Schutz der Familie? – Der Auftrag unseres GG wird seit über 60 Jahren nicht erfüllt

Von Dr. Johannes Resch

Der ehemalige Sozialrichter Dr. Jürgen Borchert, der sich ein Leben lang wissenschaftlich und beruflich mit dem deutschen Rentenrecht befasst hat, charakterisierte die „große Rentenreform von 1957“ so:

„Während Kinderlose, deren Renten realwirtschaftlich ausnahmslos von den Kindern anderer Leute aufzubringen sind, so die großen Gewinner der Reform waren, wurden vor allem die Mütter durch das neue System um ihre originären und genuinen Ansprüche auf Altersunterhalt geprellt.“

Zu ergänzen ist allerdings, dass nicht nur die Mütter, sondern auch die Väter „geprellt“ wurden, da sie in der Regel die Benachteiligung der Mütter mittragen. Weiter ist festzustellen, dass jede Benachteiligung von Eltern sich über kurz oder lang auch zum Nachteil ihrer Kinder auswirkt. Es geht also nicht um eine „Hetze gegen Kinderlose“, sondern um die Zukunft unserer Gesellschaft.

Wenige Jahre nach dieser „Reform“ stürzten die Geburtenzahlen ab. Es kann als sicher gelten, dass die psychologischen Ursachen hierfür zumindest zum großen Teil in der erfolgten Umverteilung finanzieller Mittel zum Nachteil der Eltern lagen. Das mag den meisten Eltern nicht bewusst geworden sein, wurde aber sicher beim Vergleich mit kinderlosen Nachbarn und Arbeitskollegen gespürt.

Um die Hintergründe zu verschleiern, wird oft von Politik und „Mainstream-Medien“ eine „Förderung der Familie“ konstruiert, indem der Familie zufließende Beträge gezählt oder sogar erst erfunden werden, aber die den Familien entzogenen Beträge unbeachtet bleiben.

Der Hintergrund ist einfach zu erklären:

In der klassischen Familie sorgten die Eltern für ihre Kinder und wurden dafür im Alter oder bei Krankheit wieder von ihren erwachsenen Kindern versorgt. Dieser familiäre Generationenvertrag wurde durch unsere Sozialgesetzgebung zerstört, indem der Rentenanspruch gegenüber den Kindern von der Kindererziehung gelöst und an Erwerbsarbeit gebunden wurde.

Seitdem gilt der Grundsatz: Eltern investieren, „Nur-Erwerbstätige“ profitieren.

Von diesem Zeitpunkt an hatten die Eltern gegenüber ihren eigenen Kindern weniger Ansprüche als ihre kinderlosen Nachbarn. Erst diese Enteignung der Eltern zerstörte die wirtschaftlichen Grundlagen der Familie und beschädigte damit massiv auch deren ideelle Basis.

So weit so schlecht. Aber das ist mit dem laut GG geforderten „besonderen Schutz der Familie“ nicht vereinbar.

Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts und spätere Bundespräsident, Roman Herzog, äußerte sich dazu so:

„Es kann nicht sein, dass ein Ehepaar — bei dem nur der eine ein Leben lang ein Gehalt oder einen Lohn einsteckt — Kinder aufzieht und am Ende nur eine Rente bekommt. — Auf der anderen Seite verdienen zwei Ehepartner zwei Renten. Und die Kinder des Paares, das nur eine Rente bekommt, verdienen diese beiden Renten mit. Das ist ein glatter Verfassungsverstoß“.

Aber wie kann es sein, dass eine — fast die ganze Bevölkerung betreffende — verfassungswidrige Gesetzgebung über Jahrzehnte Bestand hat, ohne dass es nennenswerte politische Initiativen gibt, das zu ändern?

Bemühungen, die vom Bundesverfassungsgericht (BVerfG) ausgingen, hat es durchaus gegeben. So wurde im Urteil zur Pflegeversicherung vom 3. April 2001 die Benachteiligung der Eltern ausdrücklich gerügt und der Gesetzgeber beauftragt, neben der Pflegeversicherung auch die gesetzliche Kranken- und Rentenversicherung zu überprüfen und Benachteiligungen der Eltern abzubauen.

Aber diese Aufträge wurden von der Politik ignoriert und das BVerfG hat keine eigenen Zwangsmittel, sie durchzusetzen.

