„Gemeinsame Erklärung 2018“ wird als öffentliche Petition im Bundestag behandelt

Die sog. Gemeinsame Erklärung 2018 wird als öffentliche Petition im Deutschen Bundestag behandelt. Darauf haben sich die Obleute im Petitionsausschuss verständigt, zu denen der Abgeordnete Johannes Huber als Obmann für die AfD-Fraktion gehört.

Huber erläutert den Sachstand folgendermaßen: „Die Petition ist letzte Woche schriftlich und formal korrekt im Petitionsausschuss eingereicht worden und wird in den nächsten Tagen auf der Internetseite des Ausschusses veröffentlicht.“

Die Petition wird im Petitions-Forum des Deutschen Bundestags unter folgender Adresse zur Mitzeichnung bereit stehen: https://epetitionen.bundestag.de/epet/petuebersicht/mz.nc.html

Wenn innerhalb von vier Wochen nach der Veröffentlichung mindestens 50.000 Personen die Erklärung 2018 noch einmal oder neu mitzeichnen, wird der Petitionsausschuss aller Voraussicht nach die Initiatorin Vera Lengsfeld in einer öffentlichen Sitzung anhören.

Die Petition vertritt das Anliegen, die Rechtmäßigkeit an den deutschen Grenzen wiederherzustellen. Die Medienberichte in den letzten Tagen, dass es die Erklärung 2018 nicht als öffentliche Petition in den Bundestag schafft, sind also bereits widerlegt.


5 Kommentare on “„Gemeinsame Erklärung 2018“ wird als öffentliche Petition im Bundestag behandelt”

  1. […] Marian Wendt (CDU), als Petition übergeben – siehe hierzu dieser Bericht: https://charismatismus.wordpress.com/2018/05/21/gemeinsame-erklaerung-2018-wird-als-oeffentliche-pet… In dieser Stellungnahme, die von der ehem. CDU-Politikerin und Bürgerrechtlerin Vera Lengsfeld […]

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  2. Matze sagt:

    geht jetzt! unterschreiben!

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  3. Dorrotee sagt:

    Ich kann nach der Verlinkung ,nicht diese Erklärung 2ß10 in der Petitionsübersicht finden. Hat schon jemand das gemacht?

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  4. Holger Jahndel sagt:

    Philosophia Perennis – Ein Blick auf die Welt mit von der philosophia …

    https://philosophia-perennis.com/

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