Kontroverse über Kubickis Ordnungsruf wegen linksradikalem Antifa-Sticker

Für einen Ordnungsruf gegen die Linkspartei-Politikerin Martina Renner hat Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) viel Lob erhalten.

„Die Kollegin Renner trägt an ihrem Revers einen Sticker der Antifa, ich erteile ihr dafür einen Ordnungsruf “, sagte Kubicki in der Sitzung am Donnerstag. Zudem behalte er sich „weitere Ordnungsmaßnahmen“ vor.

Er halte es „nicht für opportun, Sticker der Antifa im Deutschen Bundestag zu tragen“, ergänzte er.

Als die Vorsitzende der Linkspartei, Katja Kipping, gegen den Ordnungsruf lautstark protestierte, erteilte ihr Kubicki ebenfalls einen Ordnungsruf. In ihrer Rede hatte Renner die AfD als eine „Partei notorischer Rassisten und Antisemiten“ bezeichnet und der Antifa für ihren Einsatz gegen den Rechtsruck gedankt, den es zu stoppen gelte.

Die FDP-Fraktion verteidigte Kubicki. Die Antifa sei „eine gewaltbereite Organisation“. Ihre Symbole hätten im Bundestag nichts verloren.

Sein Fraktionskollege Olaf in der Beek nannte Renners Bekenntnis zur Antifa „höchst bedenklich und einen Affront gegenüber der freiheitlich demokratischen Grundordnung“.

Der Grünen-Politiker Erik Marquardt solidarisierte sich dagegen mit Renner. „Antifaschismus ist die einzige Möglichkeit, entschieden gegen Faschismus einzutreten“, twitterte sie.

Quelle und vollständiger Text hier: https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2019/lob-fuer-kubicki-nach-ordnungsruf-wegen-antifa-sticker/

 


Ex-Polizeihauptkommissar: Kooperation zwischen Klima-Protesten und Linksradikalen

Gestern hat Martin Hess, stellv. Innenpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion im Plenum einen Antrag gegen Linksextremismus eingebracht: https://www.bundestag.de/mediathek?videoid=7391209#url=bWVkaWF0aGVrb3ZlcmxheT92aWRlb2lkPTczOTEyMDk=&mod=mediathek

Mit Bezug auf die Plenardebatte erklärt der Polizeihauptkommissar a.D. mit 27 Jahren Diensterfahrung:

„Die Abgeordneten der linken Plenarhälfte haben durch provokative Verharmlosung und sogar Solidaritätsbekundung mit der verfassungsfeindlichen Antifa demonstriert, wie dringend der von mir geforderte antiextremistische Grundkonsens in Staat und Gesellschaft nötig ist.

Die Mehrzahl linksextremer Gewalttaten richtet sich gegen Polizisten. Die Mitglieder, Politiker und Einrichtungen unserer Partei werden häufiger von Extremisten angegriffen, als das bei allen anderen Parteien zusammen der Fall ist. Wer Polizisten und Mitglieder einer demokratischen Partei angreift, muss von jedem anständigen Demokraten geächtet werden!“

BILD: Grünes Klima-Plakat zur Europawahl 2019

Wohin die Duldung von Linksextremismus führe, zeige sich an der Eskalation der „Fridays for Future“, so Hess. Er bezog sich dabei u. a. auf den Brandanschlag auf einen Kabelschacht des Berliner Nahverkehrs am Anfang der Woche.

„Zwischen Fridays for Future und gewaltorientierten Linksextremisten besteht offenbar ein strategisches Bündnis.

Hauptorganisatorin Neubauer bezeichnet die linksextreme Initiative ‚Ende Gelände‘ als ‚Partner‘, hält höchst gefährliche Flughafenblockaden für legitim und hat mit ihrem Aufruf zum zivilen Ungehorsam in der letzten Woche einen linksterroristischen Brandanschlag auf den Berliner Nahverkehr inspiriert.

Diese Eskalation der Klimaproteste haben linke Politiker mit ihrer Verharmlosung, Duldung und Unterstützung des Linksextremismus zu verantworten.“


KNA-Chef: Die Bischofsmehrheit hat sich nicht vom Vatikan „provozieren“ lassen

Von Felizitas Küble

Am 26. September veröffentlichte das kirchenamtliche Kölner „Domradio“ in seiner Online-Ausgabe einen ausführlichen Kommentar von Ludwig Ring-Eifel, dem Chefredakteur der offiziösen KNA (Katholischen Nachrichtenagentur).

Unter dem etwas verwunderlichen Titel „Kritik aus Rom hat die Bischöfe inspiriert“ fragt sich der Leser, worin denn diese „Inspiration“ besteht, nachdem die Deutsche Bischofskonferenz mit großer Mehrheit beschlossen hat, ihren „Synodalen Prozess“ munter fortzuführen, obwohl aus dem Vatikan ein deutliches Stoppschild für den bisherigen Kurs eingereicht wurde.