Ginge es hier um die Rechte von Konzernen statt um Grundrechte der Eltern, wären die Forderungen des GG sicher schon durchgesetzt worden.

Aber Familien haben in unserer Gesellschaft keine vergleichbare Lobby, zumal die Interessen der Kinder bei Wahlen gar nicht abgebildet werden und damit Familien von vornherein weniger Einfluss haben, als ihrem Bevölkerungsanteil entspricht. Wegen der zeitlichen Überforderung durch Erziehungs- und Erwerbsarbeit wird ihnen auch auf politischer Ebene die Vertretung ihrer Interessen erschwert.

Woran soll sich der Staat aber orientieren, um den Schutzauftrag des GG zu erfüllen?

Wie bereits erwähnt, ist jeder Eingriff, der zu einer Umverteilung zulasten der Familien führt, mit diesem Schutzauftrag unvereinbar. Der Ausgangspunkt kann nur der „natürliche“ Zustand sein, wie er vor den Eingriffen des Gesetzgebers ins soziale Geschehen bestand. Damals waren sowohl die Kosten der Kinder als auch deren wirtschaftlicher Nutzen in Form der Versorgung bei Krankheit und Alter eine Angelegenheit der Eltern.

Der Auftrag des Grundgesetzes kann es nur sein, ein Gleichgewicht zwischen den Leistungen der Familien für die Gesamtgesellschaft und den Leistungen dieser Gesellschaft für die Familien zu schaffen. Das ist keine Finanzierungsfrage, sondern eine Verteilungsfrage zwischen Familien und Gesellschaft.

Der Umfang der Rückverteilung kann weder durch Juristen noch durch Politiker bestimmt werden, sondern nur durch sachbezogene Berechnungen von Sozioökonomen.

Eine Symbolpolitik wie etwa bei der Pflegeversicherung durch Anhebung des Beitragssatzes um 0,25 Prozent für Erwerbstätige ohne Kinder oder im Rentenrecht durch Anerkennung von 2 bis 3 Erziehungsjahren erfüllen diesen Auftrag nicht. So müsste etwa ein Elternteil selbst bei drei Erziehungsjahren 15 Kinder erziehen, um eine „Standardrente“  – Rente bei 45 Erwerbsjahren mit Durchschnittsverdienst  – zu erhalten. Dabei hätte diese Mutter –  oder der Vater –  für die Erziehungsarbeit nicht einmal einen Lohn erhalten wie Erwerbstätige, die bei weit geringerer Arbeitsleistung eine „Standardrente“ erhalten.

Mit einer Begutachtung zum erforderlichen Umfang der Korrektur sollten unabhängige Wissenschaftler beauftragt werden, die sich nur der Wirklichkeit und keiner politischen Richtung verpflichtet fühlen.

Die Aufgabe der Politik wäre es dagegen festzulegen, auf welche Weise das Gleichgewicht zwischen Familien und Gesellschaft wieder herzustellen ist. Die Rechtsprechung hätte dann darüber zu urteilen, ob der Umfang der gesetzlichen Maßnahmen ausreicht, um den vom Grundgesetz geforderten „Schutz der Familie“ zu erfüllen.

Quelle mit FORTSETZUNG und Fußnoten des Beitrags von Dr. Resch hier: https://www.rubikon.news/artikel/gewollte-armut-2


22 Kommentare on “Schutz der Familie? – Der Auftrag unseres GG wird seit über 60 Jahren nicht erfüllt”

  1. Holger Jahndel sagt:

    Studie: Mehr als die Hälfte aller Kinder erfahren Ausgrenzung und Gewalt an Schulen

    https://de.sputniknews.com/gesellschaft/20190704325379500-gewalt-an-schulen/

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  2. Holger Jahndel sagt:

    Es hat auch mit den Ideologien und Lügen der beiden unseriösen Wissenschaftler Alfred Kinsey und John Money als Sexualforscher zu tun, und mit Judith Butler, die sich auf deren betrügerisch und manipulativ unseriös erstelltem falschen Daten-Material (wie Judith Reisman nachwies) stützt. Siehe auch dem medial gehypten und akademisch propagierten Kinsey-Report und die „Kinsey-Studies“ und die sogenannte Gender-Ideologie von Judith Butler mit ihrem postmodern-dekonstruktivistischen Gender Mainstreaming usw.

