In Europa wird immer konservativer gewählt

Beatrix von Storch

In Italien wird jetzt eine Koalition aus der Fünf-Sterne-Bewegung und der Lega gebildet werden. Damit fällt ein weiterer Dominostein des Systems Merkel in Europa. In Österreich regiert eine Koalition aus ÖVP und FPÖ unter dem Merkel-Kritiker Sebastian Kurz.

Die mittel- und osteuropäischen Länder stellen sich als Visegrad-Gruppe geeint gegen Merkels Flüchtlingspolitik. Die Briten haben sich für den Brexit und gegen die EU-Bürokraten entschieden. In den USA regiert Donald Trump, in Dänemark wird die rechtsliberale Regierung von der Dänischen Volkspartei toleriert. 

In der früheren sozialdemokratischen Hochburg Schweden, liegen die Schwedendemokraten in der letzten Umfrage vom 10. Mai bei 23 Prozent. Am 9. September wird der schwedische Reichstag neu gewählt. Merkel bleibt nur noch Macron und der verabschiedet sich gerade aus dem Bündnis mit Merkel und sucht die Annäherung an Donald Trump. Merkel ist bald allein zu Haus im Kanzleramt. 

Nicht die AfD ist in der Welt isoliert. Die Parteien, die die Positionen der AfD vertreten, stellen entweder die Regierung oder sind die stärkste Oppositionspartei. Mit dem Aufstieg der AfD radikalisiert sich Deutschland nicht, Deutschland normalisiert sich. Angela Merkel hat mit ihrer absurden Asyl- und Flüchtlingspolitik Deutschland isoliert.

www.beatrixvonstorch.de

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19 Kommentare on “In Europa wird immer konservativer gewählt”

  1. Claus Stephan Merl sagt:

    Gerd schreibt:

    „Trump-Wähler sind dumm und Clinton-Wähler sind schlau. Fertig ist die Schublade.“

    Das ist Ihre Schublade, nicht meine. Oder anders gesagt: Sie bedienen einen Strohmann. Über die Wähler/innen von Hillary Clinton habe ich nämlich ebenso wenig etwas gesagt wie über Hillary Clinton selbst, bis auf eine Tatsache:. Hillary gewann die popular vote.

    Clinton wäre aus anderen Gründen eine schlechte Wahl gewesen. Aus meiner Sicht stellten beide Kandidaten ein Gericht Gottes über die USA dar. Jetzt kann man darüber streiten, welche von den beiden Alternativen die Schlechtere war. Das weiß ich, ehrlich gesagt, auch nicht. Das kann man auch deshalb nicht wissen, weil man nicht weiß, wie Hillary real regieren würde. Da fehlt der Vergleich.

    Nur ergibt das kein einziges Argument pro Trump.

    Versetze ich mich in die Lage vor der Wahl und schaue bzw. höre mir den Kandidaten Trump an, dann war von vornherein klar, dass der Mann persönlich wie inhaltlich ungeeignet für das Amt ist. Und das hat er bis jetzt eindrucksvoll bestätigt.

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  2. Claus Stephan Merl sagt:

    Hallo Gerd,

    Ihr Demokratieverständnis spricht Bände.

    Wenn also einer Präsident wird, obwohl er nicht die Mehrheit hat, ist er ein „schlauer Fuchs“? Was schert Sie da ein demokratisches Mehrheitsprinzip, nicht wahr? Dass Trump über Sturmtruppen verfügte u.a. habe ich noch nie behauptet. Es genügte ihm bisher, in den entscheidenden Staaten genügend unzufriedene und dumme Wähler zu finden, die auf seine populistischen Sprüche hereingefallen sind.

    Mein Argument mit Hitler war, dass die „demokratische“ Wahl keineswegs per se demokratische Führungspersönlichkeiten hervorbringt. Ich hätte dazu auch auf Erdogan verweisen können.

    Das Einhalten von Wahlversprechen gehört für mich NICHT zum „Kerngeschäft“ der Demokratie, sondern das „Gut-Regiert-Werden“. Sprich: Das, was mit demokratischen Mitteln (!) dabei herauskommt. Und wenn ein Politiker nach der Wahl feststellt, dass ein Einhalten seiner Wahlzusagen bedeuten würde, nicht gut zu regieren, dann ist er in der Pflicht, seine Haltung zu ändern. Wahlen sind keine Pizzabestellungen. Das wird gerne übersehen. Und dennoch würde ich auch bei einer Pizzabestellung erwarten, dass mir etwas „Bekömmliches“ geliefert wird, auch wenn ich Zyankali bestellt habe. Denn es geht nicht nur um mich, sondern um das Volk als Ganzes.

