Münster: AfD lehnt Diesel-Fahrverbote ab

Pressemeldung der AfD-Ratsgruppe in Münster:

Hamburg wird in den kommenden zwei Wochen für Diesel-Fahrzeuge gesperrt. Die Stadt verhängt damit ein Fahrverbot für ältere Diesel-PKW. Grund hierfür ist die angeblich schlechte Luftqualität in diesen Straßen. Die gemessenen Grenzwerte für Stickoxide liegen über den gesetzlich festgelegten Grenzwerten.

Die AfD-Ratsgruppe lehnt vergleichbare Fahrverbote für Münster ab. In Deutschland gilt für Stickoxide ein Grenzwert von 40 µ-Gramm/m³ Atemluft. Dieser Wert ist aber rein willkürlich festgelegt.

So erlaubt die Arbeitsschutzverordnung der EU einen Höchstwert von 950 µ-Gramm/m³ für Stickoxide in der Atemluft. In den USA liegt dieser Wert sogar bei 1500 µ-Gramm/m³ Luft. Die Grenzwerte für Stickoxide und Feinstaub sind also rein willkürlich festgelegt. Die Grenzwerte sind rein politisch motiviert, ohne jeden wissenschaftlichen Hintergrund, denn hier handelt es sich nur um ein von der EU konstruiertes Scheinproblem.

BILD: Touristen unterwegs zum Paulus-Dom in Münster

Die Besitzer von Diesel-Fahrzeugen werden praktisch enteignet. Dabei wurden sie doch vorher von der Regierung dazu angehalten Diesel-Fahrzeuge zu kaufen.Nun sollen aber gerade Diesel-PKW und Transporter mit Fahrverboten belegt werden, weil sie angeblich die Umwelt schädigen.

Politische Entscheidungen müssen verlässlich und verbindlich sein. Wer im Vertrauen auf die geltende Rechtslage einen Diesel-PKW gekauft hat, muss Vertrauensschutz genießen.

Dabei sind Fahrverbote auch aus Gründen des Umweltschutzes kein Thema in Münster. Nur an wenigen Tagen im Jahr werden die ohnehin seltsamen gesetzlichen Grenzwerte überschritten. 

Die AfD spricht sich klar gegen Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge in der Innenstadt aus.

Weitere Infos: https://afd-muenster.de/


2 Kommentare on “Münster: AfD lehnt Diesel-Fahrverbote ab”


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