Rot-Rot-Grüne Fraktionen streichen Hindenburg von Ehrenbürgerliste in Berlin

Das Abgeordnetenhaus von Berlin hat mit der Mehrheit aus Grünen, SPD und Linkspartei beschlossen, dem ehemaligen Reichspräsidenten Paul von Hindenburg den Ehrenbürgertitel abzuerkennen.

Die drei Fraktionen hatten den Antrag gestellt und am Donnerstag in einer Plenarsitzung entsprechend entschieden. Hindenburg habe dazu beigetragen, der NS-Diktatur den Weg zu ebnen, da er Adolf Hitler am 30. Januar 1933 zum Reichskanzler berufen hatte, urteilte Regina Kittler von der Linkspartei.

Die Linkspartei war bereits im März 2015 mit demselben Vorhaben gegen die Stimmen von SPD und CDU gescheitert.

Robbin Juhnke von der CDU nannte das eine „ahistorische Sichtweise“. Zweimal sei Hindenburg durch freie Wahlen zum Reichspräsidenten gewählt worden, auch mit den Stimmen der SPD. Er sei zwar eine historisch umstrittene Figur, ihm die Ehrenbürgerschaft abzuerkennen, sei aber falsch. Auch die FDP stemmte sich gegen die Entscheidung. 

Quelle und vollständige Meldung hier: https://jungefreiheit.de/kultur/gesellschaft/2020/berlin-rot-rot-gruen-streicht-hindenburg-von-ehrenbuergerliste/

Unser INFO-Artikel über Hindenburgs Einsatz gegen Hitler vor 1933 siehe hier: https://charismatismus.wordpress.com/2019/02/06/rot-gruene-politiker-wollen-den-hindenburg-damm-nach-sylt-umbenennen/


AfD-Fraktion fordert Gesetz gegen Diskriminierung von Juden im Flugverkehr

Ende 2017 wies das Landgericht Frankfurt eine Klage eines israelischen Staatsbürgers, der wegen Nichtbeförderung durch eine kuwaitische Fluggesellschaft Ansprüche auf Beförderung und auf Entschädigung geltend gemacht hatte, ab – und zwar mit der erstaunlichen Begründung, dass es der Fluggesellschaft aus rechtlichen Gründen unmöglich sei, einen israelischen Staatsbürger zu befördern.

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Roman Reusch erklärt hierzu:

„Nach Ansicht des Landgerichts führe allein die Existenz des kuwaitischen ‚Einheitsgesetz zum Israel-Boykott‘ dazu, dass aufgrund der in diesem Gesetz angedrohten Sanktionen der Fluggesellschaft die Beförderung von israelischen Staatsangehörigen nicht zumutbar sei.

Eine Entschädigung sei mit der Begründung abgelehnt worden, dass das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz keinen Schutz vor Diskriminierung aufgrund der Staatsangehörigkeit vorsehe.

Wenn die kuwaitische Fluggesellschaft die Nichtbeförderung von Fluggästen nicht an der Rasse, der Religion oder der ethnischen Herkunft, sondern an der Staatsangehörigkeit festmacht, liegt derzeit tatsächlich eine Gesetzeslücke vor – obwohl allen klar sein dürfte, dass das Verbot der Beförderung von israelischen Staatsangehörigen durch eine Fluggesellschaft aus der arabisch-islamischen Welt sich vor allem gegen Menschen jüdischen Glaubens richtet.

Diese Diskriminierung kann nicht länger geduldet werden.

Die Fraktion der AfD reicht daher einen Antrag beim Deutschen Bundestag ein, wonach die Bundesregierung aufgefordert werden soll, geeignete gesetzliche und diplomatische Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass baldmöglichst die Diskriminierung von Menschen mit israelischer Staatsangehörigkeit ein Ende findet.“

 

 


INSA-Umfrage: Mehrheit ohne „göttliche Erfahrung“ oder „übernatürliches Erlebnis“

Das Erfurter INSA-Institut wollte in einer Umfrage wissen: „Wer hatte schon einmal ein übernatürliches Erlebnis?“ –  Fast eine Zweidrittel-Mehrheit (62 %) der Befragten gibt an, noch nie ein übernatürliches Erlebnis gehabt zu haben. 18 Prozent hatten schon einmal eines. Weitere 14 Prozent wissen es nicht –  und sechs Prozent machten keine Angabe. Männer bejahen die Aussage etwas seltener als Frauen (15 % zu 21 %).

