Anzeige gegen Beatrix von Storch erfolglos

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Ausgerechnet der als linkslastig bekannte „Tagesspiegel“ aus Berlin hat am heutigen Dienstag in einem Bericht eine erstaunliche Fairneß und Sachlichkeit bewiesen, während sonst fast alle Medien schweigen. Worüber?
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Das Ermittlungsverfahren gegen die stellv. AfD-Vorsitzende Beatrix von Storch (siehe Foto) ist wegen erwiesener Unschuld eingestellt worden. Die Bundestagsabgeordnete war zuvor öffentlichkeitswirksam von der Kölner Polizei angezeigt worden. 
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Unter dem Titel „Kölner Polizei schweigt  – Die Unschuld der Frau von Storch“ kritisiert der „Tagesspiegel“, daß weder die Berliner Staatsanwaltschaft noch die Kölner Polizei diese Nachricht veröffentlicht hat: Als sich der Verdacht danach in Luft auflöste, so stellt sich jetzt heraus, verschwieg sie (die Polizei) es.“
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Natürlich muß nicht jede Verfahrenseinstellung verkündet werden – allerdings sieht die Lage dann anders aus, wenn zuvor mit riesigem Pressegetöse von der Strafanzeige wegen angeblicher „Volksverhetzung“ berichtet wurde. 
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Anlaß hierfür war ein Tweet der AfD-Parlamentarierin, in dem sie sich darüber beschwert, daß die Kölner Polizei auch auf Arabisch friedliche Silvesterfeiern wünschte; sie fragte, ob es dabei um die Beschwichtigung von „muslimischen, gruppenvergewaltigenden Männerhorden“ ging.
 
Der „Tagesspiegel“ schreibt weiter, die Akten zu dieser Causa seien „schnell geschlossen“ worden; Frau von Storch habe keineswegs „zum Hass aufgestachelt, sondern auf die sexuelle Gewalt in der Kölner Silvesternacht von 2015 angespielt. Auch wenn sie sich „schlagwortartig und verkürzt“ geäußert habe (wobei in Twitter ohnehin nur Kurz-Kommentare möglich sind), sei dies im Rahmen der Meinungsfreiheit erlaubt.
 
Außer einer Meldung im Kölner Stadtanzeiger gab es laut Tagesspiegel nur „Schweigen im Medienwald“. Der bemerkenswerte Artikel beschreibt abschließend das Presse-Zuständigkeits-Gerangel zwischen StA (Staatsanwaltschaft) und Polizei – und endet dann mit den Worten: „Trotzdem bleibt wohl der Eindruck, dass es den Zuständigen als zu unangenehm erschien, öffentlich die Entlastung der umstrittenen Politikerin zu melden.“

Beatrix von Storch selber erklärt dazu: „Dass die Presse über die Anzeige breit berichtet hat, jetzt aber allein der Tagesspiegel darauf eingeht, zeigt, dass es um die Fairness in der Berichterstattung nicht gut bestellt ist.“


„Berlin trägt Kippa“ solidarisiert sich mit Juden

Die AfD begrüßt die Aktion „Berlin trägt Kippa“. Der stellv. Bundesprecher sowie Berliner Landes- und Fraktionsvorsitzende Georg Pazderski erklärt dazu:

„Wir rufen alle auf, morgen an der Solidaritäts-Kundgebung um 18 Uhr vor dem Jüdischen Gemeindehaus in Berlin teilzunehmen. Die AfD hat sich stets gegen jede Form von Antisemitismus ausgesprochen und ihre Solidarität mit allen jüdischen und israelischen Mitbürgern und Gästen zum Ausdruck gebracht.

BILD: Juden in Israel mit Kippa und Gebetsschal beim Studium

Gleichzeitig verurteilen wir die wachsende Zahl von antisemitischen Ausschreitungen und Drohungen; unabhängig davon, von wem sie ausgehen.

Bereits frühzeitig haben wir vor dem massiven Erstarken des muslimischen Antisemitismus gewarnt. Die Bundesregierung wie auch die Landesregierungen bleiben aufgefordert, diesem Treiben mit allen zu Gebote stehenden demokratischen Mitteln Einhalt zu gebieten.

