Union begrüßt EGMR-Urteil zur Abschiebung eines tunesischen Gefährders
Veröffentlicht: 27. September 2018 Abgelegt unter: Causa ASYL (Flüchtlinge/Migranten) | Tags: Abschiebung, Asyl, cdu csu, Europ. Gerichtshof, extrem, Gefährder, islamisch, Matthias Middelberg, Menschenrechte, Migration, Unionsfraktion, Verfassungsrecht Ein KommentarDer Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat heute die gegen Deutschland gerichtete Beschwerde eines nach Tunesien abgeschobenen Gefährders zurückgewiesen.
Hierzu erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Mathias Middelberg:
„Das Urteil des Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte zeigt erneut: Der deutsche Rechtsstaat ist wehrhaft gegenüber ausländischen Gewalttätern und Gefährdern.
Allein in den vergangenen gut eineinhalb Jahren konnten zum Beispiel über 100 Personen aus dem islamistisch-extremen Bereich, darunter mehr als 40 Gefährder, in ihr Herkunftsland abgeschoben werden.
Auch wenn es manchmal einen langen Atem benötigt: Die Behörden müssen im Rahmen des verfassungsrechtlich Zulässigen weiter alle Möglichkeiten auszuschöpfen, um die Sicherheit unserer Bürger/innen bestmöglich zu gewährleisten.
Bund und Länder müssen zudem prüfen, wie die Instrumente der Abschiebungshaft und Ausreisegewahrsam stärker genutzt werden können. Nötig sind mehr Abschiebehaftplätze und eine praktikablere rechtliche Ausgestaltung.“
Hab Mitleid, HERR, mit deinen Knechten!
Veröffentlicht: 27. September 2018 Abgelegt unter: BIBEL bzw. liturgische Lesungen | Tags: Güte, Gott, Huld, Knechte, Menschen, Mitleid, Psalm 90, Staub, tausend Jahre 2 KommentareHeutige liturgische Lesung der kath. Kirche
Psalm 90 (89),3-4.5-6.12-13.14.17.
und sprichst: „Kommt wieder, ihr Menschen!“
Denn tausend Jahre sind für dich,
wie der Tag, der gestern vergangen ist,
wie eine Wache in der Nacht.
sie gleichen dem sprossenden Gras.
Am Morgen grünt es und blüht,
am Abend wird es geschnitten und welkt.
Dann gewinnen wir ein weises Herz.
HERR, wende dich uns doch endlich zu!
Hab Mitleid mit deinen Knechten!
Sättige uns am Morgen mit deiner Huld!
Dann wollen wir jubeln und uns freuen all unsre Tage.
Es komme über uns die Güte des HERRN, unsres Gottes.
Lass das Werk unsrer Hände gedeihen,
ja, lass gedeihen das Werk unsrer Hände!
Erdogan baut demokratische Grundrechte ab und diskriminiert Minderheiten
Veröffentlicht: 27. September 2018 Abgelegt unter: AKTUELLES | Tags: Ditib, Grundrechte, IGFM, islam, Martin Lessenthin, Medien, Menschenreche, Minderheiten, Moschee, Präsident Erdogan, Pressefreiheit, Syrien, Türkei, Unterdrückung 3 KommentareDer folgende Kommentar von Martin Lessenthin (siehe Foto) – er ist Vorstandssprecher der IGFM (Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte) – befaßt sich mit Erdogans Politik angesichts seines Besuchs in Deutschland:
In der Türkei werden seit Jahren demokratische Freiheiten abgebaut und Minderheiten diskriminiert. Die Verantwortung für diese Verletzungen der Grundrechte trägt Erdogan. Nie war die Distanz der türkischen Regierungspolitik zu den europäischen Grundwerten der Menschenrechte und des Pluralismus so groß wie im Jahr 2018 unter der Präsidentschaft Erdogans.
