Widerstand gegen Diesel-Fahrverbote wächst – Die AfD erinnert an ihren 3-Punkte-Plan

Bundesweit formieren sich mittlerweile auch außerhalb der AfD Proteste gegen absurde Dieselfahrverbote, die aufgrund politischer Kurzsichtigkeit zustande kamen. Bei dieser bunten Gruppe war in Stuttgart sogar die CDU dabei. Nach AfD-Aussagen demonstrierte sie damit gleichsam gegen sich selbst. 

Dr. Dirk Spaniel, der verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, erklärt dazu:

„Die Stuttgarter Messstation steht im Abstand von zwei Metern an der Straße. Erlaubt sind indes bis zu zehn Meter. Gleichzeitig ist die Umströmung durch eine Hauseinbuchtung im Bereich von 270 Grad eingeschränkt. Bedingung sind mindestens 180 Grad freie Umströmung. Die Messstation ist damit gemäß der EU-Richtlinie (2008/50/EG) nicht repräsentativ.

Die AfD fordert seit 2017:

  1. Die wissenschaftliche Neubewertung der Grenzwerte
  2. Bis dahin sofortige Übernahme des höheren US-Grenzwertes auf EU-Ebene
  3. Da auch dieser Prozess dauert, Neubewertung der Standorte mit Hinblick auf eine Positionierung, welche die bestehende EU-Richtlinie und die Bundesimmissionsschutzverordnung optimal ausnutzt.

Jede der obigen Maßnahmen würde die Fahrverbote in Stuttgart sofort beenden. Es gäbe damit keine Diskussion um Nachrüstung.

Punkt 1 und 2 hat die AfD-Fraktion im Bundestrag beantragt (BT-Drucksache 19/1213, 19/4542). Beides wurde von allen Parteien, und damit auch von FDP und CDU, im Laufe des letzten Jahres abgelehnt.

Federführend bei der Ablehnung war ein Baden-Württemberger: Stefan Bilger, CDU, aus dem Wahlkreis Ludwigsburg, Staatssekretär im Verkehrsministerium.

Punkt 3 kann sofort von der Landesregierung umgesetzt werden. Auch hier ist die CDU beteiligt.

Wenn die CDU publikumswirksam gegen Fahrverbote demonstriert, die sie ganz einfach beenden könnte, dann handelt es sich um Heuchelei. Zudem hat die AfD Stuttgart bereits zweimal gegen Fahrverbote am Neckartor demonstriert. Nur wurde darüber nie in der Lückenpresse berichtet.“

 


3 Kommentare on “Widerstand gegen Diesel-Fahrverbote wächst – Die AfD erinnert an ihren 3-Punkte-Plan”

  1. "GsJC" sagt:

    Diesel-Debatte

    Lungenärzte geben Entwarnung: „Tote durch Feinstaub sieht man nie“

    https://www.ksta.de/politik/rnd/diesel-debatte-lungenaerzte-geben-entwarnung—tote-durch-feinstaub-sieht-man-nie–31922430

    Wer auf gut dreißig Jahre Erfahrung in der Beatmungsmedizin zurückblicken kann, der muss wissen, wovon er spricht.

    MfG

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  2. Medea sagt:

    Die Messtationen sind auch dadurch falsch positioniert, weil unsere Vielflieger Politiker, besonders die Grünen, vertuschen wollen, dass vor allem der zunehmende Flugverkehr die Atmosphäre schädigt, denn Kerosin besteht aus Diesel. Dadurch ist unsere Luft 20 Mal mehr belastet als durch unsere Autos und freilich muss Katharina Schulze Grüne nur eben mal nach San Franzisko fliegen, und unsere afrikanischen Neubürger, nachdem deutsche Ämter ihr Sozialgeld auf das Konto überweisen, ohne sie finanziell zu überprüfen, per Flieger auf Heimaturlaub. Ein deutscher Köter dürfte sich das nicht erlauben, einfach so der Kontrolle der Ämter entziehen. Diesel ist Treibstoff der Wirtschaft, deshalb hassen SPD und Grüne ihn so, es sei denn, siehe oben. Diese Grenzwert-Thematik hat damals unsere Umweltministerin Angela Merkel zum Laufen gebracht und mit Hilfe von Brüssel utopische Grenzwerte geschaffen, aber um die ganze Welt fliegen und Kerosinstaubwolken in die Atmosphäre blasen.

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    • Wolf sagt:

      Zudem muss man auch bedenken, dass für die Energiestromwende auch wegen dem Fördergeld viele Wälder für Windspargel und Solarparks abgeholzt wurden, die unsere Luftreiniger und Wasserspeicher sind. Die grünen Schreihälse haben es so gefordert, nun haben wir den Salat, dass sich Lebensräume der Wildtiere verkleinern, die sich immer mehr als Stadtbürger integrieren und das Gleichgewicht zwischen Geben und Nehmen in der Natur wurde ausgehebelt.
      Das Kohlendioxid, welches wir ausatmen, brauchen die Wälder zum atmen, aber bei der Schulabbrecherquote bei den Grünen ist das denen entgangen. Die Umweltverbände, wie auch die deutsche Umwelthilfe, verfahren nach dem gleichen, keine Ahnung von Sach- und Fachkenntnis, aber Propagandageplärr für einzelne Unternehmungen ohne die Übersicht zum komplexen Zusammenhang. Sonst würde die Klimaprophetie nicht funktionieren, wo man naive Bürger ängstigt, um sie mit noch mehr Gebühren abzuzocken.

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