Fast 3.000 mangelhafte Asylbescheide allein bei der BAMF in Bremen

Stellungnahme der Bundestagsabgeordneten Sylvia Pantel (CDU) aus Düsseldorf:

Am vergangenen Montag fand eine Sondersitzung des Innenausschusses  statt. Dort berichtete der neue Präsident des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Dr. Hans-Eckhard Sommer, über das Untersuchungsergebnis zu den Unregelmäßigkeiten in der BAMF-Außenstelle Bremen.

Die unabhängige Prüfkommission hatte in Bremen 145 Asyl-Entscheidungen identifiziert, die offensichtlich bewusst durch BAMF-Mitarbeiter manipuliert worden waren. Zudem wurden bei 2.700 weiteren Fällen Mängel entdeckt.

Die Überprüfung in Bremen war notwendig und richtig, dadurch wurden erhebliche Missstände aufgedeckt, die man nicht kleinreden darf.

Als Konsequenz wurden im gesamten Bundesamt für Migration und Flüchtlinge strengere Kontrollmechanismen eingeführt, wie das Mehraugenprinzip und eine laufende Qualitätskontrolle aller Entscheidungen.

Ausführliche Informationen finden Sie hier.

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In Hessen droht der Genderwahn an Schulen

Mathias von Gersdorff

Nach den letzten Umfragen zur Landtagswahl in Hessen jubelten die Linkspartei und linke SPDler: Ein rot-rot-grünes Bündnis steht knapp vor einer Mehrheit. Mit 48 Prozent wäre Rot-Rot-Grün sogar die wahrscheinlichste Alternative.

Die CDU ist nämlich auf 28 Prozent (!) abgesackt. Dabei ist wichtig zu wissen, dass die CDU-Hessen bzw. Kultusminister Ralph-Alexander Lorz Urheber der neuen „Richtlinien zur Sexualerziehung“ ist, die seit dem Erlass für Empörung an der CDU-Basis sorgen.

Dieser Lehrplan ist ein Erlass des Kultusministeriums und kein Beschluss des Landtages! Nur Kultusminister Ralph-Alexander Lorz (CDU) ist dafür verantwortlich.

Der Vorsitzende der hessischen SPD, Thorsten Schäffer-Gümbel, ist offen für eine Koalition mit der Linkspartei nach der nächsten Landtagswahl. Sein primäres politisches Ziel ist eine Landesregierung „jenseits der Union“.

Was das für die Bildungspolitik bedeutet, kann man sich leicht ausmalen: Die CDU hat im Spätsommer 2016 für die Schulen das radikalste Gender-Lehrprogramm Deutschlands erlassen. Aufgrund der anhaltenden Proteste fiel die Ausführung bislang moderat aus.

Diese Zurückhaltung könnte von kurzer Dauer sein:

Sollte Rot-Rot-Grün nach den nächsten Wahlen in Hessen die Macht übernehmen, bräuchte die neue Landesregierung lediglich den neuen „Lehrplan zur Sexualerziehung“ von CDU-Kultusminister  Lorz vollumfänglich in die Praxis umzusetzen, um aus den Schulen wahre Gender-Indoktrinationsstätten zu machen. 

Rot-Rot-Grün würde somit zum Vollstrecker einer Gender-Revolution werden, deren Grundlagen die CDU zuvor gelegt hat.

Wenn man allein diese Gefahr in Betracht sieht, erkennt man, wie falsch, verantwortungslos sowie kinder- und familienfeindlich der CDU-Kultusminister Lorz handelte, als er seinen Gender-Lehrplan in Kraft gesetzt hat.

Der einzige Ausweg der CDU, um diese Gefahr zu bannen, ist es, diesen Lehrplan einzustampfen. Die Christdemokraten sollten endlich die Kritik von Eltern, katholischer Kirche, Familienorganisationen etc. ernst nehmen. 

Die Christdemokraten sollten endlich die Gefahren erkennen, die der neue Lehrplan in sich birgt. Lorz‘ Gender-Lehrplan ist eine tickende Zeitbombe. Mit seinem absurden und unnötigen „Lehrplan zur Sexualerziehung“ hat CDU-Kultusminister Lorz den Schulfrieden in Hessen zerstört und die Eltern vor den Kopf gestossen.

Damit muss endlich Schluss sein. Ministerpräsident Volker Bouffier muss schnell einlenken: Lorz´ Gender-Lehrplan muss weg!