Die Angriffe auf den Rechtsstaat und die Pressefreiheit sowie die Diskriminierung der nationalen und religiösen Minderheiten in der Türkei müssen sofort eingestellt werden. Die Rückkehr zur Rechtsstaatlichkeit, eine unabhängige Justiz, eine freie Presse und die Freiheit der Wissenschaft an den Universitäten und Hochschulen in der Türkei sind unabdingbare Voraussetzungen, um wieder in einen konstruktiven Dialog treten zu können.
Wo Despoten regieren, ist die Unabhängigkeit der Justiz und der Medien immer das erste Opfer antidemokratischer Aktivitäten. Dies hat sich in der Türkei unter der Herrschaft von Erdogan erneut bestätigt.
Die Unterstützung extremistischer Gruppen in Syrien sowie die Besetzung der Region Afrin durch türkisches Militär und verbündete dschihadistische Milizen zeigt, dass die Türkei unter Erdogan ihre Politik der Diskriminierung, Verfolgung von Minderheiten und Menschenrechtsverletzung auch außerhalb des eigenen Staatsgebietes bis zum heutigen Tag fortsetzt.
BILD: Demonstration in Berlin gegen das türkische Regime (Foto: M. Leh)
Dieselbe Türkei bespitzelt in Deutschland Menschen, die den Abbau demokratischer Freiheiten in der Türkei kritisieren. Sie animiert in Deutschland lebende Türken und türkischstämmige Deutsche zu Denunziation von Mitbürgern und Flüchtlingen.
Nach dem Putschversuch im Juli 2016 sind in der Türkei, in der Regel völlig willkürlich, mehr als 150.000 Menschen festgenommen worden, ein Drittel davon blieb in Untersuchungshaft. Darunter waren und sind zahlreiche Demokratie-Aktivisten, Politiker, Gewerkschafter, Anwälte, Journalisten aus dem In- und Ausland, Richter und Staatsanwälte. Auch fünf deutsche Staatsbürger zählen zu den Gefangenen des türkischen Präsidenten.
Die Strafverfahren gegen Richter, Staats- und Rechtsanwälte, gegen Hochschullehrer sowie Journalisten wegen angeblicher Beteiligung an dem Putschversuch verstoßen gegen die Grundätze der Europäischen Menschenrechtskonvention über ein faires Verfahren (Art 6 Abs. 1-3 EMRK). Ebenso monate- und jahrelange „Untersuchungshaft“ ohne jede Anklage.
Am 29. September 2018 möchte der türkische Präsident in Köln die neue Zentralmoschee der vom türkischen Staat kontrollierten DITIB eröffnen. Dies soll „ein Zeichen für Weltoffenheit und gelebten Pluralismus in Köln “ sein.
Als Menschenrechtler appellieren wir an den türkischen Staatspräsidenten, ein solches Zeichen in dem von ihm autoritär regierten Staat zu setzen, alle politischen Gefangenen unverzüglich freizulassen und zu rechtsstaatlichen Standards zurückzukehren.
Es ist höchste Zeit für eine politische Umkehr, zur Wiederherstellung des Rechtsstaates, für Pluralismus und ein friedliches Miteinander der Kulturen und Religionen auf dem Staatsgebiet der türkischen Republik.
Weitere Infos zu Menschenrechten in der Türkei: www.menschenrechte.de/tuerkei
Israel: Netanyahu würdigt Präsident Trump
Veröffentlicht: 27. September 2018 Abgelegt unter: ISRAEL / Judentum / Nahost | Tags: al-Sissi, amerikanisch-israelische Allianz, Ägypten, Benjamin Netanjahu, Donald Trump, Iran, Israel, Jerusalem, Regierungschef, Terrorregime, UNO, US-Botschaft, USA Ein KommentarDer israelische Premierminister Benjamin Netanyahu ist gestern am Rande der UN-Generalversammlung in New York mit US-Präsident Donald Trump zusammengetroffen. Bei dem Treffen sagte er:
„Zuerst einmal bedanke ich mich für Ihre deutlichen Worte gegen das korrupte Terror-Regime im Iran gestern vor der UN-Vollversammlung. Sie untermauern Ihre starken Worte mit starken Taten.
