Syrien: Assads Generalamnestie erleichtert den syrischen Flüchtlingen die Rückkehr

Am 14. September 2019 erließ die syrische Regierung unter Präsident Bashar al-Assad mit dem „Dekret Nr. 20“ eine Generalamnestie für alle vor dem 14. September 2019 begangenen Straftaten. 

Sie reiht sich ein in eine Vielzahl bereits erlassener Begnadigungserlasse, allerdings beschränkten sich diese nur auf den militärischen Bereich.

Die Generalamnestie vom 14. September ist die erste, die auch dezidiert den zivilen Bereich beinhaltet, soll sich doch in erster Linie dabei helfen, syrischen Flüchtlingen die Rückkehr in ihre Heimat zu erleichtern.

Frank Pasemann, stellv. AfD-Bundesschatzmeister sowie Leiter der Kontaktgruppe Syrien in der AfD-Bundestagsfraktion erklärt dazu:

„Mit der Generalamnestie vom 14. September 2019 macht Assad den Weg für hunderttausende Flüchtlinge frei, zurück in ihre Heimat zu gehen und dort den Wiederaufbau voranzubringen. Das Land ist inzwischen auch weitestgehend befriedet, weshalb es keinen Grund mehr gibt, hier in Deutschland fern der Heimat zu bleiben.“

Der Wiederaufbau des vom Bürgerkrieg stark gezeichneten Land habe nun höchste Priorität. Die syrische Regierung fordert bereits seit geraumer Zeit all vor dem Bürgerkrieg geflüchteten Syrer auf, wieder in ihre Heimat zurückzukehren.

Auch die Bundesregierung könnte einen großen Teil zur Normalisierung in Syrien und vor allem dem Wiederaufbau beizutragen. Ein wichtiger Schritt hierfür wäre die Anerkennung der Regierung unter Bashar al-Assad sowie die Wiederaufnahme vollwertiger diplomatischer Beziehungen.

„Es ist unverständlich“, so Pasemann weiter, „dass die Bundesregierung die Regierung eines souveränen Staates nicht anerkennt und damit den Wiederaufbau Syriens erheblich behindert, wenn nicht gar gefährdet. Stattdessen fließen hohe Summen in die Kassen von Terroristen, die sich als Regierung gerieren und den Bürgerkrieg im Gange halten.“


21 Kommentare on “Syrien: Assads Generalamnestie erleichtert den syrischen Flüchtlingen die Rückkehr”

  1. Christophorus sagt:

    Stefan Kunz ist beizupflichten.
    Der Kardinalpräfekt für den Gottesdienst und die Sakramentenordnung, Robert Kardinal Sarah,
    in DIE TAGESPOST vom 3.4.2019:
    „Wenn Priester und Bischöfe sich auf das Wort Gottes beriefen, um die Migration zu unterstützen, würden sie die Bibel falsch auslegen. Besser ist es, Menschen dabei zu helfen,
    in ihrer eigenen Kultur aufzublühen, als sie dabei zu unterstützen, in ein völlig dekadentes Europa zu kommen. Migration sei eine neue Form der Sklaverei, die die Kirche nicht! unterstützen sollte. Wenn Europa, und damit auch die unschätzbaren Werte des alten Kontinents, verschwände, wird der Islam vordringen und wir werden unsere Kultur, Anthropologie und Moralvorstellungen komplett verändern.
    Zusatz von mir:
    Das Heimatland des Kardinals, Guinea, hat bei 85% Muslimen auch 7% Christen. Man kann demzufolge annehmen, daß hier jemand aus eigener! Erfahrung über das Zusammenleben von Muslimen und Christen spricht.

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  2. Adolf Breitmeier sagt:

    Lieber Anonymus: Religionsfreiheit ist so eine Sache, denn nicht alles, was sich Religion nennt, ist auch eine.
    Die folgenden Zitate werden von einer ,,Religion“ als göttliche Befehle gegeben und auch weltweit (bei uns als ,,bedauerliche Einzelfälle“) genau so befolgt: ,,Wer den Glauben verlässt, den tötet!“ (Erste Grundregel, sie dient dem Überleben in der islamischen Gemeinschaft und ist wohl auch die stärkste ,,Säule“!)