In diesem Sinne werden auch wir an der Kundgebung teilnehmen.“

 


Europäischer Gerichtshof weist Klage der Lebensrechtsaktion „One of us“ zurück

Zur gestrigen Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes in Bezug auf die Bürgerinitiative „One of us“ (Einer von uns) erklärt Alexandra Linder (siehe Foto), Bundesvorsitzende der ALfA (Aktion Lebensrecht für alle):

Seit dem 1. April 2012 gibt es das direktdemokratische Instrument der europäischen Bürgerinitiative.

Sofort gründete sich eine Bürgerinitiative mit dem Namen One of Us (Einer von uns), um das Instrument zu nutzen: Ziel war unter anderem ein Verbot der Vergabe von Fördermitteln für Forschungsprojekte, die das Töten menschlicher Embryonen erfordern.

Diese Forschung ist in Deutschland verboten, dennoch finanzieren deutsche Steuerzahler sie über den europäischen Topf mit.

One of Us sammelte 1,9 Millionen Unterschriften, um eine Verbesserung des Schutzes menschlichen Lebens zu erreichen. Das erforderliche Quorum war damit deutlich übererfüllt. One of us ist die erfolgreichste Bürgerinitiative, die es bisher in der EU gegeben hat – was die Europäische Kommission nicht daran hinderte, dieses Votum zu ignorieren, mit dem Hinweis darauf, dass man die derzeitige Gesetzeslage für ausreichend halte.

Doppelmoral der EU: Tierschutz JA, Menschenschutz NEIN

Anders sieht das bei Bürgerinitiativen aus, die sich dem Schutz von Tieren verschrieben haben. Die Initiative Stop Vivisection zum Beispiel, mit 1,1 Millionen Unterschriften deutlich weniger unterstützt, hat dazu geführt, dass die EU-Kommission sich intensiv mit dem Thema befasst und eine Konferenz zur Vermeidung von Tierversuchen einberufen hat.

„Hier wird der Tierschutz über den Menschenschutz gestellt“, so Alexandra Linder: „Es ist zynisch, Tierversuche aus berechtigten ethischen Gründen einzustellen, Menschenversuche aber zuzulassen und großzügig zu finanzieren.“

Die Initiative One of Us gab sich nicht geschlagen und legte gegen die Entscheidung der Europäischen Kommission Beschwerde ein. Gestern nun wies der Europäische Gerichtshof die Klage ab, mit der Begründung, es sei Sache der Kommission, wie sie mit Bürgerinitiativen verfahre.

„Das bedeutet: Wenn die Ziele großer demokratischer Bürgerinitiativen denen der nicht demokratisch bestellten Kommission entsprechen, werden sie akzeptiert, andernfalls nicht. Damit wird jede Bürgerinitiative zur Farce“, kommentierte Linder.

 

 


Wie sich unser Staat mit Fördermillionen für die Linksradikalen selber bekämpft

Von Peter Helmes

Die linksradikale „Antifa“ übertrifft sich bei der  „Räumung“ unseres Staates („Nie wieder Deutschland!“). Die Kanzlerin läßt keine Gelegenheit aus, wieder und wieder ein Stück deutscher Souveränität abzugeben. So befindet sich unsere Nation also im Zangengriff von oben und unten.

Die Bundesregierung – ob Rot/Grün oder Schwarz/Rot – paktiert mit Gesellschaftszerstörern, die aus allen Steuergeld-Säcken mit Millionen Euros zugeschmissen werden. Das Ganze läuft natürlich unter dem Deckmäntelchen „Rettet die Demokratie!“  – und was Demokratie bedeutet, erklären uns die Organe der „politisch korrekten“ Gesellschaft.

Die AfD startete eine parlamentarische „Kleine Anfrage“ und wollte von der Bundesregierung wissen, wer die teils gewalttätigen Antifa-Aktionen finanziert. Was erhält der sog. „Kampf gegen rechts“ an Zuschüssen? Gibt es denn auch Projekte gegen Linksextremismus?

Gefördert wird offensichtlich, wer die „richtige“ Sprache nutzt und die „richtige“ Gesinnung mitbringt. Diese Bundestagsdrucksache umfaßt 68 (!) Seiten – siehe hier: http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/19/010/1901012.pdf

Die „Kleine Anfrage“ der AfD beginnt im sachlichen Ton mit einer Vorbemerkung:

„Das Bundesprogramm „Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit“ hat sich zum Ziel gesetzt, ziviles Engagement und demokratisches Verhalten auf der kommunalen, regionalen und überregionalen Ebene fördern.