Ich glaube, dass die von Ihnen eingesetzten amerikanischen Sanktionen der iranischen Geldmaschine und ihrer Terror- und Eroberungskampagne im Nahen Osten den Geldhahn zugedreht haben. Und wir, die wir im Nahen Osten leben, Israelis und Araber, und der iranischen Bedrohung ausgesetzt sind, danken Ihnen besonders.
Zweitens möchte ich Ihnen für die außerordentliche Unterstützung danken, die Sie für Israel in diesem Gebäude gezeigt haben. Bei den Vereinten Nationen hat niemand Israel so unterstützt wie Sie und wir wissen das zu schätzen.
Drittens ist dies das erste Mal, dass wir uns treffen, nachdem die US-Botschaft nach Jerusalem umgezogen ist. Sie haben Geschichte geschrieben und uns damit gerührt.
Zu Viert und Letzt möchte ich Ihnen sagen, wie sehr ich Ihre entschlossene Verteidigung des Rechts Israels auf Selbstverteidigung schätze, die Sie gerade geäußert haben. Jeder sollte verstehen, dass Israel auch weiterhin alles Notwendige tun wird, um uns gegen die iranische Aggression in Syrien, im Libanon und überall sonst zu verteidigen.
Ich habe keinen Zweifel, dass wir dabei die Unterstützung von Präsident Donald Trump und den Vereinigten Staaten von Amerika haben werden.
Ich glaube – und das sage ich ganz objektiv – dass die amerikanisch-israelische Allianz nie stärker gewesen ist. Sie ist unter Ihrer Führung stärker als je zuvor. Und ich freue mich darauf, mit Ihnen und Ihrem Team zusammenzuarbeiten, um unsere gemeinsamen Interessen voranzubringen: Sicherheit, Wohlstand und Frieden mit Israels Nachbarn und für die Region. Mit Ihnen zusammen können wir das erreichen.“
Später am Abend traf Premierminister Netanyahu für fast zwei Stunden mit dem ägyptischen Präsidenten Abdel Fattah al-Sissi zusammen. Sie besprachen die Entwicklungen in der Region und die Situation im Gazastreifen.
Quelle: Israelische Botschaft in Berlin
Union will Asylrecht wirksamer anwenden
Veröffentlicht: 27. September 2018 Abgelegt unter: Causa ASYL (Flüchtlinge/Migranten) | Tags: Asylrecht, Asylsucher, BAMF, cdu csu, Dr. Mathias Middelberg, konsequent, Migration, Mitwirkungspflicht, Unionsfraktion 3 KommentareDer Deutsche Bundestag wird am heutigen Donnerstag den Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Asylgesetzes beraten. Hierzu erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Mathias Middelberg:
„Das BAMF muss in nächster Zeit über 500.000 Flüchtlings-anerkennungen aus den Jahren 2015 und 2016 überprüfen.
Es sollte selbstverständlich sein, dass Schutzberechtigte daran in gleichem Maße mitwirken wie bei ihrem Erstantragsverfahren.
Mit dem heute eingebrachten Gesetzentwurf werden wir diese Mitwirkungspflicht für Flüchtlinge im Asylgesetz festschreiben. Künftig kann das Bundesamt so besser Täuschungen im Asylverfahren aufdecken, Fehler korrigieren und Fortschritte bei der Identitätsklärung berücksichtigen. Das Gesetz ist damit ein entscheidender Schritt für eine konsequentere Anwendung des Asylrechts.“
Steigerung der Gewalttaten gegen Polizisten
Veröffentlicht: 27. September 2018 Abgelegt unter: AKTUELLES | Tags: Demonstrationen, Dt. Polizeigewerkschaft, Gewalttaten, Innere Sicherheit, Kürzungen, Rainer Wendt, Steigerungen, Stellenabbau, Vollstreckungsbeamte, widerstand Ein KommentarDas vom Bundeskriminalamt (BKA) vorgestellte Lagebild zur Gewalt gegen Polizeibeamt/innen zeigt eine nach wie vor hohe Zahl von Gewaltvorfällen. 24.419 Fälle von „Widerstandshandlungen gegen Vollstreckungsbeamte“ wurden für das Jahr 2017 erfasst.
