Die NATO ist kein „Wünsch-dir-was-Bündnis“

Zur Neuausrichtung der NATO und dem jüngsten Vorschlag von Außenminister Maas zur Gründung einer Expertenrunde erklärt der außenpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Armin-Paulus Hampel:

„Die Wochenzeitung ,Die Zeit‘ titelt am 21.11.2019 über Bundesaußenminister Maas: ,Der Untätige‘. Dort kommentiert Ulrich Ladurner seinen Vorschlag zur Einberufung eines Arbeitskreises so:

,Genau das ist auch der Zweck des Vorschlags. Alles vermeiden, was auch nur im Entferntesten zu Konflikten führen könnte. Hände vor die Augen, dann werden die Gefahren, die Macron klar benannt hat, schon verschwinden – irgendwie, irgendwann. Das wird freilich nicht geschehen, eher schon das Gegenteil.‘

Dieser Beurteilung muss man sich anschließen. Wir brauchen keine Expertenrunden. Wenn die Personen, die in der Verantwortung stehen, nicht in der Lage sind, die Probleme der NATO zu erkennen, sie zu benennen, ihre Ursachen zu analysieren, daraus Schlussfolgerungen für notwendige Änderungen zu ziehen und dann die erforderlichen Entscheidungen zu treffen und durchzusetzen, dann sind sie Fehlbesetzungen.

Die NATO ist ein Verteidigungsbündnis zum Schutz Nordamerikas, des Nordatlantiks und Europas.

Sie ist keine ,Wünsch-dir-was-Organisation‘, die weltweit Interventionen betreiben darf. Genau den Zweck, zu dem sie gegründet worden ist, kann sie aufgrund der Schwäche der Europäer, insbesondere Deutschlands, nicht mehr erfüllen.

Die Europäer müssen in der Lage sein, sich selbst aus eigener Kraft gegen Bedrohungen mit konventionellen Waffen aus dem Osten, dem Südosten und dem Süden zu schützen. Außerdem müssen sie die IT-Infrastruktur mit eigenen Industrieunternehmen so aufbauen und zukunftsfest machen, dass strategische Abhängigkeiten gegenüber anderen Mächten – insbesondere gegenüber China – vermieden beziehungsweise abgebaut werden.

Für Deutschland bezieht sich dies nicht nur auf das notwendige Erreichen des 2-Prozent-Zieles bei den Verteidigungsaufgaben. Auch die Zersetzung der Inneren Ordnung der Truppe, wie durch Gender-Unfug und die irrwitzige Arbeitszeitverordnung, muss sofort beendet werden.“

 


Nebel hat den Wald verschlungen…

HERBST

Schon ins Land der Pyramiden
flohn die Störche übers Meer;
Schwalbenflug ist längst geschieden,
auch die Lerche singt nicht mehr.

Seufzend in geheimer Klage
streift der Wind das letzte Grün;
und die süßen Sommertage,
ach, sie sind dahin, dahin!

Nebel hat den Wald verschlungen,
der dein stillstes Glück gesehn;
ganz in Duft und Dämmerungen
will die schöne Welt vergehn.

Nur noch einmal bricht die Sonne
unaufhaltsam durch den Duft,
und ein Strahl der alten Wonne
rieselt über Tal und Kluft.

Und es leuchten Wald und Heide,
daß man sicher glauben mag,
hinter allem Winterleide
lieg‘ ein ferner Frühlingstag.

Theodor Storm (1817 – 1888)


Israel begrüßt den Widerspruch der USA gegen den EU-Warenboykott

Der US-amerikanische Außenminister Mike Pompeo verkündete am 18.11. in Washington, dass die US-Regierung im israelischen Siedlungsbau in Judäa und Samaria – im Unterschied zur EU  – keinen Verstoß gegen internationales Recht sieht.

In einer Stellungnahme sagte der israelische Außenminister Israel Katz dazu:

„Ich begrüße die Ankündigung des US-amerikanischen Außenministers bezüglich der Legalität der jüdischen Gemeinden in Judäa und Samaria. Es gibt keinen Disput über das Recht des jüdischen Volkes auf das Land Israel.

Ich möchte der Trump-Administration danken für ihre konsequente und standhafte Unterstützung Israels und ihre Förderung der Beziehungen zwischen den Völkern in der Region, um einen blühenden und stabilen Nahen Osten zu schaffen.

Diese wichtige Ankündigung ist eine angemessene Reaktion auf die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs gegen die jüdischen Gemeinden in Judäa und Samaria und die Versuche, den Staat Israel zu boykottieren.

Quelle: Außenministerium des Staates Israel