    Hadith 3017 Sahih Al Bukhary: Wer vom Glauben abfällt, der ist zu töten!

    O Herr, lass auf Erden von den Ungläubigen keinen (Sura 71, Vers 27 ) (Zweite Grundregel, sie dient der bedingungsslosen Ausbreitung des Islams).

    Bukhari V4 B52 N196, berichtet von Abu Huraira:  Allahs Prophet sagte: „Mir wurde geboten, die Menschen zu bekämpfen, bis sie sagen: „Es gibt keinen Gott außer Allah.“

    Nicht ihr tötet, Allah tötet (Dritte Grundregel. Sie befreit von jeder Verantwortung)
    8/17: Nicht ihr erschlugt sie, Allah erschlug sie.

    2/187
    Tötet sie, wo ihr sie auch findet, verjagt sie, von wo sie euch verjagt haben; denn Verführung ist schlimmer als töten… Bekämpfen sie euch, so tötet sie; dies ist das Entgelt der Ungläubigen

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  3. Anonymous sagt:

    Na, Herr Reichert,

    Sie können mich nur ad hominem in eine Ihrer Schubladen stecken und verurteilen. Argumente liefere ich aber ständig welche. Die gefallen Ihnen aber nicht. Das aber ist ihr Problem, nicht meins. Und wo ich irgendwo behauptet hätte, „jeder Migrant (sei) vor allem ein lieber Mensch“ wollen Sie doch mal belegen. denn nichts liegt mir ferner. Meine Überzeugung ist vielmehr:

    “ Sie sind allesamt Sünder und ermangeln des Ruhmes, den sie vor Gott haben sollen,“ (Römer 3, 23)

    Und das betrifft jeden Migranten und auch mich und auch Willibald Reichert. Die Ausprägung von Sündhaftigkeit ist individuell verschieden. Das ändert nichts daran, dass niemand aus sich heraus vor Gott bestehen kann. Warum also sollte ich Migranten anders behandeln als andere Menschen, wenn mein Herr und mein Gott mir sagt, dass so, wie ich den geringsten Menschen behandle, ihn selbst behandle?

    Ich habe auch nie dem Multikulturalismus das Wort geredet. Nur haben wir in Deutschland schon lange keine eigenständige Kultur mehr; und schon gar keine „christliche“ Kultur. Welche „Kultur“ finden denn Migranten hier überhaupt vor? Ein paar Schlagworte mögen an dieser Stelle genügen:

    Gottlosigkeit, sexuelle Freizügigkeit, Kultur des Todes /Abtreibung u.a.) und Relativismus.

    Diese Form der „Kultur“ ist es nicht wert, verteidigt zu werden. Viele Muslime wenden sich dagegen mit Grauen. Und zwar zu Recht.

    Sie sind es, Herr Reichert, der die Realitäten nicht erkennt.

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  4. Willibald Reichert sagt:

    Anonymous macht sich die Welt, wie es ihm gefällt. Er gefällt sich als typisches Sprachrohr des Multikulturalismus und für ihn ist wohl jeder Migrant vor allem ein lieber Mensch. Sein politisches Verständnis ist als marginal einzuordnen, während gleichzeitig die linksgrüne Ideologie sein Weltbild bestimmt. Ein wirklich sachbezogenes Statement ist von ihm wohl kaum zu erwarten. Leider!

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  5. Anonymous sagt:

    Herr Kunz,

    der Wiederaufbau Westdeutschlands nach dem zweiten Weltkrieg wurde nicht allein aus eigener Kraft gestemmt. Ich erinnere an den Marschallplan und die Unterstützung Berlins durch die westlichen Alliierten. Ein weiterer nicht unwesentlicher Punkt war die Abwanderung von Betrieben aus den sowjetisch besetzten Gebieten und der späteren „DDR“ in die westlichen Zonen und die spätere Bundesrepublik.