Eine damit verwandte Frage „Wer hatte schon einmal eine göttliche Erfahrung?“ kam zu ähnlichen Ergebnissen. Zwei Drittel der Befragten (66 %) haben abgelehnt. Nur zwölf Prozent stimmen der Aussage zu. Weitere 22 Prozent (kumuliert) wissen keine Antwort oder machen keine Angabe.

Hinsichtlich der Aufgliederung nach Konfessionen stechen vor allem die freikirchlichen Befragten hervor. 41 Prozent davon geben an, schon einmal eine göttliche Erfahrung gemacht zu haben. Das Gleiche trifft auf 30 Prozent der Befragten sonstiger Religionen und Konfessionen zu. Bei den anderen Gruppen liegen die Werte zwischen sieben und 19 Prozent. Besonders selten bejahten die Konfessionslosen diese Aussage (7 %).

Bezogen auf die Aufschlüsselung nach Ost- und West-Deutschland ergeben sich keine Unterschiede.

HIER geht es zum erwähnten INSA-Institut: www.insa-consulere.de


Unionsfraktion begrüßt gerichtliches Verbot von „linksunten.indymedia“

Das Bundesverwaltungsgericht hat gestern Abend entschieden, dass die linksextremistische Internet-Plattform „linksunten.indymedia“ verboten bliebt. Hierzu können erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Mathias Middelberg:

„Gut, dass ‚linksunten.indymedia‘ verboten bleibt. Auf der Internet-Plattform wurde immer wieder z.B. zu Gewalttaten gegen Polizisten aufgerufen und die Bastelanleitung für Brandsätze gleich mitgeliefert. Das kann unser Rechtsstaat nicht dulden.

Bundesinnenminister de Maizière hat die Plattform 2017 zurecht verboten. Die rechtskräftigen Verbote von ,linksunten.indymedia‘ und der rechtsextremen Plattform Altermedia 2016 zeigen: Unser demokratische Staat ist auch im Internet wehrhaft gegenüber seinen Feinden, egal ob sie von linksaußen oder von rechtsaußen kommen.

Die Bundesregierung sollte weiter wachsam sein und prüfen, ob auch gegen weitere Internetplattformen wie z.B. de.indymedia.org ein Vereinsverbot angezeigt ist.“


Israel begrüßt Trumps Nahost-Friedensplan als „Deal des Jahrhunderts“

US-Präsident Donald Trump stellte am 28. Januar 2020 im Beisein von Premierminister Benjamin Netanyahu in Washington seinen Plan für eine umfassende Friedensvereinbarung zwischen Israel und den Palästinensern vor. Premierminister Netanyahu sprach im Anschluss an US-Präsident Trump.

Er bedankte sich beim Präsidenten, dessen Administration und Beratungsteams für ihr Engagement. Er begrüßte auch die Botschafter der Vereinigten Arabischen Emirate, Bahrains und Omans, die ebenfalls anwesend waren.

Danach hielt der israelische Regierungschef folgende Ansprache:

„Herr Präsident, ich glaube, dass wir uns noch in Jahrzehnten, vielleicht in Jahrhunderten, an den 28. Januar 2020 erinnern werden. Denn an diesem Tag wurden Sie der erste Staatschef, der Israels Souveränität über Gebiete in Judäa und Samaria anerkannt hat, die lebenswichtig für unsere Sicherheit und Zentrum unserer Herkunft sind.

Und an diesem heutigen Tag begründen Sie durch die Vorstellung eines realistischen Wegs für einen dauerhaften Frieden eine wundervolle Zukunft für Israelis, für Palästinenser und für die Region.

