IGFM protestiert gegen umgedrehten Rassismus bzw. „Kulturbonus“ vor Gericht

Die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) kritisiert den sog. „Kulturbonus“ in juristischen Verfahren.

Anlass ist das Urteil des Landgerichtes Cottbus gegen den aus Tschetschenien stammenden Rashid D.. Das Gericht verurteilte ihn lediglich zu 13 Jahren Gefängnis, obwohl er seine Ehefrau wegen angeblicher Untreue auf grausame Art ermordet hatte.

Der Vorsitzende Richter erklärte, die Kammer habe Zweifel gehabt, ob der Angeklagte die „Niedrigkeit seiner Beweggründe“ habe erkennen können. Der Täter hatte erklärt, wenn eine Frau fremdgehe, habe „der Mann das Recht, sie zu töten“. Das stünde so im Koran.

Martin Lessenthin, Vorstandssprecher der IGFM, kritisiert, dass in der Vergangenheit immer wieder deutsche Gerichte die besondere kulturelle und religiöse Herkunft der Täter „als strafmindernden Bonus einsetzten. Das ist integrationshemmend und führt zu einem Sonderrecht für bestimmte Personengruppen“.

Ähnlich wie in Cottbus hatte ein Fall des Landgerichts Wiesbaden bereits im Jahr 2014 bundesweit Beachtung gefunden. Auch dort war im Fall des Isa S. die „kulturelle und religiöse Herkunft“ berücksichtigt und ihm damit eine vorzeitige Haftentlassung ermöglicht worden.

Der in Deutschland geborene Täter afghanischer Abstammung hatte seine Freundin erstochen, weil sie nicht abtreiben wollte.

Aufruf an Islamverbände:
Die IGFM ruft die islamischen Verbände dazu auf den „Kulturbonus“ demonstrativ abzulehnen, denn ein solcher „Rabatt vor Gericht“ sei nichts anderes, als eine spezielle Art von Rassismus, ausgrenzend und integrationshemmend. Die herablassende Art, mit der deutsche Gerichte Strafmilderungen aufgrund der Herkunft oder eines scheinbar „primitiveren religiösen Hintergrundes“ aussprächen, entziehe sich jedem Verständnis, so die IGFM.

Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM)
Borsigallee 9 in 60388 Frankfurt a. Main
Tel.: 069-420108-0, Fax: 069-420108-33, info@igfm.de, www.menschenrechte.de