Im weiteren Verlauf seiner Ausführungen stellt sich heraus, was Ring-Eifel damit wirklich meint, denn er schreibt:

„Die Bischöfe brachten in Fulda das Kunststück fertig, sich von den unterschiedlichen Mahnungen aus Rom weder provozieren noch entmutigen zu lassen.“

Der Brief des Papstes und die kritischen Einwände zweier Dikasterien des Vatikan werden hier kurzerhand als „Provokation“ bewertet, die man gleichsam links bzw. rechts liegenließ.

Rund 12 Gegenstimmen zum Statut des „Synodalen Weges“

Zudem waren es keineswegs „die“ Bischöfe, die sich von Rom in ihrem  Reformeifer nicht bremsen lassen wollen, denn in der weiteren Folge seines Artikels räumt der Autor ein, es habe bei der Abstimmung zur Satzung des Synodalen Wegs „etwa ein Dutzend Gegenstimmen“ gegeben. Über mögliche Enthaltungen schweigt er sich aus.
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Rund 12 Gegenstimmen sind bei 64 anwesenden Bischöfen und Weihbischöfen immerhin fast 20% – das ist eine beachtliche Minderheit.
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Bei der Abstimmung zum „Synodalen Prozess“ im Frühjahr gab es lediglich fünf Enthaltungen. Folglich hat sich die Schar der theologisch konservativen Kritiker massiv erhöht – und dies sogar angesichts der Tatsache, daß das endgültige Statut in einigen Punkten gemäßigter als der vorherige Entwurf ausgefallen ist.
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Zwei katholische Würdenträger haben sich öffentlich zu ihrem NEIN bekannt, nämlich Kardinal Woelki (Köln) und Bischof Voderholzer (Regensburg). Der Regensburger Oberhirte (siehe Foto) hat seine Entscheidung mit einer sehr entschiedenen und fundierten Erklärung begründet: https://charismatismus.wordpress.com/2019/09/26/persoenliche-erklaerung-von-bischof-dr-rudolf-voderholzer-zum-synodalen-prozess/
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Sodann beschreibt Ring-Eifel, das skeptische Schreiben des päpstlichen Nuntius sei zwar in der Bischofskonferenz ausführlich debattiert, aber teils „entschieden zurückgewiesen“ worden:
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„Erzbischof Nikola Eterovic hatte die Bischöfe u.a. gemahnt, keinen nationalen Sonderweg einzuschlagen, der zu einer Abtrennung von der Weltkirche führen könnte. Dies wurde von nicht wenigen Bischöfen als Unterstellung empfunden und entschieden zurückgewiesen.“
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So läuft das also bei „nicht wenigen“ Bischöfen: Kritische Worte aus Rom werden schlicht als „Unterstellung empfunden“, als handle es sich dabei um haltlose Besorgnisse, die man einfach vom Tisch fegt.
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Gerade diese „lässige“ Reaktion ist ein weiterer Beleg dafür, wie berechtigt das vatikanische Stirnrunzeln über kirchliche „Sonderwege“ in Deutschland tatsächlich ist.
Unsere Autorin Felizitas Küble leitet den KOMM-MIT-Verlag und das Christoferuswerk in Münster, das dieses CHRISTLICHE FORUM betreibt

Brachte Sea-Watch drei Mörder nach Italien?

Die Sea-Watch-Kapitänin Carola Rackete hat evtl. Männer nach Italien gebracht, die in Libyen Menschen gefoltert und umgebracht haben sollen.

„Wir können das nicht ausschließen, haben aber selbst keine gesicherten Informationen dazu“, sagte der Sprecher von Sea-Watch, Ruben Neugebauer, der Nachrichtenagentur dpa.

Andere Migranten hätten die drei Männer in Italien wiedererkannt. Ihnen wird vorgeworfen, in Libyen Menschen vergewaltigt, gefoltert und getötet zu haben.

Die möglichen Täter seien in dem Aufnahmelager im italienischen Messina verhaftet worden. Als erstes hatte die italienische Zeitung Il Giornale darüber berichtet. Neugebauer betonte, Flüchtlingsorganisationen könnten nicht überprüfen, wen sie auf ihre Schiffe ließen.

Carola Rackete hatte am 29. Juni illegal Migranten in den Hafen von Lampedusa gebracht und dabei ein Schiff der italienischen Finanzpolizei gerammt. An diesem Tag sollen auch die drei Verdächtigen dort angekommen sein.  