Der Bundesvorsitzende der Dt. Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, erklärt dazu:
„Die Lagebilder der vergangenen Jahre zeigen erschreckende Steigerungsraten und zeigen, dass die meisten Attacken nicht bei Großeinsätzen, sondern im täglichen Einsatz stattfinden, häufig bei eher alltäglichen Anlässen, einer Verkehrskontrolle, der Unfallaufnahme, einer Ordnungsstörung wie Lärmbelästigung oder beim Einsatz gegen häusliche Gewalt.
Aber auch die Vielzahl an Demonstrationen bundesweit, die zunehmende Radikalisierung in der Gesellschaft haben dazu beigetragen, dass unsere Kolleg/innen immer stärker zwischen die Fronten geraten und das aushalten müssen, was die Politik in den letzten Jahren versäumt hat.
Ein schwacher Staat aufgrund von Stellenabbau und Kürzungen bietet eben keine Gewähr für ein starkes gesellschaftliches und respektvolles Zusammenleben. Die Polizei der Zukunft wird noch mehr als bisher eine starke, wehrhafte und durchsetzungsstarke Polizei sein müssen, eine Entwarnung gibt es leider nicht.“
Bundeslagebild Gewalt gegen Polizeibeamt/innen
Quelle: https://www.dpolg.de/aktuelles/news/dpolg-gewalt-weiterhin-erschreckend-hoch/
Intensiver Fischhandel zwischen Ägypten und Israel bereits vor 3500 Jahren
Veröffentlicht: 27. September 2018 Abgelegt unter: FORSCHUNG / Wissenschaft / Technik, ISRAEL / Judentum / Nahost | Tags: Antike, Ägypten, Doraden, Dr. Tütken, Fischhandel, Forschungen, Goldbrassen, Hl. Land, Israel, JGU, Johannes Gutenberg-Universität Mainz, Kanaan, Krebse, Meeresfische, Muscheln, Studie Hinterlasse einen KommentarGoldbrassen wurden als Trockenfisch ins Hl. Land transportiert
Bereits vor rund 3500 Jahren herrschte am Rande des südöstlichen Mittelmeers ein reger Fischhandel. Darauf lässt eine Untersuchung von 100 Fischzähnen schließen, die von Fundstätten aus dem Bereich des heutigen Israel stammen.
Die Meeresfische – Goldbrassen, auch Doraden genannt – wurden in der Bardawil-Lagune an der nördlichen Sinai-Küste gefischt und dann von Ägypten nach Israel transportiert. Dieser Fischtransport erfolgte rund 2000 Jahre lang von der späten Bronzezeit bis in die byzantinische Periode rund 300 bis 600 n. Chr.
BILD: Knackgebiss der Goldbrasse: Der große Zahn diente der Sauerstoffisotopen-Analyse und der Längen-abschätzung der Fische. (Foto: Guy Sisma-Ventura, Israel)
„Die Zahnuntersuchungen ergaben, dass die Doraden aus einem sehr salzhaltigen Gewässer kommen müssen, viel salzhaltiger als das Wasser im Mittelmeer“, teilt Prof. Dr. Thomas Tütken von der Johannes-Gutenberg-Universität Mainz (JGU) mit. Der Geowissenschaftler war an der Studie gemeinsam mit Kollegen aus Israel und Göttingen entscheidend beteiligt.