    https://www.dijg.de/
    Siehe auch Judith Reismans Artikel und Aufsätze dazu und auch James DeMeo und Prof. Margrit Kennedy und die Familien-Partei in Deutschland und so weiter…Deutschland ist leider ein sehr familien- und mütter- und kinderfeindliches Land geworden. Ich selbst bin Mitglied der Ökologisch Demokratischen Partei ÖDP usw.! http.//www.oedp.de

    Aus der Schweiz http://www.zeit-fragen.ch Zeit-Fragen Magazin, siehe auch ältere Artikel im Archiv zu Familie und Kinder und Erziehung und Pädagogik und Schule und Didaktik usw.
    Auch zu Psychologie und der christlichen Psychologin Christa Meves.

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  3. wolfsattacke sagt:

    Wenn man etwas für Familie und deren Stabilisierung tun will, kommt man zwingend nicht daran vorbei, die gesellschaftsschädigende Auswirkung 68er Denkens, des überzogenen Feminismus und dem daraus resultierenden Egoismus zu Lasten der Familie zu neutralisieren.
    Ich unterstelle den ausschließlich linksmotivierten 68ern und deren geistigen Nachfolgern Vorsatz bei der Schädigung unserer Gesellschaft durch zurückdrängen der Familie als kleinster aber wichtigster Grundbaustein einer funktionierenden Gesellschaft. Gepaart mit wirtschaftlichem Egoismus vieler Unternehmen und dem diesen begünstigenden Gender Mainstreaming unter dem Deckmantel vermeintlicher Gleichstellung, hat das die drastische Geburtenreduzierung unserer Deutschen begünstigt, was nun zur Freude gewisser politischer Kreise die Migration und deren Befürwortung zur Folge hat. Wer meint, das sei, wie man so schön sagt, eine „Verschwörungstheorie“, sollte mal die ganzen Faktoren diesbezüglich multiplizieren, wodurch das Kalkül von Links-Grün leicht durchschaubar wird und jeder verantwortungsbewusste Bürger wissen sollte, von wo unsere Bedrohung herkommt.

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  4. Lisje Türelüre aus der Klappergasse sagt:

    Es bräuchte einen eigenen „Sozialversicherungszweig“ für Mütter, so wie es die Landwirtinnen bereits haben, damit sie eine eigene Kranken- und Rentenversicherung haben.
    Wer die Beiträge aufbringt, müßte geklärt werden
    Aber für viele andere Dinge ist ja Geld da!.

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  5. Intellektueller sagt:

    SÜDAFRIKA: Aktivistin brutal ermordet, weil sie über den VÖLKERMORD an Weißen Buren berichtete!
    https://www.legitim.ch/single-post/2019/06/16SUEDAFRIKA-Aktivistin-brutal-ermordet-weil-sie-ueber-den-VOELKERMORD-an-Buren-berichtete

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    • Bernhard sagt:

      Was hat das mit dem Thema zu tun?

      Außerdem: es gibt Bestrebungen, die reichen weißen Farmer zu enteignen. Es ist auch zu verstärkten Feindseligkeiten gegen weißen Farmern und auch zu Morden gekommen. Ein Völkermord ist aber etwas anderes.
      Zumal es sich hier um Verbrechen handelt und nicht um Staatsterror. Zudem sind die Farmer immer noch die Reichen im Land, und viele Angriffe dürften normale Raubüberfälle sein und keineswegs politisch oder rassistisch motivierte Morde.

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  6. Jürg Rückert sagt:

    Nochmals: Das GG von 1949 ist nicht mehr mit dem von heute identisch. Man kann so ziemlich alle Kernelemente durchdeklinieren: Sie alle wurden umgewertet. Es steht noch die Fassade, die Innenräume wurde scheibchenweise umgewidmet. Das GG gleicht einer Loseblattsammlung – und vermutlich wird nun jedes Jahr mehr Scharia hineinkommen.
    Die geringste Gefahr drohen Ehe und Familie über eine finanzielle Gleichmacherei!
    Wann wird „Ehe für alle“ geöffnet für wirklich alle?