Bitte unterstützen Sie unsere Initiative gegen den Gender-Lehrplan in Hessen: https://www.aktion-kig.eu/kein-gender-an-hessens-schulen/

Unser Autor Mathias von Gersdorff aus Frankfurt leitet die Aktion „Kinder in Gefahr“ und veröffentlicht seine aktuelle Stellungnahmen u.a. hier: https://kultur-und-medien-online.blogspot.com/


Offener Brief von Rechtsanwalt Heumann an Verfassungsgerichts-Präsident Voßkuhle

Skandal auf dem 72. Deutschen Juristentag: Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Prof. Dr. Andreas Voßkuhle, warnt die versammelten deutschen Juristen in seinem Vortrag über Demokratie davor, „nicht den Rattenfängern des Populismus auf den Leim [zu] gehen“. 

(Voßkuhle auf dem 72. Dt. Juristentag Sept. 2018, zit. nach: Dr. N. Lührig, Deutscher Juristentag sorgt sich um den Rechtsstaat, AnwBl. Online vom 27.9.2018 https://anwaltsblatt.anwaltverein.de/de/anwaeltinnen-anwaelte/vereinsarbeit/djt)

Offener Brief von Rechtsanwalt Alexander Heumann, Düsseldorf:

Sehr geehrter Herr Prof. Voßkuhle!

Einen deutlicheren Eindruck politischer Befangenheit als durch Ihr o. g. Diktum auf dem 72. Deutschen Juristentag kann man kaum hinterlassen.

Sie üben sich in genau der „schlichten Diskreditierung des politischen Gegners“, die sie diesem vorwerfen. Und das schon länger. Nur scheint es ihrem Publikum nicht aufzufallen.

Als Vorsitzender des zweiten Senates sind Sie zuständig für die im April 2018 anhängig gewordene Organklage der AfD gegen die Bundesregierung zur Zuwanderungspolitik. (Siehe hierzu: https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2018/sein-oder-nichtsein-im-zuwanderungsrecht/)

Bereits bei einer Podiumsdiskussion vom 27. September 2017 hatten sie den bemerkenswerten Standpunkt eingenommen, die Flüchtlingskrise hätte nichts mit dem Grundgesetz zu tun („Aber es sind nicht die Fragen des deutschen Grundgesetzes, die wir dann klären müssen“).

Dort behaupteten Sie auch, „Obergrenzen“ beim Asylrecht seien „mit dem UN-Flüchtlingsrecht nicht vereinbar. Diese Leute sind immer ausgenommen, denn die haben den Anspruch [auf Einreise?] auch jetzt schon.“ Wenn, dann müsse das Völkerrecht geändert werden.

Auch aufgrund solcher flüchtlingsaffinen – und mit Verlaub: rechtsirrigen – Verlautbarungen entsteht der fortwährende Eindruck der Befangenheit, die eine Mitwirkung bei der Entscheidung ausschließen müßte.

Zudem: Menschen sind niemals „Ratten“. Das gilt selbst für Menschen, die „Populisten auf den Leim gehen“. Eine solche Ausdrucksweise in einem Vortrag vor dem Deutschen Juristentag ist ungeheuerlich.

Wie wäre es, wenn Sie sich endlich um die Organklage der AfD kümmern würden? Aber bitte unvoreingenommen, falls noch möglich.

Aber vermutlich möchten Sie zumindest noch so lange untätig bleiben, bis im Dezember 2018 der „Global Compact for Migration“ der Vereinten Nationen unter Mitwirkung Deutschlands verabschiedet wird.

Hochachtungsvoll
Alexander Heumann, Rechtsanwalt

PS. Die AfD sollte Sie wegen des Eindrucks der Befangenheit als Richter ablehnen. Dann würde vielleicht Dynamik in die Angelegenheit ´Organklage´ kommen.

PS 2: Falls es sich in Karlsruhe noch nicht herumgesprochen hat: Asylbewerbern, die über sichere Drittstaaten kommen, ist die Einreise nach Deutschland zu verweigern (Art 16a II GG; § 18 II AsylG). Dies gilt erst recht, wenn sie über keine (gültigen) Papiere mit Schengenvisum verfügen (§§ 14 I, 15 I AufenthaltsG). Bei „auf der Grenze“ zwischen zwei Schengen- bzw. Dublinstaaten gestellten Anträgen auf Asyl oder internationalen Schutz greift zudem Art 16a V GG i.V.m. Art 20 IV Dublin-III-VO. Es ist schon schlimm genug, dass selbst im deutschen Anwaltsblatt immer wieder anderslautende juristische Fake-News verbreitet werden. Aber Ihr Spruch mit den „Rattenfängern“ schlägt dem Faß die Krone ins Gesicht …

Alexander Heumann, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Familienrecht und Blogger
Rathelbeckstraße 313 in 40627 Düsseldorf, Tel. 0211 /1646068  – Fax 0211/ 1646069 – Mail: info@familien-u-erbrecht.de
www.heumanns-brille.de
www.familien-u-erbrecht.de

Quelle: http://heumanns-brille.de/der-praesident-des-bundesverfassungsgerichts-und-die-rattenfaenger-des-populismus/


Profeti della Quinta spielt beim Jerusalem-Festival in Ulm am 2. Oktober 2018

Im Rahmen des Festivals „Jerusalem“ spielt am Dienstag, den 2. Oktober, das Vokal-Ensemble Profeti della Quinta im Stadthaus Ulm u.a. Werke von Salomone Rossi und Claudio Monteverdi.

