Sanktionen gegen die einzelnen Hassrede-Täter abhängig ist, muss diese Arbeit ergänzt werden mit Aktionen, die gewährleisten, dass nach Erhalt einer gültigen Meldung innerhalb eines angemessenen Zeitrahmens zügig auf illegale Online-Haßssrede durch Online-Vermittler und Social-Media-Plattformen reagiert wird.

Das Onlinezeitalter erlaubt offensichtlich ganz neue Formen der Selbstjustiz, sofern sie möglichst schnell sind und von großen IT-Unternehmen oder deren neuer, mit Sicherheit bereits im Aufbau begriffener Online-Stasi ausgeübt werden.

Quelle und Fortsetzung des Artikels von Dr. Berger hier: https://philosophia-perennis.com/2017/04/15/facebook-frankreich/

 

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Die Herkunft von Osterei und Eier-Bemalung

Die übertriebene Rücksichtnahme auf den Islam und Fixierung auf Geschäftsinteressen geht in England inzwischen soweit, daß die Firma Cadbury ihre Ostereier nicht mehr so nennt, um sie auch an Anhänger anderer Religionen zu verkaufen. Kritik daran kommt von Kirchenvertretern und Politikern. (Näheres hier: http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/eiersuche-bei-cadbury-nur-nicht-ostern-erwaehnen-14965158.html)

Wobei das Osterei erst im Laufe einer längeren Zeit zum christlichen Symbol geworden ist. Es galt zunächst in vielen Religionen  – zum Beispiel im alten Ägypten oder Phönizien  – als Zeichen für neues Leben oder Wiedergeburt, denn aus einem – wie es scheint – leblosen Gegenstand schlüpft ein Küken und erwacht somit neues Leben.  

FOTO: Eine Volkskünstlerin dekoriert Eier in Münster bei einem Osterbasar

Die Kirche übernahm diese altertümlichen Traditionen und gab ihnen zugleich eine neue Bedeutung. Der Sinngehalt „neues Leben“ paßte gut zu Ostern, zum Fest der Auferstehung Christi.

Auch für das Färben und Dekorieren der Eier gibt es eine christliche Legende aus der griechisch-orthodoxen Sagenwelt. Demnach habe Maria Magdalena nach Christi Auferstehung dem römischen Kaiser von diesem Wunder aller Wunder berichtet. Dieser widersprach und meinte, Jesus sei genauso wenig auferstanden wie diese frisch gelegten Eier vor seinen Augen eine rote Schale aufweisen würden. In diesem Moment färbten sich diese Eier rot, um Christi Auferstehung zu bezeugen.

 Foto: Felizitas Küble

 


Drei Praktika-Angebote für Studenten bei „Reporter ohne Grenzen“ in Berlin

Auf der Webseite von „Reporter ohne Grenzen“ werden drei Praktika-Stellen ausgeschrieben. Den vollständigen Text findet man dort: https://www.reporter-ohne-grenzen.de/ueber-uns/jobs/

Hier einige Auszüge daraus:

2 Praktika im Referat Fundraising und Öffentlichkeitsarbeit

In unserer Geschäftsstelle in Berlin-Kreuzberg bieten wir zwei Vollzeit-Praktika (Pflichtpraktika im Rahmen des Studiums) im Bereich Fundraising (FR) und Öffentlichkeitsarbeit (ÖA) an. Beginn möglichst ab dem 8. Mai 2017

Seit 1994 ist die deutsche Sektion von Reporter ohne Grenzen von Berlin aus aktiv. Wir veröffentlichen aktuelle Meldungen, Hintergründe und Untersuchungsberichte zur Situation der Medienfreiheit weltweit.
Dauer: drei Monate.
Aufgaben FR: Unterstützung bei der Mitglieder- und Spenderkommunikation und -werbung sowie bei der Erstellung von Spendenaufrufen (online und postalisch)……
Wir bieten: Mitarbeit in einem kleinen freundlichen, engagierten und motivierten Team, Einblicke in die Bereiche Fundraising und Öffentlichkeitsarbeit, Vertrieb des Fotobuchs „Fotos für die Pressefreiheit“ sowie Projekt- und Kampagnenbetreuung. Das Praktikum wird mit 450 Euro monatlich vergütet.

Praktikum im Pressereferat

Reporter ohne Grenzen bietet ab dem 1. Juli 2017 für Studierende ein Vollzeit-Praktikum (ausschließlich als Pflichtpraktikum im Rahmen des Studiums) im Referat für Pressearbeit an.
Ort: Berlin  – Dauer: drei Monate  – Arbeitssprachen: Deutsch, Englisch

Aufgaben Pressearbeit: Recherche und Erstellen von Briefings, Betreuung des Twitter-Kontos, Pflege des Presseverteilers, Auswertung von Medienresonanz und Online-Beobachtung, Beantworten von Anfragen, Entwerfen von Pressemitteilungen….
Allgemeine Aufgaben: Büroarbeiten von Mitgliederbetreuung und Korrespondenz bis zum Buchversand.

Das Praktikum wird mit 450 Euro monatlich vergütet. Berücksichtigt werden ausschließlich Bewerberinnen und Bewerber, die mit einer Bescheinigung ihrer Hochschule nachweisen, dass es sich um ein Pflichtpraktikum im Rahmen des Studiums handelt. Bewerbungen ohne einen solchen Nachweis können grundsätzlich nicht akzeptiert werden.

Nähere Details hier: https://www.reporter-ohne-grenzen.de/ueber-uns/jobs/