Seit seiner Gründung sehnt sich Israel nach Frieden mit unseren palästinensischen Nachbarn und der arabischen Welt. Jahrzehntelang war der Frieden nicht greifbar trotz vieler gutgemeinter Pläne. Einer nach dem anderen scheiterte.

Warum scheiterten sie? Weil sie nicht das richtige Verhältnis fanden zwischen Israels elementaren Sicherheits- und nationalen Interessen und den palästinensischen Bestrebungen nach Selbstbestimmung. Zu viele Pläne versuchten Druck auf Israel auszuüben, lebenswichtige Gebiete wie das Jordantal zu verlassen. 

Herr Präsident, ich teile Ihr Engagement und freue mich, mit Ihnen zusammenzuarbeiten, um einen Frieden zu erreichen, der Israels Sicherheit schützt, den Palästinensern Würde und ein eigenes nationales Leben bietet und Israels Beziehungen zur arabischen Welt verbessert. Ihr Friedensplan bringt diese Ziele voran.

Erstens spricht er das Kernproblem des Konflikts an, indem er darauf besteht, dass die Palästinenser endlich Israel als jüdischen Staat anerkennen.

Zweitens legt er fest, dass Israel die Sicherheitskontrolle über das gesamte Gebiet westlich des Jordans behält und verschafft Israel damit eine dauerhafte östliche Grenze. Eine dauerhafte östliche Grenze, um uns an unserer längsten Grenze zu verteidigen. Danach haben wir uns gesehnt und nun haben wir eine solche anerkannte Grenze.

Drittens fordert Ihr Plan die Entwaffnung der Hamas und Demilitarisierung des Gazastreifens.

Viertens stellt der Plan klar, dass das palästinensische Flüchtlingsproblem außerhalb des Staates Israel gelöst werden muss.

Fünftens fordert er, dass unsere antike Hauptstadt Jerusalem geeint bleibt unter Israels Hoheit. Und natürlich stellt er sicher, dass die religiösen Stätten für alle Glaubensrichtungen zugänglich bleiben. Der Status quo auf dem Tempelberg bleibt bestehen.

Sechstens entwurzelt Ihr Plan niemanden von seinem Zuhause – weder Israelis noch Palästinenser. Stattdessen schlägt er innovative Lösungen vor, bei denen Israelis mit Israel und auch Palästinenser miteinander verbunden sein werden. Es hilft, wenn man Grundstücksexperten dabeihat. Sie können auf Dinge kommen, die normalen Leuten nicht einfallen würden. Und das haben Sie.

Herr Präsident, Israel möchte, dass die Palästinenser ein besseres Leben haben. Wir wollen, dass sie eine Zukunft in nationaler Sicherheit, Wohlstand und Hoffnung haben. Ihr Friedensplan bietet den Palästinensern eine solche Zukunft an. Ihr Friedensplan bietet den Palästinensern einen Weg zu einem zukünftigen Staat. 

Herr Präsident, ich hoffe, dass die Palästinenser sich Ihrer Vision vom Frieden anschließen werden, an dem Sie, Ihr Team und wir so lange und hart gearbeitet haben. Ich hoffe, dass sie diese Gelegenheit ergreifen, die ihnen durch Ihren umfassenden Wirtschaftsplan geboten wird. Ich habe ihn gelesen.

Es gehört enorme Geistesgabe dazu, 50 Milliarden US-Dollar an Investitionen abzulehnen. Ich weiß, was das für ihre Wirtschaft bedeutet. Ich weiß, was das für das Leben der Palästinenser bedeuten wird. Ich weiß, was das für die Jugend in der Region bedeuten wird.

Herr Präsident, Ihr Deal des Jahrhunderts bietet die Gelegenheit des Jahrhunderts. Und seien Sie sich sicher, dass Israel diese Gelegenheit nicht verpassen wird.“

Quelle: https://embassies.gov.il/berlin/NewsAndEvents/Pages/Premierminister-Netanyhu-zum-Friedensplan-von-Pr%C3%A4sident-Trump.aspx


Neuer Film „Ein verborgenes Leben“ über den katholischen Märtyrer Franz Jägerstätter

Anfang der 1940er-Jahre gerät der tiefgläubige oberösterreichische Bauer Franz Jägerstätter in einen Gewissenskonflikt, als er für die Nationalsozialisten in den Krieg ziehen soll.