    Sie schreiben: „Wenn jemand Wahlversprechen macht, die inhaltlich ein Katastrophe sein könnten und das Volk wählt genau diese inhaltlichen Katastrophen, dann ist das genau was? Richtig: Demokratie!“

    Nein, das ist falsch.Dann wäre bei Hitler alles bestens gewesen, weil demokratisch? Nein, natürlich nicht. Leute wie Sie würden dringend einen Staatskundeunterricht benötigen. Dort würden Sie lernen, dass Demokratie neben freien Wahlen mindestens zwei weitere (es gibt noch mehr, aber das ist für mein Argument nicht maßgeblich) grundlegende Voraussetzungen benötigt:

    Gewaltenteilung und unveräußerliche Grundrechte, die NICHT durch Mehrheitsentscheidung gekippt werden dürfen. Das Grundgesetz ist hierfür ein sehr gutes Beispiel.

    Wenn das Volk etwas will oder Wahlzusagen vertraut, die diese beiden Punkte verletzt, dann darf es nicht umgesetzt werden. Das wäre dann nämlich undemokratisch.

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  3. Claus Stephan Merl sagt:

    ruedigerengelhardt,

    auch demokratisch gewählte Regierungen anderer EU-Staaten haben sich an die EU-Verträge zu halten, die rechtswirksam von den Vorgängerregierungen namens und im Auftrag der jeweiligen Staaten abgeschlossen wurden. Haben Sie das schon gewusst? Wenn Polen oder Ungarn das nicht mehr wollen, dann bleibt denen als einzig demokratisch legitimes Mittel der EU-Austritt. Nun können Sie sich fragen, warum diese Staaten dieses Mittel nicht wählen.

    Ich verrate es Ihnen: Weil diese Staaten nicht auf die Mittelzuweisungen aus der EU verzichten wollen, die ihre Beiträge übersteigen.

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  4. Claus Stephan Merl sagt:

    Gerd schreibt:

    „Wenn ein demokratisch gewählter Präsident seine Wahlversprechen einhält und versucht durch zu setzen, dann darf er alles sein, nur nicht Trump heißen. Diese „Logik“ teile ich nicht.“

    a) Diese Logik hat hier niemand vertreten.
    b) Die Präsidentschaftswahlen in den USA sind demokratisch fragwürdig, wenn der Kandidat, der 3 Millionen Stimmen weniger bekommen hat als seine Kontrahentin, Präsident werden kann.
    c) Hitler wurde auch gewählt. Was beweist das? Genau.
    d) Das Einhalten von Wahlversprechen kann ja verheerende Auswirkungen haben. Nämlich dann, wenn die Wahlversprechen inhaltlich eine Katastrophe sind. Schon gewusst? Mir sind Politiker jedenfalls lieber, die in der Lage sind, sich zu korrigieren.

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    • Gerd sagt:

      a) Schauen oder hören Sie in den öffentlichen Medien, da wird Ihnen geholfen.
      b) Trump ist der gewählte Präsident, wenn er es mit 3 Millionen Stimmen weniger geschafft hat als seine Gegenkandidatin, dann ist er ein schlauer Fuchs. Das macht ihm so schnell keiner nach. Der Schock war groß (besonders bei den Linken, dieses Trauma verarbeiten die niemals), die Realität ist größer.
      c) Die Analogie zu Hitler, was sonst aus ihrer Feder. Etwas Geschichte gefällig? Trump verfügte über keine Sturmtruppen, die den amerikanischen Senat besetzt haben, um somit gewaltsam an die Macht zu kommen. Zudem ist nicht bekannt, dass Trump seine Parteigenossen ermorden ließ, um an der Macht zu bleiben. Aber ihre Quellen wissen sicher mehr, gell?
      d) Das Einhalten von Wahlversprechen, so absurd sie manchmal auch sein mögen, sollte zum Kerngeschäft der Politik gehören. Hierzulande hat man sich von diesem Kerngeschäft schon lange entfernt und das Volk murrt ständig darüber, aber das nur am Rande. Wenn jemand Wahlversprechen macht, die inhaltlich ein Katastrophe sein könnten und das Volk wählt genau diese inhaltlichen Katastrophen, dann ist das genau was? Richtig: Demokratie! Wollen Sie was anderes? Ein Ermächtigungsgesetz vielleicht?