Das weltbekannte Vokalensemble Profeti della Quinta hat sich dem Werk des italienisch-jüdischen Komponisten Salamone Rossi (um 1570 – 1630) angenommen.

Sehr bekannt sind inzwischen Rossis Psalmvertonungen in hebräischer Sprache. Sie sind von außergewöhnlicher Schönheit und Eleganz und stehen der Kompositionskunst von Rossis Zeitgenossen, Claudio Monteverdi, in nichts nach.

Samstag, 2. Oktober 2018, 19.00 Uhr, Einlass ab 18 Uhr

Stadthaus Ulm
Münsterplatz 50
89073 Ulm

Quelle: Kultur-Newsletter der israelischen Botschaft in Berlin


Deutsche Polizeigewerkschaft: Der hl. Erzengel Michael ist unser Schutzpatron

Ereignisse in der jüngsten Zeit belegen, dass der Zusammenhalt innerhalb der Polizei und die Solidarität mit der Polizei durch die Bevölkerung weiter gestiegen sind.

Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) setzt sich für einen bundesweit einheitlichen Gedenktag für im Dienst verstorbene Polizeikräfte am 29. September ein.

An diesem Tag, zum heiligen St. Michael, wird des Erzengel Michaels gedacht. Er ist der Schutzpatron der Polizisten und Soldaten.

Bundesinnenminister Horst Seehofer sieht in dem Vorhaben einen interessanten Vorschlag der DPolG, auch um das Vertrauen in die staatlichen Institutionen sowie den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stärken.

Vor dem Hintergrund der herausragenden Bedeutung von nationalen Gedenktagen will er den Vorschlag im Kreise der Innenmister und Innensenatoren der Länder erörtern.

Die am Samstag, dem 29. September, in Münster tagenden Landes- und Fachverbands-Vorsitzenden der DPolG erinnern mit einer Gedenkminute an die im Dienst verstorbenen Kolleg/innen.

Quelle: https://www.dpolg.de/aktuelles/news/bundesweiter-gedenktag-fuer-im-dienst-verstorbene-polizeikraefte-am-29-september/


Pfarrer Spätling fordert Bischof Genn auf, nicht an der Jugendsynode in Rom teilzunehmen

Von Felizitas Küble

Der katholische Geistliche Paul Spätling aus Emmerich hat seinen Bischof Dr. Felix Genn (Münster) in einer öffentlichen Stellungnahme aufgefordert, nicht  – wie geplant – an

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der Jugendsynode teilzunehmen, die im Oktober 2018 in Rom durchgeführt wird, sondern bewußt hierauf zu verzichten.

FOTO: Pfr. Spätling (Dritter von rechts) beim Lebensrechts-Gebetszug 2015 in Münster

Der theologisch konservative Pfarrer, in dessen Familie sich selber ein Opfer sexuellen Mißbrauchs durch einen Priester befindet, erinnert den Oberhirten des Bistums Münster an den „Mut“ des US-amerikanischen Kardinals Tobin und des niederländischen Weihbischofs Musaerts, die eine Einladung zu dieser Synode abgesagt hatten:

„Die Begründung: Bei soviel Mißbrauch von Jungen bis hin zu Bischöfen und Kardinälen verbiete sich zu diesem Zeitpunkt eine Teilnahme.“

Der Priester bemängelt, daß „Papst Franziskus für solche Begründungen leider gänzlich unempfänglich“ sei.

Pfarrer Spätling übt sodann deutliche Kritik an einigen Vorgängen in der Diözese Münster: Aus seiner Sicht laufen die vor vier Jahren von Bischof Genn (siehe Foto) angeordneten Präventionsmaßnahmen zum Schutz von Kindern „ins Leere“:

Er erinnert zum Beispiel an den Fall des Pastors Norbert Happe in Beelen, der pro-homosexuelle Romane in die Pfarrbücherei seiner Gemeinde eingestellt und sie Jugendlichen ausdrücklich empfohlen hat: „Der Bischof verweigert dazu jede Stellungnahme. Und der Pfarrer macht fröhlich weiter“, beklagt Pfr. Spätling. (Näheres über diese Causa in unserem CHRISTLICHEN FORUM: https://charismatismus.wordpress.com/2018/09/17/pfarrer-happe-schenkte-katholischer-buecherei-schwule-sexromane-zum-verleihen/)

Der Autor stellt daher grundsätzlich die Frage:

„Was bewirken des Bischofs Präventionsmaßnahmen? Sind sie nur Show? So habe ich es damals empfunden, als Genn mit viel Presseaufwand Priester und bezahlte Laienkräfte der Diözese in die große „Halle Münsterland“ zusammentrommelte. Wollte er der beste unter den deutschen Bischöfen in dieser Angelegenheit sein? Eine Kampagne fürs Image?“

Im Bistum Münster seien, so Pfr. Spätling weiter, „Klamaukmessen  mit Nebel- und Lichtwerfern“ in Mode, nicht jedoch das biblisch orientierte Predigen über Sexualität und Gottes Gebote, z.B über 1 Kor 6,9, wo der Apostel Paulus schreibt: „Täuscht euch nicht! Weder Unzüchtige noch Götzendiener noch Ehebrecher noch Weichlinge noch Knabenschänder, weder Diebe noch Habgierige, nicht Säufer, nicht Lästerer, nicht Räuber werden das Reich Gottes erben.“

Der Verfasser übt außerdem Kritik an Bischof  Genns Schlagwort vom „Klerikalismus“, der angeblich die Ursache für die Mißbrauchskrise in der Kirche sei. (Siehe ähnlich zu diesem Thema die Stellungnahme von Dr. Markus Büning hier im CF: https://charismatismus.wordpress.com/2018/09/08/nicht-der-klerikalismus-ist-das-problem-sondern-oberhirtliche-ablenkungsmanoever/)

Pfarrer Spätling schreibt dazu wörtlich: „Stattdessen gibt Bischof Genn vor, daß für diesen Mißbrauch angeblich der Klerikalismus in der Kirche verantwortlich sei – ganz nach Franziskus.“

Er verweist als Kontrapunkt auf Kardinal Gerhard Müller, „den zwangsemeritierten Präfekten der Glaubenskongregation“. Der vatikanische Würdenträger (siehe Foto) habe der Ablenkungs-Floskel „Klerikalismus“ am 15.9.2018 in Rom eine klare Absage erteilt:

„Nicht der Klerikalismus, „was immer das sein mag“, sondern die Abkehr von der Wahrheit und die moralische Zügellosigkeit seien die Wurzel des Übels. Die Korruption der Lehre ziehe immer die Korruption der Moral nach sich und manifestiere sich in ihr: „Die schwere Versündigung an der Heiligkeit der Kirche ohne Gewissensbisse ist die Folge der Relativierung des dogmatischen Fundaments der Kirche.“

Pfr. Spätling fügt hinzu: „Das heißt im Klartext: Die Ursache für alle diese sittlichen Verfehlungen ist der Glaubensverlust.“

Abschließend äußert sich der Geistliche skeptisch über Werbefeldzüge des Bistums, über „großangelegte Pressekampagnen unseres Bischofs von Münster – Stichwort: „Markenentwicklung – Marketing“ – so diese Millionen an Geldern verschlingende Kampagne. Unser Glaube wird nicht „vermarktet“… Der Glaube hat ein Fundament. Aber gerade diese Grundlagen des Glaubens werden seit mindestens 50 Jahren von den deutschen Bischöfen sträflich vernachlässigt.“

Unsere Autorin Felizitas Küble leitet hauptamtlich den KOMM-MIT-Verlag in Münster sowie ehrenamtlich das Christoferuswerk, das dieses CHRISTLICHE FORUM betreibt.

Ergänzender und aktueller Artikel zu Kardinal Müller: https://charismatismus.wordpress.com/2018/08/30/wurde-mueller-als-glaubenspraefekt-entlassen-weil-er-die-weiche-welle-verweigerte/


Heute feiern wir das Fest der hl. Erzengel Michael, Raphael und Gabriel

Heutige liturgische Festlesung der kath. Kirche: Offb 12,7-12a:

Im Himmel entbrannte ein Kampf; Michael und seine Engel erhoben sich, um mit dem Drachen zu kämpfen. Der Drache und seine Engel kämpften, aber sie konnten sich nicht halten, und sie verloren ihren Platz im Himmel.
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Er wurde gestürzt, der große Drache, die alte Schlange, die Teufel oder Satan heißt und die ganze Welt verführt; der Drache wurde auf die Erde gestürzt, und mit ihm wurden seine Engel hinabgeworfen.
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Da hörte ich eine laute Stimme im Himmel rufen:
Jetzt ist er da, der rettende Sieg, die Macht und die Herrschaft unseres Gottes und die Vollmacht seines Gesalbten; denn gestürzt wurde der Ankläger unserer Brüder, der sie bei Tag und bei Nacht vor unserem Gott verklagte.
Sie haben ihn besiegt durch das Blut des Lammes und durch ihr Wort und Zeugnis; sie hielten ihr Leben nicht fest, bis hinein in den Tod. Darum jubelt, ihr Himmel und alle, die darin wohnen.

Foto: Paul Badde