Advertisements

2 Kommentare on “IGFM protestiert gegen umgedrehten Rassismus bzw. „Kulturbonus“ vor Gericht”

  1. Rambo sagt:

    Wenn ich sehe, was unsere Altparteien veranstalten, nur um an der Macht zu bleiben und über die Interessen des Volkes hinweg regieren, bleibt für mich nur eine Option, die Notbremse zu ziehen und AFD zu wählen, denn
    – nein, ich will nicht, dass wir nach dem Willen von Frau Özögüz SPD unsere Lebensformen jeden Tag neu aushandeln müssen, um unsere Individualität für die Formung zum funktionalen Einheitsmenschen der Zwangsangepasst wird, neu aushandeln müssen. Dies käme der Bedürfnispyramide von Ishikawa gleich, wo der Mensch als reproduzierbare Arbeitskraft immer mehr zum Objekt degradiert wird
    – nein, ich will nicht, dass unsere Bundeskanzlerin gegen unseren Willen das EU-Projekt der Auflösung homogener Staaten betreibt, wo durch die Einwanderung von mittelalterlichen Kulturen die Sicherheit bedroht wird und unsere kulturellen wie auch hart erkämpften humanitären Werte ausradiert werden, da wir dadurch immer mehr zu Objekten degradiert werden und zu Freiwild für unterentwickelte primitive Kulturen werden, ohne Ambitionen eigenständigen Denkens und persönlicher Weiterentwicklung. Es gibt nur eine Partei, die dafür sorgen wird, bekäme sie die Mehrheit, dass die Grenzen geschlossen werden zum Schutz der Bevölkerung und wirklichen Flüchtlingen, die Schutz brauchen und integrierbar sind, die AFD. Die Afrikaner und Muslime mit mohammedanischen Weltbild sind nicht integrierbar und zerstören unsere zivilisatorischen Werte. Herr Juncker hat sie eingeladen, soll er sie doch in Brüssel behalten, nach Luxemburg, welches unter 10 Prozent aufgenommen hat, weiter delegieren oder Papst Franziskus, der uns so mit seiner geheuchelten Nächstenliebe (mit den Italienern, die von afrikanischen Horden terrorisiert werden, hat er keins) in den Vatikan schicken. Deutschland hat das 10-fache von Flüchtlingen aufgenommen wie die EU, davon viele nicht integrierbar, und somit das Recht, die eigenen Grenzen zu schließen, zu kontrollieren und einen Aufnahme-Stopp zu verhängen, es sei denn, man macht Ausnahmen, wenn es um wirkliche Flüchtlinge geht, die zu schützen und auch integrierbar sind. Auch will ich keinen Bürgerkrieg, der durch unsere Altparteien, die sich als Kuschelbärchen Brüssel anbiedern immer wahrscheinlicher durch das importierte Konfliktpotential wird.
    – ich will nicht, dass ein Dirk Niebel im Vorstand der Waffenlobby die Geschäfte damit ankurbelt, damit sich immer mehr Menschen an die Gurgel gehen
    – ich will nicht, dass die Grünen uns als Sexualobjekte vom Kind bis zum Greis für ihre erotischen Phantasien versklaven und uns wie Objekte behandeln, wo sie unseren Wert bestimmen, ob wir brauchbar sind oder zum Abschuss frei gegeben werden
    – ich will nicht, dass ein Herr Schulz SPD uns brutal in die Schuldenunion nebst Herrn Schäuble treiben will, wo wir für andere Schuldner enteignet werden, damit internationale Konzerne und Banken mit der politisch klerikalen Kaste global die Welt regieren können
    – ich will nicht, dass Gabriel SPD und Zypries SPD weiter alle Anstrengungen unternehmen, aus Deutschland die letzten Wirtschaftspotentiale und Ressourcen für das Großkapital aussagen und uns mit Millionen wildfremder Menschen aus fernen Kulturkreisen beglücken wollen, und ich will nicht, dass mein Land islamisch wird und eine Unterdrückungsreligion mit Menschen verachtenden Zügen uns das Scharia-Recht einbrockt und mit Menschen verachtenden Zügen das Ruder übernimmt und ich will nicht, dass sowohl Linke als auch SPD den linksradikalen Terror unterstützen und beschützen
    – ich will nicht, dass die Linke mit ihrer Kommunismus-Utopie vorbei an der Realität unser Land noch mehr in Schwierigkeiten bringen
    – Selbst die bizzare Parteikonstellationen kommen zu Stande, weil es den Politikern aus den Altparteien nur um ihren eigene persönlichen Machterhalt geht und sie weiterhin über den Willen des Bürgers hinweg regieren wollen

    – ich will nicht, dass die Grünen unsere Umweltzerstörung voran treiben, erinnere nur an ihr Propagandageplärr Energiewende, dass sie unsere Versorgungssysteme nahezu in den Ruin treiben und auch nicht davor zurück schrecken, unter dem Stichwort Agrarwende die Versorgung mit Nahrungsmitteln derart torpedieren, dass es leicht zu einer Hungerskatastrophe kommen kann, da ihnen das Umerziehungsprogramm des mündigen Wählers nebst den SPD-Freunden wichtiger ist, als durch Sach- und Fachkompetenz zur Sicherheit der Versorgungssysteme bei zu tragen, aber sie zocken lieber die Wähler ab mit EEG-Umlage…

    Wer nicht will, dass dieses Land in der K a t a s t r o p h e endet, nimmt seine Verantwortung als Wähler wahr und schickt Politiker, die Schaden an unserem Land anrichten, in die Wüste und zieht die N o t b r e m s e und meine ist die AFD. Auch wenn man vielleicht nicht mit dieser Option einverstanden sein sollte, jede Stimme, die nicht durch Wahlmuffel, die sich gern im Selbstmitleid zerfleischen, abgegeben wird, hilft vor allen den Parteien, die den verheerenden Kurs für Deutschland weiter betreiben wollen.

    Gefällt mir

  2. francomacorisano sagt:

    Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland, § 3, Absatz 3:
    Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. …“

    Gefällt mir


Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s