Innerhalb der Leitlinie des Programms heißt es, „Angriffe auf Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sowie Phänomene gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit wie z. B. Rassismus und Antisemitismus sind eine dauerhafte Herausforderung für die gesamte Gesellschaft“ (www.demokratie-leben. de/fileadmin/content/PDF-DOC-XLS/Leitlinien/Foerderleitlinie_C_2017.pdf).

Weiter wird die Aufdeckung der NSU-Morde angeführt, die –  so wörtlich –   „die Gefahren des Rechtsextremismus/Rechtsterrorismus noch einmal deutlich vor Augen geführt“ hat.

Das Bundesprogramm wendet sich nach eigener Aussage vor allem an Kinder und Jugendliche, deren Eltern, Familienangehörige und Bezugspersonen, aber auch ehren-, neben- und hauptamtlich in der Jugendhilfe Tätige, Multiplikatoren sowie staatliche und zivilgesellschaftliche Akteure.

Das Programm startete im Januar 2015 und läuft bis Ende 2019. Die Fördersumme für das Jahr 2017 beträgt insgesamt 104,5 Millionen Euro. Gefördert werden dabei Projekte aus dem Bereich „Nachhaltige Strukturen“ sowie Modellprojekte zu unterschiedlichen Themenbereichen (http://www.demokratie-leben.de/bundesprogramm/ ueber-demokratie-leben.html)…“

Die weitere Lektüre der Regierungsdokumentation enthüllt die gesamte  –  nicht nur finanzielle Tragweite  –  des linken und linksextremen „Kampfes gegen rechts“: Geringe Beträge für den „Kampf gegen links“, aber Millionen Euro für den „Kampf gegen rechts“:

Für dieses Bundesprogramm „Demokratie leben!“ waren seit Bestehen des Projektes eingeplant:

* Für Maßnahmen zur Stärkung von Vielfalt, Toleranz und Demokratie (Kapitel 1702 Titel 684 04) waren im Bundeshaushalt
für 2015 insgesamt 40.500 000 Euro,
– für 2016: 50.500 000 Euro
– 2017: 104.500.000 Euro

Die Gesamtausgaben im Rahmen des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ betrugen
– 37.919.227 Euro (2015),
– 48.052.306 Euro (2016) und
– 95.820.537 Euro (2017).

Ob das Förderprogramm nach Ablauf (2019) fortgeführt wird, steht noch nicht fest.

Der Kontrolleur kontrolliert sich selbst…

Kommunale Förderung: In einem hohen Maße werden auch Projekte in verschiedenen Kommunen und dort für „gewisse“ Projektteilnehmer gefördert. Lapidare Auskunft der Bundesregierung: Die Kommune richtet den Begleitausschuss eigenverantwortlich ein. Die Bundesregierung nimmt über die Regelungen in der Leitlinie für den Programmbereich A des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ hinaus keinen Einfluss auf die Zusammensetzung.

Aha: Der Geldgeber (Bund) nimmt (oder besser hat) also „keinen Einfluß“. Und so können dort die Mäuse auf dem Tisch tanzen!

Die Kommune selbst bestimmt eigenverantwortlich eine in der Regel verwaltungsexterne Koordinierungs- und Fachstelle sowie deren Sitz. Diese kann in begründeten Ausnahmefällen auch innerhalb der kommunalen Verwaltung angesiedelt werden. Früher nannte man solches Gebaren „der Kontrolleur kontrolliert sich selbst“ oder auch „der Wahnsinn hat Methode“.

Und so „interessant“ sind auch die Namen geförderter Einrichtungen bzw. Vereine. Hier nur ein paar Beispiele aus hunderten:

– Türkische Gemeinde Baden-Württemberg (TGDBW): „Andrej ist anders und Selma liebt Sandra“ – Kultursensible sexuelle Orientierung, 130.000,00 Euro
– Archiv der Jugendkulturen e.V.: Diversity Box-Ein Projekt zur Akzeptanz und Anerkennung von sexueller Vielfalt, 142.520,00 Euro
– Lola für Demokratie in Mecklenburg Vorpommern e.V., Homophobie und Transphobie in Mecklenburg Vorpommern – Gestern und Heute, 130.000,00 Euro
– Dissens – Institut für Bildung und Forschung e.V., Interventionen für geschlechtliche und sexuelle Vielfalt-Stärkung der Handlungsfähigkeit vor Ort, 135.000,00 Euro
– Landesvereinigung Kulturelle Kinder- und Jugendbildung Sachsen-Anhalt e.V. – lkj, Dehnungsfuge – auf dem Lande alles dicht?, 130.000,00 Euro   usw…

Spätestens bei der „ländlichen Dehnungsfuge hatte für mich der „Spaß“ ein Ende. Wer alle diese phantastischen Namen und Projekte sehen will, darf gerne in der Bundestagsdrucksache wühlen (Seiten 23 – 36).

