Unionsfraktion beklagt: Präsidentschafts-Wahlen in Venezuela sind eine Farce

Zum Ergebnis der Präsidentschaftswahlen im sozialistisch regierten Venezuela erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt:

„Die vermeintlichen Wahlen in Venezuela waren eine Farce, schon im Vorfeld hatte Machthaber Maduro die wichtigsten Vertreter der Opposition verhaften lassen. Diese Abstimmung hat nichts mit dem Willen des immer größerer Not leidender Volkes zu tun.

Es ist eine Katastrophe, zu sehen, dass der ölreichste ‎Staat der Welt nicht in der Lage ist, seine Bevölkerung mit grundlegendsten Gütern zu versorgen. 

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion ruft das Maduro-Regime auf, umgehend seinen diktatorischen Kurs aufzugeben und den Weg für echte, freie und faire Wahlen freizumachen. Z

udem fordern wir unmittelbaren humanitären Zugang, um der notleidenden Bevölkerung, vor allem aber den vielen unterernährten Kindern helfen zu können.“


„Gemeinsame Erklärung 2018“ wird als öffentliche Petition im Bundestag behandelt

Die sog. Gemeinsame Erklärung 2018 wird als öffentliche Petition im Deutschen Bundestag behandelt. Darauf haben sich die Obleute im Petitionsausschuss verständigt, zu denen der Abgeordnete Johannes Huber als Obmann für die AfD-Fraktion gehört.

Huber erläutert den Sachstand folgendermaßen: „Die Petition ist letzte Woche schriftlich und formal korrekt im Petitionsausschuss eingereicht worden und wird in den nächsten Tagen auf der Internetseite des Ausschusses veröffentlicht.“

Die Petition wird im Petitions-Forum des Deutschen Bundestags unter folgender Adresse zur Mitzeichnung bereit stehen: https://epetitionen.bundestag.de/epet/petuebersicht/mz.nc.html

Wenn innerhalb von vier Wochen nach der Veröffentlichung mindestens 50.000 Personen die Erklärung 2018 noch einmal oder neu mitzeichnen, wird der Petitionsausschuss aller Voraussicht nach die Initiatorin Vera Lengsfeld in einer öffentlichen Sitzung anhören.

Die Petition vertritt das Anliegen, die Rechtmäßigkeit an den deutschen Grenzen wiederherzustellen. Die Medienberichte in den letzten Tagen, dass es die Erklärung 2018 nicht als öffentliche Petition in den Bundestag schafft, sind also bereits widerlegt.


Der Geist des HERRN erfüllt das All…

  Der Geist des HERRN erfüllt das All mit Sturm und Feuersgluten;
er krönt mit Jubel Berg und Tal, er lässt die Wasser fluten.
Ganz überströmt von Glanz und Licht erhebt die Schöpfung ihr Gesicht,
frohlockend: Halleluja.

 Der Geist des HERRN erweckt den Geist in Sehern und Propheten,
der das Erbarmen Gottes weist und Heil in tiefsten Nöten.
Seht, aus der Nacht Verheißung blüht; die Hoffnung hebt sich wie ein Lied
und jubelt: Halleluja.

  Der Geist des HERRN treibt Gottes Sohn, die Erde zu erlösen;
er stirbt, erhöht am Kreuzesthron, und bricht die Macht des Bösen.
Als Sieger fährt er jauchzend heim und ruft den Geist, dass jeder Keim
aufbreche: Halleluja.

 Der Geist des HERRN durchweht die Welt gewaltig und unbändig;
wohin sein Feueratem fällt, wird Gottes Reich lebendig.
Da schreitet Christus durch die Zeit in seiner Kirche Pilgerkleid,
Gott lobend: Halleluja.

Marie Luise Thurmair (1946)