Wachsende Bedrohung der Meinungsfreiheit durch staatlich angeordnete Internet-Zensur

Von Dr. David Berger

Die US-Wahlen haben dem politischen Establishment einen tiefen Schock versetzt: Obwohl Trump von keinem einzigen großen Medium Unterstützung erfuhr, hat er die Wahl gewonnen. Ganz wesentlich dafür verantwortlich waren die sozialen Netzwerke.

Während US-Wissenschaftler nun empfehlen, die Demokratie abzuschaffen, auf dass so etwas nicht mehr passieren kann, will die EU zwar die Demokratie pro forma erhalten, aber dafür die sozialen Netzwerke in ihrem Sinne unter Kontrolle bringen.

Dieser Entschluss stand bereits vor den US-Wahlen statt, wird aber jetzt mit aller Härte und denkbaren Niedertracht durchgesetzt.

Auch in Deutschland findet derzeit eine solche virtuelle Razzia gegen die Meinungsfreiheit statt: Akif Pirinçci ist davon zur Zeit ebenso betroffen wie PP-Autorin Karolin Seibt. Und das Profil von Imad Karim wurde komplett gelöscht.

Das ist allerdings nur die prominente Spitze eines Eisbergs: die Berichte, die mich von Sperrungen in den letzten Wochen errichten, gehen in die hunderte.

Eine Richtlinie der Europäischen Kommission wurde bereits im vergangenen Jahr verabschiedet, wie ich am 1. September bei „Philosophia perennis“ mitteilte:

„Unbemerkt von der größeren Öffentlichkeit hatte die Europäische Kommission, das nicht gewählte Verwaltungsorgan der EU,  in Zusammenarbeit mit den großen sozialen Netzwerken (Twitter, Facebook und Co.) damals einen Verhaltenskodex („code of conduct“) vorgestellt, der die Verbreitung von „Online-Hassrede“ („hate speech online“) in Europa bekämpfen soll.“

Die bislang lediglich auf englisch verfügbaren EU-Online-Verhaltensregeln verlangen u.a., dass „anstößige Inhalte“ innerhalb von 24 Stunden aus dem Internet entfernt werden muss.

Bei seinem Kampf um „politische Korrektheit,“ bei dem man sich auch auf die Wünsche der mächtigsten Frau der Europäischen Union stützen kann, verlässt man sich zuallererst auf die bekannten IT-Unternehmen wie etwa Facebook oder Microsoft, die bei der „Bekämpfung der Verbreitung von illegaler Online-Hassrede die Führung übernehmen sollen“.

Allerdings soll die Überwachung solche Dimensionen annehmen, dass man einen erweiterten Überwachungs- und Zensurapparat ins Leben zu rufen beabsichtigt.

Die Arbeit dieser Mitarbeiter, die bei Deutschen notgedrungen Erinnerungen an die Stasi wach werden lassen wird, soll offensichtlich von einer Art Paralleljustiz getragen sein, da die eigentliche Rechtsprechung, die bisher darüber entschied, wo die Grenze zwischen Meinungsfreiheit und krimineller Äußerung (zum Beispiel Volksverhetzung) verläuft, zu langsam ist.

So heißt es im Verhaltenskodex:

Während die wirksame Anwendung der Bestimmungen, die Volksverhetzung unter Strafe stellen, von einem robusten System für die Durchsetzung des Strafrechts mittels Sanktionen gegen die einzelnen Hassrede-Täter abhängig ist, muss diese Arbeit ergänzt werden mit Aktionen, die gewährleisten, dass nach Erhalt einer gültigen Meldung innerhalb eines angemessenen Zeitrahmens zügig auf illegale Online-Haßssrede durch Online-Vermittler und Social-Media-Plattformen reagiert wird.

Das Onlinezeitalter erlaubt offensichtlich ganz neue Formen der Selbstjustiz, sofern sie möglichst schnell sind und von großen IT-Unternehmen oder deren neuer, mit Sicherheit bereits im Aufbau begriffener Online-Stasi ausgeübt werden.