Natürlich ist das Ganze bürokratisch „sauber“ geregelt.

In der Antwort der Bundesregierung auf die AfD-Anfrage klingt das so:

„Förderprojekte werden grundsätzlich im Rahmen von öffentlichen Interessenbekundungsverfahren zur Förderung ausgewählt. Interessenbekundungen werden auf Grundlage der Förderleitlinie sowohl nach formalen wie auch fachlich-inhaltlichen Aspekten geprüft. Die fachlich-inhaltliche Prüfung erfolgte in einem mehrstufigen Begutachtungsverfahren.“

Das ist doch ´mal ein echt gutes Kontrollverfahren  – und das auch noch mit höchstem Segen:

„In der konzeptionellen Entwicklung und Ausgestaltung des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ orientierte sich das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) unter anderem an den Ergebnissen der wissenschaftlichen Begleitung der Vorläuferprogramme. Dabei wurde unter anderem festgestellt, dass es einen Weiterentwicklungsbedarf im Umgang mit neuen Manifestationsformen von gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit wie Islam- und Muslimfeindlichkeit und Antiziganismus gibt. Darüber hinaus waren die Empfehlungen des Anti-Rassismus-Ausschusses der Vereinten Nationen und aktuelle gesellschaftspolitische Entwicklungen hierfür wichtig.“

Ultralinke Amadeu-Antonio-Stiftung als Nutznießer

So allmählich wird mir klar, daß die „Amadeu Antonio Stiftung“ einer der größten Nutznießer dieser staatlichen Gießkanne ist. (Die einzelnen Fördersummen siehe Antwort der Bundesregierung in der BT-Drucksache.) Generell begründet die Bundesregierung die Zusammenarbeit mit dieser Kahane-Stiftung so:

„Die Amadeu Antonio Stiftung ist ein etablierter und zuverlässiger Träger – insbesondere in der Arbeit gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus. Sie arbeitet auf vielen Ebenen mit staatlichen Institutionen und Partnern zusammen; gegen alle Extremismusformen. Die Bundesregierung fördert die Amadeu Antonio Stiftung aus diesem Grund bereits seit mehreren Jahren.

Diese Stellungnahme erlaubt keinen Zweifel.

Pfennigbeträge zur Bekämpfung des Linksextremismus: Wie einäugig die Bundesregierung bisher war und nach Lage der Dinge auch bleiben wird, ersieht man exemplarisch an der „Förderung“ des Kampfes gegen den Linksextremismus. Da heißt es (Fragen 37, 38, Seiten 65 – 66):

Welche Projekte innerhalb oder auch außerhalb des Bundesprogramms widmen sich dem Phänomen des Linksextremismus, und in welcher Höhe werden diese Projekte jeweils jährlich gefördert?

Antwort: „Bei der Bundeszentrale für politische Bildung beschäftigen sich im genannten Zeitraum folgende Formate explizit mit dem Phänomen des Linksextremismus – nicht berücksichtigt sind solche Formate, die neben Linksextremismus auch andere Phänomene politischer Gewalt oder gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit bearbeiten:

2015: Linksextremismus in Deutschland. Eine kritische Bestandsaufnahme, Herausgeber: Armin Pfahl-Traughber, Haushaltsmittel: 12.827,28 Euro;
2016: Fachtagung „Politische Gewalt“, Haushaltsmittel: 95.741,89 Euro;
2017: Fachtagung „Linksextremismus und linke Militanz – Phänomene, Kontroversen und Prävention“, Haushaltsmittel: 29.062,40 Euro.“

Na, mitgerechnet? Und verglichen mit den zwei- bis drei-stelligen Millionenbeträgen „gegen rechts“? 