Trotz allem Unverständnis in seinem Dorf verweigert er den Eid auf Hitler und wird 1943 wegen „Wehrkraftzersetzung“ zum Tode verurteilt.

Der bekannte US-amerikanische Filmemacher Terrence Malick verwebt diesen historischen Stoff zu einem leisen und bewegenden Bekenntnis für eine Ethik des Widerstands und des reinen Gewissens.
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Die zelebrierte Dorfidylle der Friedenszeit vor dem 2. Weltkrieg bewegt sich dabei zwar nahe am Bergkitsch, unterstreicht aber letztlich stimmig die Darstellung eines vom Bösen zerstörten Paradieses.
Der tiefkatholische Glaube des Blutzeugen Franz Jägerstätter kommt in dem Film leider kaum zum Vorschein. Dabei wurde 1997 der Seligsprechungs-Prozess für ihn eröffnet, 2007 erfolgte die Seligsprechung.
Trotzdem ist „Ein verborgenes Leben“ laut „Filmdienst“ sehenswert ab 16 Jahren.

Hier geht zur Rezension des Film-Dienstes

Ausführlicher Bericht von Thomas May über Märtyrer der NS-Zeit: https://charismatismus.wordpress.com/2018/05/25/bewegende-kurzportraets-ueber-katholische-maertyrer-und-bekenner-in-diktaturen/


NRW-Verfassungsgerichtshof gibt der AfD betreffs „gefährlicher Orte“ recht

Wie die Westfälischen Nachrichten vom 29. Januar 2020 unter dem Titel „Gericht watscht Land NRW ab“ berichten, hat der nordrhein-westfälische Verfassungsgerichtshof jenen AfD-Landtagsabgeordneten recht gegeben, die sich von der Landesregierung in NRW nicht ausreichend über „gefährliche Orte“ informiert fühlten.

VGH-Präsidentin Ricarda Brandts erklärte, das Informationsrecht der Abgeordneten beinhalte eine Antwortpflicht der Landesregierung.

Zuvor hatte das CDU-geführte NRW-Innenministerium den fragenden Parlamentariern nur die Kreispolizeibehörden genannt, in deren Bezirk sich die als „gefährlich“ definierten Orte befinden.

Die AfD-Politiker wünschten jedoch genauere Details – und erhalten sie jetzt durch diesen Gerichtsbeschluß.


Gewalt gegen Christen in Europa nimmt zu

Gewaltsame Angriffe auf Christen, Kirchen, Schulen und andere Stätten in Europa haben im Jahr 2019 einen neuen Rekord erreicht.  

Der Bericht des «Gatestone Institute» (New York) von Anfang des Jahres basiert auf Hunderten von Nachrichtenmeldungen, Polizeiberichten und Parlamentsvorstössen und bringt ans Licht, dass in Europa im letzten Jahr rund 3000 Vandalenakte und Plünderungen an Kirchen und christlichen Einrichtungen und Personen zu verzeichnen waren – häufig von den Medien verschwiegen.

BILD: Beschädigte Madonna und „geköpftes“ Christkind an einer Kirche in Dülmen

«Gewalt gegen Christen ist am verbreitetsten in Frankreich, wo nach Statistiken der Regierung im Durchschnitt pro Tag drei Kirchen, Schulen, Friedhöfe und Denkmäler geschändet, vandalisiert und in Brand gesetzt werden. In Deutschland finden nach Polizeiberichten durchschnittlich jeden Tag zwei Angriffe auf Kirchen statt», dokumentierte der Report.

Die Akte schliessen Brandstiftung, Verschmutzung durch Fäkalien und Urin, Plünderung, satanische Schmierereien, Diebstahl und mutwillige Zerstörung ein, und die Urheber werden meistens nicht gefasst. 