Quelle und Fortsetzung des Artikels von Dr. Berger hier: https://philosophia-perennis.com/2017/04/15/facebook-frankreich/

 

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12 Kommentare on “Wachsende Bedrohung der Meinungsfreiheit durch staatlich angeordnete Internet-Zensur”

  1. Aylan sagt:

    Ich habe mir jetzt mal Gedanken über die britische Währung gemacht und habe mich gewundert, dass die Eurokraten diese vollständig zum Absturz bringen können und der Schweizer Franken verschont bleibt. In der Schweiz wurden schon immer auf Nummernkonten Gelder von Diktatoren auf der ganzen Welt (Arafat, Lotte Ulbricht…), deutschen Steuerflüchtlingen aus dem Sport und Politikern verwaltet, Würde mich nicht wundern, wenn auch die Grünen dort Nummernkonten haben und ist schon dreist, wenn man mit großer Staatskarosse vorfährt und dann scheinheilig mit dem Klappfahrrad zum deutschen Bundestag radelt. Habe mir mal den Spaß gemacht Schweizer Firmen nach zu googeln und das ist fast unmöglich, das so viele Konzerne in dem kleinen Land aktiv sein sollen. Daraufhin wurde ich informiert, das auch Konzerne lieber Steuern in Luxemburg oder in der Schweiz zahlen, obwohl sie in anderen Ländern Europas aktiv sind. Herr Marcon aus Frankreich irrt Deutschland zu unterstellen, dass es durch seine Exportüberschüsse eine bessere finanzielle Situation hat wie andere Länder, denn auch aus Deutschland werden auf Grund des Steuersystems die kleinen Leute aus dem Volk geschröpft und das erwirtschaftete Geld aus Deutschland wird durch einen Verwaltungstrick in die Steueroasen Schweiz oder Luxemburg abgeleitet. Auch vergisst Herr Marcon bei seiner Überlegung zu erwähnen, das neben dem Exportüberschuss in Deutschland die Schuldenuhr die nicht in der normalen Bilanz eingerechnet ist von mehr als 2,2 Billionen dramatisch tickt und in Deutschland die pro Kopf Verschuldung sehr viel höher ist, als in anderen europäischen Ländern, weil die Schwere zwischen arm und reich drastisch auseinander klafft, so das auch ärmere Länder bei der Pro Kopf Verschuldung niedriger liegen. Sollte dieser ganze Schwindel auffliegen, wie sich ein Establishment Sonderrechte verschafft, dann ist nicht mehr gut Zucker schlecken. Unsere Qualitätsmedien scheint mir, werden von Brüssel gelöhnt. Therese May könnte durchaus Brüssel Druck machen auf Grund der Steueroasen, wo das Geld aus den europäischen Ländern ausgesaugt wird. Sie hat sozusagen noch einen Joker in der Hand und unsere Geheimeurokraten werden nichts mehr fürchten, als wenn diverse Dinge das Tageslicht erblicken.

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  2. zeitschnur sagt:

    Um dem hier im Kommentarbereich angesprochenen Problem der anonymen Hetze zu begegnen bedarf es nicht der Maßnahmen des Herrn Maas, die selbst rechtsstaatlich fragwürdig sind. Herr Mass weiß, dass er an die verbalen Lügner und Randalierer nicht herankommt, weil diese Netzwerke übernational sind.
    Andererseits stimmt es, dass obskure und auch rechtsradikale, übrigens auch rechtskatholische Websites Adressen in Klimbim oder Istanbul haben und dort nicht belangbar sind…

    Man kann also auf legalem Weg unmöglich verfolgen, was in den sozialen Netzwerken abläuft – da sind global Millionen Menschen beteiligt. Facebook und Twitter sind so etwas wie moderne Stammtische.

    Was ich allerdings persönlich auch nicht gut finde, ist das anonyme Posten. Das verführt tatsächlich zur Enthemmung. Müsste man mit seinem Klarnamen zu dem stehen, was man da von sich gibt, würde sich manches von selbst regeln, denn man würde damit auch rechtlich belangbar für Aussagen, die tatsächlich beleidigend oder verleumderisch sind.
    Warum führt man keine Klarnamenpflicht ein bzw. eine Pflicht, auch Nicknames transparent zu machen?
    Ich hatte neulich auf Tichyseinblick eine Debatte, wo ich dem Autor Tomas Spahn in diesem Vorschlag zustimmte. Ein Heer von – meines Erachtens – Feiglingen fiel über mich her: sie fühlen sich „gläsern“, wenn sie mit ihrem Namen zu dem stehen müssen, was sie sagen. Für mich ist das eine hinterhältige Mentalität. Außerdem albern: niemand zwingt sie, täglich in endlosen Kommentaren ihre Meinung kundzutun. Sie wollen das doch – und eine Meinungsäußerung als geschütztes Gut setzt doch förmlich voraus, dass diese Meinung auch zu einer konkreten Person gehört – oder leben wir inzwischen in einer surrealen Welt der Menschenrechte?! Diese Leute fühlen sich „verfolgt“ – schon ganz grundsätzlich. Das ist Blödsinn. Sie sind schlicht und einfach nur feige und haben keine Zivilcourage, die wir so dringend bräuchten. Selbst linke Randalierer haben da mehr Mumm in den Knochen als dieses Heer an anonymen Schlappschwänzen, die sich aber notorisch und permanent äußern wollen.

