Die AfD fordert ein Verbot der „Antifa“

Der Bundesinnenminister muss handeln und linksterroristische Gruppierungen verbieten. Sonst gerät die freiheitlich-demokratische Grundordnung in Gefahr, sagt der Bundestagsabgeordnete Martin Hess (AfD).

Beim Bundesparteitag der AfD in Hannover ist es erneut zu Ausschreitungen und Angriffen seitens der Antifa gekommen. Die Linksextremen griffen Abgeordnete und Pressesprecher der Partei an. Sie versammelten sich an Kreuzungen und blockierten Zufahrtswege. Von der Polizei konnten sie nur mit Wasserwerfen und Pfefferspray zurückgedrängt werden.

Dazu erklärt der Parlamentarier Martin Hess:

„Die sogenannte Antifa bekämpft nicht den Faschismus. Sie bekämpft die freiheitlich-demokratische Grundordnung. Mit organisierter Gewalt schüchtert sie Bürger ein, um sie an ihrer freien politischen Meinungsbildung zu hindern. Unsere Demokratie muss endlich beweisen, dass sie wehrhaft ist gegenüber linkem Terror. 

Das Bundesministerium des Innern muss die Antifa als terroristische Vereinigung verbieten.

Der Verfassungsschutz erwähnt in seinem neuesten Bericht die zunehmende Gefährdung durch linksextreme Gruppierungen. 2016 haben die Linksextremisten, als deren Speerspitze die Antifa gelten kann, nicht nur mehr als zehn Prozent an Mitgliedern hinzugewonnen. Sie sind auch gewaltbereit wie nie zuvor gegenüber Polizei und politischeGegner. Die schändlichen Bilder vom G20-Gipfel in Hamburg sind noch in Erinnerung.

Neben der Staatsgewalt sind vor allem Mitglieder der AfD Zielscheibe linksextremer Angriffe, die oftmals im privaten Bereich stattfinden und in der Antifa-Szene akzeptiert und begrüßt werden. Die Angriffe auf dem Bundesparteitag der AfD an diesem Wochenende sind das jüngste Beispiel für die Eskalation linker Gewalt. 

Es ist Zeit zu handeln, bevor der Terror die ersten Toten fordert.


3 Kommentare on “Die AfD fordert ein Verbot der „Antifa“”

  1. Holger Jahndel sagt:

    Stuttgart: Zwei schwerverletzte nach Antifa Überfall

    http://www.pi-news.net/2020/05/stuttgart-zwei-schwerverletzte-nach-antifa-ueberfall/

    http://www.pi-news.net/

    Die Antifa und die Autonomen und der schwarze Block üben systematisch Terror gegen Andersdenkende aus

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  2. truckeropa66 sagt:

    Dann müssten sich aber auch bestimmte politische Gruppierungen dazu bekennen. Und das macht es schwer für diese.

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  3. Adolf Breitmeier sagt:

    Ich kann mir nicht vorstellen, dass der Innnenminister oder der Justizminister in irgendeiner Weise tätig werden. Wären Schmetterlinge in Gefahr, dann könnte man mit der Unterstützung der Grüninnen rechnen, aber so…

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