    Hören wir dazu „Alfred und Alfriede“:
    „Sie hat gelacht. Das kommt aus dem Elternhaus. Wie sonst sollte eine 13-Jährige so hässlich lachen können? Als ich meine Alfriede mit einer Rose zwischen den Hörnern und unter Küssen auf die Weide trieb, da lachte sie, wenn auch hinter vorgehaltener Hand. Dabei hat doch die Pastorin unsere Liebe gesegnet und wir haben uns vor dem Bürgermeister trauen lassen. Und der Veterinär bescheinigt mir eine einwandfreie Haltung“.
    So erhebt Alfred im Jahre 2027 (?) Klage, und es sieht schlecht aus für die Familie. Sie wird sich vor einem Jakobinerkomitee verantworten und ggf. das Mädchen an ein gender-lizensiertes Elter abtreten müssen. So ähnlich würde ein Kafka das heute sehen.

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    • wolfsattacke sagt:

      Korrekt, sehe ich exakt genauso, das GG ist zur Farce geworden und von den jeweiligen „Machthabern“ ideologisch modelliert. Die „heilige Kuh GG“ gibt es in Wirklichkeit nicht mehr, genauso wie den immer wider so genannten Rechtsstaat, denn Recht ist offensichtlich beugsam, viele Juristen befangen, ja, sogar korrupt und ideologisch hörig. Ich sage mit Überzeugung den Satz „ich glaube eher an die Unschuld einer Hure als an die Gerechtigkeit der deutschen Justiz.
      Die Beugsamkeit der Juristen habe ich selbst im Rechtsstreit mit der Deutschen Rentenversicherung erleben müssen. Im Zweifelsfall geht es immer gegen den Bürger, egal, ob es um Kosteneindämmung geht, damit man an anderer Stelle die Gelder, welche unserem Volk zustehen, großzügig an Hinz und Kunz in der ganzen Welt verteilen kann. Ich für meinen Teil habe den Glauben an das System und die Justiz der BRD komplett verloren.

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  7. Wie sagte schon Konrad Adenauer: „Kinder kriegen die Leute immer“, da müsse man sich um die Renten keine Gedanken machen. Bei Kohl bekräftigte ein Herr Blüm: „Die Rende is sischä!“. Für die Union war das Thema Kinder/Familie nur Wahlkampf-Folklore, in der Realität genossen immer Wirtschaftsinteressen Vorrang – siehe Essener „Frauenparteitag“ 1985, wo junge Frauen gezielt in den Arbeitsprozess geholt werden sollten.

    Ob ein Familienvater als Alleinverdiener seine Familie ernähren kann, interessierte die Union noch nie, Hauptsache, es sind für die Industrie genügend Billigarbeitskräfte vorhanden, woher auch immer (Lebenslüge der sog. „Gast“arbeiter). Und es wird sich nichts ändern, genügend wertkonservative Wähler werden wieder ihr Kreuzchen bei der Union machen, weil sie „für die Familie“ sei, da kann die CSU auch ein „neues Familienbild“ ausrufen und Gender-Politik betreiben. Diese Wähler wollen halt betrogen werden.

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    • Bernhard sagt:

      Ich dem zweiten Abschnitt kann ich zustimmen, und ich freue mich, dass Sie das so sehen.

      Denn normalerweise hört man von „konservativer“ Seite Sprüche wie „Beschäftigungspolitik ist immer noch die beste Sozialpolitik“, „mehr Wettbewerb“, „Leistung muss sich wieder lohnen“. Was wollen Klartext bedeutet: keine Sozialleistungen für Arme und Konkurrenz unter den Arbeitnehmern, um die Löhne besser drücken zu können.

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      • wolfsattacke sagt:

        Ich gebe „Kirchfahrter Archangelus“ in allen Punkten Recht, auch im ersten Abschnitt, namentlich mit dem genannten „Essener Frauenparteitag“, welcher freilich unter dem negativen Einfluß 68er Denkens und dem daraus übersteigerten Feminismus abzuleiten war.