    Der sog. „DDR“ war es hingegen leider nicht beschieden, mit US-amerikanischer Unterstützung den Wiederaufbau durchzuführen. Die UdSSR baute dort auch wesentlich mehr Industrieanlagen ab und schwächte so die Wirtschaft in Ostdeutschland zusätzlich. Deshalb blieb der Wiederaufbau in der „DDR“ weit hinter dem zurück, was in der BRD möglich war.

    Syrien wird es allein aus eigener Kraft ebenfalls nicht schaffen, einen Wiederaufbau zu bewerkstelligen. Schon gar nicht, indem einfach die ca. 6 Millionen Flüchtlinge nach Syrien zurückkehren und damit unweigerlich zum Kollaps des Landes beitragen werden. Das sind mehr als 25 % aller Syrer. Dagegen betrug der Anteil der deutschen Vertriebenen aus dem Osten in Westdeutschland ca. 12 % der Gesamtbevölkerung. In der „DDR“ war der Anteil fast doppelt so hoch.

    Historische Vergleiche sind ohnehin problematisch. So zu tun, als hätten die Deutschen aus eigener Kraft den Wiederaufbau geschafft und die Syrer müssten das einfach nachmachen, ist schlicht Unsinn.

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    • Stefan Kunz sagt:

      Bei meiner Aussage ging es um die praktische Aussage, nicht um Finanzierung!
      Als praktischer und auch körperlich arbeitender Mensch hat man eine andere Lebenseinstellung wie das Gros der Linksgedrehten. Die suchen, sich selbst als geistige Schwerstarbeiter sehend, immer nur nach anderen, die ihren Lebensstandard finanzieren.

      Des weiteren ihre Aussage zu den Flüchtlingszahlen: sehr viele sind vor dem IS geflohen, etliche wollen aufgrund des im Internet kursierenden geistigen Mülls ins gelobte Germoney.

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      • Anonymous sagt:

        Ich arbeite auch körperlich. Und jetzt? Was die Flüchtlinge, die nicht in Deutschland leben, weiß ich nicht. denn ich kann nicht in deren Köpfe sehen. Sie schon?

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  6. Anonymous sagt:

    Hallo Jutta,

    Sie bestimmen also, wer wofür „zuständig“ ist? Zurück zur Realität:

    Der Krieg Assads gegen sein eigenes Volk hat bewirkt, dass sich ca. 6 Millionen Syrer auf der Flucht befinden. Die Zahlen schwanken hier zwischen 5,65 und 6,26 Millionen je nach Quelle. Ich nehme jetzt mal den Mittelwert, also eben ca. 6 Millionen Flüchtlinge.

    https://de.wikipedia.org/wiki/Fl%C3%BCchtlinge_des_syrischen_B%C3%BCrgerkriegs

    Wie Sie der Tabelle bei Wikipedia unter der Überschrift „Regionen mit einer nennenswerten Anzahl syrischer Asylsuchender“ entnehmen können, haben westliche Staaten aufgerundet ca. 1 Million dieser Flüchtlinge aufgenommen. Ca. abgerundet 5 Millionen Flüchtlinge befinden sich in muslimisch geprägten Staaten (Türkei, Libanon, Jordanien, Saudi Arabien, Vereinigte Arabische Emirate, Irak, Kuwait, Ägypten) Dabei habe ich bewusst bei den Flüchtlingszahlen in westlichen Ländern die höheren und in muslimischen Ländern die niedrigeren Zahlen addiert, um sicher zu vermeiden, dass die Zahlen in den muslimischen Ländern zu hoch gegriffen sind.
    Damit steht fest, dass MINDESTENS 5 von 6, also ca. 83 % aller syrischen Flüchtlinge sich in muslimisch geprägten Ländern aufhalten. Dabei fällt folgendes auf:

    a) Im Verhältnis zur Einwohnerzahl dieser Länder halten sich insbesondere in der Türkei, im Libanon und in Jordanien prozentual weit mehr syrische Flüchtlinge auf als z.B. in Deutschland.

    b) Diese muslimischen Aufnahmeländer weisen eine wesentlich geringere Wirtschaftskraft und wesentlich weniger Wohlstand auf als z.B. Deutschland.