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  5. pogge sagt:

    Herr Michael Mannheimer, Sie haben sich engagiert, die Menschen in Deutschland, Österreich, Schweiz und den gesamten deutschsprachigen aufzuklären über die Gefahren von Islam, Linke, EU, Politik und Medien und damit haben Sie jetzt erste Erfolge erzielt. Also ruhen Sie sich aus und erholen Sie sich und dann machen Sie jetzt gerade gestärkt weiter. die Menschen über die Wahrheit aufzuklären !

    In Europa wird immer Konservativer gewählt !
    https://charismatismus.wordpress.com/2018/05/16/in-europa-wird-immer-konservativer-gewaehlt/

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  6. Claus Stephan Merl sagt:

    Das Ergebnis der Wahlen in Italien als Sieg von „Konservativen“ zu reklamieren, gelingt nur, wenn man die Realität sehr stark verzerrt wahrnimmt.

    Die Chaotentruppe der „5-Sterne-Bewegung“ ist nun wirklich nicht „konservativ“, sondern eine skurrile Ansammlung von allem, was irgendwie „Anti“ ist. Davon abgesehen vertritt sie eine Reihe von eher „linken“ Anliegen (Bürgerversicherung, Zurückdrängung des Individualverkehrs u.a.)

    Die Herren von dieser Bewegung und der rechtsextremen Lega Nord wollen auch keine „konservative“ Politik machen. Sondern die wollen den staatlichen Sektor ausweiten und z.B. die insolvente All Italia erneut mit Steuergeldern hochpäppeln. Daran sind schon diverse Vorgängerregierungen gescheitert. Im Übrigen will man üppig Geld in die Hand nehmen – jährlich 100 Milliarden Euro – um die Wähler zu beglücken. Da man das Geld nicht hat, wird kurzerhand gefordert, die EZB habe Italien 250 Milliarden Euro Schulden zu erlassen.

    Da wird sich der deutsche Steuerzahler als mit ca. 30 % haftend; also mit 75 Milliarden Euro in der Pflicht stehend, aber freuen. Aber das ist im Sinne der AfD, wie Frau von Storch meint, da diese Herrschaften ja „Positionen der AfD vertreten“.

    Außerdem sollen in Italien künftig Darlehen, die für staatliche Investitionen ausgegeben werden, nicht mehr als „Schulden“ gelten, um sich die eigene Bilanz schön zu rechnen. In Folge dieser abenteuerlichen Vorhaben gerät Italien immer stärker unter Druck der Finanzmärkte und muss irrwitzige Zinsen für seine Staatsanleihen bezahlen.

    Was Ethik und Moral angeht, sehe ich überhaupt kein Veränderungspotential bei diesen beiden Parteien. Keine Änderung der Gesetzgebung zu Abtreibung und Homoehe sowie Genderideologie. Auch sonst in Europa wird das nicht wirklich angegangen, abgesehen vielleicht von Polen. Und dass sich Macron in der Form charmant, aber inhaltlich um so schärfer von Trump abgegrenzt hat, ist Frau von Storch offenbar entgangen.

    Was also soll daran konservativ sein? Und inwiefern werden hier Positionen der AfD vertreten? Ach, ich vergaß, das die in der Schweiz in lesbischer „Ehe“ oder „Partnerschaft“ lebende und dort geringe Steuern zahlende Frau Dr. Weidel als vorbildhaft gilt.

    Wie immer hat Frau von Storch inhaltlich nichts zu bieten. Schlagworte wie „System Merkel in Europa“ sind inhaltsleerer Unsinn und die Wahl Trumps zu feiern, spricht ohnehin für sich. Wenn Trumps Handelskriege mal so richtig ins Rollen kommen und die europäische und deutsche Wirtschaft hart treffen, wird aber nach Frau von Storch bestimmt wieder Merkel daran Schuld sein. Dieser Vorwurf ist ebenso dumm wie erwartbar.