Quelle und vollständige Meldung hier: https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2019/rackete-soll-mutmassliche-moerder-nach-italien-gebracht-haben/


Bauernproteste: „Agrarpaket“ ist ein Schlag für die heimische Landwirtschaft

Heute endet die Agrarministerkonferenz (AMK) in Mainz, auf der sich die Agrarminister und Amtschefs der Bundesländer treffen, um über wichtige Fragestellungen in der Agrar- und Forstwirtschaft sowie der ländlichen Entwicklung zu diskutieren. Begleitet wurde die Agrarministerkonferenz von Protesten von Landwirten aus ganz Deutschland, die sich vor allem gegen das jüngst vorgelegte „Agrarpaket“ der Bundesregierung richteten.

Der agrarpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Stephan Protschka, erklärt zu den Protesten:

„Die deutsche Landwirtschaft befindet sich aktuell in einer schweren Krise. Unsere Landwirte müssen mit den niedrigen Weltmarktpreisen für landwirtschaftliche Erzeugnisse konkurrieren und gleichzeitig hohe Umwelt- und Tierschutzstandards erfüllen, die mit hohen Zusatzkosten verbunden sind.

Erschwerend kommt hinzu, dass es auch im europäischen Binnenmarkt Wettbewerbsverzerrungen gibt. Immer mehr Landwirte werden dadurch ökonomisch in die Enge getrieben. Mehr und mehr landwirtschaftliche Familienbetriebe werden zur Hofaufgabe gezwungen.

Und jetzt noch dieses sogenannte „Agrarpaket“. Was auf den ersten Blick Unterstützung suggeriert, ist in Wahrheit ein neuer Schlag der Bundesregierung gegen unsere heimische Landwirtschaft.

Es geht um das Insektenschutzprogramm, die Tierwohlkennzeichnung und die Umschichtung der Direktzahlungen für 2020. Durch das Insektenschutzprogramm werden viele landwirtschaftlich nutzbare Flächen plötzlich unrentabel und verlieren ihren Wert, da u. a. der Einsatz von Pflanzenschutzmitteln auf diesen Flächen verboten werden soll.

Die geplante Tierwohlkennzeichnung wird für keinen einzigen Landwirt zu höheren Erzeugerpreisen führen, da die Absatz- Und Planungssicherheit überhaupt nicht gewährleistet ist. Und die Umschichtung von EU-Fördermitteln in die zweite Säule wird lediglich den Bürokratieaufwand noch weiter erhöhen und dafür sorgen, dass insgesamt weniger Fördermittel beim Landwirt ankommen.

Die Lösung der Bundesregierung für die schwierige Situation und das zunehmende Höfesterben besteht darin, dass sie den Landwirten noch mehr Bürokratie und noch höhere Auflagen zumuten will.

Wir als AfD bekennen uns zur bäuerlichen und regional verwurzelten Landwirtschaft und wollen wieder für verlässliche Planungssicherheit und Rahmenbedingungen sorgen. Anstelle neuer Auflagen und noch mehr Bürokratie brauchen unsere Bauern wieder gesellschaftliche Akzeptanz und faire Erzeugerpreise.“

 


Frauenbewegung dankt Bischöfen, die das Statut des „Synodalen Wegs“ ablehnen

Neben Bischof Voderholzer und Kardinal Woelki haben weitere Bischöfe auf der Herbst-Vollversammlung der DBK gegen das Statut für den „Synodalen Weg“ gestimmt.

Die katholischen Oberhirten Voderholzer und Woelki fordern eine Neuausrichtung, welche die Bedenken und Anregungen des Papstbriefes aufnimmt und die Evangelisierung als Ausgangspunkt aller Überlegungen wählt.

Zu seinem Abstimmungsverhalten hat Bischof Rudolf Voderholzer eine persönliche Erklärung herausgegeben. Hierzu erklärt für die Neue katholische Frauenbewegung (NkF) deren Sprecherin Susanne Wenzel (siehe Foto):

„Die Neue katholische Frauenbewegung dankt den Bischöfen, die gegen das Statut des „Synodalen Weges“ gestimmt haben. Besonders dankbar sind wir dem Regensburger Bischof Rudolf Voderholzer (siehe Foto) für die deutlichen und mutigen Worte seiner persönlichen Erklärung.

Gleichzeitig sind wird bestürzt und beunruhigt darüber, dass sich ein Bischof zu einer Erklärung genötigt sieht, wonach er auch weiterhin zur Lehre und Glaubensverkündigung der katholischen Kirche steht.

Wie muss die Auseinandersetzung während der Sitzung der Bischöfe in Fulda gelaufen sein, dass eine solche persönliche Erklärung zur Abstimmung über die Satzung des „Synodalen Weges“ überhaupt als notwendig erachtet wird?

Die Mehrheit der deutschen Bischöfe scheint fest entschlossen, den „Synodalen Weg“ wie vorgesehen zu gehen – trotz wiederholter Mahnung auch aus Rom. Und offenbar auch ohne Rücksicht auf Verluste.