(Frage 3:) „Wie bewertet die Bundesregierung die Notwendigkeit der Ausweitung der Förderung von Projekten gegen den Linksextremismus insbesondere angesichts der Gewalteskalation während des G20-Gipfels in Hamburg im vergangenen Jahr?“

Antwort: „Die Bundesprogramme zur Demokratieförderung und Extremismusprävention werden unter Berücksichtigung aktueller gesellschaftspolitischer Entwicklungen auf Grundlage der Erkenntnisse der wissenschaftlichen Begleitung und der Programmevaluation sowie aktueller wissenschaftlicher Erkenntnisse weiterentwickelt. Je nach gegebenen Umständen und sich verändernden gesellschaftlichen Bedingungen können Anpassungen der strategischen und präventiv-pädagogischen Weiterentwicklung notwendig sein. Dies gilt auch im Hinblick auf linke Militanz.“

Der Anfang vom Ende ist schon weit fortgeschritten.

Unser Autor Peter Helmes ist ehem. Bundesgeschäftsführer der JU (Jungen Union), politischer Publizist und betreibt die liberal-konservative Webseite: www.conservo.wordpress.com


Lippstadt: Firmung im traditionellen Ritus

Von Felizitas Küble

Am Samstag, dem 21. April, haben fünfzehn Katholiken – darunter Kinder, Jugendliche und Erwachsene  – im westfälischen Lippstadt das Sakrament der Firmung im früheren Ritus empfangen (siehe Fotos). 

Um halb elf Uhr begann der feierliche Firmgottesdienst in der Kapelle „Zum guten Hirten“ mit einer Predigt von Bischof Alfonso de Galarreta (er ist einer der vier Weihbischöfe der traditionsorientierten Priesterbruderschaft St. Pius X.),  die von einem Priester auf deutsch übersetzt wurde.

Er erläuterte, wie Christus seine Apostel mit dem Heiligen Geistes ausgestattet hat und wie sein Beistand zu Pfingsten auch den Gläubigen in Jerusalem zuteil wurden.

Die Firmung verleihe dem Katholiken drei wichtige Gaben, die zugleich seine Aufgaben seien:

1. Er soll ein Zeuge des Glaubens sein. – 2. Er ist als „Soldat Christi“ berufen und erwählt, für die Heilswahrheiten einzutreten und für Christi Reich zu kämpfen. – 3. Er ist ein Apostel der Kirche und soll sich zum Glauben bekennen und ihn verbreiten.

Als Beter und Kämpfer für den katholischen Glauben lebe der Gefirmte aus der Kraft der übernatürlichen Tugenden (Glaube, Hoffnung, Liebe), die Gott uns durch seine Gnade schenke. Berufen zur Heiligkeit, soll sich der Gläubige für das Königtum Christi einsetzen, obwohl – so der Bischof wörtlich – sich „Mutter Kirche in einer furchtbaren Krise“ befinde.

Der heutige Relativismus vertrete die Gleichheit der Religionen und die Irrlehre, wonach jeder seine „eigene Wahrheit“ finden könne. Verhängnisvoll sei auch die Ehrfurchtslosigkeit gegenüber dem Altarsakrament: Heute gehe bald jeder zur hl. Kommunion, ob er sich im „Stand der Gnade“ befinde oder nicht.

Es gelte, sich unter den Schutzmantel Mariens zu stellen und ihr Unbeflecktes Herz als Zuflucht vertrauensvoll zu verehren, erklärte der Bischof weiter. Die Gottesmutter führe sicher zu Christus, der wiederum unser Heilsweg zum himmlischen Vater sei. Maria könne für uns bei ihrem göttlichen Sohn die Gnade der Beharrlichkeit und Glaubenstreue erbitten, die in dieser verwirrenden Zeit so entscheidend sei.

Nach der Predigt erfolgte die Spendung der hl. Firmung nach dem überlieferten Ritus (wie er vor der Liturgiereform gespendet wurde). Der Bischof legte den Firmlingen die Hände auf und salbte sie mit Chrisamöl. 

Nach der Firmung, die ca. 45 Minuten dauerte, begann die hl. Messe bzw. das levitierte Amt mit dem Bischof und zwei Priestern. Neben den Ministranten war zudem eine gregorianische Männerschola zugegen; die Kapelle war mit Gläubigen aus nah und fern voll besetzt.

Nach den Feierlichkeiten gab es auf dem Platz vor der Kapelle noch viele anregende Gespräche zwischen Priestern und Kirchenbesuchern, zwischen Firmlingen, ihren Angehörigen und Gratulanten.

Erstveröffentlichung dieses Artikels hier: http://fsspx.de/de/news-events/news/firmung-lippstadt-mit-bischof-alfonso-de-galarreta-37125