    Damit steht fest, dass diese muslimisch geprägten Länder und deren Bevölkerung nicht nur die Hauptlast tragen, sondern darüber hinaus auch wirtschaftlich wesentlich stärker betroffen sind, als westliche Aufnahmestaaten.

    In dem Augenblick, wo sich Flüchtlinge auf europäischem Boden bzw. Meeresgebiet befinden, sind die Europäer dafür auch völkerrechtlich „zuständig“. Dies gilt insbesondere auch deshalb, weil speziell der muslimische Anrainerstaat des Mittelmeers, Libyen, nicht über staatliche Strukturen verfügt, die es ihm ermöglichen würden, den Zustrom von Flüchtlingen übers Mittelmeer zu begrenzen. Diesen Zustand Libyens haben die Flüchtlinge nicht geschaffen. Darüber hinaus ist Libyen auch nicht verpflichtet, Europa vor dem Zustrom Asylsuchender zu schützen.

    Im Übrigen darf ich es gern erneut betonen, dass sich Ihr „Zuständigkeitsdenken“ für Christen ohnehin verbietet.

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    • Jutta sagt:

      Der Islam hat die Aufgabe, die Welt zu erobern.
      Auch davon haben Sie vermutlich noch nie etwas gehört.
      Und im übrigen ist Ihr Kommentar nicht gerade von christlicher
      Nächstenliebe geprägt.
      Wer weiß, für wen Sie sich die Nächstenliebe aufsparen.

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      • Anonymous sagt:

        Was „der islam“ will, ist aber nicht das Thema. Zumal es DEN einen Islam nicht gibt. Und Muslime bei weitem nicht alles übernehmen, was „der islam“ will.

        Was an meinem Kommentar war lieblos? Ich habe nur Fakten geliefert und Ihre „Zuständigkeitsvorstellungen“ in Frage gestellt. Ist das schon lieblos?

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    • ProBorder sagt:

      Richtig, Länder wie die Türkei und einige andere islamische Länder haben Flüchtlinge
      aufgenommen. Eigentlich sollte das selbstverständlich sein.
      Es sind ja ihre Glaubensgenossen.

      Aber! Die Eu, hauptsächlich Deutschland, dazu noch USA und die UN finanzieren
      diese Lager. Ja, das tun wir auch noch.

      Wir sollten nicht das Sozialamt für alle Entwicklungsländer sein.

      Also merke, wir finanzieren das auch noch.
      Und das sollte auch reichen.
      Denn; „Der Islam gehört nicht zu Deutschland.“

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      • Anonymous sagt:

        Die EU zahlt an die Türkei Geld für die Versorgung von Flüchtlingen, um sie sich vom Hals zu halten, wobei ich bezweifle, dass damit alle Kosten abgedeckt sind.

        Dieses Verhalten der EU kann man ethisch zu Recht kritisieren. Die bezahlten Summen sind aber weit weniger als die Flüchtlinge kosten würden, wenn sie in die EU einreisen würden. Man nennt das deshalb einen „guten Deal“.

        Das müsste doch in Ihrem Sinne sein.

        Haben Sie und Andere hier schon mal was vom Grundrecht auf Religionsfreiheit gehört? Und davon, dass man Menschen nicht wegen ihrer Religion diskriminieren darf?

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    • Jutta sagt:

      https://www.freiewelt.net/nachricht/265930-straftaten-mit-tatverdaechtigen-ohne-aufenthaltstitel-in-2018-10078907/

      Sie wollen also uns Deutschen nicht nur alle Kosten für sogenannte Flüchtlinge
      zu muten. Wir sollen auch noch zunehmend Straftaten erdulden.
      Alles aus Ihrer sogenannten christlichen Nächstenliebe.
      Unsere Nächsten sind unsere Familien, die Freude und unsere Landsleute.