    Durch die Feigheit der Massen haben wir nun einen Zustand, in dem Leute wie Imad Karim gelöscht werden, obwohl sie Courage haben… In einer maasäschen Grauzone dessen, was noch recht ist, kommt am Ende nur Bullshit heraus! Man muss daher an Herrn Maas‘ offenbar doch vernebelten Verstand und auch an seine eigene Rechtsstaatlichkeit appellieren. Mit seiner rechtlichen Sumpfblüte ruft er Willkür und noch größeren Frust hervor, als er durch diese Regierung eh schon grassiert. So wird er die extreme Rechte erst ganz stärken! ICH will das nicht! Ich will mein altes Deutschland zurück, das liberal geprägt war und klare Rechtsnormen einhielt!!!!! daher Klarnamenpflicht – und wer sich nicht dran hält, wird eben gelöscht. Das wäre ein vernünftiger Vorschlag. Meinungsfreiheit setzt Identität voraus!

    Hier liegt also für mich eine unselige Vermischung verschiedener Unmöglichkeiten vor, und daher stimme ich Herrn Berger teilweise zu, teilweise aber eben auch Herrn Merl.

    Jeder möge sich erinnern, ob es diese Flut an anonymem Schmutz gegeben hat, als wir jung waren – nein! Auch wer damals Leserbriefe schrieb, musste dabei Namen und sogar Wohnort angeben. Das ist heute noch so, etwa bei der Tagespost… Niemand jammerte damals über „gläserne Bürger“ herum – es muss ja keiner schreiben…

    Ich möchte daher alle aufrechten Menschen dazu aufrufen, mit ihrem Namen zu dem zu stehen, was sie sich einbilden, öffentlich äußern zu sollen!
    Und an Herrn Mass den Appell zurück zur Rechtsklarheit und Einführung der Klarnamenpflicht bei drakonischen Strafen für das Vorschützen falscher Identität!

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  3. Claus Stephan Merl sagt:

    Dr. Berger schreibt am Problem vorbei. Es geht darum, dass in sozialen Netzwerken zum Nachteil anderer Menschen gelogen und verunglimpft wird, was das Zeug hält. Das aber ist vom Grundrecht auf Meinungsfreiheit nicht gedeckt.

    Deshalb beunruhigt mich eher folgendes:

    Mir wurde beigebracht, dass ich für jede Behauptung auch den Nachweis erbringen muss. Jesus weist darauf hin, dass wir uns für jedes unnütze Wort zu verantworten haben. In den sozialen Netzwerken gilt diese Regel offensichtlich nicht mehr. Unter dem Schutz der Anonymität kann in einem quasi rechtsfreien Raum VERANTWORTUNGSLOS gelogen, gehetzt und verunglimpft werden, egal, was das anrichtet. Und das darf nicht sein.

    HIER sollte sich Herr Dr. Berger engagieren und uns erklären, wie man das in geregelte Bahnen bekommt. Solange er dazu keine wegweisenden Vorschläge hat und solange er mir nicht erklären kann, was eine schützenswerte Meinung denn überhaupt ist, sind seine Ausführungen für mich gegenstandslos.

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    • Menetekel sagt:

      „Mir wurde beigebracht, dass ich für jede Behauptung auch den Nachweis erbringen muss“
      Sehr geehrter Herr Merl,
      mit Verlaub: Dieser Spruch ist Quatsch. Er führt ja den eigenen Glauben ad absurdum! Demnach dürfte kein Christ mehr predigen, oder können Sie vielleicht – anders als alle anderen Menschen zuvor – Gott „beweisen“?! Niemand kann das.
      Dieser Spruch dient zudem fast ausschliesslich Tätern bzw. Menschen, die etwas zu verbergen haben. Wenn Sie Ihren Kindern solches beibringen, werden diese sich möglicherweise nie trauen, zu erzählen, wenn ihnen heimlich Böses – z.B. Missbrauch – geschieht, sie haben ja keine „Beweise“. Und so geht es Vielen.
      Mal ganz abgesehen davon, dass jeder Hörer/Leser immer frei entscheiden kann, ob er die Aussagen glaubt oder nicht. Beweise sind gut, aber heutzutage ist die Beweiserbringung für Privatpersonen durch so viele Verbote (kein Filmmaterial verwendbar, keine Privatschreiben etc.) faktisch quasi unmöglich gemacht. Eine Einzelperson hat gegenüber einem – sich untereinander absprechenden/deckenden – Netzwerk oft nur die Chance, an die Öffentlichkeit zu gehen. Werden solche (Zeugen)Aussagen verboten, dient dies letztlich vorwiegend dazu, das Ausführen des biblischen Gebots, nämlich die Werke der Finsternis aufzudecken (Epheser), zu verhindern. Ich glaube, genau das wäre im Sinne des Erfinders.