«In Frankreich und Deutschland sind die Hassverbrechen parallel zu den Massenimmigrationen aus der islamischen Welt angestiegen», schreibt das Gatestone-Institut weiter. Jedoch mache es der Mangel an offiziellen Statistiken unmöglich, den islamistisch oder jihadistisch motivierten Anteil an antichristlichen Aktionen zu definieren.

Quelle und vollständige Meldung hier: https://www.jesus.ch/magazin/international/europa/361657-gewalt_gegen_christen_in_europa_im_allzeithoch.html


Hohenzollern: AfD beklagt antipreußische Vorurteile bei Linken und Grünen

In der 42. Sitzung des Bundestags-Ausschusses für Kultur und Medien werden sieben Sachverständige zum Thema „Verhandlungen über Kulturgüter mit den Hohenzollern“ gehört. Strittig ist vor allem die Frage, ob und inwieweit der Kronprinz Wilhelm von Preußen der NS-Machtergreifung Vorschub geleistet hat.

Dr. Marc Jongen, Kulturpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, warnte vor Sitzungsbeginn in diesem Zusammenhang vor einer Vermischung von rechtsstaatlichen und gesinnungspolitischen Argumenten, wie sie in den Anträgen der Fraktionen Die Linke und der Grünen zum Ausdruck kommen. – Dr. Jongen erklärt:

„Dem Streit um die mögliche Rückgabe ehemaliger Besitztümer des Hauses Hohenzollern liegt ein tiefsitzendes Ressentiment gegen Preußen zugrunde. Von linker Seite wird unter massivem Einsatz der Nazikeule versucht, die Forderungen der Hohenzollern als abwegig und unverschämt darzustellen.

Dabei kommt der renommierte Historiker Christopher Clark in seinem Gutachten zu dem eindeutigen Schluss, dass Kronprinz Wilhelm, der Sohn des letzten deutschen Kaisers, dem NS-Regime keinen erheblichen Vorschub geleistet hat. Der Großvater des jetzigen Oberhauptes des Hauses Hohenzollern, Prinz Louis Ferdinand, stand außerdem dem deutschen Widerstand nahe und war als Staatschef des Deutschen Reiches nach dem geplanten Umsturz im Gespräch.

Wer vor diesem Hintergrund die Enteignung des Privatbesitzes der Hohenzollern durch die sowjetische Besatzungsmacht auch nach heutigen Maßstäben für vertretbar und sogar für angemessen hält, offenbart ein hochproblematisches Rechtsverständnis.

Die AfD-Fraktion vertritt den klaren Standpunkt, dass die Verhandlungen mit dem Haus Hohenzollern, das auch viel für den Erhalt unseres kulturellen Erbes getan hat, zu Ende geführt werden und eine gütliche Einigung angestrebt werden sollte. Überzogene Forderungen sollte der Staat dabei natürlich zurückweisen, aber solche sind nach unserer Wahrnehmung nicht wirklich zu erkennen.“

 


Neuer Bischof in Augsburg: CSU-Fraktion gratuliert Prälat Bertram Meier

Zur Ernennung von Prälat Bertram Meier zum neuen Bischof von Augsburg gratuliert der kirchenpolitische Sprecher der CSU-Fraktion, Alex Dorow im Namen der gesamten Fraktion:

„Mit Dr. Bertram Meier bekommt das Bistum einen erfahrenen und gewandten Bischof, der sowohl reiche Erfahrung aus verschiedenen römischen Aufgaben als auch eine gute Kenntnis von Land und Leuten in seiner Diözese mitbringt.

Als gebürtiger Buchloer ist er in Bayern zuhause, als Diözesanadministrator leitete er zuletzt mit großer Umsicht die Geschicke der Diözese in der Zeit der Sedisvakanz.

Die Landtagsfraktion freut sich, mit Bertram Meier einen über die Grenzen Bayerns hinaus bekannten und klugen Theologen und Seelsorger als Ansprechpartner zu haben, der die Herausforderungen für die katholische Kirche in der Gesellschaft kennt und den Dialog mit den Menschen zu führen weiß.
Für das neue Amt wünscht die CSU-Landtagsfraktion Fortune, Erfolg und Gottes reichen Segen.“