      Und von jemand wie Ihnen lasse ich mir gar nichts verbieten. Merken Sie sich das.
      Sie haben einen sehr diktatorischen Ton an sich.
      Den kann ich auch!

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  7. Jutta sagt:

    Es gibt 57 islamische Länder!
    Aus diesem Grund müssen wir hier im Westen uns für Moslems überhaupt nicht
    verantwortlich fühlen.
    Dazu gehören die reichsten Länder der Erde. Katar, Saudi-Arabien, Bahrein, Kuweit,
    Oman und andere. Alle reicher als wir. Da gehören Moslems hin. Das sind ihre Brüder
    im Glauben. Zu uns passen sie nicht.

    Gott schütze unsere jüdisch-christliche Kultur.

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  8. Christophorus sagt:

    Die Kommentatoren Cornelia Vogt und Anonymous sind Sprachrohre des hiesigen Mainstreams. Ich bin persönlich mit einer Familie aus der Stadt Aleppo bekannt, die mittlerweile in Deutschland ansässig ist und auch noch Verwandte dort hat.Sie bestätigte mir, daß die Bevölkerung Syriens mehrheitlich hinter Assad steht und kein Verständnis über die andauernden hierzulande publizierten Fake-News bezüglich ihres Landes hat! Gerade Christen zählen zu den größten Unterstützern von Assad.

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  9. Anonymous sagt:

    Wie blauäugig und realitätsfremd kann man bei der AfD eigentlich noch sein? Assad ist nicht zu trauen. Viele Flüchtlinge gelten als Regimefeinde und würden bei ihrer Rückkehr sofort verfolgt werde. Dazu kommt, dass diese Flüchtlinge in Syrien fast alle vor dem Nichts stehen würden. Die ehemaligen Wohnungen und Häuser sind vielfach zerstört. Einen funktionierenden Arbeitsmarkt gibt es nicht. Dei Versorgung mit den nötigsten Dingen für eine Million Rückkehrer gibt es schlicht nicht. Dazu kommt, dass es ja noch viel mehr syrische Flüchtlinge gibt, die nicht bis nach Europa gekommen sind. Dann haben sie plötzlich vier bis fünf Millionen Rückkehrer, die vor dem Nichts stehen.

    Aber wahrscheinlich gilt für die AfD das Sprichwort „Aus den Augen, aus dem Sinn!“ Das Schicksal rückkehrender Flüchtlinge ist denen schlicht egal. Das ist verwerflich. Wir haben eine Verantwortung dafür, in welche Verhältnisse wir Menschen zurück schicken. Na ja, aus christlicher Sicht jedenfalls.

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  10. Adolf Breitmeier sagt:

    Diese Regelung ist ein wichtiger Schritt für die Heimkehr ins Heimatland. Die Bundesregierung sollte noch einen Schritt weiter gehen, und jedem Heimkehrer ein ,,Zehrgeld“ mitgeben, das dem entspricht, was ein Flüchtling pro Halbjahr in Deutschland kostet. Es ist kein Zeichen von Intelligenz, die Regierung Assad nicht anzuerkennen. Übrigens, Herr Assad kann in Damaskus ohne LEIBWÄCHTER auf dem Markt einkaufen, er braucht auch keine ,,Merkelpoller“.

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  11. Cornelia Vogt sagt:

    Assad zu trauen,ist FALSCH.
    Wenn er sie erst wieder im Land hat,wütet er erneut.
    Diese Menschen lachen in Gesichter und jagen währenddessen ein Messer in deren Gegenüber.

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    • Anonymous sagt:

      So ist es. Und das Assad-Regime anzuerkennen, das auf die eigenen Bevölkerung schießt und schießen lässt, ist eine moralische Bankrotterklärung.

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      • Stefan Kunz sagt:

        Die Deutschen haben auch ihr Land aus Trümmern wieder aufgebaut,
        Ach halt, das waren ja nicht die Deutschen, nach grüner Logik waren das ja die Türken, die 20 Jahre nach Ende des WK2 Nachbdeutschland kamen.

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