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  4. 123 sagt:

    Ehrlicherweise sollte schlicht und einfach gesagt werden: Wir wollen ganz ungeniert hetzen. Gegen alles und jeden, der in unseren Augen nicht „normal“ ist. Die Freiheit nehmen wir uns, dafür gehen wir über Leichen, es ist uns egal, Lügen zu verbreiten und Menschen zu verletzen.

    Ich reisse erstmal die Bergpredigt aus meiner Bibel. Zu sanftmütig, teilweise politisch zu korrekt.

    In dem Sinne: Frohe Ostern und ein klein wenig Erleuchtung.

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  5. Willibald Reichert sagt:

    Warum erscheint zum wiederholten Male das Signet des lebensfeindlichen UNO-Ablegers UNICEF in diesem Portal? Ich hatte schon mehrmals auf deren Unvereinbarkeit mit christlichen Grundsätzen verwiesen. Dennoch auch heute wieder das Gleiche.

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    • Guten Tag,
      ZUM DRITTEN MAL:

      Das schrieb ich kürzlich schon auf Ihre Beschwerde:
      Können Sie nicht lesen? Ich habe Ihnen schon vor zwei Tagen auf Ihre ähnliche Frage im Leserkommentarbereich geantwortet!
      Freundlichen Gruß!
      Felizitas Küble

      Hier nochmal meine damalige Antwort:
      Guten Tag,
      ich habe hier im CHRISTLICHEN FORUM noch nie (!) irgendeine Werbung geschaltet und keinen Cent mit Reklame verdient, aber es handelt sich um einen kostenlosen Blog von wordpress.com (etwas anderes kann sich unser Verein auch nicht leisten, es sei denn, Sie spenden entsprechend). Werbung unter manchen Artikeln wird direkt vom Blog-Anbieter (also wordpress.com) geschaltet. Unsere Seite besteht seit Mai 2011, also immerhin bald 6 Jahre, wobei es bislang außer Ihnen zwei Beschwerden wegen Werbung gab, also höchstens alle zwei Jahre eine, die Reklame scheint sich offenbar in Grenzen zu halten.
      Freundlichen Gruß!
      Felizitas Küble

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    • "GsJC" sagt:

      Willibald Reichert schrieb:

      „Warum erscheint zum wiederholten Male das Signet des lebensfeindlichen UNO-Ablegers UNICEF in diesem Portal?“

      ——————-

      Weil Sie die Technik und das Geschäftsmodell hinter „WordPress“ – trotz wiederholter Erklärungsversuche von Frau Küble – nicht verstanden haben. Installieren Sie einen Werbeblocker für Ihren Browser.

      Warum benutzen Sie ein Betriebssystem und Software von Microsoft, wo doch bekannt ist, dass der Microsoftgründer Bill Gates die Abtreibungsorganisation „Planned Parenthood“ unterstützt?

      Frohe Ostern!

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  6. Willibald Reichert sagt:

    Warum wird die Ausbeuterfirma Amazon hier mit einem Buch beworben? Stinkt Geld nicht mehr?

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    • Claus Stephan Merl sagt:

      Herr Reichert,

      wieso ist Amazon eine „Ausbeuterfirma“? Hier in Graben bei Augsburg und an anderen Orten sind viele Menschen froh, einen Arbeitsplatz bei Amazon zu haben. Ich kenne sogar einen davon einigermaßen. Welche Arbeitsplätze haben Sie denn so in Ihrem Leben geschaffen?

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  7. Danke für diese Gedanken

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  8. Ergänzend zu diesem gelungenem Artikel möchte ich auf den Artikel von Pater Ockenfels OP in der aktuellen Ausgabe der Neuen Ordnung (https://kirchfahrter.wordpress.com/2017/04/15/im-netz-der-zensur-die-neue-ordnung-de/) hinweisen.

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