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      • Ich bin durchaus ein Anhänger der sozialen Marktwirtschaft, nur: wenn, dann richtig. Wenn aufgrund der demographischen Entwicklung z.B. die Anzahl der Jugendlichen zurückgeht, müßte die knappe Arbeitskraft doch umso stärker entlohnt werden (sozusagen „Bietergefechte“ der potentiellen Arbeitgeber). Positiv wird die Balance Kapital/Arbeit von der Politik aber nur zugunsten des Kapitals gestaltet, nachdem breite Mittelschichten per Harz IV gezielt verarmt wurden (nur ein Jahr ALG I, dann ALG II: Haus weg, Vermögen verbraucht, Auto weg etc.) und Ingeneure nun Flyer auf 450- Euro-Basis verteilen, holte man massenweise ungelernte Menschen ins Land, um der Industrie eine flexibel einsetzbare Dumpinglohn-Arbeitsreserve zu schaffen, damit effektiv das Lohnniveau weiter gedrückt werden kann. Wurde vor wenigen Jahren heftig gejammert, die „Industriegesellschaft 4.0“ benötige nur topausgebildete Akademiker und Kindergarten-Sprößlinge würden mit kleinen Chinesen um die zukünftigen Arbeitsplätze konkurrieren (also: in der KiTa Englisch und Spanisch lernen!) sind heute plötzlich ungelernte Fremdstämmige mit rudimentären Sprachkenntnissen und mit einer Schulbildung aus Entwicklungsländern „wertvoll wie Gold“, so Herr Martin (ruft doch mal: „Martin, Martin!“) Schulz.

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      • PS.: Auch wenn ich kein „klassischer Konservativer“, sondern eher notorischer Individualist bin, halte ich den Satz „Beschäftigungspolitik ist immer noch die beste Sozialpolitik“ nicht per se für falsch. Gültig allerdings nur in einer funktionierenden und dem Gemeinwohl verpflichteten Volkswirtschaft, in der nicht kurzfristige und überzogene Renditeerwartungen von Hedge-Fonds die maßgebliche Rolle spielen. Diese interessieren weder Volkswirtschaften noch Staaten, sondern sie repräsentieren das globale (und daher asoziale) Kapital, daher erpressen sie die Belegschaft zum Lohn- und den Staat zum Steuerverzicht, um dann – präzise nach Ablauf der ausgehandelten Frist – doch in Billiglohnländer abzuwandern, wie vielfach geschehen.

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  8. Wolfsattacke sagt:

    Dann tun wir endlich geschlossen etwas gegen diesen unhaltbaren Zustand, bevor Links-Grün die Familie, deren Rechts und die Kinder durch vermeintliche Kinderrechte im GG noch mehr schädigt. Was wir denkenden Menschen in der Angelegenheit dringend brauchen ist der Schulterschluß, keinerlei „Grabenkämpfe zwischen unseren verschiedenen Gruppierungen, sondern ein vereintes Vorgehen gegen die immer dreister werdende Vorgehensweise von Rot-Grün.

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  9. Bernhard sagt:

    Ich verstehe nicht, warum Herr Dr. Resch so sehr auf den Originalzustand abhebt, in dem Kinder für ihre eigenen Eltern (und nur für sie) aufkommen. Sehnt er sich etwa so einen Zustand zurück?

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    • wolfsattacke sagt:

      Wieso sollte Herr Dr. Resch damit so verkehrt liegen? Alles Andere finde ich persönlich noch ungerechter. 😉

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      • Bernhard sagt:

        Wissen Sie, wie viel z.B. eine Krebsbehandlung kostet? 60.000 Euro sind da gar nichts. Kein normaler Mensch kann sich das leisten. Und eine Familie hat nicht nur einen Groß“elter“, sondern vier.

        Wenn es so weit käme, dann würde jeder vernünftige Mensch zusehen, dass er kinderlos bleibt und möglichst viel fürs Alter spart. Kinder sind da ein unwägbares Risiko. Kommt es zum Zerwürfnis mit ihnen, muss man im Alter möglicherweise verhungern.

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      • wolfsattacke sagt:

        Noch sind unsere Kassen die zuständigen Stellen für die Übernahme von ärztlicher Fürsorge, was jedoch auch zunehmend unterlaufen wird, in dem man bestimmte ärztliche Leistungen nur noch gegen „cash“ der Patienten anbietet. Viele ältere Menschen werden allerdings auch sonst von ihren Kindern im Stich gelassen, was noch bis zumindest Ende der 50er Jahre nicht der Fall war, das größte Problem ist der gesellschaftlich weit verbreitete Egoismus.

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