Die Bardawil-Lagune hat sich vor 4000 Jahren gebildet, als es nach der Eiszeit zu einer Stabilisierung der Meeresspiegel gekommen war. Die Lagune wurde intensiv befischt und war der Ausgangpunkt für einen ausgedehnten Fischhandel.
Wie archäologische Funde zeigen, war der Fischfang für viele alte Kulturen ein wichtiger Wirtschaftsfaktor. In der südlichen Levante wurde Sparus aurata, so der wissenschaftliche Name der Goldbrasse, bereits vor 50.000 Jahren von lokalen Küstenfischern gefangen. „Exotische“ Fische wie z. B. der Nilbarsch wurden bereits vor über 5000 Jahren von Ägypten nach Kanaan transportiert.
Die jetzige Studie zeigt jedoch, in welchem Ausmaß der Handel zwischen den beiden Nachbarn in der späten Bronzezeit zugenommen hat und 2000 Jahre lang bis in die byzantinische Zeit Bestand hatte.
BILD: Karte der archäologischen Fundorte der untersuchten Doradenzähne in Israel mit der entsprechenden archäologischen Periode. Siehe auch die Bardawil-Lagune an der Nordküste des Sinai. (Foto: Thomas Tütken, JGU)
„Die Bardawil-Lagune war offenbar eine große, fischreiche Quelle und Ausgangspunkt der Fischlieferungen nach Kanaan, dem heutigen Israel, obwohl die Doraden auch dort lokal hätten gefangen werden können“, so Mitautor Prof. Dr. Andreas Pack von der Universität Göttingen.
Doraden sind Speisefische, die sich selbst vorwiegend von Krebsen und Muscheln ernähren. Sie haben ein Knackgebiss mit knopfförmigen Zähnen, um die Schalentiere aufzubrechen und an das Futter zu kommen.
In der Studie wurden 100 große Knackzähne von Goldbrassen untersucht. Die Zähne stammen von 12 archäologischen Fundstellen in der südlichen Levante, die teils im Inland, teils an der Küste liegen und einen Zeitraum von der Jungsteinzeit bis zur byzantinischen Periode abdecken.
Die Analysen zeigten, dass die Goldbrassen zum Teil aus dem südöstlichen Mittelmeer stammen, etwa drei Viertel jedoch wuchsen in einem sehr salzhaltigen Gewässer auf. Dafür kommt nur die Bardawil-Lagune in Frage, deren hypersalines Wasser mit einem Salzgehalt zwischen 3,9 und 7,4 Prozent Meerbrassen ein optimales Wachstum ermöglicht. Die Bardawil-Lagune an der Sinai-Küste ist etwa 30 Kilometer lang, 14 Kilometer breit und maximal 3 Meter tief. Sie ist durch einen schmalen Sandriegel vom Mittelmeer abgetrennt.
„Es gab eine Festlandroute von dort nach Kanaan, aber die Fische wurden vermutlich als Trockenfisch auf dem Seeweg transportiert“, fügt Professor Tütken an. Doraden waren damals schon ein beliebter Speisefisch, auch wenn genaue Mengen nicht zu ermitteln sind. Tatsache ist jedoch, dass die gehandelten Fische ab der späten Bronzezeit deutlich kleiner waren als in der Zeit davor.
Der Rückgang der Körperlänge ist nach Einschätzung der Wissenschaftler ein Zeichen dafür, dass die Bestände zunehmend befischt wurden, die Fischfangintensität also gestiegen ist – wie in heutigen Zeiten auch. „Fischfang und Fischhandel haben offenbar stark zugenommen, so stark, dass die Tiere nicht mehr so groß wurden“, sagt Dr. Tütken mit einem Hinweis darauf, dass hier der Beginn einer intensiven Fischnutzung, eine Art „Protoaquakultur“ entstanden ist – die 2000 Jahre lang Bestand hatte.
Weitere Infos: http://www.paleontology.uni-mainz.de/pub_tt.html