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    • Gerd sagt:

      „Ach, ich vergaß, das die in der Schweiz in lesbischer „Ehe“ oder „Partnerschaft“ lebende und dort geringe Steuern zahlende Frau Dr. Weidel als vorbildhaft gilt.“

      Ich weiß ja nicht, wessen Ghostwriter Sie sind, für mich allerdings sprechen Sie nicht. Wenn Frau Weidel allerdings die Wahrheit sprechen würde, dann hat sie nun mal die Wahrheit gesagt, egal mit wem sie zusammen lebt oder wie viel Steuern sie zahlt. Wenn ein demokratisch gewählter Präsident seine Wahlversprechen einhält und versucht durch zu setzen, dann darf er alles sein, nur nicht Trump heißen. Diese „Logik“ teile ich nicht.

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      • Claus Stephan Merl sagt:

        Hallo Gerd,

        es ging um den angeblichen Konservativismus, den die AfD vertrete. Bei Frau Dr. Weidel ist der nicht mal im Ansatz zu erkennen:

        „Trotz anderslautender Bekundungen verschiedener AfD-Mitglieder und einer mindestens unklaren Parteilinie, die sich in ihrem Parteiprogramm zur „traditionellen Familie als Leitbild“ bekennt und offenlässt, ob eine gleichgeschlechtliche Partnerschaft mit Kindern als Familie gilt, sieht Weidel die AfD als „Garant der Rechte von Homosexuellen“.

        Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Alice_Weidel#Familienpolitik_und_gleichgeschlechtliche_Ehe
        kann mit Sozialpolitik wenig anfangen:

        „Von März 2011 bis Mai 2013 arbeitete sie bei Allianz Global Investors Europe in Frankfurt am Main. Nach einer kurzen Station bei Heristo machte sie sich als Unternehmensberaterin selbständig. In dieser Funktion war sie 2015 kurzzeitig für Rocket Internet und das Start-up Foodora tätig.“

        Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Alice_Weidel#Leben

        Ja, die AfD ist mit Frau Dr. Weidel eine Speerspitze der Konservativen. (Ironie Ende)

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    • Vitellia sagt:

      Ihren ausführlichen Beitrag mit Fakten finde ich gut!

      Er füllt die leeren Worthülsen der AfD mit Inhalt.

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      • Vitellia sagt:

        Was Claus Stephan Merl mitgeteilt hat, auch über die Lega Nord, kann ich nur bestätigen. Konservativ?
        Wie die Linken das Geld verteilen, Italien hat´s ja?
        Über die Lega Nord war schon oft zu lesen und in den Nachrichten zu hören.
        Jetzt wieder, die Steuern drastisch senken! Ein Unfug, das freut die Reichen und bringt dem Land noch mehr Schulden.

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      • Claus Stephan Merl sagt:

        Gern geschehen, Vitella. In der Tat hat die AfD im Wesentlichen nur Sprechblasen, Worthülsen und Unverschämtheiten zu bieten. Staat ist mit dieser Partei nicht zu machen.

        Sobald man in der Sache nachprüft, ist es bei der AfD wie mit des Kaisers neuen Kleidern.

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  7. ruedigerengelhardt sagt:

    Eine Situation, die schon länger zu beobachten ist. Wer allerdings gestern die Bundestagsdebatte mitbekommen hat, aber auch die vorhergehenden, und aufmerksam unsere Hofberichtserstattungsmedien verfolgt, muß feststellen, daß die Wahrnehmung der Altparteien und eben dieser Medien so gar nicht mit der Realität übereinkommt.
    Da wird Stimmung gemacht gegen die „Abweichlerstaaten“, sie werden mit negativen Adjektiven belegt, die von populistisch bis zu rassistisch reichen. Es wird dabei bewußt übersehen, daß diese Regierungen demokratisch legitimiert sind. Die sind vom jeweiligen Volk in einem demokratischen Verfahren gewählt worden, d.h. die Mehrheit steht hinter diesen Regierungen.
    Trotz allem habe ich immer noch die Hoffnung, daß das deutsche Volk zur Besinnung kommt und die Frau aus der Uckermark mit ihrer Gefolgschaft abstraft. Es wird mit Sicherheit ein längerer Prozeß sein, bis das geschieht. 50 Jahre schleichende Linksverseuchung lassen sich nicht von einem Tag zum anderen wegwischen.

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