Gemeinsam mit dem Kölner Erzbischof Rainer Maria Kardinal Woelki hatte Bischof Voderholzer im Juli einen alternativen Vorschlag zur Ausrichtung des „Synodalen Weges“ gemacht, der den von Papst Franziskus wiederholt betonten „Primat der Evangelisierung“ tatsächlich berücksichtigt.

Die Abstimmung darüber im Rat der Bischöfe haben sie deutlich verloren.

Auch Kardinal Woelki hatte in seinem Impulsreferat auf der Herbst-Vollversammlung noch einmal darauf hingewiesen, dass Dreh- und Angelpunkt eines Dialogprozesses die Evangelisierung als eigentliche und wesentliche Sendung der Kirche ist. Auch er hat schließlich dem Statut auf der Vollversammlung der Bischöfe nicht zustimmen können.

Doch die Bischöfe unter der Führung von Kardinal Marx schlagen alle Bedenken und Änderungsvorschläge in den Wind. Der „Synodale Weg“ soll gegangen werden wie vorgesehen, so die klare Devise des Vorsitzenden der Deutschen Bischofskonferenz.

Ist der Druck, den das ZdK (Zentralkomitee der dt. Katholiken) aufgebaut hat, so groß?

Nicht nur aus Sicht der NkF scheint die Spaltung der Kirche in Deutschland von den Protagonisten des „Synodalen Weges“ bewusst in Kauf genommen zu werden. Erste Risse sind bereits deutlich zu Tage getreten und werden mit der Erklärung von Bischof Voderholzer nun noch deutlicher sichtbar.

Wir stimmen mit dem Regensburger Oberhirten darin überein, dass der Missbrauch vorgeschoben wird, um einen gewaltigen Umbruch der katholischen Lehre – zumindest in Deutschland – einzuleiten.

Dies ist eine nicht hinnehmbare Instrumentalisierung des schlimmen Missbrauchs. Dabei ist eine wirkliche Auseinandersetzung darüber, wie den Opfern noch Gerechtigkeit widerfahren und wie künftig Missbrauch verhindert werden kann, nicht nur wünschenswert, sondern sogar dringend geboten.

Auch die NkF hat bereits eine völlige Neuausrichtung des „Synodalen Weges“ im Sinne des Papstbriefes gefordert (s. hierzu unsere Meldung vom 16. August 2019 https://frauenundkirche.files.wordpress.com/2019/08/pm-umkehr-auf-dem-synodalen-weg.pdf).

Die dringend notwendige Evangelisierung in unserem Land kann nicht gelingen, wenn sich Bischöfe mit zweifelhaften Ideen der „Moderne“ anzubiedern suchen und die katholische Lehre auf dem Altar des Zeitgeistes opfern.

Bischof Voderholzer sagt zu Recht, dass die thematische Ausrichtung der Foren an der „Realität der Glaubenskrise in unserem Land vorbeizugehen scheint“. Mit der vorgesehenen Ausrichtung des „Synodalen Weges“ wird die Glaubenskrise in unserem Land noch verstärkt. Die Arbeitspapiere der vorbereitenden Foren lassen das erahnen. Der Glaubensabfall wird so nicht aufgehalten werden.

Mit seiner Erklärung hat Bischof Voderholzer seinen Amtsbrüdern unmissverständlich gesagt, was zu sagen war.

Der Hinweis, dass sie sich mit den beim „Synodalen Weg“ beabsichtigten Ergebnissen ausserhalb der katholischen Kirche stellen, ist deutlich. Keiner der Bischöfe, die für die Satzung zum „Synodalen Weg“ gestimmt haben, kann später behaupten, er habe die Auswirkungen nicht gewollt oder nicht beabsichtigt.

Jetzt ist die Zeit, sich zu entscheiden: „Eurer Ja sei ein Ja, euer Nein ein Nein.“ (Matth 5, 37). Alle müssen sich nun der Frage stellen: Wollen wir den Bruch?“

www.frauenundkirche.wordpress.com


Zum Altare Gottes will ich treten…

Heutige liturgische Lesung der kath. Kirche:
Psalm 43 (42),1-2ab.3.4.

Verschaff mir Recht, o Gott,
und führe meine Sache gegen ein treuloses Volk!
Rette mich vor bösen und tückischen Menschen!
Denn du bist mein starker Gott.
Warum hast Du mich verstoßen?

Sende dein Licht und deine Wahrheit,
damit sie mich leiten;
sie sollen mich führen zu deinem heiligen Berg
und zu deiner Wohnung.

So will ich zum Altar Gottes treten,
zum Gott meiner Freude.
Jauchzend will ich dich auf der Harfe loben,
Gott, mein Gott.