Staatsrechtler Böckenförde warnte vor jedem Extremismus, ob links, rechts oder islamisch

Beatrix von Storch

Am 24. Februar verstarb der langjährige Verfassungsrichter Ernst-Wolfgang Böckenförde, den Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble einen der „profiliertesten Staatsrechtler“ Deutschlands nannte, dessen Rechtsauslegung „fester Bestand unserer Rechtsordnung“ sei.

Die „Süddeutsche Zeitung“ bescheinigte ihm geradezu den „Idealtypus“ eines Juristen zu verkörpern. Schäuble wie die Süddeutsche Zeitung zitierten einmal mehr das berühmte „Böckenförde-Diktum“, wonach der freiheitliche, säkularisierte Staat von Voraussetzungen lebt, „die er selbst nicht garantieren kann“.

Dieser vielzitierte Satz wird oft missverstanden in der Richtung, dass der freiheitliche Staat nichts tun könne, um seine Grundlage zu erhalten. Das ist falsch, denn es wird lediglich ausgesagt, dass er sie nicht garantieren kann. Denn Freiheit und Demokratie müssen vom Staatsvolk aus Überzeugung bejaht und unterstützt werden. Ohne dieses Freiheitsbewusstsein können seine Institutionen langfristig keinen Bestand haben.

Keinesfalls bedeutet der Satz, dass der Staat alle bedrohlichen Entwicklungen einfach laufen lassen soll. Hellsichtig erkannte Böckenförde, dass sich die Bedrohungen für Freiheit und Demokratie in der Geschichte verschieben: Seine Gefahrenanalyse beschränkte sich, im Unterschied zu vielen Zeitgeistgenossen, nicht auf rechtsextreme Ideologien.

Sein antitotalitärer Ansatz wandte sich ebenso gegen den Kommunismus und den Extremismus von links. Schließlich erkannte er auch die neue totalitäre Bedrohung durch das Erstarken des Islam und die Gefahren durch muslimische Massenimmigration.

In den aktuellen Nachrufen auf den großen Staatsrechtler Böckenförde ist von diesen Mahnungen nichts zu lesen. 

Wer den freiheitlich, säkularen Staat bewahren will, der muss verhindern, dass seine Voraussetzungen durch eine fortschreitende Islamisierung zerstört werden.

Meinen kompletten Blogbeitrag lesen Sie hier.


2 Kommentare on “Staatsrechtler Böckenförde warnte vor jedem Extremismus, ob links, rechts oder islamisch”

  1. Holger Jahndel sagt:

    Die Wahrheit über die KreuzzügeDie Kreuzzüge gegen den Islam waren SelbstverteidigungDie Schulen lehren die Geschichte nicht mal annähernd objektiv.

    kath-zdw.ch/maria/texte/kreuzzuege.htm

    http://kath-zdw.ch/maria/texte/kreuzzuege.htm

    Es ist Zeit zu sagen: Jetzt reicht’sDie Wahrheit über die KreuzzügeRobert Spencer über die Folgen der historischen Irrtümer.15. April 2006 Washington D.C.Es könnte sein, dass „die Kreuzzüge der Vergangenheit heute mehr Verwüstung anrichten, als sie es in den drei Jahrhunderten, als die meisten von ihnen geführt wurden, getan haben“. Das ist die These eines Mannes, der sich in der Geschichte der Kreuzzüge auskennt.Robert Spencer ist Autor des Buches „Politically Incorrect Guide to Islam (and the Crusades)“ („Politisch nicht-korrekter Führer zum Islam [und zu den Kreuzzügen]“). Darin betont Spencer, dass es bei jenem Kreuzzug, der gegenwärtig geführt werde, nicht um den Verlust von Menschenleben noch um die Verwüstung von materiellem Eigentum handle, sondern um eine viel subtilere Form der Zerstörung.Im Gespräch mit ZENIT erklärte der Fachmann, warum irrige Vorstellungen über die Kreuzzüge von Extremisten dafür genutzt werden, Feindseligkeit gegen die westliche Welt zu schüren.

    http://kath-zdw.ch

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